‚Uniper‘-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ erwacht zum Leben

Foto: Robin Patzwaldt

Aufmerksamen Beobachtern im Kreis Recklinghausen dürfte es in den letzten Tagen nicht entgangen sein, dass das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ inzwischen offenkundige und recht deutliche Lebenszeichen von sich gibt.

Vieles deutet aktuell darauf hin, dass es vermutlich auch offiziell in Betrieb gehen wird, lange bevor eine endgültige juristische Klärung erfolgt sein dürfte. Derzeit sind ja immer noch Klagen gegen den neu erstellten Bebauungsplan und die dazugehörige Betriebserlaubnis anhängig.

Doch offenbar soll seitens der Prozessbeteiligten in diesem Zusammenhang wohl erst noch die Entscheidung in Sachen des ebenfalls juristisch umstrittenen ‚Trianel‘ Kraftwerks im benachbarten  Lünen abgewartet werden. So zumindest zitiert die örtliche Lokalzeitung aus Datteln heute den Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster, Dr. Ulrich Lau. Und diese wird erst für den Sommer 2018 erwartet.

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Der Rechtsstreit um das Trianel Kohlekraftwerk in Lünen geht weiter

Das Trianel Kraftwerk in Lünen. Foto: Robin Patzwaldt

Der langjährige Rechtsstreit um das umstrittene Trianel Kohlekraftwerk Lünen geht nun offenbar doch noch weiter. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat jetzt der Beschwerde des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes NRW vom 16. Juni 2016 stattgegeben.

Mit dieser jüngsten Entscheidung folgt das Bundesverwaltungsgericht der BUND-Argumentation, wonach  das OVG-Urteil im Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung  des Bundesverwaltungsgerichts steht. Das gab der BUND nun per Pressemeldung bekannt.

Das Kohlekraftwerk an der Stadtgrenze zwischen Lünen (Kreis Unna) und Waltrop (Kreis Recklinghausen) läuft seit Jahren mit mäßiger Auslastung. Immer wieder ist zu beobachten wie es in Talzeiten sogar abgeschaltet wird. Im Jahre 2015 lag es sogar monatelang wegen Reparatur- und Wartungsmaßnahmen still, was zu einer zusätzlich verhagelten Geschäftsbilanz führte.

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Landtagswahl: Warum die Grünen ein Ausscheiden aus der Regierung längst verdient hätten!

Demo am Kraftwerk in Datteln im Jahre 2010. Foto: Brigitte Patzwaldt

Der Landtagswahlkampf tobt aktuell. Das übliche Theater halt. Man kennt das ja. Nichts wirklich Spannendes aus meiner Sicht. Dabei gäbe es schon wirklich intensive Diskussionen zu führen. Auch innerhalb der Koalition. Doch das wollen aktuell eben nicht alle. Es gilt für einige Verantwortliche offenbar die hart erkämpften Früchte bzw. Posten zu verteidigen. Wovon ich rede? Von Kraftwerksneubau ‚Datteln 4‘ zum Beispiel.

Ein Thema, welches mich im Zuge des Landtagswahlkampfes des Jahre 2010 tatsächlich sogar einmal dazu trieben mich der Partei Bündnis90/Die Grünen anzuschließen, dann jedoch auch hauptverantwortlich dafür war, dass ich die Partei zwei bittere Jahre später, im Mai 2012 (im nächsten Wahlkampf) direkt wieder verließ.

Die in diesen zwei Jahren gemachten Erfahrungen waren dermaßen enttäuschend, dass ich die ‚Grünen‘ wohl nie wieder wählen werde und auch niemandem empfehlen kann dies zu tun.

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Kraftwerk geben 3-D Open Air Konzert zum Start der „Tour De France“ in Düsseldorf

Die Düsseldorfer Band KRAFTWERK wurde 1970 von Ralf Hütter und Florian Schneider gegründet und hat in nunmehr fast 5 Jahrzehnten Musikgeschichte geschrieben.

Sie gelten als Urväter verschiedenster Musikrichtungen wie Electro, Hip Hop, Synthie Pop, Minimal und insbesondere Techno.  Bereits seit den Anfängen in den frühen 1970er-Jahren war das Multimedia-Projekt Kraftwerk mit den Entwicklungen modernster Technologien verbunden und hat den Soundtrack unseres Computer-Zeitalters vorausgeahnt und maßgeblich geprägt.

