New York, Rio, Kabul

Das Bild des Tages (klack) kommt vom Hindukusch. Neben Opel-Opa Jürgen Rüttgers ist Freiherr zu Guttenberg längst das Phänomen der Politik, ein neuer Phänotyp des Politischen. Ob am Times Square in der Krise (klick) oder in der Bundeswehrmaschine über Afghanistan, überall macht Gutte "bella figura". New York, Rio, Kabul. Vom Krisen- zum Kriegsminister. Hauptsache die Frisur stimmt.

 illu: ruhrbarone

Hat die SPD etwa doch einen Plan?

Am Abend will Frank Walter Steinmeier wieder mal den Bundestagswahlkampf einläuten. Mit einer Grundsatzrede vor der Karl-Schiller-Gesellschaft wird der Kandidat seinen "Deutschland-Plan" vorstellen: Ein ehrgeiziges Zukunftsprogramm für vier Millionen neue Jobs, bis 2020 soll die Arbeitslosigkeit besiegt werden. Zwar wissen Suchmaschinenfenster (s. Abb.) damit noch nicht allzu viel anzufangen. Doch ein erstes Ziel hat der bislang glücklose Wahlkämpfer erreicht: die zu Guttenbergs und Co. haben ihren ersten größeren Fehler gemacht.

Schirmschuss: ruhrbarone.de

Statt der SPD alles Glück zu wünschen auf dem Weg zur Vollbeschäftigung, wurde Steinmeiers Job-Offensive schon im Vorfeld heftig attackiert. Dumm. Denn was bitteschön kann man als bürgerlich-linker-grüner Wahlkämpfer gegen das Ziel Vollbeschäftigung, gegen die Förderung von Umweltbranche, Kreativwirtschaft, Gesundheitsberufe einwenden? Nichts.

Stattdessen wurde gemäkelt gegen das "Phantasialand" (CDU) der "Ankündigungspartei" (LInke) mit ihren "wolkigen Plänen" (Grüne): "Die Leute seien es Leid immer zu Wahlkampfzeiten mit Versprechen überhäuft zu werden", formulierte es der Wirtschaftsminister zu Guttenberg gewohnt paternalisitisch – er hat sein Ohr ja schon aus Traditon ganz dicht an seinen Leuten.

Tatsächlich haben die Kritiker mit ihrer Reaktion nur eines geschafft: Steinmeier hat die Aufmerksamkeit auf seiner Seite, die passende Wahlkampflyrik ist bereits geschrieben: die SPD wird da seit 2003 zur Jobmaschine, zur Reformpartei auf dem Arbeitsmarkt. Die Agenda-2010-SPD, nicht das Kabinett Merkel, habe die Arbeitslosigkeit erstmals auf drei Millionen gedrückt. Die SPD-Minister, nicht Merkel und der Adelige, würden mit Kurzarbeit oder Opel-Stütze dafür sorgen, dass die Arbeitslosigkeit auch in der Krise nicht ins Uferlose anwächst. Ergo: Die Experten wählen. Könnte sogar funktionieren.

Kleines Problem: Die SPD wird sich wieder voll zu den Hartz-Reformen bekennen müssen. Die Rechts-Links-Kluft in der Partei wird also wieder oder weiter aufreißen, das abgeschreckte, von der Partei schockierte klassische SPD-Millieu wird sich wieder oder weiter abwenden. Andererseits: Eine Wahlkampftruppe links von der Agenda gibt es schon, da ist wenig zu gewinnen. 

 

Seine Durchlaucht, der Opel-Zerschlager?

Habe gerade einen harten, klaren, guten Text von Joachim Lottmann zu Guttenbergs US-Mission gelesen. In der taz. Dass Gutti alles hat, nur kein Interesse an einer Rettung von Opel. klick

Lottmann schreibt in der tageszeitung eine Kolumne mit dem müden Namen Marx 2.0. Das heutige Stück ist aber klasse. Manchmal muss eben ein Schriftsteller kommen, um die Dinge auf den Punkt zu bringen. Gerade passend (klack) verlautete es dazu aus Washington: Der Herr Minister leide brutal am Jet Lag, Erschöpfung mache sich breit. Ist die Luft schon aus dem Rettungstrip, bevor der Edelmann wieder im Flieger sitzt? Das Trauerspiel um den Autobauer ohne Deutschland-Lobby geht weiter.

Foto: BMWI