Olaf Scholz will mit Hungerstreikenden sprechen: Darf sich ein zukünftiger Kanzler erpressen lassen?

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Am Samstagabend sickerte eine zunächst scheinbar nur unbedeutende Nachricht durch, die jedoch immense negative Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Wie auch wir hier im Blog in der Vorwoche schon kurz diskutiert haben, verweigerten mitten im Berliner Regierungsviertel seit Tagen einige junge Menschen die Nahrungsaufnahme, seit dem gestrigen Samstag auch das Trinken. Sie wollten so mit aller Macht und großer Bockigkeit u.a. ein Gespräch mit den Kanzlerkandidaten erzwingen.

Einen Tag vor der Bundestagswahl wurde ihr kindisch anmutendes Verhalten tatsächlich doch noch belohnt, indem SPD-Kandidat Scholz eine solche Debatte zusagte.  Damit endete der Hungerstreik. Das Zugeständnis macht Scholz aus Sicht vieler im Lande sicherlich zunächst einmal sehr sympathisch. Aber ist das auch bei näherer Betrachtung wirklich eine kluge, eine kanzlerwürdige Entscheidung?

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#BTW2021: Mit einem historisch schlechten Wahlergebnis zum gefeierten neuen Kanzler?

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Vieles deutet aktuell darauf hin, dass der kommende deutsche Bundeskanzler sich nur der Unterstützung eines sehr geringen Teils der Bevölkerung sicher sein kann. Egal ob nun Armin Laschet (CDU/CSU), oder aber Olaf Scholz (SPD) nach der anstehenden Bundestagswahl am Ende des Abends siegesbewusst und zufrieden in die Kameras lächeln wird, er wird mit einem Ergebnis einen Sieg feiern, mit dem so in der Vergangenheit beider Parteien noch niemand auch nur ansatzweise zufrieden gewesen wäre, der sich als großer Wahlsieger gefühlt durfte.

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Wird Karl Lauterbach im Sog von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Gesundheitsminister?

Olaf Scholz (SPD) scheint der Wahlsieg derzeit kaum noch zu nehmen zu sein. Foto: Roland W. Waniek

An den Gedanken, dass SPD-Kandidat Olaf Scholz mit hoher Wahrscheinlichkeit der nächste Bundeskanzler der Republik werden dürfte, konnte man sich inzwischen ja schon ein stück weit gewöhnen. Und das, obwohl es noch immer sehr kurios erscheint, dass ein Kandidat für bzw. mit seiner Partei die Bundestagswahl 2021 gewinnt, der dazu so wenig aktiv beigetragen hat wie er.

Wird Scholz am Ende tatsächlich Kanzler, dürfte er es zu großen Teilen der Schwäche und den Fehlern der Konkurrenz verdanken. Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten einfach zu viele Angriffsflächen erlaubt. Das wurde auch hier im Blog ja schon häufiger diskutiert. Scholz konnte im Windschatten seiner anfangs hoch gehandelten Rivalen, ohne große eigene Verdienste, an seinen Mitbewerbern vorbeiziehen und auch die Umfragewerte seiner Partei mit aus dem Keller hieven. Es reichte bislang weniger falsch zu machen.

Mit aktuell prognostizierten rund 25 Prozent der Wählerstimmen führt, rund zwei Wochen vor der Wahl, kaum noch ein Weg an Scholz und seinen Sozialdemokraten vorbei. Das ist eigentlich schon spannend genug, da in dieser Form noch vor wenigen Wochen völlig unvorstellbar.

Doch es gibt durch diese unerwarteten Gedankenspiele rund um eine mögliche Kanzlerschaft von Olaf Scholz inzwischen zugleich noch bemerkenswertere Spekulationen, die plötzlich ebenfalls durchaus realistisch erscheinen.

Wie wäre es zum Beispiel mit einem Gesundheitsminister Karl Lauterbach?

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RESPEKT FÜR DICH.

Respekt für Dich
Anbiederung an die Jugend? Scholz auf Respekt-Plakat im Bochumer Kneipenviertel Bermuda3Eck (Foto: Roland W. Waniek)

Respekt für Dich? So steht das auf Wahlplakaten. Ein Versprechen. Und dreister Unsinn. Respekt hat man vor jemandem, nicht für ihn. Von unserem Gastautor Klaus Kocks.

Was die SPD auf dem Olaf-Scholz-Plakat bedienen möchte, ist eine Ghetto-Hoffnung. Wer in meiner Berliner Hood ausdrücklich RESPEKT verlangt, möchte, dass sein provokatives

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#BTW2021: Deutschland wird Bundeskanzlerin Angela Merkel schon sehr bald hinterhertrauern!