Im Jahre 2003 veröffentlichten Ralf Hütter, Henning Schmitz, Fritz Hilpert und Falk Grieffenhagen, die große Radsport-Enthusiasten sind, nach der Tour de France 2003 das Konzeptalbum “Tour de France Soundtracks”.  Das Album ist wie ein Musikfilm und bringt auf eindrucksvolle Weise den Sound der Techno-Visionäre des 21. Jahrhunderts zum Ausdruck. Es war das erste der Band, das sofort Platz 1 der deutschen Albumcharts erreichte.

Im Sommer 2017 wird diese bedeutendste Radrennen der Welt von Düsseldorf nach Paris führen – und auch abseits der Rennstrecken gibt es nicht nur viel zu entdecken, sondern es wurde auch soeben ein großes musikalisches Highlight angekündigt.

Auf besonderen Wunsch des Tour de France-Direktors Christian Prudhomme, der in persönlichen Kontakt mit KRAFTWERK Gründer Ralf Hütter trat, und persönlichem Einsatz von Oberbürgermeister Thomas Geisel, wird am 1. Juli (am Abend der 1. Etappe) zum „Grand Depárt“ eines der legendären 3-D Konzerte der Elektro-Pioniere stattfinden.

In der fantastischen Open-Air Kulisse des in unmittelbarer Nähe zum Rhein gelegenen Ehrenhofs in Düsseldorf, werden KRAFTWERK am Samstag, den 01.07.2017, neben den bekanntesten Kompositionen aus ihrem Gesamtwerk, auch das komplette Album „Tour de France“ aufführen.

Auf besonderen Wunsch von KRAFTWERK wird die Band „AIR“ den Abend eröffnen. Das Duo aus Paris, hat seit den 90er Jahren elegante Momente des „French Touch“ erschaffen und begeistert mit seinen atmosphärischen Klangwelten.

Mit Songs wie „Moon Safari“ haben Jean-Benoît Dunckel und Nicolas Godin die Geschichte des französischen Electro entscheidend beeinflusst

01.07.2017 – KRAFTWERK 3-D OPEN AIR KONZERT

SPECIAL GUEST: AIR

Location: Düsseldorf, Ehrenhof

Ticket Bestellung: zur Ticketbestellung

Veranstalter : Concertteam NRW

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Bezirksregierung Münster gibt ‚Datteln 4‘ grünes Licht

Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Seit Jahren wird darum gestritten. Heute hat das juristisch im Jahre 2009 gestoppte Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ eine wichtige Hürde auf dem Weg zur Inbetriebnahme genommen: Die Bezirksregierung in Münster hat ‚Uniper‘ (früher E.ON) heute die Genehmigung erteilt, das umstrittene Steinkohle-Kraftwerk „Datteln 4“ fertig zu bauen und in Betrieb zu nehmen. Dies geht aus einer aktuellen Pressemeldung der Bezirksregierung hervor.

Dort heißt es wörtlich:

„Die Bezirksregierung Münster hat heute (19. Januar 2017) der Uniper Kraftwerke GmbH (vormals E.ON Kraftwerke GmbH) die Genehmigung erteilt, ein Kraftwerk am Standort Datteln zu errichten und zu betreiben. … Die Genehmigung wurde mit einer Reihe von Auflagen und Nebenbestimmungen erteilt, um anspruchsvolle Anforderungen des Umweltschutzes zu erfüllen, insbesondere im Hinblick auf die Rauchgasreinigung und Abwasserbehandlung. Die Regelungen sollen sicherstellen, dass die Emissionen von Schadstoffen deutlich unter den gesetzlich zulässigen Werten liegen. …

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Die Stadt Waltrop kann das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ juristisch nicht stoppen

Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Lange nichts mehr vom Kraftwerksstreit rund um ‚Datteln 4‘ gehört, oder? Nun war es aber tatsächlich mal wieder soweit. Denn die Stadt Waltrop ist mit ihrem Vorhaben das umstrittene Kohlekraftwerk im Kreis Recklinghausen noch einmal planungsrechtlich anzugreifen vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen am Dienstag gescheitert.

