“Neuer Schwung“ – SPD stellt Antrag zu Nahost

Der „Nahost-Friedensprozess braucht neuen Schwung“, erfahren wir aus dem Informationsdienst der SPD-Bundestagsfraktion. Wohl wahr, weshalb die SPD – so häufig wie zu Unrecht als „alte Tante“ denunziert – die Initiative ergriffen hat. Sie hat nämlich – vielleicht sogar schwungvoll, jedenfalls schon in der vorletzten Woche – einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Es ist nämlich so, dass auf der nächsten UNO-Vollversammlung, die am 13. September beginnt, die Palästinenser – genauer: die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) – beantragen werden, Palästina als Staat anzuerkennen und als vollwertiges UNO-Mitglied aufzunehmen.
Wenn zwei Drittel der UNO-Mitgliedsstaaten diesem Antrag zustimmen,

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Excuse me! What do you mean with “final solution”?

Filmplakat (rakeshfilm.com)

Wuppertal – die größte Stadt des Bergischen Landes. Die Stadt von Friedrich Engels und Johannes Rau, berühmt für seine Schwebebahn. Im Grunde genau der richtige Ort für eine internationale Konferenz. Diesen Samstag ist es endlich soweit! Die 9. Konferenz der Palästinenser in Europa, schon seit Montag bei den Ruhrbaronen angekündigt. Alle sollen sie kommen, auch die Leute von der Hamas. Bis zu 5000 Teilnehmer werden von den Veranstaltern erwartet, polizeilich und auch sonst so alles im grünen Bereich, an sich also eine tolle Sache.

Wenn da nicht diese Sprachprobleme wären! Wie oft nimmt man sich vor, jetzt endlich einmal mehr für sein Englisch zu tun?! Macht es dann aber doch nicht, und irgendwann hat man den Salat. Zum Beispiel jetzt bei dieser Palästinenser-Konferenz. Da geht es nämlich nur auf Arabisch (kein Gedanke) oder eben auf Englisch. Logisch, kein Problem, wie auch sonst? Nur, wie gesagt: ein kleines Problem besteht halt schon. Mein Englisch könnte besser sein.

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Heilige Krieger: bin Laden, al Qaida und die Hamas

Osama bin Laden weilte noch unter uns, als ich vorgestern eine differenzierte Sicht der Dinge, in diesem Fall auf die Palästinenser-organisation Hamas, angemahnt hatte. Am Beispiel der Charta der Hamas versuchte ich aufzuzeigen, dass die Herren des Gazastreifens nicht nur – freilich indiskutable – antisemitische Stereotype verbreiten, sondern auch – hierzulande teilweise gern gehörte – „antizionistische“ Positionen vertreten. Wichtiger als Programme – wir kennen dies von zuhause – sind jedoch Personen, die Personen, die die Politik umsetzen müssen.

Bei der Hamas gilt es zu unterscheiden beispielsweise zwischen der politischen und militärischen Führung, die in Damaskus ihr Exil bezogen hat, und den im Gazastreifen verbliebenen Kollegen, die dort die Regierungsgewalt innehaben. Während in Damaskus die Hardliner sitzen, deren martialische Sprache schier unübertrefflich ist, pflegen die Regierenden in Gaza ein etwas abgewogeneres Wort. Der ewige Konflikt zwischen Partei und Regierung/Fraktion; auch dies kennen wir irgendwie von zuhause.

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Kampf gegen Israel – differenzierter gesehen


Wichtig ist es, gerade in der Politik, die Dinge differenziert zu betrachten. Am besten: differenzierter. Insbesondere, wenn sich die Sachlage ein wenig komplizierter darstellt, kommt es ganz wesentlich darauf an, die Dinge differenzierter zu sehen. Nehmen wir – nur mal so als Beispiel: Israel. Ganz kompliziert. Wenn Sie da nicht höllisch aufpassen …

