Naziaufmärsche am 1. Mai: Publikative, Zeit-Störungsmelder und Ruhrbarone berichten gemeinsam

nazis20130501do8Die extrem rechten 1. Mai-Aufmärsche stehen auch in diesem Jahr wieder in zahlreichen Städten in Deutschland ins Haus – ein Überblick über den „braunen 1. Mai“ und die geplanten Gegenproteste. Auch in diesem Jahr werden das Publikative, der Zeit-Störungsmelder und die Ruhrbarone gemeinsam berichten –  von Dortmund bis Berlin, von Rostock bis Plauen.

Von Stefan Laurin und Felix M. Steiner

Wie auch in den Jahren zuvor finden am 1. Mai 2014 zahlreiche extrem rechte Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland statt. Neonazis werden also auch in diesem Jahr versuchen, ihre Propaganda am 1. Mai auf die Straße zu tragen, was im laufenden Wahlkampf vor allem für die Parteien von großer Bedeutung sein dürfte. Egal ob NPD, Pro NRW oder das „freie“ Kameradschaftsspektrum – der erste Mai bleibt weiterhin auch ein wichtiger Aktionstag der extremen Rechten.

Die NPD – Zwischen Bratwürstchen und Demonstration

Die NPD befindet sich in einem wichtigen Wahlkampfjahr und versucht derzeit wohl möglichst negative Berichterstattung zu vermeiden. Den 1. Mai nutzt die Partei für zahlreiche Veranstaltungen verschiedenster Art. Die zentrale 1. Mai-Veranstaltung der NPD findet in Rostock statt. Hier mobilisiert der NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern zur „nationalen 1.-Mai-Demonstration“. Anmelder ist der Landtagsabgeordnete David Petereit. Die NPD mobilisiert für 12.00 Uhr zum Beginn der Demonstration. Aber auch in Rostock sind bereits zahlreiche Gegenaktionen geplant. Für Empörung sorgt hier vor allem die zunächst vermutete Nähe der NPD-Demonstration zum Gedenkstein für Mehmet Turgut, der an eben jenem Ort 2004 ermordet worden ist. Wie verschiedene Bündnisse derzeit berichten, gab es eine Veränderung der angemeldeten NPD-Route. So wird die Partei wohl im Stadtteil Groß-Klein, der unter anderem an Lichtenhagen angrenzt, aufmarschieren. Die Genaue Aufmarschstrecke ist bisher nicht bekannt.

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Der FC Schalke 04 patzt gegen Mönchengladbach – damit ist der BVB Vizemeister 2014

Die Arena auf Schalke. Foto: Michael Kamps
Die Arena auf Schalke. Foto: Michael Kamps

Die Bundesliga hat heute Abend eine weitere offene Frage auf dem Weg zum Saisonende geklärt. Nach einer 0:1 Heimniederlage des S04 gegen Borussia Mönchengladbach beträgt der Vorsprung von Borussia Dortmund auf den Rivalen aus Gelsenkirchen, nach dem gestrigen 2:2-Unentschiedemn bei Bayer 04 Leverkusen, nun 7 Punkte.

Diese sind bei zwei verbleibenden Spielen nicht mehr aufzuholen. Der BVB wird die Saison also, unabhängig vom Verlauf der restlichen zwei Spiele, auf Rang 2 beenden und damit erneut Vizemeister werden.

Für die Gelsenkirchener muss der Blick in der Tabelle nun folglich nur noch nach unten ausgerichtet werden. Durch die eigene Niederlage und durch das Unentschieden von Leverkusen gegen die Borussia aus Dortmund gestern, beträgt der Vorsprung der Königsblauen auf Bayer Leverkusen nun nur noch 3 Punkte, bei ähnlicher Tordifferenz.

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Erste Kunstausstellung im Nordpol


Erwin Haffner_Ohne_TitelAm Freitagabend wird im Nordpol erstmals eine Kunstausstellung eröffnet. Unter dem Titel „Jungle“ zeigen die Dortmunder Künstler Eva Krenzer und Erwin Haffner ausgewählte Arbeiten. Anfang November des vergangenen Jahres öffnete das unkommerzielle Ladenlokal erstmals seine Pforten (die Ruhrbarone berichteten). Seitdem machen die Aktivisten des Nordpol vor allem durch Vortragsreihen, Konzerte und die regelmäßig stattfindenden Tresenabende auf sich aufmerksam. Gut besuchte Höhepunkte der vergangenen Wochen waren unter anderen der Vortrag Bastian Pütters über die Anfänge der Dortmunder Nordstadt, das ziemlich überfüllte Bierschinken Konzert mit Matula und Favorit Parker und die Kooperation mit dem Umsonstladen Projekt, über die sogar der Fernsehsender WDR berichtete.

