Es gibt Dinge im Leben, die man im Laufe der Jahre irgendwann bitter bereut. Für mich zählt dazu, dass ich in meinen jungen Jahren Gerhard Schröder und seine SPD unterstützt, in den Jahren mit ihm als Spitzenkandidaten für das Bundeskanzleramt auch stets gewählt habe.
Man, was habe ich mich damals gefreut, als Schröder im Herbst 1998 Helmut Kohl und seine CDU aus dem Kanzleramt vertrieben hat. Bis 2005 regierte Schröder dieses Land bekanntlich. Es waren Jahre, in denen ich mich mit ihm und seiner auch damals schon umstrittenen Art, noch ganz gut identifizieren konnte. Der Mann hatte etwas. Mir gefiel seine Ausstrahlung und sein Charisma. Ach, was war ich doch naiv damals.
Es kommt auf höchster politischer Ebene nur sehr selten vor, dass Konkurrenten aus anderen Parteien sich über die Ernennung eines Bundesministers, der nicht zum eigenen Lager gerechnet werden kann, in der Öffentlichkeit freuen.
Eines vorweg: Ich bin grundsätzlich kein Freund von Quotenregelungen. Meiner Meinung nach ist es immer besser, wenn sich Qualität durchsetzt. Unabhängig von der Geschlechterfrage. Mich hat es auch nie gestört, dass Frauen in meinem Berufsleben meine Vorgesetzten waren. Das kam häufiger vor. Als gelernter Verlagskaufmann war man in einem sogenannten Frauenberuf aktiv. Rund drei Viertel der früheren Kollegen, als ich noch in diesem Bereich aktiv war, waren Frauen. Das war für mich nie wirklich ein Thema, auch wenn ich damals häufiger von Außenstehenden darauf angesprochen wurde.
Aktuell sorgen die laufenden Diskussionen rund um die sich abzeichnende Ampelkoalition in Berlin aber wieder einmal dafür, dass ich mich in meiner grundsätzlich ablehnenden Haltung gegenüber Quotenregelungen bestätigt fühle.
Für das Amt des Gesundheitsministers wird seit Monaten über die Person von Karl Lauterbach diskutiert. Und egal wie man persönlich zu seiner Person steht, dass Lauterbach grundsätzlich sehr gut geeignet sein dürfte, dieses Amt von Jens Spahn für die kommenden vier Jahre zu übernehmen, dürfte unstrittig sein. Doch der Gesundheitsexperte der SPD droht bei der Vergabe der Ministerämter, obwohl sein Fachbereich an die eigene Partei gehen soll, leer auszugehen. Aufgrund seines Geschlechts. Das wäre, ein Unding!
Bärbel Bas wurde am 3. Mai 1968 in Walsum geboren. Nicht in Duisburg, da dieser Stadtteil erst seit 1975 ins Duisburger Stadtgebiet eingemeindet wurde und bis Ende 1974 zum Kreis Dinslaken gehörte. Eine Information, die ich noch vom Bau ihrer Website, vor über 20 Jahren, in Erinnerung habe. Jetzt ist sie nominiert für das zweithöchste Staatsamt. Schlecht ist das nicht. Ich habe gestern und heute einiges über ihre Vita gelesen. Ihre wirklichen Stärken gehen aus dieser, meiner Meinung, nicht hervor. Ein persönlicher Blick auf die zukünftige Bundestagspräsidentin.
Es gab in den vergangenen Tagen Lob und Tadel für die Ergebnisse der Sondierungsgespräche in Bezug auf eine mögliche ‚Ampel‘-Koalition von SPD, Grüne und FDP auf Bundesebene. Wenn die am Freitag vorgestellten Ergebnisse auch noch nicht sonderlich detailliert waren, was nicht überrascht, lassen sich doch schon erste zu erwartende Veränderungen in der Politik einer kommenden Bundesregierung im Vergleich zur alten, erkennen.
Einer der für Millionen von Bundesbürgern mit Sicherheit spannendsten Aspekte ist das sogenannte ‚Bürgergeld‘, das zukünftig an die Stelle des umstrittenen ‚Hartz 4‘ treten soll.
Ein Interview mit SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Sonntagabend im WDR-Fernsehen lässt jedoch vermuten/befürchten, dass die Enttäuschung bei vielen Leistungsbeziehern am Ende groß sein dürfte, und dass sich für sie, abgesehen von ein paar Details, letztendlich gar nicht wirklich viel ändern dürfte. Jobcenter-Kunden drohen vermutlich auch in Zukunft häufig drangsaliert zu werden und in vielen Fällen schlich der Willkür ihrer Sachbearbeiter ausgeliefert zu sein.