Und das, nachdem man sich auf auf der Seite der großen Mehrheit der Waltroper Lokalpolitik und der sie in dieser Angelegenheit vertretenen Fachanwälte über Jahre hinweg doch stets recht optimistisch zeigte, dem ungeliebten Kohle-Meiler in der Nachbarschaft noch einmal juristisch ein Bein stellen zu können. Eine weitere Hürde also, die der Uniper (ex-E.On)-Konzern als Betreiber des Milliardenprojektes auf dem Wege zur angestrebten Inbetriebnahme nun aus dem Wege räumen konnte.

Aktuell geht man bei Uniper somit noch immer von einer Inbetriebnahme des Milliardenprojekts im Jahre 2018 aus. Im Jahre 2009 war das Projekt, wie auch hier im Blog bereits mehrfach berichtet und diskutiert, juristisch über Jahre gestoppt worden, dann jedoch zuletzt ein neuer Genehmigungsanlauf seitens der Befürworter und der Stadt Datteln unternommen worden.

Inzwischen laufen seit einigen Monaten auch die Bauarbeiten auf der riesigen Kraftwerksbaustelle wieder. Daran wird sich nun so schnell wohl auch nichts mehr ändern, wie seit gestern immer klarer wird. Denn die Richter entschieden nun in Gelsenkirchen, dass die Anpassungen der Zielvorgaben für das Projekt im Landesentwicklungsplan so nicht zu beanstanden sind. Die Stadt Waltrop habe hier keine Klagebefugnis, so das Gericht dazu gestern.

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Trianel Kraftwerk Lünen: Wirtschaftlich hat die Auszeit 2015 keinen Schaden hinterlassen!

Trianel Lünen 2 freie Verwendung (600x337)Pressekonferenz heute Vormittag im Trianel Kraftwerk in Lünen. Nach einem augenfällig ungewöhnlichem Geschäftsjahr, der Betrieb ruhte zuletzt immerhin rund fünf Monate am Stück, zog man heute eine erwartungsgemäß insgesamt unbefriedigende Bilanz des Jahres 2015.

Auch der Ausblick in Richtung Zukunft verspricht aktuell recht wenig konkreten Grund für Optimismus. Doch es gab heute durchaus auch positive Neuigkeiten zu vermelden.

„2015 war für uns ein Ausnahmejahr, in dem aufgrund der ungeplant langen Revision das Kraftwerk nicht vollständig ausgelastet wurde“, fasst Stefan Paul, Geschäftsführer der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG, die Produktionsbilanz des zurückliegenden Betriebsjahres in einem Satz zusammen.

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Kraftwerk Datteln: „Uniper baut immer auf eigenes Risiko“

Franziska Krasnici.
Franziska Krasnici.

Am vergangenen Wochenende, inzwischen immerhin rund sechs Jahre nach Inkrafttreten des gerichtlich verordneten Baustopps auf der Dattelner Kraftwerksbaustelle, kam nun das OK der Bezirksregierung in Münster das Kraftwerk im Kreis Recklinghausen nun kurzfristig weiterbauen zu können.

Bauherr Uniper (vormals E.ON) bekam somit vorläufig wieder ‚Grünes Licht‘ zum Weiterbau von ‚Datteln 4‘, einem der meistdiskutierten Kraftwerksprojekte der Republik.

Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, praktisch die Betriebserlaubnis, hat die Uniper Kraftwerke GmbH allerdings noch immer nicht. Ursprünglich war erwartet worden, dies könne bereits bis Ende 2015 erledigt sein. Es kam offensichtlich zu Verzögerungen. Doch zumindest dem Uniper-Antrag auf vorzeitigen Baubeginn hat die Münsteraner Genehmigungsbehörde nun schon einmal zugestimmt.

Bereits in dieser Woche will Uniper das Kraftwerks-Projekt durch die frische Einrichtung der riesigen Baustelle auch optisch fortführen. Der größte Teil des riesigen Kohlekraftwerks ist bekanntlich bereits seit Jahren weitgehend fertiggestellt. Im Herbst 2015 sprach man öffentlich von ca. 80%. Es fehlen aktuell aber u.a. noch das Kohlelager, der Bahnanschluss, das Verwaltungsgebäude, sowie diverse kleinere Anlagen. Bereits Anfang 2016 startete man mit dem Bau einer rund 13 Kilometer langen Fernwärmeleitung von Datteln nach Recklinghausen.