Kann Olaf Scholz (SPD) wirklich Kanzler? Foto: Roland W. Waniek

Inzwischen sind es keine vier Wochen mehr bis zur Bundestagswahl 2021. Noch immer wartet man als unentschiedener Wähler darauf, dass im längst laufenden Wahlkampf nennenswerte inhaltliche Debatten beginnen. Seit Wochen und Monaten zeichnet sich dieser in erster Linie dadurch aus, dass die Fehler am Spitzenkandidaten des politischen Gegners herausgearbeitet und vor allem auch in den Sozialen Medien bis zum Erbrechen immer wieder thematisiert werden.

Für viele Beobachter fehlt dadurch eine der Ernsthaftigkeit dieser Wahl angemessene Stimmung im Land. Es geht am 26. September schließlich um viel mehr als die Frage, wer wann wo unangemessen gegrinst oder teilweise vor über zehn Jahren mal ein Zitat nicht sauber verwendet hat. Es geht am Ende doch in erster Linie immer noch darum, wem wir unser Land in Zukunft anvertrauen wollen, wem wir am ehesten zutrauen uns in den kommenden Jahren durch eine komplizierte Zeit zu führen. Hierzu muss über Lösungsansätze und Inhalte diskutiert werden, nicht über kleinkarierte Blicke in die Vergangenheit der Spitzenkandidaten

Dass aktuell mit SPD-Kandidat Olaf Scholz in etlichen Wahlumfragen derjenige in Führung liegt, der nach Meinung der Mehrheit schlicht die wenigsten Angriffsflächen bietet, ohne sich dabei selber inhaltlich sonderlich zu profilieren, ist schlicht ein Armutszeugnis.

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Üble Zwickmühle für Olaf Scholz und die SPD: Der überflüssige Kanzlerkandidat

Wirklich überraschend kommt die Erkenntnis zwar nicht, trotzdem kann man sie natürlich auch hier im Blog, aus aktuellem Anlass, noch einmal diskutieren: Beim ersten Aufeinandertreffen seit der Kür der Kanzlerkandidaten haben sich CDU-Chef Armin Laschet, die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, und SPD-Kandidat Olaf Scholz in einer WDR-Sendung verbal duelliert.

Dabei wurde erneut klar, dass wer im Herbst bei der Bundestagswahl 2021 Konstanz in Regierungsfragen haben will, am Wahltag wohl NRW-Ministerpräsident Laschet und die Unionsparteien bei den Bestrebungen Angela Merkel im Kanzleramt zu ersetzen unterstützen dürfte. Wer hingegen einen spürbaren Wechsel der Politik in dieser Republik wünscht, der dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit in der Kanzlerfrage zu Baerbock und den Grünen tendieren.

Und Olaf Scholz? Ja, wer unterstützt dann eigentlich noch ihn und die SPD? Eine wirkliche Daseinsberechtigung auf der Kandidatenliste für das Kanzleramt konnte Scholz auch im ersten direkten Kandidatenduell nicht nachweisen. Ein echtes Dilemma für ihn und die SPD!

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Das Ergebnis der Spitzenkandidatenkür für die Bundestagswahl ist ein Armutszeugnis!

Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet im Gespräch (Archiv-Foto: Roland W. Waniek)

Es ist endlich vorbei! Mit Armin Laschet steht der Sieger des unwürdigen Kandidatenringens in der Union fest. Damit ist das klar, welche Politiker im Herbst für die schwierige Aufgabe in Frage kommen, Deutschland in Richtung Zukunft zu führen, das Erbe von Angela Merkel anzutreten.

Armin Laschet (CDU/CSU), Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) oder aber vielleicht doch Olaf Scholz (SPD)? Einer von den Dreien wird die riesigen Herausforderungen wohl meistern müssen, die in den kommenden Jahren auf uns alle warten. Ein Blick auf den Kandidatenkreis zeigt schon, es könnte schnell unangenehm werden, nach Angela Merkel.

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Martin Sonneborn (DIE PARTEI) zur aktuellen Krise der SPD

Martin Sonneborn (Die PARTEI) zum Coup der SPD; Foto: Martin Sonneborn
Martin Sonneborn (Die PARTEI) zum Coup der SPD; Foto: Martin Sonneborn

Ja, die Agenda ist, in diesen Tagen, mit Sicherheit verdammt lang für Martin Sonneborn (Vorsitzender der PARTEI). Die Wahlen in Weißrussland, die Coronakrise, die Sommerhitze, der Ausbruch des Vulkans Sinabung in Indonesien – sehr viele Baustellen für das junge Mitglied des Europäischen Parlaments.

