Jetzt erweist sich die Taktik der ‚Datteln 4-Kritiker‘ von einst als Fehler

Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Es mehren sich die Anzeichen, dass das umstrittene Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ am Ende doch noch ans Netz gehen wird. Trotz des längst angedachten Kohleausstiegs und dem jahrelangen Gezanke um seinen Standort, soll es im kommenden Sommer wohl ans Netz.

Der Energiekonzern Uniper treibt die Inbetriebnahme seines Kraftwerks am Rande des Ruhrgebiets entschlossen voran und hat dafür inzwischen auch gewichtige Unterstützer gefunden.

Die Unterstützung der Landesregierung ist den Kraftwerks-Freunden und -Erbauern offenkundig sicher. Der Meiler sei „eines der modernsten und effizientesten Kohlekraftwerke in Europa, das alten Anlagen gegenüber auch klimatechnisch deutlich überlegen ist“, hatte Uniper-Chef Andreas Schierenbeck für die inzwischen rund 1,5 Milliarden Euro teure Anlage jüngst öffentlich geworben.

Wenn die Steuerzahler nicht über Gebühr belastet werden sollten, könne es „kaum eine Alternative dazu geben, Datteln 4 ans Netz zu nehmen“.

Bei Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Uniper mit dieser Argumentation offenbar längst Gehör gefunden. Wenn für ‚Datteln 4‘ ältere und weniger umweltfreundliche Kraftwerke abgeschaltet würden, werde er nicht davon abraten, hatte Laschet laut ‚Welt‘ gesagt.

Was bei diesen Aussagen immer komplett hinten runterfällt, das ist der Hauptgrund warum dieses Kraftwerk eigentlich niemals ans Netz gehen dürfte.

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#EndeGelände: Ein Verhalten bar jeder Vernunft!

Besetze Gleise bei Garzweiler Foto: Sebastian Weiermann Lizenz: Copyright

Dass gegen den Braunkohletagebau im Rheinland aktuell protestiert wird, das finde ich gut und richtig. Auch ich bin grundsätzlich für einen früheren Kohleausstieg, möchte dass alles dafür getan wird Klima und Ressourcen auf diesem Planeten bestmöglich zu schonen, dass die Menschheit sich möglichst demütig und voller Respekt mit unserer Umwelt und der Tierwelt auseinandersetzt.

Über die Bilder, die uns am Wochenende von den #EndeGelände-Aktivisten erreicht haben, habe ich mich trotzdem mächtig geärgert. Das ging teilweise sogar so weit, dass ich zwischenzeitlich richtig aggressiv geworden bin, in Anbetracht der verbreiteten Vorgänge auf dem RWE-Gelände rund um den dortigen Tagebau.

Es ist nämlich eine Sache sich für ein Anliegen in Demos einzusetzen, sich nicht nur nörgelnd in den eigenen vier Wänden darüber aufzuregen, wenn einem etwas in diesem Lande nicht passt. Sich jedoch mit purer Gewalt Zugang auf ein privates Betriebsgelände zu verschaffen, dabei Polizeisperren zu überlaufen, Bahngleise zu blockieren usw., das ist schon etwas ganz anderes und ruft in mir, wie auch in vielen anderen Zeitgenossen, regelrecht Wut und Empörung hervor.

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Alle diskutieren über den ‚Hambacher Forst‘, doch was bedeutet der Kohleausstieg für ‚Datteln 4‘?

Gegen ‚Datteln 4‘ protestierten zuletzt fast ausnahmslos Anwohner. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt

Lange hat es gedauert, doch jetzt ist es raus: Die Kohlekommission der Bundesregierung verständigte sich nach zähen Verhandlungen auf einen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038.

Das 28-köpfige Gremium hat am frühen Morgen (bei nur einer Gegenstimme) nahezu einmütig beschlossen, dass der Ausstieg in mehreren Schritten umgesetzt werden soll. Bis 2022 sollen laut aktuellen Medienberichten insgesamt 12,5 Gigawatt Leistung vom Netz gehen, davon drei Gigawatt Braunkohle. 2030 wird die Leistung der Kraftwerke dem Papier nach dann auf 17 Gigawatt Braun- und Steinkohle mehr als halbiert.

Das Konzept muss noch von den Ministerpräsidenten der Länder und der Bundesregierung gebilligt werden. Der Kompromiss soll dann in einem Staatsvertrag festgehalten werden, der auch für künftige Bundesregierungen bindend ist.

Soweit, so gut. Diskutiert wird jetzt landauf, landab über die Auswirkungen des Plans. Im Mittelpunkt steht dabei in vielen Debatten die Zukunft des Hambacher Forstes im Rheinland. Dieser gilt seit dem vergangenem Herbst bei vielen als Symbol für den Widerstand gegen die Kohleenergie.

