Journalisten bloggen das Revier
Die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, der den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Diktator ohne Wahlen“ bezeichnete, sind unverschämt und falsch, die Aussagen eines gekränkten infantilen Narzissten – so mutet es an. Trump warf Selenskyj vor, die USA in einen nicht gewinnbaren Krieg gezogen und amerikanische
Eine neue Weltordnung entsteht, seit Trump die USA in die Bedeutungslosigkeit einer Regionalmacht zu führen angetreten ist. In den kommenden Wochen wird in lockerer Folge beleuchtet, was das auf einer größeren Ebene bedeutet: Welche Machtstrukturen entstehen? Wer füllt das geopolitische Vakuum? Wer schützt Polen, und was ist mit Europa? Zum Einstieg schauen wir darauf, wie Trump die USA vom Hegemon zum neuen Atlantic City macht.
Die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump und Vizepräsident J.D. Vance verfolgen eine isolationistische Politik, die die geopolitische Landschaft neu ordnet und das Machtgefüge zwischen Europa, Russland und China verändert. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg steht Europa vor der realen Möglichkeit, ohne die USA als Schutzmacht dazustehen. Die transatlantische Beziehung wird zunehmend zu einer transaktionalen Partnerschaft degradiert – eine Entwicklung, die sich bereits in wirtschaftlichen und militärischen Bereichen manifestiert.
Auch zwei Tage nach der Europawahl 2024 treibt viele im Lande deren Ergebnis noch immer um. Insbesondere das gute Abschneiden der AfD beschäftigt Politikinteressierte weit über den Wahltag hinaus. So auch mich ganz persönlich.
Verfolgt man die Nachberichterstattung zur Wahl, dann werden als Gründe für das gute Abschneiden der AfD, insbesondere in Ostdeutschland, häufig Frust bei den Wählern, das Gefühl von Minderwertigkeit, Perspektivlosigkeit, eine Behandlung als ‚Deutsche 2. Klasse‘ und eine grundsätzliche Unzufriedenheit mit ‚denen da oben‘, genannt. Wirklich nachvollziehen kann man das nicht.
Am gestrigen Tag, an dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke der arg wahlgebeutelten Ost-CDU in Thüringen eine Tolerierung als Minderheitsregierung anbietet, schlägt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) keine 400 Kilometer weiter westlich, im rheinischen Bonn, ganz andere Töne an. Er beklagt, dass man Pressefreiheit, Unabhängigkeit der Justiz und europäische Orientierung Deutschlands heute wieder verteidigen muss. Die AfD nennt er nicht, aber jeder weiß, wer gemeint ist.
Was wäre, wenn die USA die NATO verlassen würde? Mit einem einzigen Tweet könnte US-Präsident Donald Trump den Westen, so wir ihn kennen, zerstören. Ein einziger der berüchtigten Trump-Tweets würde reichen, um der NATO den Todesstoß zu versetzen. Zu abwegig und völlig verrückt? Leider nein. Zuviel ist passiert seit Trump 2016 für das mächtigste Amt der Welt kandidiert hat. Zu vieles, was davor niemand für möglich hielt. Und was wird dann aus Westeuropa?
Zehn Fragen – zehn Antworten:
Ein simples Konzept, mit dem Informationen zu sämtlichen Themen kurz und knapp behandelt werden können. In Zukunft werden die Ruhrbarone wohl regelmäßig um zehn Antworten bitten.
Wir haben zur Premiere, es ist Europawahlkampf, von Martin Sonneborn Antworten auf unsere Fragen bekommen.
Martin Sonneborn ist Vorsitzender und Mitbergründer PARTEI und ihm ist 2014, überraschenderweise, der Einzug ins EU-Parlament geglückt.
Vor wenigen Wochen erschien sein Buch Herr Sonneborn geht nach Brüssel, in dem er seine Zeit im EU-Parlament thematisiert.
Auf eine nicht unlustige Art und Weise.
Was ist los mit dir, Europa? – war am gestrigen Montagabend das Thema einer Veranstaltung der Europa-Union Duisburg/Mülheim Niederrhein, dem Katholischen Bildungswerk Duisburg und Europe Direct Duisburg. Gast des Abends war Prof. Friedhelm Hengsbach – Jesuit, Priester, Professor für christliche Sozialwissenschaft, ehemaliges Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von ATTAC – und Autor des Buches Was ist los mit dir Europa?.
Circa 30 Interessierte fanden sich in der Karmel-Begegnungsstätte ein, um mit Prof. Hengstbach über die aktuellen Krisen in Europa zu diskutieren.
Vorab: Es gab sehr viel Input an diesem Abend – der aber zu keinem Zeitpunkt langweilig war.
Mit der Flüchtlingssituation an den Außengrenzen Europas und dem gestörten Verhältnis zu Russland, gibt es aktuell schließlich genügend Krisen, die es zu beobachten und zu meistern gilt.