Angenommen, Ihnen ist danach, Israel zu boykottieren. Also den Kauf israelischer Produkte. Kein Problem, können Sie machen. Aber, und jetzt kommt´s: die Begründung muss stimmen! Wenn Sie also beim nächsten Mal im Supermarkt statt der Jaffa-Orangen die Apfelsinen aus Spanien nehmen, ist das so weit absolut in Ordnung … wenn Sie dieses kritische Verbraucherverhalten differenziert begründen können.
Klare Sache: Sie weisen die Kassiererin auf Ihre fortschrittlichen, antiimperialistischen und humanistischen Motive hin, und machen darauf aufmerksam, dass Sie jegliches Wiederaufleben des alten Antisemitismus richtiggehend anwidert. Sollte die Kassiererin wegen der der kapitalistischen Ausbeutung geschuldeten Arbeitshetze oder wegen ihres defizitären sozialistischen Bewusstseins nicht das rechte Interesse an Ihren Erläuterungen zeigen, kein Problem: Hauptsache bei den Zionisten kommt die Botschaft an.

Und die, also die Zionisten, bekommen so etwas ganz genau mit. Davon können Sie mal ausgehen! Ihr Bestreben, die Existenz Israels zu beenden, oder sagen wir besser: Palästina zu befreien, ist ihm nämlich ein Dorn im Auge,

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Der Ruhrpilot

Duisburg: Intifada bis zum Sieg…Xtranews

Ruhr2010: Das Ruhrgebiet hat gesungen…Der Westen

Ruhr2010 II: Sing – WDR vermasselt Einsatz…Der Westen

Ruhr2010 III: «Day of song» gestartet…Zeit

NRW: „Wir brauchen einen Kulturminister“…Welt

NRW II: Vor Ampel-Gespräch: Grüne pochen auf Kurswechsel…Ruhr Nachrichten

NRW III: Rheinländer leben kürzer…RP Online

Gelsenkirchen: Integrations-News…Hometown Glory

Castrop Rauxel: Mit dem Todes-Trampolin zu den Darwin Award…Bild

Medien: Bild am Sonntag, DER SPIEGEL und Welt am Sonntag für Joachim Gauck…Pottblog

Medien II: Nach 33 Jahren als Redakteur der „Welt am Sonntag“ ging Peter Lamprecht in den Ruhestand….Welt

Apple: Apple iPad, Micro-SIM und T-Mobile – ein Trauerspiel in mehreren Akten…Pottblog

Bund: Gehaltserhöhung für Beamte / Kürzungen bei Hartz IV / Bankensteuer verdaddelt…Frontmotor

Debatte: Merkel-Feminismus von Miriam Meckel…Carta

Debatte II: Meckel Feminismus über Merkel…Mediaclinique

Gaza: Sonne, Eis und ein wenig Aufregung

Gestern gab es in Duisburg sowohl Protest gegen  als auch Solidarität mit Israel. Beiden Veranstaltungen waren schlecht besucht. Von Thomas Meiser, Stefan Laurin und Frederik Goerges.

Schönes Wetter, planschende Kinder, ein Eis: Am Brunnen mit der dicken Nana auf Duisburgs Fußgängerzone war gestern Sommer pur angesagt. Da fielen die Anfangs gut 200 Demonstranten kaum auf. Erst später, auf dem Weg nach Hochfeld, wuchs ihre Zahl auf die offiziell geschätzten 1000 an. Linkspartei, MLPD und ein paar Hamas-Anhänger machten deutlich, dass Israel böse ist, die Palästinenser Opfer, Allah groß und Solidarität international ist. Protestfolklore vom Fließband. Mit dabei ein paar Landtagsabgeordnete der Linkspartei. Stargäste waren Hermann Dierkes, der immer dabei ist, wenn es gegen Israel geht und Bärbel „Die Schweigerin“ Beuermann.

Einige wenige Gegendemonstranten zeigten, dass sie etwas gegen diese einseitige Sicht der Dinge hatten und brachten ihre Solidarität mit Israel mit einer Fahne zum Ausdruck. „Es kann doch  nicht sein“, sagte einer der Demonstranten, „daß gegen Israel gehetzt werden kann, ohne dass jemand sich dagegen stellt.“

Einen guten Job machte die Duisburger Polizei: Sie sorgte dafür, die die Israel-Anhänger in Sichtweite zu den Hamas-Fans demonstrieren konnten, hielten sich an alle Absprachen und schützten auch unseren Autor Thomas Meiser, als er körperlich von den Scharia-Freunden bedrängt  wurde.

Bei Xtranews wird Thomas Rodenbücher gleich auch etwas zu den Demos schreiben.

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