Der Ruhrpilot

NRW: Kraft lässt alles offen…RP Online

NRW II: SPD und Grüne in NRW wollen jetzt bei der FDP sondieren…Hamburger Abendblatt

NRW III: Kraft und Rüttgers zum Ende der Sondierungsgespräche…Pottblog

Karstadt: Metro macht erneuten Vorstoß…Ruhr Nachrichten

Medien: Wird die Westfalenpost teurer?…Zoom

Ruhr2010: Ausländer im Ruhrbergbau…Hometown Glory

Dortmund: Drabig rückt auf ins Präsidium der Landes-SPD…Der Westen

Bochum: Einkaufszentrum für die Innenstadt…Der Westen

Duisburg: Das digitale Erstaunen der ARGE…Prospero

Essen: DFB erkennt RWE-Bürgschaft nicht an…Der Westen

Essen II: Gott schütze Rot Weiss Essen…Der Westen

Gaza: Aufrufe zum Mord an Juden…Hometown Glory

Gaza II: Propagandaschlacht auf hoher See…Jungle World

Gaza III: Herr Erdogan und sein Kampf um den Gazastreifen…Xtranews

BP: Zensursula for President…Frontbumpersticker

BP II: not my president … aber…Zeitrafferin

BP III: Außenstelle Merkel…Weissgarnix

BP IV: Aus Respekt vor dem Amt…F!XMBR

BP V: Vieles spricht für Joschka… Law Blog

Internet: EDRi-Broschüre klärt über Censilia-Pläne auf…Netzpolitik

Internet II: Nochmal zu Flattr…Blogbar

Apple: iPad und die Vodafone-Tarife…Pottblog

Der Ruhrpilot

Ullrich Sierau

Dortmund: OB will Grand Prix in die Westfalenhalle holen…Ruhr Nachrichten

NRW: SPD und CDU trennen sich ergebnislos…Welt

NRW II: Rüttgers optimistisch…FAZ

NRW III: Ampel oder Jamaika…RP Online

NRW IV: Rüttgers und Kraft haben noch keine Lösung…Der Westen

NRW V: Beratung in Bochum…Pottblog

Essen: Rot-Weiss Essen hat Angst vor dem Untergang…Der Westen

Bochum: Zittern um Opel…Der Westen

Dortmund: SPD lässt Pferdesteuer prüfen…Ruhr Nachrichten

Horst: Bitte nicht Ursula von der Leyen…F!XMBR

Umland: 10 Jahre Expo…Frontbumpersticker

Recht: Was ist eine Gewerkschaft?…Isis

Der Ruhrpilot

Israel: Montagsdemo anlässlich der israelischen Angriffe auf den Gaza-Hilfskonvoi…Xtranews

Israel II: Aufgebrachte Narrenschiffe…Lizas Welt

Israel III: Israel ist den Radikalen in die Falle gegangen…Welt

Köhler: Ein Rücktritt unter Blog-Mitwirkung…Carta

Köhler II: Was heißt hier respektlos?…Zeit

Köhler III: Aus welchem Grund verschweigt die Süddeutsche Zeitung die Rolle der Blogs?…Zoom

NRW: Große Koalition oder „Ampel“ – NRW sondiert…Ruhr Nachrichten

NRW II: NRW-Liberale erwägen Ampel-Bündnis…Spiegel

Ruhr2010: Day of Song – tausend Stimmen für das Revier…Der Westen

Essen: Nun droht Rot-Weiss Essen der Zwangsabstieg…Der Westen

Haltern: Tödliche Schüsse auf „Hühner-Klaus“…Spiegel

Lünen: Hohe Blei-Belastung rund um Aurubis und Stadthafen…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Politik sagt nein zum Möbelzentrum…Der Westen

Schreiben: Hinter dem Text verschwinden…Prospero

Datenschutz: Verbraucher-Studie zu Intelligenten Stromzähler…Netzpolitik

Der Ruhrpilot

Lena: Eurovision Crowns a German Pop Idol…Time

NRW: Lockerungsübungen an Rhein und Ruhr…Welt

NRW II: NRW-FDP wirkt wie erstarrt…Der Westen

Film: Dennis Hopper ist tot…Mediaclinique

Ruhr2010: Die tollkühnen Zeitreisenden…Zeit

Ruhr2010 II: Jetzt ist Herten dran…Hometown Glory

Ruhr2010 III: NachtSchachtZeichen-Video Zeche Friederica in Bochum…Pottblog

Ruhr2010 IV: Eselrock…Unkreativ

Vorratsdatenspeicherung: Platte mit Sprung…Law Blog

Twittagessen: Flashmob am Bratwursthaus in Bochum…Pottblog

Israel: Solidaritätsfahrt mit Hindernissen…Xtranews

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NRW: Sichere Mandate statt Neuwahlen!

