Politik, Ruhrgebiet

Gelsenkirchen: Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft Fragen auf

| Peter Ansmann5 Kommentare
Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski begrüßt Karin Welge bei ihrem Amtsantritt als Beigeordnete für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz im jähre 2011; Foto:  Stadt Gelsenkirchen / CC BY

Das Neutralitätsgebot ist in Wahlkampfzeiten eine heikle Sache. In Duisburg wirbt die SPD mit Plakaten, auf denen Sören Link – Oberbürgermeister der Stadt Duisburg – zu sehen ist: Ohne den Namen oder das Amt zu erwähnen.

Natürlich: Der Oberbürgermeister ist Mitglied der SPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD in NRW – die erste Verbindung, die der potenzielle Wähler bei der Ansicht der Plakate aber herstellt ist: „Oh, schön! Ein Foto des Oberbürgermeisters!“ – Beiträge von SPD-Gliederungen in Duisburg, die explizit auf die Anwesenheit des Oberbürgermeisters bei Infoständen hinweisen: Sie sind zumindest grenzwertig.

Wesentlich heftiger geht es im Kommunalwahlkampf in Gelsenkirchen zur Sache: Die Kämmerin der Emschermetropole, Karin Welge (SPD), möchte dort Oberbürgermeisterin werden.

Dass die Uhren in Gelsenkirchen, aka Leningrad an der Emscher, anders ticken: Geschenkt!

Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft trotzdem Fragen auf.

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Duisburg, Politik

Subbotnik und Infostände in Duisburg: Nur die SPD!

| Peter AnsmannEin Kommentar
Sören Link Foto: Peter Ansmann

Der kommunale Wahlkampf während der Coronakrise: Er dümpelt vor sich hin. Viele Aktivitäten sind in Duisburg nicht zu verspüren. Die FDP verzichtet auf Plakatierungen. Große Veranstaltungen sind, wegen der Seuchenlage, nicht möglich.

In Duisburg zeigt sich bisher nur die SPD richtig staatsmännisch – und zeigt auf Facebook Infostände der SPD mit Oberbürgermeister Sören Link: Der den potenziellen Wähler auch auf zahlreichen Plakaten in der malerischen Ruhrmetropole anlächelt.

Die Ruhrbarone wollten von der FDP und Bündnis90 / Grüne in Duisburg, sowie von der kommunalen Wählergemeinschaft Junges Duisburg wissen: Wieso sieht man eigentlich den Oberbürgermeister nie bei ihren Infoständen?

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Duisburg, Politik

Kommunalwahlwerbung: In Duisburg ausnahmsweise mal spannend

| Peter Ansmann7 Kommentare
"Lebenswert" - Oberbürgermeister Sören Link auf einer Plakatwerbung der SPD; Foto: Peter Ansmann
„Lebenswert“ – Oberbürgermeister Sören Link auf einer Plakatwerbung der SPD; Foto: Peter Ansmann

Plakatwerbung ist für mich – irgendwie – so 1914: Ich beachte sie eigentlich nicht mehr. Einen Nutzen sehe ich in der altbackenen Werbeform auch nicht mehr. Botschaften und Inhalte lassen sich besser über soziale Medien, die Zeitung, Radio und TV transportieren.

In Duisburg ist diese Form der Werbung aktuell trotzdem spannend: Auf zahlreichen Plakaten – die Botschaften wie „Lebenswert“, „Sicherheit“, „Wohnen“ transportieren – lächelt der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link dem potenziellen Wähler entgegen.

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Politik, Ruhrgebiet

Moers: Aufregung wegen „Nazis töten.“-Plakaten der PARTEI

| Peter Ansmann3 Kommentare
Ob SPD oder DIE PARTEI, egal: Hauptsache irgendwas mit PARTEI; Screenshot
Ob SPD oder DIE PARTEI, egal: Hauptsache irgendwas mit PARTEI; Screenshot

Wegen „Nazis töten.“-Plakaten der Partei DIE PARTEI gab es jetzt Ärger in Moers.
Um einen weiteren (bizarren) Aspekt erweitert die rechtsradikale „AfD“ in Moers – die sich selbstverständlich durch das Plakat angesprochen fühlt – den Fall:

Die Politprofis der AfD Moers sind sogar zu dumm, um DIE PARTEI und die SPD auseinanderhalten.