Die Kommission hat dieser Tatsache in ihrem Bericht Rechnung getragen. Einen Stopp der Rodungen im Hambacher Forst halte sie für „wünschenswert“, heißt es dort.

Da in den ersten Jahren des Kohleausstiegs wohl vor allem Kraftwerke in Nordrhein-Westfalen stillgelegt werden, in dem Bundesland also, in dem der Hambacher Forst steht, gibt es laut eines Berichts auf Spiegel.de offenbar tatsächlich Hoffnung, dass der Wald am Ende gerettet werden kann.

Kaum diskutiert wird in diesem Zusammenhang jedoch über die Auswirkungen auf das seit Jahren umstrittene Steinkohlekraftwerk ‚Datteln 4‘, das ebenfalls in NRW liegt und seit 2006 seiner Inbetriebnahme entgegenstrebt, bis zum heutigen Tage aber noch immer nicht am Netz ist.

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Anti-Kohle-Lobby im Rheinland aktiv – Was hat der ‚Hambacher Forst‘, was ‚Datteln 4‘ nicht hatte?

Ist so hoch wie der Kölner Dom: Das Kraftwerk `Datteln 4´. Foto: Robin Patzwaldt

Erinnert sich hier noch jemand an den Streit rund um das Kraftwerk ‚Datteln 4‘? Stammlesern dieses Blogs ist das Projekt aus dem Kreis Recklinghausen sicherlich unverändert ein Begriff. Etliche Artikel hatten wir hier dazu veröffentlicht. Viele davon stammten auch von mir.

Genauer gesagt war mein wachsendes Interesse an dem Thema seinerzeit sogar der Hauptgrund dafür, dass ich die Ruhrbarone als Informations- und Meinungsquelle kennenlernte, im Laufe der Zeit dann auch selber zum regelmäßigen Mitarbeiter an dieser Seite hier wurde. Denn hier gab es bereits im Jahre 2010 Artikel und Diskussionen dazu, die ich sonst damals kaum irgendwo anders fand. Nun gut. Soviel erst einmal kurz zum Hintergrund.

Warum ich das heute hier thematisiere? Weil das juristisch damals gerade frisch gestoppte Kraftwerk in Datteln, als es in den Jahren 2009 und 2010 noch öffentlich über den Kreis Recklinghausen hinaus diskutiert wurde, durchaus grundsätzlich das Zeug gehabt hätte einen ähnlichen Grad der Empörung hervorzurufen, wie es jetzt die Geschehnisse rund um den ‚Hambacher Forst‘ tun. Die Parallelen sind offenkundig.

Doch im Gegensatz zum Braunkohletagebau im Rheinland, taugte die Geschichte des mit aller Macht eines Energiekonzerns durchgeboxten Kraftwerksneubaus in Datteln letztendlich offenkundig nicht zum ganz großen Aufreger für die Massen.

Die Grundlagen für eine kräftige Empörungswelle waren jedoch seinerzeit ebenso gegeben. Sogar offensichtlich entgegen der damals gültigen gesetzlichen Rahmenbedingungen setzte der Energieriese E.On hier den Bürgern in Datteln den riesigen Kohlemeiler deutlich zu nah vor die eigenen Haustüren. Da könnte sich ein kritisch mitdenkender Bürger ja schon mal kräftig empören, sollte man doch meinen.

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Gedanken zum geplanten Ende des Kohledeputats in 2018

Ein Klumpen Kohle aus der Zeche Minister Achenbach. Foto: Robin Patzwaldt

Wer für ein bestimmtes Unternehmen arbeitet, der erhält häufig entsprechende Vergünstigungen. Als ich früher festangestellt für einige Verlage gearbeitet habe, da bekam man als Mitarbeiter ein oder gleich mehrere Freiexemplare der hauseigenen Printprodukte. Das war schön. Ein ehemaliger Freund meiner Cousine war früher einmal bei einer großen Dortmunder Brauerei angestellt. Der bekam von dort einige Liter Freibier pro Monat. Das fanden viele in meinem Umfeld seinerzeit sogar noch schöner.

Und dann gab es eben auch noch meinen Opa und meinen Onkel, die bekamen, da sie früher ‚auf der Zeche‘ gearbeitet haben, regelmäßig einige Tonnen Koks zum Heizen frei Haus geliefert. Ebenfalls so sehr nett.

