It´s the end of the left as we know it

Der Trump-Sieg leitet einen Zeitenwende ein
Der Trump-Sieg leitet eine Zeitenwende ein


Donald Trumps Sieg über Hillary Clinton bedeutet auch das Ende der aus der Neuen Linken hervorgegangen politischen Bewegungen, die sich in den 60er und 70er Jahren gebildet hatten. Die postmaterialistische und auf Identitätspolitik fixierte Linke hat der Bedrohung von rechts wenig entgegenzusetzen.

Die Wahl Trumps markiert aus vielen Gründen eine Zeitenwende: Die USA wollen nicht mehr Führungsmacht des Westens sein und vor allem die Kosten, die damit verbunden waren, nicht mehr tragen. Trump ist bereit, Syrien, die Ukraine und vielleicht auch das Baltikum zu opfern, um die für seine innenpolitischen Pläne nötigen wirtschaftlichen Freiräume zu erhalten. Für Trump sind die USA nicht die ideelle Führungsmacht des Westens. Ihm sind Menschen und Staaten, die sich den westlichen Werten verpflichtet fühlen, egal, ein Putin ist für ihn ebenso ein Partner wie Bundeskanzlerin Merkel oder Präsident Hollande. Für die Demokratien, die sich unter dem Schutz der USA entwickelt haben, und zu ihnen zählen die Staaten Osteuropas, Taiwan und Korea, ist das eine ebenso schlechte Nachricht wie für alle Oppositionsgruppen in der Welt, die für ein Leben in Demokratie und Freiheit kämpfen. Macht Trump seine Ankündigungen wahr, könnte der Westen als Wertegemeinschaft zerbrechen – ob das geschieht, hängt auch davon ab, ob andere Staaten und Gesellschaften bereit sind, das zivilisatorische Projekt, das er darstellt, auch in einer Phase US-Amerikanischer Abstinenz weiter zu führen.

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Dem Dschihadismus entgegentreten – auf allen Ebenen, mit allen Mitteln

20160423_121846Europa im Sommer 2016 – Während ein Teil der (radikalen ) Linken sich darin übt, die Geschehnisse im Nahen und mittleren Osten (weiterhin) in den Kategorien Postkolonialismus und Kapitalismus zu analysieren, explodieren weltweit annähernd täglich menschliche Bomben, deren letzte und größte Mission darin besteht, möglichst viele „Ungläubige“ mit in den Tod zu reißen. Hatte die Linke in den letzten 150 Jahren die Geschichtsoptimistische Utopie als Alternatives Angebot im Gepäck, so bleibt davon heute reichlich wenig. Die Zukunft ist düster, ungewiss und im schlechtesten Sinne durch die Gegenwart und die Vergangenheit ja gar vorbestimmt, was bedeutet, dass kein Aufbäumen der wahrhaft Entrechtenden und gequälten Seelen abzusehen ist. Von unserem Gastautoren Lukas Läufer.

Der militante Dschihadimus, die praktizierte Barbarei im Namen Allahs, bietet jedoch für viele abgehängte Individuen in den Banlieus in Frankreich, in Berlin Neukölln, in Duisburg-Marxloh und Hamburg-Harburg eine Alternative. Die ironische Zuspitzung jener Ausweglosigkeit ist hier noch dramatischer, dargeboten als Angebot im Namen des Islam als „Lone Wulf“, als Kämpfer gegen eben jene, Versprechungen welche, auf individueller oder kollektiver Ebene, nicht einzulösen sind, unsterblich zu werden.

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Trendumkehr bei Anti-Pegida-Demos in Duisburg: Viele, Pferde und Verletzte

Von Richard Diesing und Thomas Meiser

Seit 41 Wochen demonstriert Pegida NRW jeden Montag Abend am Duisburger Hauptbahnhof. Nur einmal, im Januar, kam es zu einer Gegenreaktion aus der Stadtgesellschaft: SPD, DGB und Kirchen mobilisierten 4000 Menschen vor das Stadttheater. Gestern mobilisierte die Antifa aus NRW – es kam zu hässlichen Szenen und Verletzten durch Polizeigewalt.

Verdichtungsszene Duisburg Hauptbahnhof: Polizei gegen Anti-Pegida-Demo
Verdichtungsszene Duisburg Hauptbahnhof: Polizei gegen Anti-Pegida-Demo

Das Lagebild in Duisburg? Es ist komplex.

Vor allem, weil das politische Establishment der Pegidahauptstadt NRW die drei Affen macht: Die fortandauernden Pedidademos sollen einfach totgeschwiegen werden.

