Ein neuer Kessel Buntes: Staubduster wird es zuerst mit dem Dieselfahrverbot, und dem Umstand, dass beide Sebastians sich irgendwie darüber nicht echauffieren wollen. Dann wird es völkisch bis nationalistisch, wenn ein Schwarzer sich für Ausländerverbote bei der Essener Tafel ausspricht. Rot ist die Farbe die dann prägend ist – zunächst bei der Frage der GroKo-Abstimmung der SPD und danach eher neonrothumoristisch bei Hannah Bruns und dem Jugendwiderstand in Bochum-Langendreer West (!).
WIr freuen uns diesmal besonders auf Rückmeldung zur Technik.
Hört rein, dann wisst ihr wieso.
Verkündung der Wahl zum Parteivorsitzenden der SPD am 19. März 2017 in Berlin. Sigmar Gabriel gratuliert Martin Schulz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Ihr erinnert euch noch wie es anfing. Als der Siggi von den Medien runtergeschrieben worden war und sie ihm keine Chance gegen Angela einräumten. Weil er nicht zuverlässig, nicht gradlinig und vor allem zu trickreich war. Wie der Siggi darauf hin seinem Freund Martin ganz großzügig die Kanzlerkandidatur der SPD überlassen hatte. Im Interesse der Partei natürlich und um sich mehr um seine Familie zu kümmern.
Wie die Presse das als tollen Coup von Siggi verkaufte und die SPD ihren Martin mit 100% Rückendeckung in den Wahlkampf schickte. Wie er gleich am Anfang des Wahlkampfes von den Medien so groß geschrieben wurde, dass er es selber zu glauben anfing, dass er wirklich ein Riese sei. Und die SPD das auch glaubte, weil der letzte Riese in ihrer Partei schon so lange tot und dringend ein neuer fällig war. Mit einem Riesenwahlerfolg in seiner Zaubertasche.
Aber Martin konnte nicht zaubern sondern nur plaudern, und als das die Medien entdeckten schrieben sie ihn wieder so klein wie er wirklich war. Was wiederum Siggi sehr freute, denn nur so konnte er in die Kanzlerarena zurück, ohne selbst ein chancenloser Verlier gewesen zu sein. Und zwar dann, wenn die ewige Angela aufs Altenteil gegangen sein würde. So half er der Presse noch mal kräftig nach, um seinen Freund Martin n o c h kleiner zu machen, als er wirklich war.
Keine grosse Freundin der GroKo. – Die sozialdemokratische Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt die Gemengelage der Sozialdemokraten in ihrer Herzkammer – dem Ruhrgebiet. Bärbel Bas ist Sozialpolitikerin und eine der parlamentarischen GeschäftsführerInnen ihrer Fraktion.
Die SPD, einst stolz und Gutes tuend, jetzt bei 18 Prozent, ironischerweise das, was Westerwelle sich für die FDP erhoffte – was soll den nun aus Euch werden? Die rote FDP?
Bärbel Bas Foto: Benno Kraehahn
Unabhängig von den Zahlen der Umfrageinstitute – da habe ich im letzten Jahr von den zitierten 18 bis zu 30 Prozent schon alles gelesen – befindet sich meine SPD seit der Bundestagswahl in einer schwierigen Position. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern arbeiten wir daran, Antworten zu finden auf die Frage, wie sie Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker werden kann – inhaltlich und organisatorisch. Parallel sind CDU, CSU, FDP und Grüne in ihren Jamaica-Verhandlungen wahrlich grandios gescheitert und haben es dadurch zu unserer Aufgabe gemacht, den Wählerauftrag durch eine Regierungsbildung umzusetzen. Ich bin aber überzeugt, dass die SPD auch bei der Übernahme von Regierungsverantwortung den eingeschlagenen Weg der Erneuerung weiter gehen kann.
Du kennst das als Chanson von Mark Uwe Kling: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten. Das mag der intellektuelle Ansatz sein. Aber, selbst unter den Facharbeitern im Ruhrrevier switchen sie von der SPD zur AfD. Wo ist die Lösung? Rassistische Beimengungen etwa? Wie Dein Duisburger SPD-Oberbürgermeister es proklamiert, der das doppelte an Syrern an Stelle von Osteuropäern bevorzugt?
