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NRW Landtag


NRW: Schwarz-Grün in der Analyse…WAZ
NRW: CDU und Grüne entscheiden über Koalitionsverhandlungen…RP Online
NRW: Räubertochter als Ministerin(€)…Cicero
NRW: Rocker werden wieder stärker sichtbar(€)…RP Online
Ukraine: Deutschland liefert seit neun Wochen kaum Waffen(€)…Welt
Ukraine: Putin hat keinen Grind zu verhandeln…FAZ
Ukraine: Selenskyj hält vollständige Rückeroberung für nicht möglich…Zeit
Ukraine: Sjewjerodonezk steht vor „sehr schwerer“ Woche…NTV
Ukraine: „Die Wahrheit im Krieg entscheidet sich an der Front“(€)…Welt
Ukraine: Er würde Putin am liebsten hängen(€)…FAZ
Ukraine: Selenskyj bittet um Mehrfachraketenwerfer und Antischiffsraketen…NTV
Ukraine: Bombenangriffe erschweren Versorgung mit Trinkwasser…Welt
Ukraine: Sjewjerodonezk bleibt umkämpft…Spiegel
Ukraine: Putin warnt Deutschland und Frankreich vor weiteren Waffenlieferungen…Zeit
Ukraine: Selenskyj fordert Einstufung Russlands als Terrorstaat…Welt
Ukraine: Scholz und Macron fordern Putin zu Gesprächen mit Selenskyj auf…Spiegel 
Debatte: Studie warnt vor deutlich steigenden Lebensmittelpreisen…Welt
Debatte: Finanzielle Sorgen der Deutschen nehmen deutlich zu…FAZ
Debatte: Diese Katastrophe muss nicht sein(€)…NZZ
Debatte: Das Ende der Globalisierung, wie wir sie kennen(€)…FAZ
Debatte: FDP mahnt bei Bundeswehr-Sondervermögen zur Eile…NTV
Debatte: „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr erreichen“(€)…FAZ
Debatte: Alles auf Oliv(€)…Zeit
Debatte: Eine Partei ohne eigenes Gewicht…taz
Debatte: Das Wokeness-Dilemma von Netflix, Disney & Co.(€)…Welt
Debatte: Sich entschuldigen und Danke sagen…Jungle World
Debatte: Der Narzissmus-Wahn(€)…Welt
Debatte: Wer träumt noch von Utopien?(€)…NZZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet weiter fallende Inzidenz…Zeit
Corona: Deutschland in der Dauerschleife?(€)…Cicero
Bochum: Querdenken-Bewegung schrumpft(€)…WAZ
Bochum: Praxisseminar Kurator…Welt
Dortmund: Veranstalter wirft Neonazis raus(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Meine Kinder haben mich immer motiviert“(€)…RN
Gelsenkirchen: Weniger Facharbeiterklagen vor Arbeitsgericht(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Auf der surrealen Baustelle…WAZ
Essen: Erfolgreicher Start für Kirmespark…WAZ

Politik

Dokumentation: Sondierungspapier der CDU Nordrhein-Westfalen und GRÜNE NRW

| Meldung3 Kommentare
Wald im Sauerland Foto: Petra Klawikowski Lizenz: CC BY-SA 3.0

CDU und Grüne haben ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen. Wenn die Parteien zustimmen, was wahrscheinlich ist, werden Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Wer einen Blick in das Sondierungspapier werfen möchte, kann dies hier bei uns im Blog tun. Die Grünen setzen Akzente im Bereich Umwelt und Verkehr, die Union in der Innenpolitik.