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Politik

Martin Sonneborn (DIE PARTEI) zur aktuellen Krise der SPD

| Peter Ansmann2 Kommentare
Martin Sonneborn (Die PARTEI) zum Coup der SPD; Foto: Martin Sonneborn
Martin Sonneborn (Die PARTEI) zum Coup der SPD; Foto: Martin Sonneborn

Ja, die Agenda ist, in diesen Tagen, mit Sicherheit verdammt lang für Martin Sonneborn (Vorsitzender der PARTEI). Die Wahlen in Weißrussland, die Coronakrise, die Sommerhitze, der Ausbruch des Vulkans Sinabung in Indonesien – sehr viele Baustellen für das junge Mitglied des Europäischen Parlaments.

Und jetzt: Auch noch eine Personalentscheidung in der SPD zur Frage der Kanzlerkandidatur. Für die sympathischen Ruhrbarone hat Martin Sonneborn heuer trotz aller Umstände Zeit gefunden um über Olaf Scholz zu sprechen. Das erste Interview mit uns nach dem großen Sommerinterview im Juni 2020.

Ruhrbarone: Der Scholzzug nimmt seit heute unaufhaltsam Fahrt auf in Richtung Kanzleramt. Die Stimmung ist auch gut, sogar bei der SPD. Ist der Masterplan der PARTEI damit bereits aufgegangen?

Martin Sonneborn: DER Olaf Scholz, angeblich Sozialdemokrat? Verantwortlich für G20, Bankenskandale, CumEx-Geschäfte ohne strafrechtliche Verfolgung, Verhinderung von EU-weiten Transaktions- und Digitalsteuern für große Konzerne? Wirklich? Ich fürchte, unsere personelle Decke ist zu dünn, um DIE ganzen Mandate zu besetzen.

Ruhrbarone: Vielen Dank für ihre wertvolle Zeit, Gesundheit und alles Gute!

Martin Sonneborn: Selba!

Politik

Der alternativlose SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

| Robin Patzwaldt9 Kommentare
Olaf Scholz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Nun also ist es raus: Finanzminister Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat der SPD für die nächste Bundestagwahl. Dies wurde auf einer Pressekonferenz in Berlin soeben auch offiziell mitgeteilt.

Mir persönlich gefällt die Wahl der Parteispitze. Ich hätte Scholz schon gerne bei der jüngsten Suche nach (einem) neuen Parteivorsitzenden am Ende siegreich gesehen. Aber das wollte die Mehrheit der Parteimitglieder ja bekanntlich damals noch nicht.

Nun, nur relativ kurze Zeit später, vollzieht die SPD mit der Entscheidung pro Scholz also eine weitere Wendung, weil sie feststellen musste, dass die beiden Parteivorsitzenden das Ruder nicht haben herumreißen können. Ihnen fehlt es schlicht an Charisma. Seit vielen Monaten dümpelt die Partei in Umfragen bei 15 Prozent. Scholz hingegen machte seinen Job in Pandemie-Zeiten unbestritten ordentlich, präsentierte sich entschlossen, ruhig, führungsstark. Zumindest für SPD-Verhältnisse des Jahres 2020. 😉

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Politik, Ruhrgebiet

NRW-Kommunalwahl 2020: In Waltrop steht schon fest, dass sich nichts ändern wird

| Robin Patzwaldt19 Kommentare
Wahlkampf in Waltrop. Foto(s): Robin Patzwaldt

Die Stadt Waltrop im Kreis Recklinghausen gehörte noch in den 1990er-Jahren unbestritten zu den schönsten Fleckchen im Ruhrgebiet. Eine relativ neu angelegte Fußgängerzone, ein netter, gepflegter Stadtpark, viele Häuschen im Grünen, ein überregional geschätztes Stadtfest, nette, kleine Geschäfte, die vielfach inhabergeführt waren. Diese Auflistung ließe sich noch eine ganze Weile fortsetzen.

Kurz gesagt: Waltrop bot seinen Bürgern für eine 30.000-Einwohnerstadt echt viel. Ich war stolz auf meinen Wohnort, in dem ich bereits seit 1973 lebe, und habe jedermann gerne davon erzählt, wie schön es hier ist. Die ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ war etwas auf das man damals noch mit einem gewissen Stolz verweisen konnte.

Eine nahezu perfekte Kleinstadtidylle am Rande der großen Ruhrgebietsstädte Dortmund und Recklinghausen eben, wohin viele Waltroper auch schon damals zum Job pendeln mussten, um dann nach Feierabend in ihre Wohnquartiere am Rande der Metropole Ruhr zurückzukehren.

Das Alles erscheint bereits ewig lang her zu sein.