Es war einmal mehr nicht der Vormittag des Armin Laschet. Nachdem sich die Grünen und die FDP, zeitlich getrennt durch rund 90 Minuten, nacheinander auf separaten Pressekonferenzen für eine weitere Sondierung in Richtung einer Ampel-Koalition mit der SPD ausgesprochen haben, haben sich die Karten für den Möchtegernkanzler aus der CDU weiter verschlechtert.
Nicht nur, dass sich die von ihm und der Union umworbenen beiden Parteien jetzt auch ganz offiziell zunächst für Gespräche mit der Konkurrenz ausgesprochen haben, für Laschet persönlich geht die unangenehme Hängepartie um seine eigene politische Zukunft damit bis auf weiteres weiter. Ein echter Albtraum für jemanden, der noch vor wenigen Wochen bereits wie der sichere kommende Bundeskanzler ausgesehen hatte.
Am Samstagabend sickerte eine zunächst scheinbar nur unbedeutende Nachricht durch, die jedoch immense negative Konsequenzen nach sich ziehen könnte.
Wie auch wir hier im Blog in der Vorwoche schon kurz diskutiert haben, verweigerten mitten im Berliner Regierungsviertel seit Tagen einige junge Menschen die Nahrungsaufnahme, seit dem gestrigen Samstag auch das Trinken. Sie wollten so mit aller Macht und großer Bockigkeit u.a. ein Gespräch mit den Kanzlerkandidaten erzwingen.
Einen Tag vor der Bundestagswahl wurde ihr kindisch anmutendes Verhalten tatsächlich doch noch belohnt, indem SPD-Kandidat Scholz eine solche Debatte zusagte. Damit endete der Hungerstreik. Das Zugeständnis macht Scholz aus Sicht vieler im Lande sicherlich zunächst einmal sehr sympathisch. Aber ist das auch bei näherer Betrachtung wirklich eine kluge, eine kanzlerwürdige Entscheidung?
Noch erscheint völlig offen, wie die kommende Bundestagswahl am 26. September 2021 am Ende ausgeht. Jüngsten Umfragen zur Folge hat die Union den Rückstand auf die SPD wieder ein Stück weit verkürzen können. Das sorgt für ungeahnte Spannung in den letzten Tagen des Wahlkampfs.
Und doch steht im Prinzip schon fest, was uns allen danach ‚droht‘. Es wird in den kommenden Tagen und Wochen ein Machtpoker einsetzen, bei dem vermutlich nicht lange der aktuell noch gesuchte vermeintliche Wahlsieger, also Armin Laschet (CDU/CSU), oder aber Olaf Scholz (SPD), im Mittepunkt stehen wird, sondern die Frage nach der zukünftigen Koalition rasch ins Zentrum des Interesses rücken wird.
Nachdem beide ‚großen‘ Parteien in den Meinungsumfragen aktuell zwischen 22 und rund 25 Prozent Zustimmung eingestuft werden, braucht ein zukünftiger Bundeskanzler, wer immer es am Ende werden wird, allem Anschein nach zwei Koalitionspartner. Das macht es kompliziert, aber auch ungewöhnlich spannend.
Vieles deutet aktuell darauf hin, dass der kommende deutsche Bundeskanzler sich nur der Unterstützung eines sehr geringen Teils der Bevölkerung sicher sein kann. Egal ob nun Armin Laschet (CDU/CSU), oder aber Olaf Scholz (SPD) nach der anstehenden Bundestagswahl am Ende des Abends siegesbewusst und zufrieden in die Kameras lächeln wird, er wird mit einem Ergebnis einen Sieg feiern, mit dem so in der Vergangenheit beider Parteien noch niemand auch nur ansatzweise zufrieden gewesen wäre, der sich als großer Wahlsieger gefühlt durfte.
Was Politik für viele Wähler häufig so unerfreulich macht, das ist die Tatsache, dass Parteien beim Versuch die Zustimmung der Bürger zu erlangen, häufig auf deren Dummheit zu setzen scheinen. Verantwortung für das eigene Handeln der Vergangenheit wird gerne ignoriert oder kleingeredet, der Bürger behandelt, als würde er unter starkem Gedächtnisverlust leiden.
Dies geschieht übrigens auch quer durch alle Parteien. Immer wieder trifft man auf solche Verhaltensweisen, die einen als Beobachter in ihrer Plumpheit ungläubig die Hände vor das Gesicht schlagen lassen.
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