Journalisten bloggen das Revier
Am 14. Mai 2024, am 76. Unabhängigkeitstag Israel, veranstaltete das junge Forum Ruhr der deutsch-israelischen Gesellschaft eine Solidaritätskundgebung in Duisburg: Die zweite israelsolidarische Veranstaltung in Duisburg (seit dem 7.10.2023) verlief, von einigen Zwischenrufen durch Hamas-Anhänger und Terror-Versteher in der Umgebung des Kundgebungsortes abgesehen, störungsfrei und friedlich.
Etwa 300 Menschen zeigten sich in Duisburg am 18. Oktober 2023 solidarisch mit Israel und der Jüdischen Gemeinde in Duisburg: Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage.
Diesen Beitrag gab es am 19. Oktober bereits, ohne Fotos und dem Video im Blog – da am Abend der Demo mein iPhone geraubt wurde und alle Fotos und Videos weg waren. Dank der Ortungsfunktion auf dem iPhone und der Duisburger Polizei ist das Smartphone nun wieder in meinem Besitz. Hier nochmals der Beitrag der Beitrag vom 19. Oktober 2023 – mit den dazugehörigen Fotos.
Etwa 300 Menschen zeigten sich gestern in Duisburg solidarisch mit Israel und der Jüdischen Gemeinde in Duisburg: Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage. Auf Fotos und Videos (Außer eines, das während der Demo auf Facebook veröffentlicht wurde!) muss ich in diesem Beitrag leider verzichten: Ich wurde gestern nach der Kundgebung Opfer eines Raubüberfalls. Das iPhone liegt jetzt – gesperrt – irgendwo in Hochfeld.
Duisburgs Nachbarstadt Düsseldorf hatte die Städtepartnerschaft mit Moskau kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine beendet: An der Stelle, an der vor kurzer Zeit noch „Moskau“ als Partnerstadt von Düsseldorf zu lesen war, hat nun Czernowitz seinen Platz gefunden. Neben Warschau (Polen), Haifa (Israel), Palermo (Italien), Chongqing (VR China), Reading (UK), Chiba (Japan) und Chemnitz. (Hintergrund: Zeichen der Freundschaft, Jüdische Allgemeine vom 7. April 2022)
Am letzten Donnerstag hat der Rat in Duisburg nun eine Solidaritätspartnerschaft mit ukrainischen Großstadt Krywyj Rih beschlossen. Im Januar 1978 wurde hier der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj geboren.
Die Ruhrbarone hatten Fragen an zwei Mitglieder des Duisburger Stadtrates. Peter Ibe (CDU) und Torsten Steinke (SPD) haben diese beantwortet.
Dass der aktuelle Schwung der ukrainischen Gegenoffensive nicht allen gefällt, dürfte klar sein: Die AfD ist bedrückt, Teile von DIE LINKE – allen voran ihr Putin-Groupie Sahra Wagenknecht – sind traurig, die sogenannte Querdenker-Bewegung ist bedröppelt, weil die erwartete Befreiung der Deutschland GmbH durch Putins Truppen aktuell in weite Ferne gerückt ist.
Der russlandtreuen Truppe von „Die Linke“ in Duisburg scheint die erfolgreiche Verteidigung der Ukraine und eine Niederlage der russischen Armee ebenfalls nicht zu schmecken: Und fordert in einer Resolution, die der Rat der Stadt Duisburg am Montag verabschieden soll, „dass der Export von Waffen sofort eingestellt wird.“
Am Freitag Nachmittag besuchte CDU-Generalsekretär Mario Czaja Duisburg: Zwischen den Ruinen des früheren Gebäudes der Stadtbibliothek und dem Livesaver-Brunnen konnte man – bei Kaffee und Kuchen – mit dem neuen Generalsekretär der Christdemokraten sprechen.
