Aus der Rubrik: Fast wahre Nachrichten von morgen! Nach dem Rückzug von Andrea Nahles (SPD), kommt nun Bewegung in die deutsche Politik. Martin Sonneborn (DIE PARTEI) bietet der SPD die Fusion an.
Sonneborn rettet die SPD
Nach Sonneborn rettet die Welt: Ein wesentlich komplizierteres Projekt für den Vorsitzenden der Partei DIE PARTEI. Martin Sonneborn in einem Statement für die Ruhrbarone:
SPD und die PARTEI – reichen sich die Hand! Was so leicht klingt, ist nicht unkompliziert. Als seriöse PARTEI wird es schwer, eine Satiretruppe wie die SPD bei uns zu integrieren. Aber vor der deutschen Geschichte, sind wir diesen Schritt schuldig. Ich sehe den Fusionsverhandlungen, die heuer in Berlin beginnen, gelassen entgegen.
Die Ruhrbarone werden, selbstverständlich, weiterhin über die Vereinigung der beiden Volksparteien berichten!
Würfeln bringt die SPD nicht weiter. Was vielleicht hilft, verrät Bärbel Bas (SPD); Foto: Bärbel Bas
Bärbel Bas (*3. Mai 1968 in Walsum, heute Duisburg, damals noch zum Kreis Dinslaken gehörend.) trat im Jahre 1988 in die SPD ein und war bereits zwei Jahre später Vorsitzende der Jusos in Duisburg. Bis Ende 1998 führte sie die Jugendorganisation der SPD in Duisburg. Eine Blitzkarriere in der Partei.
Von 1994 bis 2002 gehörte Bärbel Bas dem Rat der Stadt Duisburg an. Seit 2009 ist sie Mitglied des deutschen Bundestags. Ihr Wahlkreis Duisburg I umfasst den Duisburger Süden.
In der SPD Duisburg war Bärbel Bas von 1998 Ibis 2018 Mitglied im Vorstand des Unterbezirks. 2018 kandidierte sie nicht mehr für dieses Amt, steht aber dem UB-Vorstand seitdem beratend zur Seite. Seit 2010 ist die überzeugte Duisburgerin außerdem Vorsitzende des SPD-Landesparteirats in NRW.
Wodurch Bärbel Bas sich positiv abhebt? Die Dialogbereitschaft mit Menschen. Was schwerlich zu übersehen ist wenn man einen Blick auf ihre Website wirft, ihre Aktivität in den sozialen Medien verfolgt und ihre schnellen Reaktionen auf AbgeordnetenWatch.de betrachtet.
Bärbel Bas weiß, wie die SPD tickt. In Duisburg. Im Bund.
Und ist damit die perfekte Empfängerin (Nach Martin Sonneborn, Volker Beck und Bijan Djir-Sarai!) für zehn elf Fragen der Ruhrbarone, wenn es um die SPD und den Dialog mit den Bürgern geht.
Die Beantwortung der Fragen überschnitt sich zeitlich mit der letzten Sitzung der SPD-Bundestatsfraktion in Berlin.
Die Zusatzfrage zur angeblichen Probeabstimmung um den Fraktionsvorsitz der SPD im Bundestag, eine entsprechende Meldung ging heute Nacht durch die Medien, konnten sich die Ruhrbarone, auf dem kleinen Weg via Messenger, selbstverständlich nicht verkneifen.
Nachgereichte Zusatzfrage der Ruhrbarone.
Betreff: Probeabstimmung über Andrea Nahles!
Ruhrbarone: Heute Nacht ging eine Meldung durch das Internet: Bei einer Probeabstimmung der Bundestagsfraktion. soll Andrea Nahles gestern, angeblich, keine Mehrheit bekommen haben. Niels Annen (SPD) hat diese Meldung dementiert. Was stimmt denn nun?
Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt. Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping: Die SPD war, in den Zeiten in denen sie von einer Troika geführt wurde, immer erfolgreich bei Wahlen. Die Tageszeitung DIE WELT hat es erkannt.