Und jetzt: Auch noch eine Personalentscheidung in der SPD zur Frage der Kanzlerkandidatur. Für die sympathischen Ruhrbarone hat Martin Sonneborn heuer trotz aller Umstände Zeit gefunden um über Olaf Scholz zu sprechen. Das erste Interview mit uns nach dem großen Sommerinterview im Juni 2020.

Ruhrbarone: Der Scholzzug nimmt seit heute unaufhaltsam Fahrt auf in Richtung Kanzleramt. Die Stimmung ist auch gut, sogar bei der SPD. Ist der Masterplan der PARTEI damit bereits aufgegangen?

Martin Sonneborn: DER Olaf Scholz, angeblich Sozialdemokrat? Verantwortlich für G20, Bankenskandale, CumEx-Geschäfte ohne strafrechtliche Verfolgung, Verhinderung von EU-weiten Transaktions- und Digitalsteuern für große Konzerne? Wirklich? Ich fürchte, unsere personelle Decke ist zu dünn, um DIE ganzen Mandate zu besetzen.

Ruhrbarone: Vielen Dank für ihre wertvolle Zeit, Gesundheit und alles Gute!

Martin Sonneborn: Selba!

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Der alternativlose SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Olaf Scholz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Nun also ist es raus: Finanzminister Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat der SPD für die nächste Bundestagwahl. Dies wurde auf einer Pressekonferenz in Berlin soeben auch offiziell mitgeteilt.

Mir persönlich gefällt die Wahl der Parteispitze. Ich hätte Scholz schon gerne bei der jüngsten Suche nach (einem) neuen Parteivorsitzenden am Ende siegreich gesehen. Aber das wollte die Mehrheit der Parteimitglieder ja bekanntlich damals noch nicht.

Nun, nur relativ kurze Zeit später, vollzieht die SPD mit der Entscheidung pro Scholz also eine weitere Wendung, weil sie feststellen musste, dass die beiden Parteivorsitzenden das Ruder nicht haben herumreißen können. Ihnen fehlt es schlicht an Charisma. Seit vielen Monaten dümpelt die Partei in Umfragen bei 15 Prozent. Scholz hingegen machte seinen Job in Pandemie-Zeiten unbestritten ordentlich, präsentierte sich entschlossen, ruhig, führungsstark. Zumindest für SPD-Verhältnisse des Jahres 2020. 😉

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Eingeständnis eines Nörglers: Corona hat mich wieder ein Stück weit mit der Politik versöhnt

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Heute ist bekanntlich für Millionen von Menschen ein Brückentag. Das heißt, sie sind jetzt nicht im Büro. Das heißt aber auch, wir sind hier, weil die Ruhrbarone eben ein sogenanntes Büro-Blog sind, heute weitestgehend unter uns. Dass ihr hier mitlest, weist euch somit mit großer Wahrscheinlichkeit als Stammleser aus. Schön! Ihr könnt ein Stück weit stolz darauf sein, finde ich. 😉

Also, wo wir jetzt hier so schön unter uns sind, da kann ich euch ja gestehen, dass viele Mitmenschen mich für etwas zu negativ eingestellt halten. Ich würde ja fast immer nur herummeckern, sehr vieles zu kritisch sehen.

Ich selber sehe das natürlich nicht so, wenn ich auch gerne einräume, dass ich mit (aus meiner Sicht natürlich stets berechtigter) Kritik häufig nicht hinter dem Berg halte. Dass das nicht immer alle freut, das liegt in der Natur der Sache.

Worauf ich hinauswill: In den vergangenen Jahren hat auch die Politik von mir gerne mal ihr ‚Fett‘ abbekommen. Lokal, aber auch überregional. Kritik an den Abläufen und Zuständen habe ich auch hier im Blog im Laufe der vergangenen knapp zehn Jahre (ist das wirklich schon so lange 😉 ) immer wieder geäußert.

Letztendlich lief es darauf hinaus, dass es mir persönlich zuletzt immer schwerer gefallen ist an Wahltagen mein Kreuz bei einer bestimmten Partei zu machen. Im Laufe der gut 30 Jahre in denen ich nun wahlberechtigt bin, habe ich schon viele unterschiedliche Parteien und Kandidaten gewählt. Am Ende haben mich fast alle enttäuscht.

Ausgerechnet die Corona-Pandemie hat bei mir aber jetzt eine deutliche Trendwende herbeigeführt. Fast müsste ich ihr dafür ein Stück weit dankbar sein.

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