Am Freitag informierte RiseUp über rechtliche Rahmenbedingungen bei Demos! Foto: Peter Ansmann
In Sachen Naziaufmarsch am Tag der Arbeit war am letzten Wochenende viel los in Duisburg! Hintergrund: Die neonazistische Kleinstpartei Die Rechte plant, für den ersten Mai, einen Marsch in der Ruhrmetropole.
Auf drei Veranstaltungen hatten Duisburger – und natürlich auch Aktivisten außerhalb von Duisburg – die Chance, sich auf den DU-Day am Tag der Arbeit vorzubereiten.
Flugblatt der Nazikleinstpartei „Die Rechte“ zum 1. Mai in Duisburg…
Die Nazikleinstpartei „Die Rechte“ mobilisiert seit einiger Zeit für ihren Marsch am Tag der Arbeit in Duisburg. Im Zuge ihrer – O-Ton – „Frühjahrsoffensive“, soll der neue Standort der Kleinpartei in Duisburg gestärkt werden.
Ihren Wahlkampfauftakt feiern die Neonazis am 20. April 2019 – „zufällig“ fällt dieser terminlich mit Führers Geburtstag zusammen – in Wuppertal.
Die Nazipartei ging aus den, im Jahre 2012 verbotenen, freien Kameradschaften hervor – und hat bisher vor allem durch Straftaten in Dortmund-Dorstfeld auf sich aufmerksam gemacht.
Mit der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck, die aktuell in Bielefeld eine zweijährige Haftstrafe wegen wiederholter Volksverhetzung genießt, hat Die Rechte die Chance genutzt, eine potenzielle Blutzeugin der Bewegung als Kandidatin für das Europäische Parlament ins Rennen zu schicken.
Wir verwenden Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wir tun dies, um das Surferlebnis zu verbessern und um personalisierte Werbung anzuzeigen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.