Das empfiehlt der Lokalchef einer Tageszeitung der Eisenhüttenstadt in seinem Leitartikel, eine laufende Berichterstattung über den brauen Spuk würde diesen aufwerten, man käme seiner Berichterstattungspflicht jedoch nach, indem man über Verkehrsstörungen, verursacht durch Demos, berichtete.

Auch DGB und Kirchens haben Manschetten, gegen Pegida mobil zu machen. Aus dem DGB hört man, man kriege nicht mehr genug Mitglieder auf die Strasse. Die christlichen Kirchen teilen das irrige Aufwertungsargument des Lokalchefs.

Dabei weiss man mittlerweile selbst bei Duisburgs Polizei, dass die rechte Meute, die Montags regelmässig nach Duisburg strömt, „mindestens zur Hälfte der Hogesa- bzw Hooliganszene zuzurechnen ist“. Militante Rechtsradikale also.

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Flüchtlingshilfe – Cui bono? Egal.

Transparente bemalen macht sexy. Die Artikelautorin findet, dass es deshalb ein positiveres Image verdient hätte.

Eine Szenerie, die sich nicht jeden Tag und insbesondere nicht überall beobachten lässt: Auf deutschen Straßen stehen Menschen und jubeln; Sie jubeln Geflüchteten entgegen, die nach ihren langen, schweren Reisen voller Unsicherheit – und dann plötzlich voller Rührung sind. Dort, genau wie auf den ganzen rechten Großaufmärschen, sehen wir in diesem Sommer neugierige Teenager, beleibte Menschen im Großelternalter, distinguierte Büroangestellte und welche von diesen Hipster-Typen, denen es nicht einmal nach außen hin um die Sache, sondern um die Stimmung geht, kurz: das Volk. Und abseits des Volkes? In den Kreisen der Linken, die dieses Jubeln einst für sich allein beansprucht haben? Da argwöhnt man ob all der Unterstützung und debattiert, ob sie authentisch ist. 

Natürlich fühlen sich nicht nur die rechtsradikalen Deutschen von den Massen betrogen, die z.B. am Münchener Bahnhof stehen und ausgelassen sind: Es versteht sich von selbst, dass der „Islamische Staat“ es nicht nett findet, wenn andere nett zu den Ungläubigen sind, die ihnen entwischten. Assad übrigens, vor dem die meisten heute fliehen, wird es ganz ähnlich gehen. Da sind offenkundig immer noch einige skeptische EU-Politiker, die für den Tumult nur ein Kopfschütteln übrig haben und Politologen, die Deutschland etwa einen „Hippie-Staat“ schimpfen, und damit mehr als den Bundestag meinen. Im Bundestag selbst könnte man die flüchtlingsfreundliche Stimmung noch weitaus mehr unterstützen, anstatt doch immer wieder „Rücksicht“ auf Brandstifter und sonstige „besorgte Bürger“ zu nehmen, wie es bis dato natürlich der Fall ist. Aber – oh, wer hätte es gedacht – sogar Linke haben eine Kritik an dem Servieren von Blaubeerkuchen (ist ja auch nicht die Saison dafür) und allzu bunten Willkommenplakaten entwickelt. In den vergangenen Wochen wurden schon wieder etliche „ausdrückliche Distanzierungen“ formuliert.

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Weise Entscheidung oder grober Fehler? – ‚Grüner‘ Minister Remmel stoppt offenbar den newPark

newparkDie Kapriolen rund um den seit Jahren in der Planung befindlichen ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen werden immer schwerer nachvollziehbar. Nachdem das Land NRW die für den Erwerb des Grundstückes angedachte Landesbürgschaft nach langem hin und her letztendlich abgelehnt hatte, dann der Kreis Recklinghausen beschloss das finanzielle Risiko der Pläne selber zu stemmen, das Grundstück für inzwischen gut 23 Mio. Euro selber erwerben zu wollen, kamen Landwirte aus der Region auf die Idee das Grundstück mit einem Vorkaufrecht vielleicht doch lieber selber kaufen zu wollen.

Dann hieß es kürzlich aber plötzlich, die Landwirte wären nun gar nicht mehr Willens dies am Ende auch tatsächlich in die Tat umzusetzen, selbst wenn Minister Johannes Remmel und die Landwirtschaftskammer sie diesbezüglich unterstützen würden.
Nun eine weitere überraschende Kehrtwende: Offenbar hat der ‚Grüne‘ NRW-Minister Remmel tatsächlich dem ursprünglichen Wunsch der Landwirte entsprochen und den Kauf des Geländes an den Kreis RE über eine Anweisung an die örtliche Landwirtschaftskammer untersagt.

