„Wir gehen bis an die Grenze“ – Kurden auf der Straße für Kobane

IMG_20141007_124801Am Montagabend war es soweit, der „Islamische Staat“ (IS) drang in die syrisch-kurdische Stadt Kobane ein. Nach dreiwöchiger Belagerung durch die IS-Kämpfer können die kurdischen Verteidigungskräfte dem Druck der Islamisten nicht mehr standhalten. Auch für tausende Kurden in Deutschland beginnt damit der Horror. Verwandte und Freunde leben in Kobane oder haben sich den kurdischen Verteidigungskräften angeschlossen. Schon in den letzten Wochen waren deutschlandweit immer wieder Kurden auf die Straße gegangen, um auf die drohende Katastrophe in Kobane aufmerksam zu machen. Doch die Forderungen nach mehr Unterstützung verhallten ohne Konsequenzen. Eine Reportage über kurdische Aktivisten, die im Ruhrgebiet für Kobane demonstrieren.

Seit dem späten Montagabend sind die Kurden in Deutschland ohne Pause in Aktion. Bahnhofsbesetzungen, Demonstrationen und andere Aktionen in beinahe jeder deutschen Großstadt. Harun gehört zu den deutschen Kurden, die die Aktionen planen und durchführen. Er ist 35 Jahre alt und politisch aktiv, „seit ich denken kann“. Mitte der 1980er Jahre kam Harun mit seinen Eltern nach Deutschland. Im Alter von zwölf Jahren wurde er das erste Mal bei einer Demonstration festgenommen, er trug das Symbol einer PKK-nahen Organisation. Am Montagnachmittag saß Harun am Schreibtisch, um 15 Uhr verschickte er eine Erklärung zu einer Besetzung der CDU-Geschäftsstelle in Dortmund. Junge Kurden, aus der Studentenorganisation YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.), betraten das Gebäude der Partei, setzten sich im Foyer auf den Boden und forderten ein Gespräch mit dem Dortmunder Bundestagsabgeordneten. Dieser war nicht zu sprechen, immerhin nahm sich das Ratsmitglied Sascha Merz Zeit für die kurdischen Aktivisten. Nach einer Stunde war die Aktion beendet. Harun, der in seiner Studentenzeit bei YXK aktiv war, hilft dort nur noch ab und zu aus, wenn es wie am Montag um die Pressearbeit geht zum Beispiel.

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„Ein Rechtsruck – in seinem Ausmaß erschreckend“

Ordnet die Sachsenwahl ein: Spitzenpiraten Sanndra Willer (Foto: Piraten-Sachsen.de)

Der Freistaat Sachsen hat gewählt.

Mit einem Wahlergebnis, dass mich leider nicht wirklich überraschte, das aber gleichwohl bitter ist. Nur jeder 2. Wahlberechtigte ging wählen, und von denen, die wählen gingen, wählten knapp 15% die extreme Rechte (AfD & NPD) und knapp 19% die LINKE. Kein guter Tag für die Demokratie. Die liberalen Kräfte kamen abgeschlagen gar nicht erst nicht in den Landtag.

Einer der Wahlverlierer sind die PIRATEN, die irgendwo um 1% dümpelten.  Deren Spitzenkadidatin Sandra Willer kommentiert in einem Gastbeitrag das gestrige Ergebnis aus Sachsen.

 

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Proskriptionslisten – für die Freiheit? Ahoy!

Disclaimer: nicht alles, was ich heute gehört habe, habe ich technisch verstanden. Und politisch sowieso nicht. Dies liegt am Thema. Es geht um die Piratenpartei.

Gestern abend sitze ich  auf der Couch, und verfolge das bisher schlechteste WM-Spiel. Parallel twittere ich. Meine Frau missbilligt das meist, aber gestern war das Spiel so einschläfernd, das irgendwie alles OK war, was vorm Sekundenschlaf schützte.
Und da stoße ich auf den Hinweis zu einem #listengate. Hm, „gate“ spricht stets dafür, dass irgendein Mitglied der Piratenpartei irgendetwas Dummes getan hat, sei es das Hissen einer Flagge, die das Grundgesetz verhöhnt (#flaggengate), oder das Präsentieren von Brüsten, um irgendwie irgendwas zum zweiten Weltkrieg zu machen (#bombergate), das am Ende niemand mehr verstand. Also: eigentlich garantiertes Popcorn-Kino – und eine gute Ablenkung vom Hollandspiel. Ich lese genauer. Von Listen ist da die Rede, auf denen linksradikale Piratentweets gesammelt würden, und dann archiviert, um, ja, was eigentlich? Naja, irgendwas. IRGENDWAS!