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DFB-Pokalfinale: Für die Bayern mehr Pflicht, für den BVB eine Krönung der Saison

Der DFB-Pokal. Foto: Robin Patzwaldt
Der DFB-Pokal. Foto: Robin Patzwaldt

Die sportlichen Überraschungen blieben aus. Das DFB-Pokalfinale 2014 bestreiten Borussia Dortmund und der FC Bayern München. Während sich die Dortmunder bereits am Dienstag mit einem Kraftakt gegen den VfL Wolfsburg mit 2:0 durchsetzen konnten, zog der FC Bayern München am gestrigen Mittwoch, in seinem leicht einseitigen Vergleich gegen den Zweitligisten 1. FC Kaiserslautern mit einem deutlichen 5:1-Erfolg nach.

Es kommt am 17. Mai 2014 somit zur Neuauflage des Finales von 2012 zwischen den Schwarzgelben und dem amtierenden Triple-Sieger aus der bayerischen Landeshauptstadt.

Für den BVB ergibt sich in Berlin, wo seine Anhänger in diesem Jahr übrigens im Gegensatz zu den letzten Finalspielen in der Ostkurve des Olympiastadions stehen werden, somit eine Chance diese Saison, die geprägt wurde von schier unzähligen Verletzungen und Rückschlägen, tatsächlich noch mit einem Titel und damit auch mit einer Trophäe für jedermann sichtbar zu krönen.

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(Update) Dortmunder Nazis freuen sich über Anonymous-Demo

Anon„Schreiben sie bitte nicht, wir würden mit Rechten zusammenarbeiten!“, sagt Gerd Pfisterer. Der Initiator der Dortmunder Montagsdemos hat ein Problem. Seit die deutsche Sektion der Gruppe „Anonymous“, sowie Verschwörungstheoretiker wie der ehemalige Radiomoderator Moustafa Kashefi alias „Ken Jebsen“ zur Teilnahme an den Montagsdemos aufgerufen haben, mehren sich dort nationalistische Sprüche und allerhand Dubioses aus dem Repertoire der „Truther“-Bewegung. Auch in Dortmund kamen am gestrigen Montag rund 120 Menschen an der Reinoldikirche zusammen, um ihrem Frust über „die da oben“ am offenen Mikro Luft zu machen.

Alle gut gemeinten Appelle der Organisatoren zum Besinnen auf den „antifaschistischen Grundkonsens“ der traditionellen Montagsdemos nützen nichts.  „Wir sind überparteilich. Jeder kann hier reden, außer Rassisten, Faschisten und religiöse Fanatiker!“ ruft Gerd Pfisterer der Menge zu. Schon kurz danach fragt ein Teilnehmer, ob man die „Compact“, ein Querfront-Magazin des rechten Verschwörungstheoretikers Jürgen Elsässer, verteilen dürfe. Begeisterte Zustimmung. Dann

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Dortmund: Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. Mai – Nazis wollen klagen

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Wie schon im vergangenen Jahr verbietet die Dortmunder Polizei den Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ in Dortmund. 2013 ist das Verbot bereits vor den Verwaltungsgerichten gescheitert. In diesem Jahr sind  allerdings die  Gründe für ein Verbot ergänzt worden.

