Große Überraschungen erwartete ich gestern, beim Eintreffen am Brandenburger Tor, nicht: Wenn Sahra Wagenknecht, Gabriele Krone-Schmalz und andere russlandverstehenden Apologeten der „Friedensbewegung“ auf einer „Friedensdemonstration“ auftreten, weiß man, womit man rechnen muss:
Mit harter Kritik an der Politik des Westens, mit viel Verständnis für die Terroristen und Tyrannen dieser Welt – so lange sie irgendwie gegen den Westen agieren – und mit sehr vielen Trotteln, die häßliche Schilder, mit noch hässlicheren Aussagen, in die Höhe halten. Enttäuscht wurde ich diesbezüglich nicht. Meine Erwartungen wurden erfüllt.
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine eskalierte in der Linken der Streit um den Umgang mit der populistischen Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht. Während das AfD-Umfeld von den Querfrontpositionen der ehemaligen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion von Die Linke begeistert ist, rumorte es in ihrer eigenen Partei.
Jetzt ist der Streit in NRW eskaliert: Eine für Mitte November in Duisburg geplante Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht wurde abgesagt.
Bei der Landtagswahl in Nordrhein Westfalen vor gut zwei Wochen kam die Linkspartei nur noch auf knapp über zwei Prozent. Im Bundestag sitzt sie nur noch, weil ihre Kandidaten drei Direktmandate erreichten. Mit der ehemaligen
Am kommenden Sonntag werden in NRW die Kommunalparlamente und – in vielen Kommunen – auch die Bürgermeister neu gewählt. Besonders ereignisreich war dieser Wahlkampf bisher nicht. Das hängt natürlich auch mit der Coronakrise zusammen, die große Parteievents, wie früher, aktuell unmöglich macht.
In Duisburg haben sich in diesem Kommunalwahlkampf bisher Claudia Roth und Robert Habeck von Bündnis90/Die Grünen sehen lassen, jetzt zog DIE LINKE nach: Gestern suchte Sahra Wagenknecht das Epizentrum von Duisburg heim.
Wichtel-Weihnacht – Suchst auch du das besondere Weihnachtsgeschenk? Hast Du ein Faible für Hummer und Verpackungen aus Alufolie? Magst Du Überfälle Russlands auf souveräne Staaten? Und hältst die Deutschen Wirtschaftsnachrichten für irgendetwas davon, was die drei Namensteile nahe legen?
Dann glaubst bestimmt auch, dass PI-News nur die Wahrheit über den Islam schreiben, und allein Russia Today unabhängige Nachrichten über die Situationen in Deutschland und Rußland liefert.
Die Wahlkämpfe zu den Europa- und Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gehen in ihre Endphase. Die Parteien veranstalten ihre letzten größeren Aktionen, auch Infomaterial muss noch an die Bürger gebracht werden. Eine gute Zeit, um stellvertretend für alle antretenden demokratischen Parteien mal eine Wahlkämpferin in der „heißen Phase“ zu begleiten.
Bewusst habe ich mir dabei eine der kleineren, aber trotzdem bekannten, Parteien ausgesucht. Dort läuft, so war mein Eindruck im Voraus, noch mehr über das Engagement der Einzelnen. Also habe ich am Donnerstag Stephanie Kotalla von der Piratenpartei einmal quer durch Bochum begleitet. Stephanie hat am Donnerstag Geburtstag gefeiert, sie wurde 41, doch das änderte nichts daran, dass sie sich einen ganzen Tag Zeit für den Wahlkampf genommen hat.
Kotalla arbeitet als Landschaftsarchitektin und hat sich für die letzten Tage des Wahlkampfs Urlaub genommen. Auf der Liste der Piraten steht sie auf dem dritten Platz und hofft auf einen Einzug in den Bochumer Stadtrat. Mindestens drei Ratsmitglieder sind auch das Ziel der Piraten, diese Zahl benötigen sie um eine Fraktion bilden zu können. Stephanie und ich treffen uns am Morgen um 08:30 Uhr vor dem Bochumer Arbeitsamt. Die Piratin hat Flyer dabei, die über Rechte bei einem „Jobcenterbesuch“ aufklären sollen. Vor dem Arbeitsamt ist viel los, offensichtlich findet eine Veranstaltung für Schüler statt. Dafür hat die Piratin nicht genügend Flugblätter dabei. Den Nicht-Schülern werden die Flyer der Piraten angeboten, viele Menschen nehmen die Flyer auch entgegen. Scheinbar trifft der Flyer zu den Rechten im Jobcenter einen gewissen Nerv.
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