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


NRW: CDU und Grüne vereinbaren Eckpunkte für mögliche Koalition…FAZ
NRW: Bundesweiter Kinderschänder-Ring gesprengt…Bild
NRW: RKI meldet 6.913 Neuinfektionen und 19 neue Todesfälle…RP Online
NRW: Justizminister wollen mehr Teamwork gegen Cybercrime…Bild
NRW: Medienaufseher bitten Zypern um Hilfe…t3n
Ukraine: Russland weitet Attacken im Donbass offenbar aus…Welt
Ukraine: „Der Donbass wird ukrainisch sein“…FAZ
Ukraine: Tote im Donbass…Spiegel
Ukraine: Mehrfachraketenwerfer verschaffen neue Fähigkeiten…Welt
Ukraine: Der russische Zangenangriff wird enger und enger(€)…NZZ
Ukraine: Russland will Öl- und Gasmilliarden für Krieg ausgeben…NTV
Ukraine: Wie Moskau mit dem Schicksal der Asow-Verteidiger spielt(€)…Welt
Ukraine: Das moderne Verdun(€)…Spiegel
Ukraine: Selenskyj macht Armee Mut…NTV
Ukraine: Schnelle Hilfe statt fruchtlose Debatten(€)…NZZ
Ukraine: Westen ist für Putin schon Kriegspartei…NTV
Ukraine: Chodorkowski drängt Westen zu Lieferung schwerer Waffen…NZZ
Ukraine: Separatisten drohen mit Tötung gefangener Ausländer…NTV
Ukraine: Putin’sche Zwangsbeglückung…taz
Debatte: Scholz-Tweet löst Empörung und Spott aus…Welt
Debatte: Deutschlands Hintergrundrauschen…taz
Debatte: Statt Waffen warme Worte…Post von Horn
Debatte: Hier schafft sich der Katholizismus ab(€)…Welt
Debatte: Der Kampf der Systeme ist zurück…Republik
Debatte: Die Angst vor der Kriegsmüdigkeit(€)…Spiegel
Debatte: Deutsche wollen wehrhaften Frieden(€)…FAZ
Debatte: „Sollte eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters geben“(€)…Welt
Debatte: Wenn Bio unbezahlbar wird(€)…FAZ
Debatte: Letzter Rettungsversuch…Jungle World
Debatte: Die vier Herren von der AfD…Zeit
Debatte: „Kleinteilige Gruppenkämpfen um Ressourcen“…Cicero
Debatte: Den Kolonialismus erklären…NZZ
Debatte: „Waldorf heißt, sein Weltbild zu verschließen“(€)…Zeit
Debatte: Der visionäre Autist(€)…Cicero
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die aktuellen Corona-Zahlen…Welt
Corona: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 209,4….Zeit
Corona: Geht es mit dem Chaos schon wieder los?…FAZ
Corona: Wieler fordert gesetzlichen Rahmen für den Herbst…NTV
Bochum: Kosten für Neugestaltung Husemannplatz steigen stark(€)…WAZ
Bochum: Symphoniker gehen auf Tour durch die Stadtteile…WAZ
Dortmund: Gedenken an die Bücherverbrennungen 1933…Nordstadtblogger
Dortmund: Ermittlungen gegen Pocher-Angreifer…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Park bekommt verrückte Hochzeitskapelle…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Trauerspiel um Bahnen(€)…WAZ
Duisburg: Transporter bleibt an Anti-Terror-Poller hängen…WAZ
Essen: Ex-Fußballer entführt seine Tochter…Bild
Essen: Wie eine Essenerin um ihre Tochter kämpft(€)…WAZ
Essen: Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Prügelattacke…WAZ

Politik

Gerhart Baum: „Darstellung als Lockerungspartei in der Pandemie hat FDP bei Älteren Stimmen gekostet“

| Meldung16 Kommentare
Gerhart Baum Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Der frühere Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum hat seiner Partei vorgeworfen, ein „abwegiges Freiheitsverständnis“ zu vertreten. „Notwendige Schutzaufgaben des Staates werden abgelehnt. Freiheit muss aber immer mit Verantwortung verbunden werden. Schutzverantwortung!“, schrieb Baum in einem Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe) im Nachgang zum Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen.

