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Liberale Verantwortungslosigkeit

| Stefan Laurin19 Kommentare

Andreas Pinkwart? Der  starke Mann der FDP heißt Papke und der ist ein guter Taktiker. Das Land ist ihm egal.

Eine rot-rot-grüne Koalition ist im Bereich des Möglichen und es war gut, als FDP-Chef Pinkwart in den vergangenen Tagen auf SPD und Grüne zugegangen ist. OK; so ganz  hat man ihm die neue Offenheit nicht angekauft, aber auch als SPD und Grüne erklärten, auch mit der Linkspartei sprechen zu wollen, wurde das Gesprächsangebot von den  Liberalen nicht gleich zurückgezogen. Pinkwart erklärte, die FDP sei zu Gesprächen bereit, wenn eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen werden würde – Gespräche allein waren auf einmal kein Verweigerungsgrund mehr.

Diesen Hauch von Vernunft hat Papke mit seiner Crash-Strategie zunichte gemacht. Papke, einer der vielen Musterliberalen in NRW, die Zeit seines Lebens von Staatsknete lebten,  ließ Pinkwart auflaufen: Keine Gespräche mit Grünen und SPD.

Papke exekutiert den Willen von Guido Westerwelle, dessen Verhältnis zu Pinkwart ohnehin nicht allzu gut ist. Westerwelle und Papke wollen rot-rot-grün in NRW. Sie hoffen, dass sich die FDP in der Opposition profilieren kann. Und sie wollen Grüne und SPD schwächen – denn das Rot-Rot-Grün in NRW zum Erfolgsmodell wird, nimmt kaum jemand an. Viele Grüne und Sozialdemokraten sind sich sicher, ein solches Bündnis würde eine Legislaturperiode nicht überstehen. Für das Land NRW wäre ein solche Phase mit kurzlebigen Koalitionen und einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei verheerend. Aber das ist Papke egal. Ihm geht es um seine Partei, um sein Pöstchen. Papke – ein geschickter Stratege ohne jedes Verantwortungsgefühl.

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Überläuferträume

| Stefan Laurin11 Kommentare

Seit gestern Vormittag geht das Gerücht rum, ein Überläufer aus der Fraktion der Linkspartei könnte Rot-Grün die Mehrheit sichern.

Eine Stimme fehlen SPD und Grünen zu einer Rot-Grünen Mehrheit im Landtag. Seit gestern Vormittag geistert das Gerücht herum diese eine Stimme könnte von einem Überläufer aus den Reihen der Linkspartei kommen. Nun gab und wird es immer wieder Fraktionswechsler gegen. Bis vor kurzem war der einzige Vertreter der Linkspartei, Rüdiger Sagel, selbst so einer: Der Wechsel von den Grünen zur Linkspartei sicherte Sagel sein Landtagsmandat, dass bei den Grünen nicht mehr sicher war.

Das ist reines Wunschdenken. Nicht weil Linken-Pressesprecher Ralf Michalowsky in der WAZ diese Gerüchte als „albern“ bezeichnet, sondern weil sie weder SPD noch Grünen nutzen würde: Eine Regierung, die ihre Mehrheit durch einen gekauften Abgeordneten hätte, wäre ohne Legitimation. Sie würde nicht den Willen der Wähler entsprechen, der nun einmal für ein kompliziertes Wahlergebnis gesorgt hat. Und ohne eine starke Legitimation kann man nicht fünf Jahre lang ein Land regieren.

Die Überläuferträume zeigen den Wunsch einiger, sich der Probleme, die das Wahlergebnis gebracht hat, zu entziehen: Wäre es nicht schön, wenn sich alle Schwierigkeiten wie durch ein Wunder von selbst auflösen würden?

Das wird nicht geschehen. Die Parteien haben eine harte Nuss zu knacken. Sie müssen eine politische Lösung finden und ein politisches Risiko eingehen. Das ist jetzt ihr Job. Und übrigens: Ein Überläufer aus der FDP oder SPD könnte auch Schwarz-Grün sichern. Die die jetzt von einem Linkspartei-Überläufer träumen würden dann am lautesten Zeter und Mordio schreien.

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Schwarz-Grün kommt trotzdem näher

| Martin Boettger16 Kommentare

Klar, die ganze Aufregung der letzten Stunden kreist um den einen Sitz, der Rot-Grün letztendlich doch fehlt. Vielleicht bremst er tatsächlich das gestrige Retrogetue. Merkel zieht weiter wirkungsvoll ihre Strippen, und nur wenige merkens.