Eigentlich erscheint es zudem nur logisch, dass solche Vergünstigungen auf die Zeit der Beschäftigung im jeweiligen Unternehmen begrenzt sind. Als ich aus dem jeweiligen Verlag ausschied, da endeten auch meine Freiabos. Beim Wechsel der Brauerei endete für den Freund meiner Cousine der Gratis-Bezug des jeweiligen Bieres. (Sehr zu unser aller Bedauern, mochten wir das Produkt seines neuen Arbeitgebers damals doch längst nicht so sehr wie das alte. Aber das nur am Rande und ganz persönlich angemerkt. 😉 )

Etwas ernster wird die Debatte jetzt in Sachen des noch immer üblichen Kohledeputats, das Ende 2018, mit Ende des Bergbaus in dieser Region, grundsätzlich in dieser Form ein Ende finden soll. Und das, obwohl viele Bergleute dem Vernehmen darauf gesetzt haben, dass sie diesen Energiekostenzuschuss lebenslang erhalten würden. Diverse gerichtliche Auseinandersetzungen stehen diesbezüglich in diesen Wochen auf der Agenda.

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Landtagswahl: Warum die Grünen ein Ausscheiden aus der Regierung längst verdient hätten!

Demo am Kraftwerk in Datteln im Jahre 2010. Foto: Brigitte Patzwaldt

Der Landtagswahlkampf tobt aktuell. Das übliche Theater halt. Man kennt das ja. Nichts wirklich Spannendes aus meiner Sicht. Dabei gäbe es schon wirklich intensive Diskussionen zu führen. Auch innerhalb der Koalition. Doch das wollen aktuell eben nicht alle. Es gilt für einige Verantwortliche offenbar die hart erkämpften Früchte bzw. Posten zu verteidigen. Wovon ich rede? Von Kraftwerksneubau ‚Datteln 4‘ zum Beispiel.

Ein Thema, welches mich im Zuge des Landtagswahlkampfes des Jahre 2010 tatsächlich sogar einmal dazu trieben mich der Partei Bündnis90/Die Grünen anzuschließen, dann jedoch auch hauptverantwortlich dafür war, dass ich die Partei zwei bittere Jahre später, im Mai 2012 (im nächsten Wahlkampf) direkt wieder verließ.

Die in diesen zwei Jahren gemachten Erfahrungen waren dermaßen enttäuschend, dass ich die ‚Grünen‘ wohl nie wieder wählen werde und auch niemandem empfehlen kann dies zu tun.

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Buchtipp: „Kleine Geschichte des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet“

Zeche Haus Aden. Foto: C. Oboth
Zeche Haus Aden. Foto: C. Oboth

Den heutigen Buchtipp hier bei den Ruhrbaronen verdanken wir unserem Stammleser Thomas Weigle. Dieser hat mich in der Vorwoche ausdrücklich auf die Neuerscheinung ’Kleine Geschichte des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet‘ aufmerksam gemacht, welche im Februar im Hause DGEG Medien GmbH, der Deutschen Gesellschaft für Eisenbahngeschichte erschienen ist, und welche er für dieses Blog als besonders passend und spannend angesehen hat.

Zudem versicherte mir Thomas damals ausdrücklich, dass ihn dieser Verlag in der Vergangenheit schon häufiger vollauf mit seinen Büchern überzeugt habe. Grund genug für mich also, mir das von Thomas empfohlene Buch tatsächlich einmal näher anzuschauen.

Im frisch vorliegenden Hardcoverbüchlein ’Kleine Geschichte des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet‘ präsentieren Frank Jochims und Christoph Oboth auf rund 130 Seiten, darauf rund 180 teils farbige Abbildungen, kurz und kompakt Aufstieg und Niedergang des Ruhrbergbaus.

Dabei stellen sie gut verständlich (und auch wirklich angenehm zu lesen) dessen einmalige Bedeutung für das westdeutsche Wirtschaftsleben heraus.  Neben der reinen geschichtlichen Abhandlung wurde hier auch eine Erläuterung der wichtigste Begriffe und Vorgänge vorgenommen. Wirklich empfehlenswert!

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Kraftwerk Datteln: „Uniper baut immer auf eigenes Risiko“

Franziska Krasnici.
Franziska Krasnici.

Am vergangenen Wochenende, inzwischen immerhin rund sechs Jahre nach Inkrafttreten des gerichtlich verordneten Baustopps auf der Dattelner Kraftwerksbaustelle, kam nun das OK der Bezirksregierung in Münster das Kraftwerk im Kreis Recklinghausen nun kurzfristig weiterbauen zu können.

Bauherr Uniper (vormals E.ON) bekam somit vorläufig wieder ‚Grünes Licht‘ zum Weiterbau von ‚Datteln 4‘, einem der meistdiskutierten Kraftwerksprojekte der Republik.

Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, praktisch die Betriebserlaubnis, hat die Uniper Kraftwerke GmbH allerdings noch immer nicht. Ursprünglich war erwartet worden, dies könne bereits bis Ende 2015 erledigt sein. Es kam offensichtlich zu Verzögerungen. Doch zumindest dem Uniper-Antrag auf vorzeitigen Baubeginn hat die Münsteraner Genehmigungsbehörde nun schon einmal zugestimmt.

