Katastrophenschutz: Kritik an Ländern und Kommunen

Magnus Memmeler übt Kritik am Verhalten von Ländern, Landkreisen und Kommunen. Die Bevölkerungsschutz Bubble ist besorgt über den Stillstand bei der geplanten Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Auch deshalb ist der Think Tank Bevölkerungsschutz weiterhin aktiv und ermuntert zum Diskurs mit der Politik.

Ruhrbarone: Sie sind ungehalten über mangelndes Risikobewusstsein in vielen Regionen und enttäuscht, wie die Bundesländer derzeit agieren. Woran hakt es Ihrer Meinung nach?

Memmeler: Ich bin in der Tat besorgt und enttäuscht zugleich.

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SPD will Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in NRW nicht verlängern

Hochwasserschäden in NRW Foto: Land NRW / Marcel Kusch Lizenz: Copyright


Die SPD im Düsseldorfer Landtag will den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Flut-Katastrophe in der nächsten Legislaturperiode nicht verlängern. Das bestätigte André Stinka, Umweltexperte der SPD, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. 

„Über die Fortsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauchs“ gab es bereits in der vergangenen Legislaturperiode parteiübergreifendes Einvernehmen der demokratischen Fraktionen. Eine Fortsetzung des PUA „Hochwasserkatastrophe“ ist dagegen nicht geplant. Die Erkenntnisse aus der vergangenen Legislaturperiode haben die Versäumnisse der Landesregierung bereits umfassend offengelegt“, sagte der SPD-Politiker der Zeitung.

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