Rüttgers ist aus dem Verkehr gezogen, wahrscheinlich hat er einen Anruf aus Berlin bekommen, wie einst der abgetretene Kölner CDU-OB-Schramma („U-Bahnen in dichtbesiedelten Gebieten nicht mehr verantwortbar“) keinen Anschluss ins Ministerpräsidentenbüro bekam. Egal ob nun Laschet oder Röttgen inthronisiert werden (mein Tipp: Röttgen ist cleverer und verzichtet auf dieses Bausoldatentum), beide werden den Berliner Auftrag, weitere schwarz-grüne Fäden zu spinnen, weiterverfolgen.

Merkel sind gestern mehrere Steine vom Herzen gepurzelt:

1. Die FDP ist auf ihre tatsächliche Einflussgröße reduziert und bei Bedarf jederzeit auswechselbar. Merkel hat die Ausrede, sie würde ja gerne so viele schöne neoliberale Sachen, aber leider, leider, der Bundesrat ….. usw.

2. Wenn das Sektentum in der FDP zu weit um sich greift, hat Merkel die freie Wahl zwischen SPD und Grünen. Mein Tipp: vor der Bundestagswahl wäre die SPD billiger zu haben (staatspolitische Verwantwortung, wichtiges Steinmeier-Gesicht usw.). Nach der nächsten Bundestagswahl: kann man jetzt noch nicht wissen.

Die Grünen jubeln. ABER:

1. Das NRW-Ergebnis wirkt großartig, „verdoppelt“, aber von niedriger Ausgangsposition. Die Bundesumfragen, die bei allen Instituten um 14-16% liegen und auch schon auf 18 waren, wurden in NRW weit verfehlt. Viele Rot-grüne WechselwählerInnen sind zur SPD zurückgegangen. Dass sie jetzt vielleicht eine Große Koalition kriegen, haben sie natürlich nicht gewollt. Werden sies jemals lernen?

2. Dafür haben die Grünen etliche Schwarze mit ihrer Zweitstimme eingefangen. Ich kenne zwei über 70-jährige Männer persönlich, die erstmals dabei waren. So findet bereits ein WählerInnen-Austausch bei den Grünen statt, der Merkel sehr recht sein kann.

Folgender Gefahr für die CDU muss Merkel ins Auge sehen und hat noch keine Lösung: Der Kern der CDU schmilzt dahin, wie es die SPD schon hinter sich hat. Die sicherheitsbedürftigen, konservativen Katholiken lernen in diesen Wochen, dass auch eine Schwarz-Gelbe Wunschkoalition nicht die Sicherheit schafft, für deren Verlust sie so gerne Rot-Grün verantwortlich gemacht haben, siehe die Griechenland- und Euro-Krise. Sie sind am Sonntag zuhause geblieben, sie verstehen die Welt nicht mehr, auch ein Bildungsproblem. Merkel wird sie nur mit Roland-Koch-Strategien zurückgewinnen können, mit denen sie die schwarz-grünen Fäden durchtrennen würde. Ausserdem würde sie sich international und geopolitisch damit desavouieren. Diesbezüglich hat sie jetzt schon in EU und Eurozone zuviel Schaden angerichtet. Sie hats eben auch nicht leicht. Aber sie lernt.

Immerhin: Freitag im Bundestag zur Griechenland-„Hilfe“ haben Regierung und Grüne zusammen gestimmt. Sowas vergisst die Kanzlerin nicht.

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NRW-Landtagswahl: „Morgen Kinder wihird es was geben…“

| Stefan Laurin22 Kommentare

Gleich gehe ich wählen. Und ich weiß wo ich meine Kreuzchen machen werde. Schade ist, dass mir keiner sagte, was in den nächsten Jahren auf mich zukommen wird.

Es wird gespart. Sobald die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein werden. Egal welche Koalition es geben wird. Und es wird hart gespart werden: Im Bund, im Land und in den Städten. Getrost kann man alle Wohltaten vergessen, die im Wahlkampf angekündigt wurden. Ich hätte mich gerne zwischen verschiedenen Sparkonzepten entschieden, aber die wollte mir ja niemand erklären.

Vielleicht gibt es auch gar keine verschiedenen Sparkonzepte. Vielleicht wird einfach auf die Ausgabenbremse getreten dass es kracht.

Ich glaube viele ahnen, dass dieser Wahlkampf eine noch schlimmere Show-Veranstaltung  war, als die meisten vorher gehenden Wahlkämpfe.