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Duisburg, Politik

Kommunalwahl 2020: Die Kümmerer der SPD in Duisburg-Wanheimerort

| Peter AnsmannEin Kommentar
Lokaltermin im Kleingartenverein: Ratsherr Torsten Steinke (SPD), Stephan Mischnick (KGV "Im Fuchspfad"), Sarah Phillip (MdL NRW, SPD), Ünsal Başer, Marcel Keilwerth (Beide SPD); Foto: Peter Ansmann
Lokaltermin im Kleingartenverein: Ratsherr Torsten Steinke (SPD), Stephan Mischnick (KGV „Im Fuchspfad“), Sarah Phillip (MdL NRW, SPD), Ratsherr Ünsal Başer, Marcel Keilwerth (Beide SPD); Foto: Peter Ansmann

Wanheimerort ist ein eher ruhiger Stadtteil  zwischen dem Süden und dem Epizentrum von Duisburg. Genauso unattraktiv oder – je nach Sichtweise – attraktiv wie die restliche City von Duisburg, aber weniger spektakulär wie die richtig hässlichen Stadtteile, wie beispielsweise Marxloh oder Neumühl. In diesem Stadtteil bin ich aufgewachsen und jetzt – nach 20 Jahren Abwesenheit – wieder gelandet.

Die SPD-Wanheimerort war mein erster Ortsverein, in dem ich in den 90er Jahren aktiv war: Hier hat die SPD immer gute Wahlergebnisse eingefahren, was meiner Meinung nach in erster Linie mit einer Tatsache zu tun hatte: Die Mitglieder der SPD waren hier immer schon als Kümmerer unterwegs. Und dies war weniger bewusste Strategie, als vielmehr dem Hintergrund der in den 90er und 2000er Jahren aktiven Mitglieder geschuldet.

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Duisburg, Politik

Duisburg-Rheinhausen: „Beziehung zwischen der SPD und DITIB verstärkt“

| Peter AnsmannKeine Kommentare
"Beziehung zwischen der SPD und DITIB verstärkt und einen wichtigen Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit geschaffen" Screenshot Facebook
„Beziehung zwischen der SPD und DITIB verstärkt und einen wichtigen Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit geschaffen“ Screenshot Facebook

Die Türkisch-islamische Anstalt für Religion (Diyanet İşleri Türk İslam Birliği) – kurz DITIB – ist seit Jahren hoch umstritten: Der in Deutschland eingetragene Verein untersteht dem Präsidium für Religionsangelegenheiten in der Türkei. Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz wurde in der Vergangenheit erwogen: Die deutsche Politik geht seit Jahren auf Distanz zu dem Verein.

Bei der Einweihung der DITIB-Zentralmoschee in Köln Ehrenfeld im Jahre 2016 fehlte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU): Nicht ohne Grund.

Gebete für die türkische Militäroffensive gegen Anti-IS-Kämpfer in Syrien (U-Boot des türkischen Staates), Kinder die in DITIB-Moscheen aufgehetzt werden (DITIB: Kleine Märtyrer spielen Krieg), die ablehnende Haltung zur Armenien-Resolution des Bundestages und Kontakte zur Muslimbruderschaft: Es gibt viele gute Gründe, ein wachsames Auge auf die Aktivitäten der DITIB zu werfen.

In Duisburg – OK: Hier ticken die Uhren anders – geht man leider weniger kritisch und eher fragwürdig mit dem umstrittenen Verein um. Zumindest bei der SPD in Rheinhausen-Mitte.

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Duisburg, Politik

DIE PARTEI Duisburg im Kommunalwahlkampf: „Für Duisburg reicht’s“

| Peter Ansmann4 Kommentare
Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann
Das Bier entscheidet: Matthias-Maria Eidens (Die PARTEI Duisburg) zum Kommunalwahlkampf im Schatten der Coronakrise; Foto: Peter Ansmann

Noch wenige Monate bis zu den Kommunalwahlen in NRW: Im Schatten der Coronakrise kam der Wahlkampf bisher noch nicht so richtig in Gang. Gerade für kleine Parteien, die bisher nicht in den Kommunalparlamenten vertreten waren, ist die Coronakrise eine Herausforderung: Unterstützerunterschriften müssen gesammelt werden. Ein einfacher Gang in die Kneipe, der früher dabei hilfreich war, ist heute ein Problem.

Matthias-Maria Eidens – Spitzenkandidat der Partei DIE PARTEI Duisburg – über Wahlkampf in Zeiten von COVID-19, die Pläne zum Bau eines Weltraumhafens und Todessterns, das Elend im Duisburger Rotlichtviertel und die schlechte Lage von Duisburg in Sachen Kultur, Gastronomie und so ziemlich allen anderen wichtigen Bereichen.

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