Suicide is Painless: Die Krise der SPD und der Rückzug von Andrea Nahles

Probleme der Sozen wurden einst hier gelöst: Der Landwehrkanal in Berlin; Text und Montage: Ruhrbarone;
Probleme der Sozen wurden einst hier gelöst: Der Landwehrkanal in Berlin;  Text und Montage: Ruhrbarone; Fotos: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons und re:publica from Germany [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Suicide is Painless, ist der Titelsong des Films MASH. Der Text wurde vom Sohn des Regisseurs Robert Altman, Mike Altman, geschrieben und beschreibt aus der Ich-Perspektive die Option Selbstmord zu begehen – oder eben nicht.

Ein denkbar schlechtes Thema für eine Partei-Hymne. Aber: Der Song beschreibt die aktuelle Situation der deutschen Sozialdemokratie recht gut.

Through early morning fog I see / Visions of the things to be
The pains that are withheld for me / I realize and I can see
That suicide is painless / It brings on many changes
I can take or leave it if I please

That game of life is hard to play / I’m gonna lose it anyway
The losing card I’ll someday lay / So this is all I have to say

Suicide is painless / It brings on many changes
And I can take or leave it if I please

Thema von M*A*S*H, 1970

Mittwoch, 5. Juni 2019: Am Sonntag ist Andrea Nahles von ihren Posten als Vorsitzende der SPD und als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zurückgetreten.

Die SPD ist in der Krise. Natürlich wird dies auch in den sozialen Netzen thematisiert.

Die Ruhrbarone haben sich seit Sonntag auf Facebook und Twitter umgesehen und einige interessante Beiträge zum aktuellen Zustand der SPD gesammelt.

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Zehn Fragen an Bijan Djir-Sarai – Außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag

Bijan Djir-Sarai, Außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag; Foto: Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai, Außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag; Foto: Bijan Djir-Sarai

Bijan Djir-Sarai wurde 1976 in Teheran/Iran geboren. Im Jahre 1987 kam Bijan Djir-Sarai, ohne Kenntnisse der deutschen Sprache, in die Obhut seines Onkels in Grevenbroich.

Der Vater hatte früher in Deutschland studiert und wollte seinem Sohn eine bessere Lebensperspektive, als die, die er im Iran hätte, bieten. Bijan Djir-Sarai besuchte das Gymnasium und engagierte sich später in der FDP.

2009 gelang ihm der Einzug in den deutschen Bundestag. Eines seiner Schwerpunktthemen ist die Menschrechtslage im Mittleren und Nahen Osten. 2016 gelang ihn, nachdem die FDP in der vorherigen Legislaturperiode den Einzug in den Bundestag nicht geschafft hatte, erneut der Einzug ins deutsche Parlament.

Bijan Djir-Sarai ist Außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe.

In der Reihe Zehn Fragen an (Bisher haben wie Antworten von Volker Beck und Martin Sonneborn erhalten.), haben die Ruhrbarone einige Fragen zu BDS, zum Nahen Osten und zur ziemlich traurigen Rolle der SPD in der Nahostpolitik, an Bijan Djir-Sarai gestellt.

Und zehn Antworten von Bijan Djir-Sarai erhalten.

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Parteien zur Europawahl – der Video-Contest!

Parteien zur Europawahl 2019!

Nur noch wenige Wochen bis zur nächsten Wahl des EU-Parlaments. 60 (!) Parteien treten in Deutschland zur Europawahl am 26.5.2019 an. Es ist schwer, sich da ein Bild zu machen. Gerade für Erstwähler.

Die Ruhrbarone haben sich deshalb das Vergnügen gemacht, die Wahlwerbespots zur diesjährigen Europawahl zu finden, anzuschauen und für Euch zu bewerten! Leider haben nicht alle Parteien aktuelle Spots auf YouTube – oder aber sie sind gut versteckt. 

Ein Service der Ruhrbarone zur Europawahl 2019!

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#wirsindkeinebots – Save the Internet!

Save the Internet: Eindrucksvolle Demonstration in Düsseldorf; Foto: Peter Ansmann
Save the Internet: Eindrucksvolle Demonstration am 23.03.2019 in Düsseldorf; Foto: Peter Ansmann
Save the Internet: Eindrucksvolle Demonstration am 23.03.2019 in Düsseldorf; Foto: Peter Ansmann

Wer auch nur ein wenig in den sozialen Medien unterwegs ist und nur oberflächlich die Nachrichten verfolgt: In den letzten Wochen ist an einem Thema, dass auf der politischen Agenda steht, nicht mehr dran vorbeizukommen. Die Rede ist von der Urheberrechtsreform der EU.

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019 Gyde Jensen (FDP) und die Menschenrechte

Gyden Jensen (28, FDP) (Foto: Benjamin Diedering)

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: hier hat Gyde Jensen (28, FDP) den Vorsitz. Ihr Stellvertreter ist bei der AfD. Wie klappt da die Zusammenarbeit? Und wie arbeitet man mit Regimen  zusammen und versucht, ihnen am Verhandlungstisch die Menschenrechte näher zu bringen? Dem gehen in diesem Interview Bürger Bartoschek und Genosse Weiermann gemeinsam mit einer der jüngsten Abgeordneten des Bundestags nach.