Das Interesse an der NRW-Wahl war nur in den Medien groß,  die Wahl hatte  massive Auswirkungen auf die Bundespolitik der vergangenen Monate.

Aber habt ihr das Gefühl, dass die Menschen der Wahl entgegenfieberten? Die Einschaltquoten des Duells Rüttgers-Kraft im WDR waren mies. Bei uns liefen viele NRW-Wahl-Geschichten höchstens im Schnitt, oft aber auch stark drunter.

In Kneipen und auf Partys habe ich mehr Gespräche über das iPad, Apple, das miese Wetter und die Griechenland-Krise miterlebt, als über die NRW-Wahl. An den Ständen der Parteien war wohl auch nicht die Hölle los. Und die politischen Veranstaltungen waren oft schlecht besucht. Wechselstimmung? Angst vor Rot-Rot-Grün? Hoffnung auf einen Aufbruch? Ich habe davon nichts mitbekommen.

Außerhalb der Medien und der Politik hat der Wahlkampf die Menschen nicht erreicht. NRW-Themen schon gar nicht. Das könnte sich in den nächsten Monaten ändern, wenn die Sparpläne auf den Tisch kommen. Dann wird es sich rächen, dass die Parteien diese Wahl nicht dazu genutzt haben, sich die einstehenden Einschnitte vom Wähler legitimieren zu lassen.

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Blog zum TV-Duell zwischen Rüttgers und Kraft

| Jens Matheuszik2 Kommentare

Noch vor wenigen Wochen sah die politische Lage in Nordrhein-Westfalen so aus:
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erklärte die Wiese für gemäht und die Landtagswahl am 9. Mai 2010 für schon entschieden. Gut möglich, dass er sich schon Pläne gemacht hat, wie es danach weiter gehen würde – entweder damit wie er weiterhin ein Stachel im Fleisch von Angela Merkel sein könne oder aber wie er sich selber zum einzig geeigneten Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler aufbauen ließe.

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Umfrage: Rüttgers weg – Rot-Grün gewinnt – Linke draussen

| Stefan Laurin11 Kommentare

Eine Umfrage des Institutes Omniquest sieht Rot-Grün als Gewinner der Landtagswahl am 9. Mai.

Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers könnten Rüttgers, Uhlenberg und van Dinther bald Geschichte sein. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Ominquest im Auftrag des Stadtanzeigers sieht SPD und Grüne vorn. Die Zahlen: CDU  37,5, SPD 36,8 Prozent, Grüne 12,8 Prozent und FDP 5,1 Prozent. Für die Liberalen könnte es als knapp werden. Rot-Grün hätte demnach eine deutliche Mehrheit – denn nach der Omniquest-Umfrage bleibt die Linkspartei draußen: 4,8 Prozent reichen nicht zum Einzug in den Landtag.   Oniquest hat 1000 Bürger in NRW befragt. Bei der gestern bekannt gewordenen Umfrage von TMS-Emnid, die auf 5000 Befragten Bürgern beruhte, kam ein gänzlich anderes Ergebnis heraus…Klack

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Westerwelle? Unschuldig!

| Stefan Laurin8 Kommentare

westerwelle_public_domainImmer neue Vorwürfe werden gegen den FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle erhoben: Jobs für  Kumpels, Reisen mit den Spendern und Touren mit dem Gspusi – die Anschuldigungen gegen Westerwelle stürzen das Land ins Chaos. Doch Westerwelle ist nicht für alle Desaster der vergangenen Monate verantwortlich.


Der Winter
Monatelanger Frost, Meter hohe Schneeverwehungen. Für DGB-Chef Michael Sommer ist klar, wer dahinter steckt: „Westerwelle brauchte das Schneechaos, um seine Forderung,  Hartz IV Empfänger sollten Schnee schippen, zu untermauern. Im Mai hätte doch kein Mensch auf so einen Unsinn reagiert.“ Jörg Kachelmann vom Wetterdienst Meteomedia wiegelt ab: „Auch wenn Westerwelle nicht gerade  Wärme ausstrahlt – die Schuld an diesem Winter hatten arktische Tiefausläufer.“

Opel
Klaus Ernst  (Die Linke): „Ein Guido Westerwelle ist sich viel zu fein, einen Opel zu fahren. Kein Wunder, wenn die Marke vor dem Aus steht.“ Wir haben in der Marketingabteilung von Opel in Rüsselsheim nachgefragt. Dort gibt man sich entspannt: „Wir haben Herrn Westerwelle zu einem Audi geraten, als er uns fragte, wie er Opel unterstützen könne.  Das Image von Opel sollte nicht weiter beschädigt werden .“