Die Sozialdemokraten, immer pragmatisch und machtorientiert denkend, besinnen sich in dieser Stunde der Krise auf diese bewährte Konstellation. Um die SPD wieder zu, den aus der Vergangenheit gewohnten, Erfolgen zu führen.
Der androhende Konflikt nach der Europawahlschlappe ist damit abgewendet.
Die Krise der SPD ist beendet.
Martin Schulz (SPD) erklärte den erfreuten Ruhrbaronen, heute Morgen, EXKLUSIV das erfolgsbringende Konzept zur Rettung der deutschen Sozialdemokratie.
Es ist in diesen Tagen und Wochen schon beeindruckend mitzuerleben, in welchem Tempo die ehemaligen großen Volksparteien SPD und CDU/CSU sich vor unser aller Augen darum bemühen weiter an Boden zu verlieren.
Sowohl SPD-Vorzeigepolitikerin Andrea Nahles („Bätschi!“, „Ab Morgen kriegen sie in die Fresse!“ etc.) als auch Annegret Kramp-Karrenbauer („Internetregeln im Wahlkampf“ usw.) seitens der Union erwischen gefühlt gerade einen Fettnapf nach dem anderen, beschädigen so das verbliebene Ansehen ihrer eigenen Person und der jeweiligen Partei ungehemmt weiter.
In den Wahlergebnissen vom Sonntag war das rapide schwindende Vertrauen in sie und ihre Organisationen schon recht deutlich abzulesen. Die jüngsten Ereignisse seither dürften die Situation nicht verbessert haben. Eher im Gegenteil! Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht zu erkennen. Beide Parteien scheinen dazu dermaßen personell ausgeblutet, dass ernsthafte Alternativen kaum zu erkennen sind.
Die Zeiten in denen große Persönlichkeiten die Richtung in diesen Organisationen vorgaben, ob man sie nun persönlich möchte oder nicht, die sind schon fast vergessen.
Selbst eine ehemals völlig blass und reichlich bieder wirkende Politikerin wie Angela Merkel kommt einem da inzwischen schon als eine Person von bemerkenswerter Führungsstärke und ungewöhnlich großer Ausstrahlung vor. Auch die Zeiten von Merkel an der Spitze des Landes gehen allerdings bekanntlich ihrem Ende entgegen.
Und dann?
Das Land irgendwann einmal endgültig in den Händen von Politikerinnen wie AKK und/oder Nahles geben? Vielen Zeitgenossen dürfte das in diesen Stunden wie ein echter Albtraum vorkommen.
Die Ibiza-Affäre hatte, neben den Veränderungen in der österreichischen Regierung, eine weitere, positive Folge: Unzählige, lustige, Tweets und und Facebook-Beiträge. Ich habe mich heute im Web nach lustigen Wortmeldungen zur Europawahl und zum historischen Debakel der SPD umgesehen.
Mein, im Grunde, sozialdemokratisch schlagendes Herz war erschüttert:
Die Lage der SPD ist ernster und trauriger als gedacht.
Die SPD taugt offensichtlich nicht mal mehr für schlechte Witze und Wortspiele.
Einige, wenige, interessante Wortmeldungen zur #Europawahl2019 habe ich trotzdem ausgegraben.
Bijan Djir-Sarai, Außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag; Foto: Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai wurde 1976 in Teheran/Iran geboren. Im Jahre 1987 kam Bijan Djir-Sarai, ohne Kenntnisse der deutschen Sprache, in die Obhut seines Onkels in Grevenbroich.
Der Vater hatte früher in Deutschland studiert und wollte seinem Sohn eine bessere Lebensperspektive, als die, die er im Iran hätte, bieten. Bijan Djir-Sarai besuchte das Gymnasium und engagierte sich später in der FDP.
2009 gelang ihm der Einzug in den deutschen Bundestag. Eines seiner Schwerpunktthemen ist die Menschrechtslage im Mittleren und Nahen Osten. 2016 gelang ihn, nachdem die FDP in der vorherigen Legislaturperiode den Einzug in den Bundestag nicht geschafft hatte, erneut der Einzug ins deutsche Parlament.
Bijan Djir-Sarai ist Außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe.
