Beschlagnahme von „Nazis töten.“-Plakaten der PARTEI war illegal

Demonstration gegen Nazi-Aufmarsch in Bielefeld am 08.11.2019; Foto: DiIE PARTEI Bielefeld
Demonstration gegen Nazi-Aufmarsch in Bielefeld am 08.11.2019; Foto: DiIE PARTEI Bielefeld

Seit dem 9. Mai 2018 sitzt, die wiederholt wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaustleugnerin, Ursula Haverbeck ihre Haftstrafe in der JVA Bielefeld-Brackwede ab. Seitdem kommt es immer wieder zu Aufmärschen in der ostwestfälischen Metropole durch die Nazi-Splitterpartei Die Rechte und ihrem neonazistischen Umfeld.

Auch für den 9. November 2019, es jährte sich der 79. Jahrestag der Reichspogromnacht, hatten die Nazis eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit für Ursula Haverbeck“ angemeldet. Die inhaftierte Revisionistin hat am 8. November 1928 Geburtstag. Die Polizei Bielefeld hatte, aus Respekt vor den Opfern der Reichspogromnacht, versucht die Demonstration an diesem Tag zu verbieten:

Dieses Demonstrationsverbot wurde durch das Verwaltungsgericht Minden im September 2019 aufgehoben, weil es keinen Zusammenhang zwischen der rechtsextremen Demonstration und dem Gedenktag sehen konnte.

Ein breites Bündnis von demokratischen Parteien, darunter auch die Partei DIE PARTEI,  und Initiativen mobilisierte daraufhin für den 9. November 2019 zu einer Gegendemonstration.

Im Vorfeld der Demonstration kam es zu einem Zwischenfall: Mehrere Plakate der Partei DIE PARTEI, die entlang der Wegstrecke des Nazimarsches installiert waren – Motive: „Nazis töten“ und „Hier könnte ein Nazi hängen“ – wurden durch die Polizei beschlagnahmt.

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Prominente BVB-Fans gegen Nazis und Gewalt im Stadion!

Westfalenstadion DortmundPünktlich zum emotionsgeladenen Derby am anstehenden Wochenende erreichte uns heute ein Aufruf, welchen wir unseren Lesern hier an dieser Stelle natürlich nicht vorenthalten möchten.Von unserem Gastautor Paul-Günther Baranowski

Als ARD Moderator Peter Großmann und Fritz Eckenga Ende des vergangenen Jahres einige Freunde und Kollegen zusammenriefen, um den satirischen Sportjahresrückblick „Klopp kommt nicht!“ im Dortmunder Fritz-Henßler Haus zu präsentieren, reifte der Plan ein deutliches Zeichen gegen Nazis im Westfalenstadion zu setzen. Mittlerweile haben sich viele BVB-Fans hinter dem Text versammelt, den Ruhrbarone.de hier exklusiv veröffentlichen:

Wir sind Fans!

Wir sind Fans des BVB 09! Wir sind es schon lange. Der BVB ist unser Verein. Er ist es unabhängig davon, ob er gerade Champions-League-Sieger, Deutscher Meister oder Tabellenzwölfter geworden ist.

Wir freuen uns riesig darüber, dass es in den letzten Jahren auf dem Platz so gut läuft. Wir mögen die Mannschaft und den Fußball, den sie spielt. Wir haben das Gefühl, dass Spieler, Trainer und Geschäftsführung des Vereins ziemlich genau wissen, welche Art von Fußball wir hier in Dortmund sehen möchten. Das macht uns großen Spaß.

Dieser Spaß wird uns allerdings immer öfter von einem Teil des Publikums versaut.

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