Die seit Jahren aktiven Datteln-4-Gegner haben bereits seit längerem weitere Klagen gegen den Meiler angekündigt. Ihrer Meinung nach hat sich an den ursprünglichen Planungsmängeln in den letzten rund 10 Jahren seit Baubeginn nichts Wesentliches geändert.

Die Ruhrbarone haben sich nun bei Projektsprecherin Franziska Krasnici noch einmal ganz frisch nach dem Stand der Dinge aus Sicht der Kraftwerksplaner erkundigt.

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Kreis Recklinghausen: Die Geduldsprobe ‚Datteln 4‘ zerrt inzwischen mächtig an den Nerven aller

Blick in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Ursprünglich war man ja noch davon ausgegangen, dass die Bezirksregierung in Münster bis Ende 2015 über die immissionsrechtliche Genehmigung für das umstrittene, und aktuell juristisch noch immer gestoppte Kraftwerk ‚Datteln 4‘ (Kreis Recklinghausen) entscheiden würde. Diese Erwartungen wurden so jedenfalls auch noch beim öffentlichen Erörterungstermin im September ganz offiziell bestätigt (wir berichteten).

Doch daraus wurde ganz offensichtlich dann nun doch nichts. Nicht der erste Zeitplan in der Angelegenheit, der dann im Laufe der Jahre letztendlich doch nicht eingehalten werden konnte übrigens. Noch immer prüft man in Münster aktuell diese Angelegenheit.
Eine äußerst zähe Angelegenheit also das Ganze, was inzwischen nicht nur an den Nerven und am Durchhaltevermögen der Kraftwerkskritiker und –Gegner ganz erheblich zu zehren scheint.

Auch Seitens des Bauherren E.On (bzw. nun seit Anfang 2016 offiziell ‚Uniper‘) mag man offenbar nun nicht mehr viel länger warten. Bei der zuständigen Bezirksregierung ist daher jetzt  bereits ein Antrag auf Weiterbau eingegangen. Uniper möchte also möglichst bald schon weitere vollendete Tatsachen schaffen können, möglichst sogar noch ehe die Behörde dann irgendwann einmal über die Angelegenheit entschieden hat.

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Kraftwerksstreit: Dattelner Grüne sorgen sich um das Geld von E.On – Gehen die Argumente aus?

Demo am Kraftwerk in Datteln. Foto: Brigitte Patzwaldt
Demo am Kraftwerk in Datteln. Foto: Brigitte Patzwaldt

Früher ging es bei der Auseinandersetzung rund um das juristisch noch immer gestoppte Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ in erster Linie um dessen Gesetzeskonformität. Stimmt der Abstand des Meilers zur Wohnbebauung, können die Schadstoffgrenzwerte in der Umgebung eingehalten werden? Wie sieht es konkret mit der Gefährdung der Anwohner im Störfall aus?

Vieles wurde hier inzwischen nachgebessert. Ausgleichmaßnahmen wurden durchgeführt, Schallschutzfenster zugesagt, Aufforstungsmaßnahmen durchgeführt. Einiges konnte naturgemäß aber nicht verändert werden, da das Kraftwerk halt noch immer dort steht, wo es eben seinerzeit ab 2006 errichtet wurde.
Der neue Genehmigungsanlauf des Energiekonzerns läuft bekanntlich. Stadtverwaltung und Landesregierung werden dem Projekt keine Steine mehr in den Weg legen. Nach diversen Änderungen und Ausnahmeregelungen für das Kraftwerk welche inzwischen auch auf politischer Ebene durchgeführt wurden (Stichwort Zielabweichungsverfahren), deutet inzwischen wohl recht viel darauf hin, dass das Kraftwerk, dass lt. E.On aktuell zu rund 80% fertiggestellt ist, und das bereits rund 1 Milliarde Euro an Baukosten verschlungen hat, dann in zwei bis drei Jahren tatsächlich ans Netz gehen könnte. Auch wenn eine weitere Gerichtsentscheidung darüber noch zu erwarten sein dürfte, da sowohl der BUND als auch die benachbarte Stadt Waltrop weitere Klagen dagegen angekündigt haben.
Seitens der Grünen Wählergemeinschaft in Datteln, regt sich aktuell jedoch einmal wieder frischer Widerstand.

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