Dass mit der AfD nun erstmals eine rechtsradikale Partei dem Deutschen Bundestag angehört, und auch in meiner Heimatstadt zugewinnen konnte, war für mich persönlich das schlimmste am Wahlabend des 24. September 2017. Ich habe gegen das Erstarken des rechten Randes kein Patentrezept, aber ich werde weiterhin das Gespräch mit den Menschen in Duisburg suchen. Mein Motto ist dabei: Dem Volk auf’s Maul schauen, aber ihm nicht nach dem Mund reden. Man muss da einfach sehr genau hinsehen – natürlich gibt es Rechtsextremisten, die sind
Franz-Josef Drabig, der langjährige Vorsitzende der Dortmunder SPD ist gestorben. Mit ihm hat die SPD nicht nur einen engagierten und erfahrenen Politiker, sondern einen richtigen Sozialdemokraten, einen alten Sozi der Klartext redete, der sich auch mit den mächtigen in seiner Partei anlegte und dem das grüne Chichi, mit dem die SPD in den vergangenen Jahren in die Bedeutungslosigkeit abglitt, kulturell zutiefst zuwider war.
Mit kaum jemanden konnte man so lange und laut über Politik streiten wie mit Drabig. Er kämpfte mit offenem Visier und ganzem Herzen für das woran er glaubte: Das eine Stadt ihren Bürgern eine Chance geben musste. Das Politik sich auch kritisieren lassen muss und dass man nie so blöd sein darf zu glauben, was in den eigenen Broschüren steht. Drabig war robust, wenn es gegen Nazis ging, war niemand der zurückwich
Johannes Kahrs ist seit 1998 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Er ist haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Sprecher des Seeheimer Kreises. In seinem Gastbeitrag geht er der Frage nach „Wie geht es weiter mit unserem Land?“
Der 24. September war ein schwarzer Tag für die Sozialdemokratie. Mit 20,5 Prozent stand das schlechteste Ergebnis einer Bundestagswahl seit 1949 zu Buche. Es war aus meiner Sicht richtig, dass unser Parteivorsitzender Martin Schulz am Wahlabend eine Große Koalition ausgeschlossen hat. So konnten wir uns als SPD dem Bieterwettbewerb mit Besserverdienern und Besserwissern entziehen. Auch konnten so die vergangenen Wochen genutzt werden, um Erneuerungsprozesse anzustoßen, z.B. durch SPD++ oder andere Formate, die unter #SPDerneuern liefen.
Die letzten vier Wochen haben CDU/CSU, FDP und Grüne unter jamaikanischer Flagge sondiert. Vier Wochen lang wurde medial über „Balkonien“ berichtet, ohne dass neue Fakten, neue Erkenntnisse oder eine bloße Idee entstand, wie Deutschland die nächsten vier Jahre gestaltet werden soll.
Kein Bier beim SPD-Parteitag im Juni in Dortmund. Foto: Sebastian Weiermann
Wenn sich Christian Lindner noch ein paar Minuten mehr Zeit gesucht hätte, dann wäre es 5 vor 12 gewesen. Eigentlich genau das richtige Symbol für den spektakulären Abgang der FDP. Was jetzt folgt weiß bisher niemand. Dazu ein paar Gedanken.
1.Was hat die FDP so sehr gestört? Die FDP spricht zwar vom „Geist der Sondierungsgespräche“, der nicht gestimmt habe und davon, dass man „Grundsätze“ hätte aufgeben müssen aber was die Lindner-Partei damit meint wird nicht klar. In seinem Statement sprach Lindner davon, dass Jamaika „teuer“ geworden wäre. Teuer und wenig drin, so kann man über ein Smartphone oder ein Auto reden und sich dagegen entscheiden. Aber gilt das auch für politische Verantwortung?
2.Wie geht es bei der Union weiter? Die demonstrative Einigkeit von CDU und CSU in der Nacht dürfte vor allem mit Überrumpelung durch die FDP zusammenhängen aber eigentlich knirscht es noch arg zwischen den beiden Parteien. In Bayern wird im nächsten Jahr gewählt, Horst Seehofer ist angeschlagen, das macht die CSU völlig unberechenbar. Auch Angela Merkel, die bisher als große Moderatorin galt, ist spätestens jetzt angeschlagen. Die Polarisierung in der Union könnte zunehmen und im Zweifel sogar zur Trennung von CDU & CSU führen.