Gut zwei Wochen vor dem geplanten Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ hat Dortmunds neuer Polizeipräsident  Gregor Lange die Demonstration der Nazis verboten. Wie bereits bei dem  gescheiterten Verbot im vergangenen Jahr, ist ein Grund „die Durchführung des Aufzugs vor allem dem Zweck dient, den organisatorischen Zusammenhalt einer im Jahr 2012 verbotenen, aggressiv-kämpferischen, verfassungsfeindlichen und rechtsextremistischen Vereinigung zu

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Rolle rückwärts: NRW-Piraten bleiben doch im Anti-Nazi Bündnis BlockaDo

pirat_playmobilAm Donnerstag beschloss die Piratenpartei NRW, aus dem Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo auszusteigen. Nach der Kritik der vergangenen Tage ging man dann doch noch einmal in sich – die NRW-Piraten haben sind aus dem Ausstiegsbeschluss ausgestriegen. Auf der Site des Vorstands steht nun:

leider hat unser Beschluss von Donnerstag aus dem Bündnis BlockaDO auszutreten nicht nur in der Partei, sondern vor allen Dingen auch außerhalb einiges an Wirbel verursacht. Um daher eines vorweg zu nehmen: Wir haben uns heute dazu entschieden, weiter Teil des BlockaDO Bündnisses zu bleiben und haben den Beschluss von Donnerstag gekippt.

In der Erklärung heißt es nun, Sitzblockaden seien nicht illegal und auch die Meinungsfreiheit von Nazis hat für den Piratenvorstand an Bedeutung verloren. Das die Piraten ihren Beschluss vom Donnerstag wieder rückgängig gemacht haben und auf die Kritik reagierte, finde ich gut. Noch besser wäre es allerdings gewesen, erste einmal gut nachzudenken, bevor man etwas beschließt.

Den ganzen Text findet ihr hier.

 

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Kindergarten Ahoi: NRW-Piraten ziehen Unterstützung für Dortmunder Anti-Nazi Bündnis zurück

pirat_playmobilDer NRW-Landesverband der Piratenpartei hat seine Unterstützung für das Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo zurückgezogen. Das BlockaDo von den Dortmunder Piraten maßgeblich mit organisiert wurde, interessierte den Landesvorstand nicht.

Der Landesvorstand der NRW-Piraten hat auf seiner gestrigen Sitzung seine Unterstützung für das Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo zurückgezogen. Das Bündnis, dem Angehörige der verschiedensten Gruppen und Parteien angehören, plant in Zukunft Naziaufmärsche in Dortmund durch Blockaden zu verhindern.

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass Blockaden illegal und ein Eingriff in die Demonstrationsfreiheit wären. Der Piraten  sind wieder zu ihren Anfängen zurückgekehrt, in denen sie sich eher als mittelmäßige Hobbyjuristen denn als Politiker aufführten.  Der Piraten-Vorstand zweifelt zudem  an der Effektivität von Blockaden als Mittel der politischen Auseinandersetzung:

„Durch Demos ändert keine Nazi seine Ansichten“Auch eine diesbezügliche Wirksamkeit von Blockaden dürfte zumindest noch nicht belegt sein. Generell gilt, dass der innere Zusammenhalt von Gruppen durch äußeren Druck gestärkt wird. Sind wir am inneren Zusammenhalt der rechtsextremen Szene interessiert?
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Affäre-Eumann: Doktorvater fühlt sich getäuscht

Marc Jan Eumann
Marc Jan Eumann

NRW-Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann (SPD) darf seinen Doktortitel trotz Mängeln in seiner Doktorarbeit behalten. Sein Doktorvater findet das nicht richtig.

Trotz Mängel in der Qualität hat gestern der Fakultätsrat der Fakultät Kulturwissenschaften der TU-Dortmund entschieden, dass der NRW-Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann seinen Doktortitel behalten darf, obwohl Teile seiner Doktorarbeit auf seiner Magisterarbeit geruhten. Nicht zufrieden mit dieser Entscheidung ist sein Doktorvater Horst Pöttker. Im Interview mit der FAZ sagte Pöttker:

Eine Dissertation muss eine Innovationsleistung sein. Das ist eine der Normen, die absichern sollen, dass wir mit Know-how, mit unserem Wissen, weiter kommen. Davon leben wir in Deutschland. Die Entscheidung im Fall Eumann bedeutet die Aufgabe dieser zentralen Wissenschaftsnorm. Man kann schlechte Praxis nicht damit legitimieren, dass Ähnliches an anderer Stelle angeblich auch gemacht wird. Ich hoffe nicht, dass meine Fakultät jetzt mit Dissertationen überschüttet wird, die sich im Kern mit Diplom- oder Magisterarbeiten decken.

Eumann kann das egal sein – er hat die Macht, wozu braucht er Reputation?

Hier das ganze FAZ-Interview