Wahlmanipulation in Duisburg?

Claus Krönke, stellvertretender Bezirksbürgermeister in Duisburg-Hamborn, bei der Gegendemo zum PEgIdA-Aufmarsch im November 2019; Foto: Peter Ansmann
Claus Krönke, stellvertretender Bezirksbürgermeister in Duisburg-Hamborn, bei der Gegendemo zum PEgIdA-Aufmarsch im November 2019; Foto: Peter Ansmann

In Duisburg geht es, zum Schluss des Kommunalwahlkampfes, noch hoch her: Der Begriff des Wahlbetruges steht im Raum. In der Lokalzeit Duisburg des WDR gab Claus Krönke, der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Duisburg-Hamborn (einem der betroffenen Stadtteile) ein Statement zum mutmaßlichen Wahlskandal ab.

Am 2. September 2020 tauchte zudem ein Video auf dem, neu eingerichteten, YouTube-Account Secim Gecim auf, in dem es um Geldfluss und Stimmen geht. Am Donnerstag  wurden Privat- und Geschäftsräume des BIG-Funktionärs Selgün C. von Ermittlern durchsucht.

Die Ruhrbarone haben heute mit Claus Krönke (SPD), der in Duisburg für klassische Kümmererarbeit in seinem Revier bekannt ist und seit Jahren für ein besseres Image des Stadtteils kämpft, über den mutmaßlichen Wahlbetrug und die Stimmung im Stadtteil Hamborn gesprochen.

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Gelsenkirchen: Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft Fragen auf

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski begrüßt Karin Welge bei ihrem Amtsantritt als Beigeordnete für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz im jähre 2011; Foto:  Stadt Gelsenkirchen / CC BY

Das Neutralitätsgebot ist in Wahlkampfzeiten eine heikle Sache. In Duisburg wirbt die SPD mit Plakaten, auf denen Sören Link – Oberbürgermeister der Stadt Duisburg – zu sehen ist: Ohne den Namen oder das Amt zu erwähnen.

Natürlich: Der Oberbürgermeister ist Mitglied der SPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD in NRW – die erste Verbindung, die der potenzielle Wähler bei der Ansicht der Plakate aber herstellt ist: „Oh, schön! Ein Foto des Oberbürgermeisters!“ – Beiträge von SPD-Gliederungen in Duisburg, die explizit auf die Anwesenheit des Oberbürgermeisters bei Infoständen hinweisen: Sie sind zumindest grenzwertig.

Wesentlich heftiger geht es im Kommunalwahlkampf in Gelsenkirchen zur Sache: Die Kämmerin der Emschermetropole, Karin Welge (SPD), möchte dort Oberbürgermeisterin werden.

Dass die Uhren in Gelsenkirchen, aka Leningrad an der Emscher, anders ticken: Geschenkt!

Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft trotzdem Fragen auf.

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Kommunalwahlwerbung: In Duisburg ausnahmsweise mal spannend

"Lebenswert" - Oberbürgermeister Sören Link auf einer Plakatwerbung der SPD; Foto: Peter Ansmann
„Lebenswert“ – Oberbürgermeister Sören Link auf einer Plakatwerbung der SPD; Foto: Peter Ansmann

Plakatwerbung ist für mich – irgendwie – so 1914: Ich beachte sie eigentlich nicht mehr. Einen Nutzen sehe ich in der altbackenen Werbeform auch nicht mehr. Botschaften und Inhalte lassen sich besser über soziale Medien, die Zeitung, Radio und TV transportieren.

In Duisburg ist diese Form der Werbung aktuell trotzdem spannend: Auf zahlreichen Plakaten – die Botschaften wie „Lebenswert“, „Sicherheit“, „Wohnen“ transportieren – lächelt der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link dem potenziellen Wähler entgegen.

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Kommunalwahl 2020: Die Kümmerer der SPD in Duisburg-Wanheimerort

Lokaltermin im Kleingartenverein: Ratsherr Torsten Steinke (SPD), Stephan Mischnick (KGV "Im Fuchspfad"), Sarah Phillip (MdL NRW, SPD), Ünsal Başer, Marcel Keilwerth (Beide SPD); Foto: Peter Ansmann
Lokaltermin im Kleingartenverein: Ratsherr Torsten Steinke (SPD), Stephan Mischnick (KGV „Im Fuchspfad“), Sarah Phillip (MdL NRW, SPD), Ratsherr Ünsal Başer, Marcel Keilwerth (Beide SPD); Foto: Peter Ansmann

Wanheimerort ist ein eher ruhiger Stadtteil  zwischen dem Süden und dem Epizentrum von Duisburg. Genauso unattraktiv oder – je nach Sichtweise – attraktiv wie die restliche City von Duisburg, aber weniger spektakulär wie die richtig hässlichen Stadtteile, wie beispielsweise Marxloh oder Neumühl. In diesem Stadtteil bin ich aufgewachsen und jetzt – nach 20 Jahren Abwesenheit – wieder gelandet.

Die SPD-Wanheimerort war mein erster Ortsverein, in dem ich in den 90er Jahren aktiv war: Hier hat die SPD immer gute Wahlergebnisse eingefahren, was meiner Meinung nach in erster Linie mit einer Tatsache zu tun hatte: Die Mitglieder der SPD waren hier immer schon als Kümmerer unterwegs. Und dies war weniger bewusste Strategie, als vielmehr dem Hintergrund der in den 90er und 2000er Jahren aktiven Mitglieder geschuldet.

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DIE PARTEI Duisburg im Kommunalwahlkampf: „Für Duisburg reicht’s“

Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann
Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann

Noch wenige Monate bis zu den Kommunalwahlen in NRW: Im Schatten der Coronakrise kam der Wahlkampf bisher noch nicht so richtig in Gang. Gerade für kleine Parteien, die bisher nicht in den Kommunalparlamenten vertreten waren, ist die Coronakrise eine Herausforderung: Unterstützerunterschriften müssen gesammelt werden. Ein einfacher Gang in die Kneipe, der früher dabei hilfreich war, ist heute ein Problem.

Matthias-Maria Eidens – Spitzenkandidat der Partei DIE PARTEI Duisburg – über Wahlkampf in Zeiten von COVID-19, die Pläne zum Bau eines Weltraumhafens und Todessterns, das Elend im Duisburger Rotlichtviertel und die schlechte Lage von Duisburg in Sachen Kultur, Gastronomie und so ziemlich allen anderen wichtigen Bereichen.

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Kommunalwahl 2020: Wenn Politiker in einer Pleitestadt plötzlich von einem Skytrain träumen

Am Rathaus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Im September dieses Jahres sind Kommunalwahlen in NRW. Ein Ereignis, das mich schon jetzt erschaudern lässt. Warum? Weil ich in Waltrop wohne, einer kleinen Stadt am Rande des Ruhrgebiets, die bei der letzten Wahl schon ‚Protest‘ gewählt hat und sechs Jahre aus Sicht eines Bürgers später kein bisschen besser dasteht als 2014.

Als ich für dieses Blog das jüngste Interview mit Bürgermeisterin Nicole Moenikes bereits im Herbst 2019 geführt hatte, sie dabei frühzeitig nach einer Art von Zwischenbilanz ihrer damals gut fünfjährigen Arbeit gefragt hatte, war der Zeitpunkt durchaus mit Bedacht gewählt. Ich wollte damit nicht in den Wahlkampf geraten. Eine gute Entscheidung, wie sich jetzt herausstellt.

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