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
Mona Neubaur Foto: BidenAndHarris Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW: Neubaur ohne Erfahrung jetzt die wichtigste NRW-Politikerin…Welt
NRW: Mona, die Königsmacherin…taz
NRW: Koalition der Sieger?(€)…FAZ
NRW: Wie konnte der SPD das nur passieren?…Post von Horn 
NRW: „Wir waren zu konfliktscheu“(€)…Cicero
NRW: Auf Tierschutzpartei-Niveau…taz
NRW: Was hinter der schwachen Wahlbeteiligung steckt…Welt
NRW: Die Implosion der SPD tröstet die CDU(€)…FAZ
NRW: Ministerpräsident Hendrik Wüst bastelt an „Zukunftsbündnis“…Zeit
Ukraine: Hunderte Soldaten verlassen Stahlwerk in Mariupol…Welt
Ukraine: „Brauchen Helden, die am Leben sind“…FAZ
Ukraine: Russland hat die Schlacht um Charkiw verloren(€)…FAZ
Ukraine: Angriffe im Donbass und Lwiw…Zeit
Ukraine: Kiew meldet Abwehr russischer Angriffe im Osten…NTV
Ukraine: Western Leftists Explain Things to You…Jungle World
Ukraine: Beschuss »ohne Unterlass« im Osten…Spiegel
Ukraine: Mitschuld des Westens(€)…Cicero
Ukraine: Hass auf die Russen(€)…Cicero
Ukraine: „Die aggressive NATO-Erweiterung ist eine Propagandalüge“…NTV
Debatte: Zwischen grüner Moralpolitik und liberaler Gefallsucht(€)…Welt
Debatte: Wozu noch die FDP?…FAZ
Debatte: Friedrich Merz und die CDU nach der NRW-Wahl(€)…Spiegel
Debatte: Suche nach Rettungswegen…taz
Debatte: Die FDP, gefangen in der Ampel…Welt
Debatte: Linker Populismus statt Marktwirtschaft(€)…NZZ
Debatte: Schwarz-Grün ist noch kein Modell für Berlin…FAZ
Debatte: Höcke lauert…FAZ
Debatte: Die Macht der Herkunft(€)…Zeit
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Inzidenz sinkt leicht…Spiegel
Ruhrgebiet: SPD und AfD im Revier vergleichsweise stark…FAZ
Bochum: Fidena mit Zuschauerrekord(€)…WAZ
Bochum: Autoteile Hess ist insolvent(€)…WAZ
Dortmund: Pochendes SPD-Herz und AfD-Hochburg(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Leute, wir haben die Anlage zerstört“(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Warum wählt hier bloß (fast) keiner?…Bild
Duisburg: Thyssenkrupp Steel steht vor dem Ende der Kurzarbeit(€)…WAZ
Essen: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Jeremy (16)…Bild
Essen: Der schwarze Süden geht wählen, der rote Norden nicht…WAZ
Essen: Mit dem Herzen noch in Odessa…WAZ

Politik

Die historisch niedrige Beteiligung an der Landtagswahl 2022 in NRW macht alle Parteien zu Verlierern!

| Robin Patzwaldt3 Kommentare

Am Tag nach der NRW-Landtagswahl 2022 ist der Kampf um die Deutungshoheit der gestrigen Wahlergebnisse in vollem Gange. Wie sehr häufig, scheint es eigentlich am Ende fast nur Gewinner zu geben. Alle Parteien versuchen das Votum der Wähler möglichst positiv für sich selbst und die eigenen Kandidaten zu interpretieren. Und auch wenn der Ausgang dieser Wahl gerade noch in aller Munde ist, steht das traurige Fazit doch eigentlich schon seit gestern Abend fest.

Dass nur 55,5 Prozent der Wahlberechtigten in NRW von ihrer Stimme wirklich gebrauch gemacht haben, was ein historisch niedriger Wert ist, macht gerade auch vor dem Hintergrund der immensen politischen Herausforderungen, vor denen (auch) unser Bundesland steht, sehr nachdenklich.

