MissinCat, Donnerstag, 30. August, 20.00 Uhr, Subrosa, Dortmund
Update: Dortmund: Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. September
Die Polizei in Dortmund setzt ihren harten Kurs gegen die Nazis fort: Soeben wurde die für den 1. September angekündigte Nazi-Demo verboten.
Bereits in der vergangenen Woche waren im östlichen Ruhrgebiet der Kameradschaft Hamm sowie der Nationale Widerstand Dortmund verboten worden. Dessen Anführer Dennis Giemsch hatte auch die nun verbotene Nazi-Demo am 1. September angemeldet.
Auch die für Freitag geplante Nazi-Veranstaltung in Lütgendortmund wurde untersagt.
Bereits am Donnerstag war eine Veranstaltung der Nazis ebenso untersagt worden waren Nazi-Demoas am Freitag und Samstag.
Grundlage des Verbots der Demonstrationen ist das Verbot der Nazi-Gruppe Nationaler Widerstand (NW). Ihre Anführer, so Polizeipräsident Norbert Wesseler, hätten die Demonstration bereits im vergangenem Jahr angemeldet. „Ich habe immer gesagt, das wir nach einem Grund für ein Verbot suchen. Durch das Verbot des NW haben wir diesen Grund.“
Nach dem Verbot ist nun auch das Werben für die Nazi-Demo am 1.9. eine Straftat. „Die Demonstration am 1.9. würde den Zusammenhalt einer verbotenen Organisation stärken. Das werden wir nicht zulassen.“
Wesseler sagt, dass er davon ausgeht, dass das Verbot Bestand haben wird. Aber er rechnet mit einer Klage der Nazis gegen das Verbot – die Lage wird also noch einige Tage in der Schwebe sein. Wesseler rief alle Bürger zu friedlichem Protest gegen die Nazis auf.
Update: In einer ersten Stellungnahme weist das Antifa-Bündnis Alerta darauf hin, das Demonstrationsverbot gegen Nazis in den vergangenen Jahren häufig von den Gerichten gekippt wurden. Alerta ruft deshalb nach wie vor dazu auf am Samstag nach Dortmund zu kommen. Auch die für Freitag geplante Demonstration gegen das heute verbotene Nazi-Konzert in Lütgendortmund soll stattfinden:
Am kommenden Freitag wird das Alerta!-Bündnis eine Demonstration vom Bahnhof Langendreer in das Zentrum von Lütgendortmund durchführen.
Auch die Jusos haben auf das Verbot der Nazi-Demos reagiert:
„Die Polizei in Dortmund hat damit bewiesen, dass ihren Versprechen auch Taten folgen. Ein Verbot der Kundgebungen war mehr als Überflüssig“, so die Jusos Dortmund. „Leider liegt es nun nicht mehr in den Händen der Dortmunder Akteure, sondern in den Händen des Bundesverfassungsgerichts.“
Und hier der Link zur Erklärung des Dortmunder Polizeipräsidenten Norbert Wesseler…Hier
Das Kartell der Verharmloser: Türkenwitze statt Ermittlungen
Deutsche Behörden sind im Umgang mit rechtsextremer Gewalt nicht bloß überfordert, sondern häufig nicht gewillt, gegen die Täter vorzugehen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Report der Amadeu Antonio Stiftung, der gestern veröffentlicht wurde. Am Beispiel von acht Bundesländern beleuchtet die Politologin Marion Kraske, wie die Polizei Rechtsextremismus konseqent verharmlost. „In vielen Städten existiert eine Kultur des Wegschauens: Die Opfer werden in ihrer Notsituation allein gelassen, die Täter hingegen erfahren Solidarisierung und können dadurch immer mehr gesellschaftlichen Raum besetzen. Wer das Nazi-Problem offen anspricht, trifft dagegen auf Abwehr, wird gar als »Nestbeschmutzer« diffamiert. Insgesamt fehlt in vielen Bundesländern eine klare Positionierung gegen rechtsextreme Gesinnung und ihre gewaltbereiten Schläger und Provokateure“, so Kraske.
In Wismar berichten Betreiber des alternativen Zentrums TIKO sogar davon, dass herbeigerufene Polizisten nach einem Nazi-Angriff „Türkenwitze“ erzählen und die Angreifer mit Handschlag begrüßt werden. Der Angriff selbst wird heruntergespielt. „Das könnten auch Kinder gewesen sein.“ In Chemnitz macht die Polizei den Besitzer des koscheren Restaurants „Schalom“ gar selbst für den Psychoterror durch Nazis verantwortlich. „Wenn Sie ein Unternehmen mit so einem Logo führen, müssen Sie sich über so eine Aufmerksamkeit nicht wundern.“ Das Opfer wird zum Schuldigen umgedeutet. Eingeschmissene Scheiben, Hakenkreuze an der Hauswand und Schweinsköpfe vor der Haustür werden als „Aufmerksamkeit“ bagatellisiert.
Yeah, heute ist Veggie Street Day! – oder: Jude + Veganer = Doppelt verfolgt
Aus welchem Grund auch immer, ob aus Versehen, Naivität oder Provokation… dass die Veranstalter des Veggie Street Day, der heute in Dortmund stattfindet, im Vorfeld Ruhrbarone-Blogger und Ehrenmitglied der Metzger-Innung Stefan L. zu ihrem Straßenfest einluden, ist schon extrem amüsant. In etwa so vergleichbar, als wenn der Schalker Nordkurven-Dauerkartenbesitzer per Blumenbouquet zur Jahreshauptversammlung des BVB gebeten wird.
Stefan L. jedenfalls beantwortete die Einladung auf seine typisch zurückhaltende Art mit der Veröffentlichung eines Mett-Meerschweinchen-Rezepts. Reflexartige Reaktionen darauf blieben nicht aus und schwankten zwischen Empörung und überbordender Zustimmung. Quod erat demonstrandum, denn die Kluft zwischen Rippchen-Fetischist und Vegan-Hardliner könnte größer kaum sein. Gebe es den Begriff Hass nicht, so müsste er zur Erklärung des Verhältnisses derer erst noch erfunden werden. Eher teilt sich der Papst mit einem Homo-Pärchen das Doppelbett, als dass sich Steak-Sven und Pflanzen-Volker zusammen an einen Esstisch setzen.
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Modeselektor, Samstag, 28. Juli, 21.00 Uhr, Juicy Beats, Dortmund
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Tommy Finke & Karin Åberg & Daniel Brandl, Donnerstag, 28. Juni, 20.00 Uhr, Sissikingkong, Dortmund