Vieles in NRW spricht für Neuwahlen. Für eine große Koalition spricht dagegen vor allem die Angst der Abgeordneten vor dem Verlust ihrer Mandate.

In NRW gibt es viele Gründe für Neuwahlen: Die Wunschkoalitionen von CDU und SPD haben keine Mehrheit. Dreierbündnisse wird es  nicht geben. Die beiden nicht mehr ganz so großen Volksparteien haben Probleme, sich in ihrem Patt darauf zu einigen, wer Koch und wer Kellner einer großen Koalition werden soll.

Kellner, das hat die SPD spätestens in großen Koalition unter Merkel gelernt, kann ein undankbarer Job sein.

Eine Koalition sollte auf einer halbwegs stabilen Basis stehen. Das wird in NRW bei einer großen Koalition kaum der Fall sein: Dafür ist das Mißtrauen zwischen Union und SPD zu hoch. Auch wenn man sich inhaltlich einigen könnte.

Das sind eigentlich gute Gründe für Neuwahlen – auch wenn viele Wähler nicht gerne wählen gehen. Ich kann dieses Nichtwählerverhalten zwar nicht ganz nachvollziehen, weil der Aufwand wirklich nicht groß ist, aber naja.

Warum es trotzdem eher nicht zu Neuwahlen kommen wird? Eine Mehrheit für die Auflösung des Landtages ist einfach nicht in Sicht – denn kaum einer der gerade frisch gewählten Landtagsabgeordneten kann sich dafür begeistern. Es geht ihnen nämlich auch um die eigene Zukunft, das eigene Mandat. Politische Überlegungen werden da ganz schnell zweitrangig.

Käme es zu Neuwahlen, würden die Wahllisten auf Parteitagen neu aufgestellt. Alle, die über die Liste in den Landtag gekommen sind, müssten zittern: Erhalten sie wieder einen guten Listenplatz? Und was ist überhaupt ein guter, sicherer Listenplatz? Das künftige Wahlergebnis kennt niemand.

Das gilt nicht nur für FDP Abgeordnete, die sich an dem Tag, an dem Neuwahlen beschlossen würden, schon mal beim Arbeitsamt melden könnten. Auch Grüne, Linke und SPDler müssten zittern. Die CDU brachte  keinen Abgeordneten über die Liste in den Landtag.

Die Karten würden neu gemischt.

Das gilt wenn auch abgeschwächt ebenfalls für die Abgeordnete, die ihre Wahlkreise direkt gewonnen haben. Bei einigen Siegern war der Vorsprung knapp. Zum Teil, wie im Kreis Recklinghausen, machten wenige hundert Stimmen den Unterschied. Auch solche Wackelkandidaten werden wenig Freude an Neuwahlen haben. Und nicht alle würden wieder aufgestellt.

Die Trägheit der Masse ist damit die Basis einer großen Koalition. Nur wenige werden ihre Mandate riskieren wollen, denn diese bieten immerhin fünf Jahre persönliche Sicherheit. Nicht die schlechtesten Aussichten in Zeiten wie diesen.

Der Ruhrpilot

NRW: Wir machen die Welt wie sie uns gefällt…F!XMBR

NRW II: Die Ampel springt auf Schwarz-Rot…Focus

Opel: CDU-Politiker gegen Staatshilfen…Welt

Karstadt: Investor mit Sammler-Gen…FAZ

Essen: Grüne gegen SPD…Der Westen

Bochum: Seltene Wasserralle könnte DüBoDo noch stoppen…Der Westen

Bochum II: „Nora“ von Ibsen beschließt Goerdens Intendanz…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010: Gentleman-Club im Gastank…Spiegel

Ruhr2010 II: Kryptonite und Kunst im ASH…Hometown Glory

Ruhrgebiet: Ruhrländer oder Münsterpott?….Westfälischer Anzeiger

Kultur: Wer Raubkopiert stiehlt Filme…Patje

Internet: Hacker an die Macht…Zeit

Internet II: Hilfe, ein unverschlüsseltes WLAN…Law Blog

Umland: Bildungszentrum Sorpesee soll geschlossen werden…Zoom

Kreativwirtschaft: Der Konkurrent heißt Shanghai

Die Kreativwirtschaft soll ein Motor der wirtschaftlichen Erneuerung des Reviers werden. Der Vergleich mit Düsseldorf und Köln fällt wenig schmeichelhaft aus.