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Politik

NRW-Landtagswahl 2022: Wenn aus dem Privileg Wahlrecht eine echte Bürde wird

| Robin Patzwaldt15 Kommentare
Lokalpolitiker werben in der Fußgängerzone.  Archiv-Foto: Robin Patzwaldt

Am 15. Mai 2022 ist bekanntlich Landtagswahl hier bei uns in NRW. In den vergangenen Jahren hatte ich schon häufiger Probleme mich zwischen den Parteien und Kandidaten zu entscheiden. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst traf ich meine Wahlentscheidung letztendlich nur mit großen Bauschmerzen. Doch jetzt, gut ein halbes Jahr später, fällt mir die Auswahl noch einmal deutlich schwerer.

Nicht wählen zu gehen habe ich bisher aus innerer Überzeugung immer abgelehnt. Und obwohl ich mit meinen jetzt fast 51 Jahren im Laufe der Zeit schon etliche Parteien mit meinem Kreuz unterstützt habe, vom einstigen SPD-‚Stammwähler‘ zum Wechselwähler geworden bin, also meine grundsätzliche Flexibilität unter Beweis gestellt habe, stehe ich jetzt ernsthaft kurz davor zum ersten Mal nicht an die Wahlurne zu treten. Bisher jedenfalls, ist es mir noch keine Partei wert sie bei der Landtagswahl zu unterstützen.

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Wirtschaft, Wissen

Entgegen jeder Vernunft? Ohne Corona-Schutzmaske im Supermarkt

| Robin Patzwaldt44 Kommentare

Es wird in Sachen Corona-Pandemie noch einmal sehr spannend in den kommenden Tagen. Die seit rund zwei Jahren Mal mehr und Mal weniger präsenten Schutzmaßnahmen gegen das Virus werden in Deutschland auf breiter Front zurückgefahren. Trotz unverändert hoher Inzidenzen. Tagtäglich gibt es dazu neue Nachrichten. Zwar rückt der konkrete Termin dabei aktuell schrittweise noch etwas weiter nach hinten, und ist auch von Bundesland zu Bundesland etwas unterschiedlich, doch an der Richtung ändert sich grundsätzlich nichts. Im Kern ist die Tendenz klar: Wir lockern!

Ich war am vergangenen Wochenende in den Niederlanden. Warum ich das hier erwähne? Weil die Holländer diesbezüglich schon weiter sind. Obwohl die Corona-Zahlen auch dort hoch sind, merkt man dort von der Pandemie als Besucher fast nichts mehr.

Besonders deutlich wurde mir dies beim Besuch eines kleinen Supermarktes. Niemand, ich meine wirklich niemand, trug dort seitens der Kundschaft noch eine der hier bei uns obligatorischen Schutzmasken. Eine Situation, die mich nachdenklich stimmte, da sie auch uns hier in NRW in Kürze so bevorstehen könnte.

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Kultur, Politik, Ruhrgebiet

Bekämpfung der Wirkung statt der Ursache? Mehr Security gegen zunehmenden Vandalismus

| Robin Patzwaldt3 Kommentare
Wo wenig los ist, steigt häufig der Frust. Da bildet Waltrop keine Ausnahme. Archiv-Foto(s): Robin Patzwaldt

Es gibt Fehlentwicklungen vor der eigenen Haustür, die lassen einen als Beobachter, auch wenn man sich grundsätzlich schon seit längerer Zeit mehr Distanz dazu fest vorgenommen hat, einfach nicht kalt. Eine ebensolche Geschichte, musste ich heute der örtlichen Lokalzeitung entnehmen.

Auch wenn es sich bei den Geschehnissen im vergleichsweise kleinen Waltrop, sicherlich nicht im Detail um Dinge handelt, die hier im Blog die Maßen bewegen, möchte ich doch an dieser stelle wieder einmal davon berichten, auch weil ich dahinter im konkreten Fall schon eine gewisse Allgemeingültigkeit sehe, die vielleicht auch einige unserer Leser nachempfinden können, weil sie auch schon einmal in ihrer Stadt ähnliches miterleben mussten.

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