Die EU hat eine ganze Reihe Erfolge aufzuweisen. Der mit Abstand wichtigste Erfolg ist, dass sie einen politisch-institutionellen Rahmen darstellt, in dem Interessenkonflikte zwischen den europäischen Gesellschaften und Regionen parlamentarisch ausgehandelt werden können. Das ist ein enormer zivilisatorischer Fortschritt.
Dennoch läuft nicht alles rund in der EU. Brexit, rechtspopulistische Regierungen in mehreren Mitgliedsländern, ein seit Jahren an nationalen Egoismen scheiterndes Asyl- und Zuwanderungskonzept, die Flüchtlingstragödien im Mittelmeer sind nur einige der offenen Baustellen der EU.
Angesichts der Blockaden der Weiterentwicklung der EU im politischen Raum haben der Theaterregisseur Milo Rau, die Wissenchaftlerin Ulrike Guérot und der Schriftsteller Robert Menasse ein künstlerisch-zivilgesellschaftliches Projekt auf die Beine gestellt: Das European Balcony Project.
Am 10. November 2018 wird an einer Vielzahl von Plätzen in Europa die Europäische Republik ausgerufen – vorerst natürlich symbolisch (mehr zum Konzept dieser Republik kann man hier nachlesen). Zeitgleich um 16 Uhr wird dann ein Manifest verlesen, in dem eine Europäische Republik gefordert und skizziert wird. Das Manifest liegt mittlerweile in 22 Sprachen vor. Hier kann man es sich schon mal anschauen.
Rund 70 Initiativen aus 14 EU-Mitgliedsländern haben bereits ihre Mitwirkung an dem Projekt zugesagt. Um welche Initiativen es sich handelt und wo sie zu Hause sind, ist hier zu sehen [https://europeanbalconyproject.eu/en/]. Darunter sind auch vier Initiativen aus dem Ruhrgebiet: Die Schauspielhäuser Bochum und Essen, das Theater Dortmund und das OffArtParlament in Zusammenarbeit mit der VHS in Recklinghausen.
Das Datum 10. November als Tag für die Ausrufung der Europäischen Republik ist kein Zufall. Vor 100 Jahren, am 11. November 1918, endete der 1. Weltkrieg, der einer der Gründe war, die knapp vier Jahrzehnte später zur Unterschrift unter die Römischen Verträge führten, die die Grundlage der heutigen EU bilden.
Am 9. November 1918 wurden verschiedene Republiken in Europa ausgerufen, die aus den am Ende des 1. Weltkriegs untergegangenen Monarchien entstanden.
In der Regel wurden diese Republiken von Balkonen ausgerufen. Daher der Name The European Balcony Project.
Mit den Journalistinnen Merve Kayikci und Sophie Mineif wollten wir eigentlich über Europa plaudern. Aber irgendwie wurde es dann zu einem mitunter harten Streitgespräch zu Erdogan und der Türkei zwischen Merve und dem Bartoschek. Aber es ging trotzdem auch um die Fragen der europäischen Union, der Werte, der Einigung – und der Demokratie im Generellen. Mitunter war das Ganze so hitzig, dass die Verbindung abriß. Am Ende war dann aber wieder alles gut, und es konnte noch über den Frisör gesprochen werden.
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Ab Dienstag, dem 20.6., residiert das chilenische Künstlerkollektiv MIL M2 bis zum 8.7. auf Einladung von PACT Zollverein unweit des Katernberger Marktes in einer ehemaligen Apotheke in der Viktoriastraße 5. Von dort aus werden die Künstler in das Essener Stadtgebiet mit ihrem „Proyecto Pregunta“ ziehen. Die Idee ist, dass Fragen der Bürger in Installationen an verschiedenen Orten gestellt werden – Fragen zu ganz alltäglichen Belangen, Fragen an die Stadt, aber auch Fragen an Europa. Wer eine brennende Frage hat, kann einfach im Katernberger Projektbüro vorbei gehen und Kontakt mit dem Kollektiv aufnehmen. Dort werden während der Laufzeit des Zeitraumes auch zusätzliche Veranstaltungen stattfinden. Spanisch muss man dafür nicht können, denn Mitarbeiter von PACT helfen bei der Überwindung etwaiger Sprachbarrieren. MIL M2 realisierten „Proyecto Pregunta“ bereits in ihrer Heimat und in Dresden. Prinzip der Performance ist, dass sie sich erst während der Laufzeit konkretisiert und für die Gegebenheiten der Stadt offen bleibt, sicher ist jedoch bereits, dass am 20.6. vormittags auf dem Katernberger Markt die erste Frage gestellt wird. Der Eintritt ist frei.
20.6-8.7., gesamtes Stadtgebiet Essen: www.pact-zollverein.de