Bereits in dieser Woche will Uniper das Kraftwerks-Projekt durch die frische Einrichtung der riesigen Baustelle auch optisch fortführen. Der größte Teil des riesigen Kohlekraftwerks ist bekanntlich bereits seit Jahren weitgehend fertiggestellt. Im Herbst 2015 sprach man öffentlich von ca. 80%. Es fehlen aktuell aber u.a. noch das Kohlelager, der Bahnanschluss, das Verwaltungsgebäude, sowie diverse kleinere Anlagen. Bereits Anfang 2016 startete man mit dem Bau einer rund 13 Kilometer langen Fernwärmeleitung von Datteln nach Recklinghausen.

Die seit Jahren aktiven Datteln-4-Gegner haben bereits seit längerem weitere Klagen gegen den Meiler angekündigt. Ihrer Meinung nach hat sich an den ursprünglichen Planungsmängeln in den letzten rund 10 Jahren seit Baubeginn nichts Wesentliches geändert.

Die Ruhrbarone haben sich nun bei Projektsprecherin Franziska Krasnici noch einmal ganz frisch nach dem Stand der Dinge aus Sicht der Kraftwerksplaner erkundigt.

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Kreis Unna: Lange Pause für das ‚Trianel‘-Kraftwerk in Lünen führt zu Spekulationen

Im Jahre 2014 lief das Kraftwerk in Lünen mit einer Auslastung von rund 80%. Foto: Robin Patzwaldt
Im Jahre 2014 lief das Kraftwerk in Lünen mit einer Auslastung von rund 80%. Foto: Robin Patzwaldt

Wer in den letzten Wochen aufmerksam am Trianel-Steinkohlekraftwerk in Lünen (Kreis Unna) vorbeifuhr, der wunderte sich vermutlich darüber, dass der gerade erst im Jahre 2013 endgültig fertiggestellte Meiler schon seit Wochen offensichtlich stillliegt.

Zwar war es auch im Jahre 2014 bereits zu mehreren Phasen gekommen, wo das Kraftwerk am Lüner Stummhafen offensichtlich nicht wirklich benötigt wurde, über diverse Feiertage mal für ein paar Tage keine Rauchfahne aus dem Kraftwerkschlot kam, doch eine so lange Pause wie derzeit hat sich das Kraftwerk selber und damit auch den Anwohnern bisher noch nie ‚gegönnt‘.
Diverse Spekulationen schossen daher zuletzt schon ‚ins Kraut‘, zumal seine Kritiker die Wirtschaftlichkeit der Anlage ja ohnehin schon lange grundsätzlich in Zweifel gezogen hatten.

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Kreis Recklinghausen: Ist ‚Datteln 4‘ am Ende dann auch nur ein ganz ‚normales‘ Kohlekraftwerk?

Das Kraftwerk 'Datteln 4' im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Insgesamt wenig überraschend die jüngsten Äußerungen des Umweltverbandes BUND in Richtung des Kohlekraftwerks ‚E.ON Datteln 4‘. Nach Ablauf der Beteiligungsfrist im Zuge des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens hat man nun öffentlich jüngst noch einmal die wichtigsten Argumente, die nach Meinung des BUND gegen eine Inbetriebnahme des fast fertig gestellten, jedoch juristisch gestoppten, Kohlemeilers im Kreis Recklinghausen sprechen, vorgestellt. Kurz zusammengefasst: Das Kraftwerk Datteln 4 ist „nach wie vor nicht genehmigungsfähig“. Zumindest nicht, wenn man den  Argumenten des Umweltverbandes folgen mag.
„Energiewirtschaftlich und klimaschutzpolitisch ist E.ON auf einem Geisterfahrertrip“, meint dazu z.B. auch unverändert BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen. Der immense CO2-Ausstoß der Anlage befeuere den Klimawandel, verhindere das Erreichen von Klimaschutzzielen. Das Kraftwerk schade lt. jüngster Stellungnahme Mensch und Natur, insbesondere den Naturschutzgebieten in unmittelbarer Nähe, wie den Lippe-Auen und den Cappenberger Wäldern. Außerdem sieht der BUND hier nach wie vor konkrete Verstöße gegen den Artenschutz.
Auffällig aus Sicht eines langjährigen Beobachters ist jedoch, dass die ursprünglich gegen den konkreten Standort in Datteln in erster Linie vorgebrachten Argumente wie u.a. die Nähe zur Wohnbebauung in den jüngsten Äußerungen der Kraftwerkskritiker aktuell kaum noch eine gewichtige Rolle zu spielen scheinen.

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