In der Reihe Zehn Fragen an (Bisher haben wie Antworten von Volker Beck und Martin Sonneborn erhalten.), haben die Ruhrbarone einige Fragen zu BDS, zum Nahen Osten und zur ziemlich traurigen Rolle der SPD in der Nahostpolitik, an Bijan Djir-Sarai gestellt.
Volker Beck (Alliance 90/The Greens): The Ruhrbarone had ten questions; Photo: Thomas Vogt [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons
Volker Beck (Buendnis90/Die Gruenen; Alliance 90/The Greens, Green Party in Germany) belonged to the German Bundestag (German Federal Parliament) from 1994 to 2017, as a member of parliament for Alliance 90/The Greens. From 2014 until his resignation from the Bundestag, he was chairman of the German-Israeli parliamentary group.
Human rights are the subject on which he regularly expresses himself, even after his parliamentary exit. The relationship between Germany and Israel is a matter close to his heart: What cannot be overlooked, even if news about this complex is only sporadically followed.
In the series Ten Questions, the Ruhrbarone wanted to have a few answers to current questions: With Volker Beck, we had a competent expert to answer our questions. About anti-Semitism, the neo-Nazi splinter party „Die Rechte“ („The Right“), a wrong Iran policy and the sad role of Heiko Maas (SPD) in the UNO.
Ruhrbarone: The Federal Minister of the Interior (Germany) recently presented new figures on the subject of internal security. There has been a significant increase in anti-Semitic crimes. In 90% of the crimes there is a right-wing extremist background. How can the state react here?
Volker Beck: The answer to anti-Semitic crimes must be repression, education and a clear attitude. It is probably correct that the majority of the crimes can be located on the right. This can also be seen from the statistics on the perpetrators identified and the nationalities identified. However, the 89.1% published by the Federal Ministry of the Interior are certainly too high.
Any anti-Semitic propaganda by unknown perpetrators is classified as right-wing. This is no longer appropriate: Islamists and Palestinians also use swastikas for their anti-Israeli propaganda.
Protest gene die AfD in Waltrop: Maybrit Killner (Münster) und Andreas Kemna aus Recklinghausen; Foto: Peter Ansmann
Es ist Samstag. Dass heißt, hier im Blog sind wir mit unseren Stammlesern mal wieder weitestgehend unter uns. Eine prima Gelegenheit also, um uns hier in vergleichsweise kleiner Runde einmal über die am kommenden Sonntag (26. Mai) anstehende Europawahl zu unterhalten.
Da ich am nächsten Wochenende nicht in NRW sein werde, habe ich schon Briefwahl gemacht. Mich braucht also niemand mehr zu überzeugen, was in diesen Tagen wohl die beste Wahl ist. Meine Stimme ist schon in der Urne. Wen ich gewählt habe? Nun, das verrate ich euch hier gerne. Nicht allerdings ohne dabei zu erwähnen, dass es mir mit meinen jetzt schon fast 48 Jahren noch nie so schwer gefallen ist mich zu entscheiden.
Nur noch wenige Wochen bis zur nächsten Wahl des EU-Parlaments. 60 (!) Parteien treten in Deutschland zur Europawahl am 26.5.2019 an. Es ist schwer, sich da ein Bild zu machen. Gerade für Erstwähler.
Die Ruhrbarone haben sich deshalb das Vergnügen gemacht, die Wahlwerbespots zur diesjährigen Europawahl zu finden, anzuschauen und für Euch zu bewerten! Leider haben nicht alle Parteien aktuelle Spots auf YouTube – oder aber sie sind gut versteckt.
Wissenschaftliche Jahrhundertprojekte sind eine schöne Sache: Auch wenn andere Nationen ihren Erfolg feiern, ist dies doch oft ein Motor: Um andere Staaten zu motivieren schwierige Projekte anzupacken.
Die gestern von Israel unternommene Mission zum Mond, war so eine Mission, die international (mit Spannung) beobachtet wurde. Man muss den Machern dieses Projekts – dass ja erhebliche finanzielle Ressourcen verschlungen hat – zu ihrem Mut gratulieren, auch wenn es gescheitert ist.
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