Helene Hegemann
Soweit, Westerwelle mit einem Axolotl zu vergleichen, will Juso Chefin Franziska Drohsel nicht gehen. Aber für sie ist klar, wer hinter dem Literaturskandal der Saison steht: „Westerwelle hetzt mit seinem Leistungsdruck die jungen Menschen auf. Es geht nur noch um Erfolg. Die können sich dem Druck dann nicht mehr entziehen und kopieren Texte statt selbst zu dichten.“ Wir fragten Helene Hegemann, die Autorin von Axolotl Roadkill, nach Westerwelles Mitschuld. Hegemann erklärte, sie habe den Namen Westerwelle noch nie gehört und kopieren sei auch nicht so anstrengend, wie alle immer denken würden.

Schickedanz-Pleite
„Westerwelle und die FDP saugen ihre Spender aus wie rumänische Vampire deutsche Arbeiter auf dem Weg zur Frühschicht.“ Arbeiterführer und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ist empört: „Westerwelles Gier ist der  Grund, warum Madelaine Schickedanz heute gebrauchten Lidl-Joghurt essen muss.“ Wir wollten die Vorwürfe von Rüttgers überprüfen und versuchten, bei der ehemaligen KarstadtQuelle-Großaktionärin nachzufragen. Vergebens. Ihr Telefon ist abgemeldet.

Ruhrmarathon-Desaster
Der Ruhrmarathon  im vergangenen Jahr war der sportliche Tiefpunkt 2009: Ein verzögerter Start, nix zu trinken und Teenies als Ordner drückten auf das Gemüt der Sportler.   Der Veranstalter: Westerwelles Lebensgefährte Michale Mronz. Für Hannelore Kraft, SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl ist damit alles klar: „Das Revier ist eine SPD-Hochburg. Mronz war die Strafe Westerwelles für das traditionell miese Abschneiden der FDP im Pott.“ Unsere Recherchen ergaben: Mronz kann es einfach nicht besser.

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Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

| Stefan LaurinEin Kommentar

liesmannAbmahn-Queen: Liesmann legt Ratsmandat und FDP-Ämter nieder…Der Westen

Dortmund: Medienaktion gegen Nazis…Der Westen

Abmahn-Queen II: Liesmann tritt zurück und hinterlässt viele Fragen…Gelsenkirchen Blog

SPD-Netzpolitik: Basisdemokratie nach Art des Hauses…Netzpolitik

SPD-Netzpolitik: Jens will mitmachen…Pottblog

Jubiläum: Vier Jahre FIXMBR…FIXMBR

NRW: Schicksalswahl für den Sozialstaat…FAZ

Ruhr2010: Tief im Westen…FAZ

Linkspartei: Google darf nicht werben…Der Westen

Pro NRW: Parteitag in Leverkusen…Stern

Provinz: Partei „Die Westfalen“…Spiegel

Ruhrgebiet: Täubchensuppe…Kochplattenteller

Kultur: Lesung online…Kueperpunk

Ruhr2010 II: ByteFM-Freunde…Ruhr Digital

Tafeln: Unser täglich Brot…Hometown Glory

Nachbarschaft: Politik und wirtschaftliche Verflechtungen…Zoom

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Zweiter Genscher oder weiter im Text?

| adminEin Kommentar

Endlich am Ziel, Guido Westerwelle? Lange Jahre um Genschers Anerkennung gekämpft, Möllemann überlebt, mit dem Guido-Mobil viel Benzin verbraucht, im Big-Brother-Container herumgelungert, futuristische Prozentwerte für das FDP-Wachstum verkündet. Und nun: Groß geworden und sooo kurz davor – aber auch frustriert über das Taktieren der Kanzlerin um den Machterhalt. Guido-Minister oder weiter strampeln?

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Europawahl: Liberales Aufatmen

| admin7 Kommentare

1. Prognose FDP, 18:02: ARD 10,5%

1. Hochrechnung FDP, 18:16 Uhr, : ARD 10,8%, ZDF 10,6 %.

Hochrechnung von 19:16 Uhr: ARD 10,6%, ZDF 10,3%

Hochrechnung von 19:20 Uhr: ARD 10,8%, ZDF 10,3%

Hochrechnung von 20:02 Uhr: ARD 10,9%

Hochrechnung von 21:25 Uhr: ZDF 10,3%

 

 

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