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Ein Tag im Wahlkampf – Unterwegs mit einer Ratskandidatin

Stephanie Kotalla, Piratin aus Bochum
Stephanie Kotalla, Piratin aus Bochum

Die Wahlkämpfe zu den Europa- und Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gehen in ihre Endphase. Die Parteien veranstalten ihre letzten größeren Aktionen, auch Infomaterial muss noch an die Bürger gebracht werden. Eine gute Zeit, um stellvertretend für alle antretenden demokratischen Parteien mal eine Wahlkämpferin in der „heißen Phase“ zu begleiten.

Bewusst habe ich mir dabei eine der kleineren, aber trotzdem bekannten, Parteien ausgesucht. Dort läuft, so war mein Eindruck im Voraus, noch mehr über das Engagement der Einzelnen. Also habe ich am Donnerstag Stephanie Kotalla von der Piratenpartei einmal quer durch Bochum begleitet. Stephanie hat am Donnerstag Geburtstag gefeiert, sie wurde 41, doch das änderte nichts daran, dass sie sich einen ganzen Tag Zeit für den Wahlkampf genommen hat.

Kotalla arbeitet als Landschaftsarchitektin und hat sich für die letzten Tage des Wahlkampfs Urlaub genommen. Auf der Liste der Piraten steht sie auf dem dritten Platz und hofft auf einen Einzug in den Bochumer Stadtrat. Mindestens drei Ratsmitglieder sind auch das Ziel der Piraten, diese Zahl benötigen sie um eine Fraktion bilden zu können. Stephanie und ich treffen uns am Morgen um 08:30 Uhr vor dem Bochumer Arbeitsamt. Die Piratin hat Flyer dabei, die über Rechte bei einem „Jobcenterbesuch“ aufklären sollen. Vor dem Arbeitsamt ist viel los, offensichtlich findet eine Veranstaltung für Schüler statt. Dafür hat die Piratin nicht genügend Flugblätter dabei. Den Nicht-Schülern werden die Flyer der Piraten angeboten, viele Menschen nehmen die Flyer auch entgegen. Scheinbar trifft der Flyer zu den Rechten im Jobcenter einen gewissen Nerv.

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„Kommt zur Piratenpartei, das ist die progressiv-liberale Partei!“

Liberaler Pirat: Aleks Lessmann (47) (Foto: Stefany Krath)
Liberaler Pirat: Aleks Lessmann (47) (Foto: Stefany Krath)

Aleks Lessmann (47) ist seit „4 Jahren oder so“ Mitglied der Piratenpartei. Einer Partei, in die viele Hoffnungen gesteckt wurden, und die immer wieder durch interne Querelen auffällt.

Neben politischer Naivität sind diese auch Ausdrucks des Kampfes zwischen unterschiedlichen innerparteilichen Strömungen.

Lessman, der im faschistischen Spanien aufwuchs, gehört dabei zum „Frankfurter Kollegium“, einem Verein innerhalb der Freibeuter, der sich dem Liberalismus verschrieben hat.

Bei den Ruhrbaronen erklärt er, wohin die Winde das Piratenschiff wehen sollten.

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Piratöser Flaggenstreit

In den Farben der GroKo: die Flagge des Anarchosyndikalismus  (Quelle: tuxproject.de)
In den Farben der GroKo: die Flagge des Anarchosyndikalismus
(Quelle: tuxproject.de)

Bekanntlich hielten die Piraten am vergangenen Wochenende ihren ersten Bundesparteitag des Jahres in Bochum ab (die Ruhrbarone berichteten hier und hier).

Eigentlich sollte es dabei um die Wahl der Spitzenkandidaten für die Europawahl gehen. Doch wieder einmal rückt statt dessen eine parteiinterne Auseinandersetzung in Vordergrund.

Es geht um eine Flagge. Eine schwarz-rote Flagge. Die Flagge des Anarchosyndikalismus.

Als Zeichen des Antifaschismus wurde das Stück Stoff im Ruhr-Congress aufgehängt. Und der Kampf gegen Nazis ist doch etwas Tolles. Also kein Problem.
So sieht es ein (sehr lauter) Teil der Piraten.

Nun weist ein anderer Teil der Piraten darauf hin, dass unter dem Label der Antifa und v.a. des Anarchosyndikalismus durchaus problematische Inhalte firmieren.
Eigentlich selbstverständlich, denn die Idee eines antiautoritären Sozialismus ist kaum mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik vereinbar.

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Die Hinterlassenschaften der Bundestagswahl

DSC07163In der zurückliegenden Woche versuchten einige Ordnungsämter hier im Ruhrgebiet auf sich aufmerksam zu machen und drohten den Parteien in ihrem Zuständigkeitsgebiet Bußgelder für die nicht fristgerechte Beseitigung der Wahlplakate an.