Ein passendes Bild für das Wahlkampfevent an diesem Tag: Den Preis für beste Timing wird die CDU Duisburg, unverschuldet, für den Termin „Auf einen Kaffee mit CDU-Generalsekretär Mario Czaja“ definitiv nicht gewinnen: Der Rücktritt von NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esse (CDU) trübte bei den Christdemokraten etwas die Stimmung. Mit dem Wetter hatte man auch nicht so richtig Glück: Es war kühl an diesem Freitagnachmittag.
Personelle Veränderungen bei der CDU in NRW nach der verlorenen Bundestagswahl 2021. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet verabschiedete sich am Samstag von seinem Amt als Vorsitzender der CDU in NRW. Dieser Parteitag der NRW-CDU war zugleich der erste unter (fast) „normalen Bedingungen“ – wegen der Corona-Lage waren diese Arten der Parteitage lange zeit nicht möglich.
Für die Ruhrbarone habe ich mir den Parteitag am Samstag online angeschaut (Und dabei mehrmals gedanklich in die Tischplatte gebissen.) und danach Fragen an Peter Ibe, Ratsherr der CDU in Duisburg sowie Charlotte Quik (Mitglied des Landtages NRW) gestellt.
2021 ist die Bundestagswahl anders als vorherige Wahlen: Der Amtsinhaber – in diesem Falle: die Amtsinhaberin – tritt nicht mehr an. Coronabedingt war eine Planung von Großveranstaltungen und Events in geschlossenen Räumen in diesem Jahr kaum möglich.
Der CDU-Wahlkampf verlief in diesem Jahr alles andere als reibungslos, aktuell sieht es nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen am 26. September 2021 aus. Für die Parteien gilt deshalb: Wahlkampf wird bis zum Schluss gemacht!
In dieser Situation lohnt ein Blick auf den Wahlkampf einer Partei, die vor Ort immer schon einen schwereren Stand hatte als die Bundespartei an anderen Standorten.
Duisburg, jahrzehntelang eine SPD-Hochburg, war bis 1998 für die CDU eine – anders kann man es kaum formulieren – politische Diaspora. Die Ruhrbarone haben sich mit Peter Ibe, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU in Duisburg, über diesen besonderen Wahlkampf unterhalten.
Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl 2021. Nicht nur durch die Coronakrise bedingt unterscheidet sich dieser Wahlkampf von den letzten Bundestagswahlkämpfen: Die SPD ist plötzlich wieder relevant, die CDU hat mit ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet einige Startschwierigkeiten, die Grünen sind in den Umfragen weit oben: Anstatt zwei, gibt es diesmal drei Spitzenkandidaten die ins Bundeskanzleramt einziehen wollen.
Gestern habe ich mir – bei sommerlichen Temperaturen, im Epizentrum von Duisburg – den Wahlkampf vor Ort angeschaut.
Vor einem Jahr, nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau, zeigten Politiker aller demokratischer Parteien Handlungsbereitschaft: Und verabschiedeten 2020 im Bundestag ein Gesetz gegen Hass im Internet. In Kraft getreten ist dieses noch nicht. Neu ist das Phänomen der Hassbeiträge in den sozialen Medien nicht: In den Focus gerückt ist die Problematik nach dem Mord an Dr. Walter Lübcke – vorausgegangen war dem Anschlag eine Kampagne in den sozialen Medien und auf YouTube – an der sich auch Aktivisten der, vom Verfassungsschutz beobachteten, Alternative für Deutschland (AfD) beteiligten.
Die großen sozialen Netzwerke reagieren inzwischen, wenn auch mit großer Unschärfe, bei Kommentaren und Beiträgen. Verschärft hat sich der Ton nochmals mit dem Beginn der Coronakrise. Meldungen über COVID-19-Tote werden mit Lachemoticons kommentiert. Kommentare und Beiträge eskalieren im Ton.
Inzwischen geraten nicht mehr nur Bundespolitiker der demokratischen Parteien ins Visier von Neonazis, Coronaleugnern und Verschwörungstheoretikern. Auch die politische Basis in den Kommunen trifft der Hass der Extremisten.