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Kreis Recklinghausen: Überraschung deutet sich an – Kaufen Landwirte das ‚newPark‘-Gelände?

newparkBei dem bereits seit Jahren umstrittenen Großprojekt ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen deutet sich aktuell (mal wieder) eine recht überraschende Kehrtwende an. Mitte Mai hatte der Kreistag in Recklinghausen ja bekanntlich noch mehrheitlich beschlossen das 503 Hektar große newPark-Areal in den ‚Rieselfeldern‘ nördlich von Dortmund für gut 23. Mio. Euro vom bisherigen Eigentümer RWE anzukaufen, nachdem das Land NRW zuvor eine Landesbürgschaft dafür endgültig abgelehnt hatte (wir berichteten).
Nun entsteht, wie Lokalzeitungen des Medienhauses Bauer aus Marl dazu heute berichten, offenbar tatsächlich noch einmal recht überraschend durchaus ernst zu nehmende Konkurrenz für den Kreis RE als Käufer der Fläche, ausgerechnet wohl aus den Reihen der örtlichen Bauernschaft, welche die Flächen aktuell überwiegend bereits/noch immer nutzen.
Kurzfristig wollen, zumindest laut einem entsprechenden Bericht der ‚Waltroper Zeitung‘, nun tatsächlich noch einige Landwirte, Rechtsexperten und Vertreter des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes in der Hebewerkstadt zusammenkommen um gemeinsam die Möglichkeiten auszuloten, eventuell hier noch ein Vorkaufsrecht für das Gelände in Anspruch zu nehmen.
Ein rechtlich ziemlich komplexer Weg, der aus Sicht der Landwirte am Ende aber wohl durchaus Erfolg haben könnte, wenn man denn letztendlich dann auch noch die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel zusammenbekäme.

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Verdiente Auszeichnung: Linke MdBs Höger und Groth in den Top-Ten der antisemitischen Vorfälle

Inge Höger (Mitte) auf einer Wahnwichtel Demonstration in Bochum
Inge Höger (Mitte) auf einer Wahnwichtel Demonstration in Bochum

Inge Höger, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei aus NRW, dürfte es als eine Bestätigung ihrer politischen Arbeit sehen. Das Simon Wiesenthal Center hat sie gemeinsam  mit Annette Groth sowie Claudia Haydt und Heike Hänsel  auf die internationale Top-Ten Liste der antisemitischen Vorfälle aufgenommen. Die vier folgen damit  ihrem Genossen  Hermann Dierkes von der Linken Duisburg, der 2011  vom Simon Wiesenthal Center erwähnt wurde, was SPD und Grüne in Duisburg natürlich nicht davon abhielt, weiter mit Dierkes, der damals im Fraktionsvorstand saß,  zu koalieren.

Begründet wurde die Aufnahme von Höger und Groth mit dem sogenannten „Toilettengate„:

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Flensburger CDUler hält alle Erfurter für Schweine

Hält alle Erfurter für (weibliche) Schweine: Arne Rüstemeier (Foto: arne.info)
Hält alle Erfurter für (weibliche) Schweine: Arne Rüstemeier (Foto: arne.info)

Flensburg – Die Akzeptanz einer demokratischen Entscheidung fällt oftmals schwer. „Wieso hat der Wähler anders entschieden als ich mir das gewünscht hätte,“ fragt man sich nach so manch einem Ergebnis. Als Liberaler frage ich mich das in den letzten Jahren besonders häufig. Und ich sage wenn ich ein Ergebnis nicht mag, poltere dagegen, und ja, ab und an polemisiere ich auch. Das halte ich in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung für angemessen.

Was ich nicht richtig finde, sind Gewaltaufrufe, Entmenschlichungen, Beleidigungen und wüste Beschimpfungen. Das finde ich noch weniger OK, wenn es von einem Politiker kommt. Wieso? Weil ein Politiker für eben jenes demokratische Wahlsystem eintritt, das dazu führen kann, dass eben nicht er und Parteikollegen gewinnen, sondern „die Anderen“.

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„Solidarität mit Rotkäppchen und der Großmutter“


Internetfundstück – Schilder im Internet. Kobane, Kurden, Brüder Grimm. Die Linke. Die Piraten. Eine Neuland-Geschichte.

Die Christine Buchholz kennen mittlerweile viele. Der Christine Buchholz ist Politik zu kompliziert. Oder die USA einfach an allem Schuld. Oder beides. Deswegen ist sie wahrscheinlich auch Mitglied der LINKEN. Die Ruhrbarone berichteten darüber.

Christine Buchholz Foto: Facebook
Christine Buchholz Foto: Facebook

Der Daniel Schwerd ist Mitglied der Piraten, sitzt für diese im Landtag NRW – und findet  doof, was die Christine Buchholz macht. Dabei ist Schwerd durchaus differenziert, in dem was er sagt und tut. Auch darüber berichteten die Ruhrbarone.

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