Die 2006 geschlossenen Zeche Dinslaken-Lohberg ist eines der acht Kreativquartiere des Ruhrgebiets. Die sollen, so einst die Planung der Kulturhauptstadtmacher, Kristallisationspunkte eines wirtschaftlichen Aufbruchs werden. Der Plan: Das  Ruhrgebiet soll sich durch die Kreativwirtschaft erneuern. Neue Jobs sollen entstehen, das Revier insgesamt dadurch auch für Unternehmen attraktiver werden. Auf Lohberg haben sich Künstler angesiedelt, die sich auf einen Aufruf der Stadt und des Zechenbesitzers, der RAG Montan Immobilien, gemeldet haben. Sie zahlen nur eine kleine Miete. Für Stefan Conrad von der RAG ein Übergangskonzept: „Wir sind ein Wirtschaftsunternehmen. Wenn wir eines Tages diese Räume zu einem höheren Preis vermieten können, werden wir es tun.“ Für die Künstler würde man dann auf dem Gelände neue Räume finden. Platz genug gibt es auf dem Zechengelände. Für viele Gebäude bestehnt noch kein Plan für ein neue Nutzung.

So erfolgreich Lohberg auf den ersten Blick ist, den Eindruck wirtschaftlichen Aufbruchs macht das Kreativquartier nicht. Und auch sonst wird die Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet kaum ihrer Rolle als Hoffnungsträger gerecht. 22.400 Unternehmen hat die Branche im Revier. 11.300 von ihnen hatten 2007 einen Umsatz von weniger als 17.500 Euro und fielen damit noch nicht einmal unter die  Umsatzsteuerpflicht. Von den 86.000 Erwerbstätigen der Branche im Revier war zudem 2007 mehr als jeder Vierte ein Minijobber. Gerade einmal die Computerspieleindustrie konnte nennenswerte Zuwächse verzeichnen. Wie die Situation heute in der Krise ist, weiß niemand. Zahlreiche Verlage und Agenturen haben in den beiden vergangenen Jahren maasiv Personal abgebaut. Erst in der vergangenen Woche hat die VVA aus Essen Insolvenz angemeldet.

Das dürfte zu einem Anstieg der Unternehmenszahlen der Branche geführt haben, denn viele der Entlassenen haben sich selbstständig gemacht und kämpfen nun um den kleiner gewordenen Kuchen.

Vergleicht man die Bedeutung der Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet mit der in Düsseldorf und Köln wird deutlich, wie bestimmend das Wunschdenken bei der Betrachtung der Potentiale dieses Wirtschaftszweiges ist: Die Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet ist nach den Beschäftigtenzahlen einer Studie der Landesregierung insgesamt kleiner als in Düsseldorf und Köln. Dabei hat das Revier zehn mal so viele Einwohner wie Düsseldorf und fünf mal so viele wie Köln.

Von einem großen wirtschaftlichen Potential will Dieter Gorny, der für die Kreativwirtschaft zuständige Direktor der Ruhr2010-GmbH auch nicht mehr sprechen: „Wir wollen aufzeigen, wie wichtig die Kreativen für das Ruhrgebiet sind und haben es geschafft, dass die Städte und Wirtschaftsförderer heute wissen, dass es diese Branche überhaupt gibt, und dass sie wichtig ist und ein großes Potential hat.“ Der ehemalige Chef des Musiksenders VIVA erwartet keine Wunder mehr, sieht aber noch immer Entwicklungschancen:„ Woher sollen denn  die neuen Jobs sonst kommen?“ Nun, nicht von Gornys Ruhr2010: Ob Ruhr2010 Leitagentur, Ruhr2010 TV oder die schwächelnde Internetseite 2010lab – die spektakulären Kulturhauptstadtaufträge gingen an den Unternehmen im Ruhrgebiet vorbei.