Zukunft geht anders

Dr. Marco Buschmann (40, FDP) (Quelle: Pressefoto/ www.Marco-Buschmann.de)

Am Freitag, den 12.1., hieß es im politischen Berlin: „Heureka!“ Union und SPD legten ein Sondierungspapier vor, das die Grundlage für eine neue Große Koalition legen soll. Ob es ein gutes Omen ist, dass es nicht Freitag, der 13. war, müssen die Inhalte zeigen. Aber da gibt es neben etwas Licht vor allem jede Menge Schatten. Ein Gastbeitrag von Dr. Marco Buschmann MdB, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

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‚Jamaika‘-Aus: Soweit nichts Neues – Egoismus, Kalkül und Unsicherheit machen sich breit

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Die große Aufregung rund um das Ende der Spekulationen über eine Jamaika-Koalition kommt sicherlich nicht grundsätzlich unerwartet, sie ist allerdings im Grunde nicht wirklich nachvollziehbar.

Klar, die politische Situation in diesem Lande wird dadurch sicherlich nicht einfacher werden. Ganz im Gegenteil. Und doch hält sich mein Entsetzen derzeit in engen Grenzen, da, seien wir mal ehrlich, auch ein notdürftig zusammengezimmertes Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen Deutschland am Ende mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit nicht entscheidend vorangebracht hätte.

Das Ergebnis eines solchen Bündnisses wäre mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einmal mehr unzählige butterweiche Kompromisse gewesen, die das schon länger trudelnde Land, welches sich in einer immer größer werdenden inneren Spaltung befindet, nicht wirklich wieder beruhigt hätte.

Zahlreiche koalitionsinterne politische Scharmützel wären in den nächsten Jahren die Folge gewesen, klare Entscheidungen, deutliche Signale die absolute Ausnahme, so wie zuletzt auch schon in den Zeiten der großen Koalition. Warum also nun das aktuell vielfach geäußerte große Bedauern?

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6 Gedanken zum Scheitern von Jamaika

Kein Bier beim SPD-Parteitag im Juni in Dortmund. Foto: Sebastian Weiermann

Wenn sich Christian Lindner noch ein paar Minuten mehr Zeit gesucht hätte, dann wäre es 5 vor 12 gewesen. Eigentlich genau das richtige Symbol für den spektakulären Abgang der FDP. Was jetzt folgt weiß bisher niemand. Dazu ein paar Gedanken.

1.Was hat die FDP so sehr gestört? Die FDP spricht zwar vom „Geist der Sondierungsgespräche“, der nicht gestimmt habe und davon, dass man „Grundsätze“ hätte aufgeben müssen aber was die Lindner-Partei damit meint wird nicht klar. In seinem Statement sprach Lindner davon, dass Jamaika „teuer“ geworden wäre. Teuer und wenig drin, so kann man über ein Smartphone oder ein Auto reden und sich dagegen entscheiden. Aber gilt das auch für politische Verantwortung?

2.Wie geht es bei der Union weiter? Die demonstrative Einigkeit von CDU und CSU in der Nacht dürfte vor allem mit Überrumpelung durch die FDP zusammenhängen aber eigentlich knirscht es noch arg zwischen den beiden Parteien. In Bayern wird im nächsten Jahr gewählt, Horst Seehofer ist angeschlagen, das macht die CSU völlig unberechenbar. Auch Angela Merkel, die bisher als große Moderatorin galt, ist spätestens jetzt angeschlagen. Die Polarisierung in der Union könnte zunehmen und im Zweifel sogar zur Trennung von CDU & CSU führen.

3.Die Grünen haben bei den Sondierungen wirklich viele ihrer Inhalte aufgegeben. Man könnte auch von „staatspolitischer Verantwortung“ sprechen. Bei eventuell anstehenden Neuwahlen dürfte die Partei dafür bestraft werden.

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FDP-Lindner hat den Markt nicht verstanden.

Christian Lindner versucht die FDP als bessere CDU zu inszenieren. (Symbolfoto. Bild: Madthias Schindler at de.wikipedia)

Christian Lindner hat also in der BILD gesagt, dass es kein Menschenrecht darauf gibt, sich seinen Standort auf der Welt selbst auszusuchen. Juristisch mag das richtig sein. Aber das war wohl nicht, was er gemeint hat. Vielmehr zeigt er sich damit zufrieden, und macht dies zur Grundlage seiner Aussage, dass Flüchtlinge nach Kriegsende „zurückkehren“ sollten.

Christian Lindner offenbart dadurch, dass er nicht verstanden hat, wie der Markt funktioniert. Das ist bitter für einen Liberalen, umso mehr für den Chef der Liberalen. Oder noch schlimmer:

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