Hierbei wurde geflissentlich gerne mal übersehen, dass in vielen Städten der Region nicht nur die Plakate der Parteien häufig länger, manchmal viel länger, nach einer Veranstaltungen noch die Stadtbilder verzieren als nötig, sondern in ähnlicher Weise häufig auch Werbeschilder anderer Organisationen und Veranstaltungen, auch städtischer übrigens. Der ungewohnte Aktionismus der Ämter wunderte mich vor diesem Hintergrund da zuletzt schon etwas. Aber sei es drum…DSC07175

Offenbar haben die jüngsten Ordnungsrufe an die Parteien aber vielerorts durchaus gefruchtet. Inzwischen sieht man auf den Fahrten durch den Ruhrpott zumindest kaum noch Wahlwerbung am Wegesrand stehen bzw. hängen.

Schaut man aber mal etwas genauer hin, dann entdeckt man schon noch zahlreiche, unschöne Hinterlassenschaften des zurückliegenden Wahlkampfes. Tausende Kabelbinder hängen z.B. nach wie vor an den Befestigungselementen, sprich Verkehrsschildern und Laternen.

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Piratenpartei: Der ‚Fall‘ Jasmin Maurer – Oder: Wie prüde Deutschland noch immer ist!

Die 'Piraten' im Saarland nutzen das Thema nun offensiv. Foto:Peter Weinmann
Die ‚Piraten‘ im Saarland nutzen das Thema nun offensiv. Foto:Peter Weinmann

Im Laufe der letzten Tage bestimmte u.a. der ‚Fall‘ Jasmin Maurer Teile der bundesweiten Medien. Die ‚Bild‘-Zeitung spielte sich mal wieder zum scheinbar legitimierten Moralapostel der Republik auf und drängte eine junge Frau medial in die Ecke. Diverse andere Medien, auch Blogs zogen rasch nach. Was war passiert?

Vor einigen Tagen gelangten Erotik-Fotos einer jungen Frau in die Öffentlichkeit. Auf Facebook veröffentlichte eine dritte Partei offenbar einige Fotos der 24-jährigen auf denen diese, gekleidet in ein rot-schwarzes Lack-Bustier und Netzstrümpfe, in einigen Bondage- und SM-Posen zu sehen war.

Erotische Bilder, wie man sie in diesem Lande inzwischen längst nicht mehr so selten findet, wie es einigen Herrschaften in der Republik vielleicht lieb wäre.

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Homöos dissen Piraten

Gesundheitspiratin Julia Groß (Quelle: privat)
Gesundheitspiratin Julia Groß
(Quelle: privat)

Bereits gestern berichteten wir kurz darüber, dass der Deutsche Zentralverein homöopathischer Ärzte (DZVhÄ) nicht glücklich mit den Piraten ist.

Die Koordinatorin der AG Gesundheit der Piraten, Julia Groß, hatte sich nämlich erdreistet „ungefragt“ ihre Meinung zur Homöoapthie zu verlautbauren – unter ihrem Pseudonym „Julitschka“ – in ihrem Blog.

Eigentlich sollte es den DZVhÄ da doch erleichtern, dass eine Nachfrage bei den Bundespiraten sofort ergab, dass „es sich um Julia Groß, Koordinatorin der AG Gesundheitspolitik der Piraten (handle)“ und dass die Bundespressesprecherin Anita Möllering zudem bestätigte dass die „Antworten ‚der offiziellen Haltung der Piratenpartei (entsprechen)‘„. Keine Einzelpiratin also, die vorgeprescht war, oder gar im Clinch zur Gesamtpartei lag.

Aber trotzdem ein Skandal. Für die DZVhÄ. Irgendwie. Bestimmt. Auch die Tatsache, dass sich sogar ein Foto von Groß fand, konnte an dieser Haltung nichts ändern.

Nicht skurril genug?

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Veranstaltungshinweis: 10. Radio-Tag im Neanderthal in der Sternwarte

Radio BeneluxIm Ruhrgebiet gab es im Radio immer nur den Staatsfunk aus Köln und etwas, das nur so tut, als ob es Privatfunk ist (Radio NRW). Nur im Fernsehen gibt es noch andere Sender (RTL), die die Welt allerdings auch nicht unbedingt braucht. Alternative Sender, ob „Piraten“ oder „Bürgerfunk“, waren daher immer schon sehr beliebt. Am 11.9. treffen sich Radiomacher und -fans deshalb zum 10. Mal in Erkrath.

Radio Benelux“ war einer der bekanntesten Sender, der dem Kölner Staatsfunk von knapp hinter der Grenze aus Belgien lautstark und frech dazwischenfunkte. Auch andere Piratensender gingen ins belgische Exil, um den Pott zu beschallen.

Die Macher von Radio Benelux – der eine oder andere war später auch mal beim „Erzfeind“ in Köln tätig – sind, ebenso wie andere ehemalige und heute noch aktive Alternativ-Radiomacher einmal im Jahr in der Erkrather Sternwarte zu finden. Das diesjährige Programm:

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