3.Die Grünen haben bei den Sondierungen wirklich viele ihrer Inhalte aufgegeben. Man könnte auch von „staatspolitischer Verantwortung“ sprechen. Bei eventuell anstehenden Neuwahlen dürfte die Partei dafür bestraft werden.
Mervan Ürkmez, Jürgen Sarkiss, Ingrid Sanne, Clemens Dönicke, Ayana Goldstein – in „Schimmelmanns“ am Theater Oberhausen (Foto: Katrin Ribbe)
Mario Salazar hat das Stück zur Zeit geschrieben. Nur zwei Tage vor der Bundestagswahl, bei der mit der AfD eine Partei rechts der CSU und des demokratischen Spektrums in den Deutschen Bundestag einziehen wird, flutet der junge Berliner Autor die Bühne des Oberhausener Theaters mit einem Panoptikum von Rassisten. Zugleich ist die Uraufführung des Stückes die Eröffnung der Intendanz von Florian Fiedler, der das Haus seit dieser Spielzeit von Peter Carp übernommen hat.
Die titelgebenden Schimmelmanns sind eine großbürgerliche Familie in deren Mitte wortwörtlich Mutter Rosi thront.
Aus einer ‚klassischen SPD-Familie‘ im Ruhrgebiet stammend geriet unser Gastautor Franz Frust vor einigen Jahren ‚in die Hände‘ des örtlichen Jobcenters. Eine Erfahrung die sein Leben dauerhaft negativ prägte, ihm mit Macht und sehr plötzlich die Augen öffnete und ihn von ‚seiner‘ SPD stark und endgültig entfremdete, was nun auch einer der Hauptgründe dafür ist, warum er sie längst schon nicht mehr wählt. Auch am kommenden Sonntag natürlich wieder nicht.
Heute erzählt er uns bei den Ruhrbaronen seine Geschichte:
Ich stamme aus einer klassischen SPD-Familie. Oma, Opa und Eltern, alle haben sie die stets SPD gewählt, so lange ich denken kann. Immer. Aus Tradition. Die Partei der kleinen Leute. Es gab keine ernsthafte Alternative.
In diesem Land ist aktuell vieles verbesserungswürdig. Es gibt zahlreiche Probleme, auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Angefangen beim Arbeitsmarkt bis hin zur Flüchtlingspolitik. Eigentlich eine durchaus gute Grundlage für einen Herausforderer um die Kanzlerschaft. Sollte man zumindest meinen.
Doch Martin Schulz vermochte die Situation im TV-Duell nicht ansatzweise für sich zu nutzen. Zu viel Einvernehmen mit der Amtsinhaberin, zu wenig eigene Aktionen, zu wenig Aggressivität und Angriffslust.
Und wie bei einem Titelkampf im Boxen kann der Herausforderer den Titelträger eben nicht entthronen, wenn er sich nicht klar und deutlich von diesem positiv absetzt.
Eigentlich eine klare Sache. Und so verwundert es eben auch nicht, dass Merkel am Ende in den Augen die Nase deutlich vorne hatte, ihre Kanzlerschaft, wenn kein Wunder geschieht, um weitere Jahre wird verlängern können. Schulz hat seine Chance vertan.
Seltene Aufregung heute Vormittag in der Waltroper Fußgängerzone. Statt nur der vor Ort sonst üblichen Politikvertreter betrat diesmal erstmals auch die im Stadtrat nicht vertretene AfD die lokale Wahlkampfbühne in der 30.000 Einwohner-Stadt im Kreis Recklinghausen.
Die restlichen am Ort regelmäßig um Wählerstimmen werbenden Parteien verbündeten sich spontan gegen den unwillkommenen Konkurrenten.
Das sich rasch aufschaukelnde Geschehen am ‚Kiepenkerlbrunnen‘ mündete am Ende gar in einem Polizeieinsatz.
Die Ruhrbarone haben dazu mit der Waltroper Fraktionchefin der Grünen, Monya Buss, über das Geschehen an diesem ungewohnt ‚stimmungsvollen‘ Wahlkampf-Vormittag im nördlichen Ruhrgebiet gesprochen.
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