Andere Projekte, wie ein Immobilienpool für junge Kreative, sind noch nicht einmal gestartet. Auch in den Städten glaubt man nicht mehr an den Boom der Kreativwirtschaft. Bochums Kulturdezernent Michael Townsend: „Man darf da keine übertriebenen Erwartungen haben.“

Das sieht auch Werner Lippert, der für die Kreativwirtschaft in NRW zuständige Clustermanager so: „Wir leben in einer Zeit der globalen Märkte. NRW steht auf dem Feld der Kreativwirtschaft im Wettbewerb mit New York und Shanghai.“ In dieser Liga kommt das Ruhrgebiet als Standort nicht vor. Gerade die Szeneviertel in Bochum, Dortmund und Essen hätten im Ansatz die urbane Qualität, das Gemisch aus Kneipen, attraktiven Altbauten und Unternehmen, die ein Kreativquartier mit einer gewissen Strahlkraft ausmachen würden. Lohberg und all die anderen Bemühungen um Kreative findet Lippert trotzdem gut: „Das ist schön für die Agenturen, Maler und Musiker in diesen Orten.“ Daran, dass dort die Grundlage für eine wirtschaftliche Erneuerung entsteht, glaubt er nicht.

In der Welt am Sonntag habe ich gemeinsam mit Guido Hartmann einen Text zum selben Thema veröffentlicht.

Der Ruhrpilot

Ruhr2010: Nachtschachtzeichen stiegen doch…Der Westen

Ruhr2010 II: Mehrere Ballons losgerissen, Sturmwarnung…Pottblog

NRW: Kraft dachte auch an Schwarz-Rot-Grün…Der Westen

Karstadt: Kölner Steuerverzicht heizt Kampf um Karstadt an…Spiegel

Bochum: Bildungskongress beginnt…Bo Alternativ

Radio CT: Campusradio sucht ein neues Zuhause…Radioszene

Essen: Entspannt wild auf dem Pfingst-Open-Air…Der Westen

Kultur: Thomas Bernhards “Immanuel Kant” in Duisburg…Xtranews

Medien: Wenn Worte raus rutschen: Köhlers Afghanistan Interview – ungekürzt…Zoom

Internet: Google und die Aktivisten…F!XMBR

Tauss: Frühstück im Landgericht – 3. Verhandlungstag gegen Jörg Tauss…Schrozberg

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Der Ruhrpilot

NRW: Bärbel Beuermann (Linkspartei) kann (oder darf?) jetzt wieder reden…Pottblog

NRW II: Die zwei Linksparteien…Sprengsatz

NRW III: Linke wirft NRW-SPD Wahlbetrug vor…Bild

Kultur: Rock-Hard-Festival…Der Westen

Karstadt: …wartet dringend auf Steuerverzicht von Köln…Ruhr Nachrichten

Umland: Dirt Masters Freeride Festival in Winterberg: Ein Kurzbesuch…Zoom

Krise: Japan – nicht Griechenland, sagt Krugi…Weissgarnix

Internet: Vorratsdatenspeicherung als Auskunftsbeschleuniger?…Netzpolitik

Internet II: Google Streetview, Nerds und ihre Spielzeuge…F!XMBR

Der Ruhrpilot

NRW: „DDR + BRD auf einer Ebene“…Stern

NRW II: Fünf Stunden Scheitern…Zeit

NRW III: Linke macht Kraft machtlos…Spiegel

NRW IV: “Weder koalitions- noch regierungsfähig“…Süddeutsche

NRW V: Kraft verzichtet auf Linksbündnis…Welt

NRW VI: Sondierungsgespräche mit der Linkspartei gescheitert…FAZ

NRW VII: Rüttgers sollte Nr. 1 werden…Pottblog

NRW VIII: Rot-Grün-Rot an Linkspartei gescheitert…Rot steht uns gut

NRW IX: Kraft zeigt Haltung…Frontmotor

Ruhr2010: Ruhrgebiet wird zum Ballongebiet…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010 II: Schachtzeichen Zeche Westerholt…Hometown Glory

Ruhr2010 III: Videoinstallationen aus Korea…Ruhr Nachrichten

Ruhrgebiet: Viele Städte wollen Ruhrstadt-Flagge nicht…Der Westen

Duisburg: Nazi am Pranger…Der Westen

Dortmund: Rat verärgert über Stadtspitze…Der Westen

Fußball: Manifest für einen Neuanfang beim Absteiger VfL Bochum…Pottblog

Umland: Das Von-der-Heydt-Museum und dessen Rückzug von Twitter…Prospero

Krise: Bitte einen Defibrillator für Griechenland!…Weissgarnix

Internet: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos!…Netzpolitik

Internet II: A Bill of Privacy Rights for Social Network Users…EFF