Donnerstags-Demos in St. Pölten: Mission accomplished? #Ibiza #Neuwahlen

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Österreich hatte von Dezember 2017 bis Mai 2019 eine Regierung, die von einer türkis-blauen (ÖVP-FPÖ) Koalition gebildet wurde. Der junge aufstrebende ÖVP-Star Sebastian Kurz suchte sich den altbekannten Rechtspopulisten H. C. Strache als Vizekanzler aus. Das Regierungsprogramm mit dem Namen „Zusammen. Für unser Österreich.“ stand u. A. für Heimat, Sicherheit (=> Migrationsfeindlichkeit, Rassismus) und Leistung, Steuersenkung (=> Sozialabbau). Es kam im blauen Umfeld zu „einigen Einzelfällen“ von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. In vielen Städten Österreichs fanden Donnerstagsdemos, v. A. gegen Rassismus und Sozialabbau und für Gleichberechtigung und eine offene Gesellschaft, statt. Die sogenannte Ibiza-Affäre beendete diese Koalition abrupt. Im September 2019 wird es, wie es bei Koalitionen mit Rechtspopulisten des Öfteren vorkommt, vorgezogene Neuwahlen geben. Die Do-Demos sind, vorläufig, Geschichte. Ich bin seit März 2019 bei einer der Gruppen, die in St. Pölten, der Hauptstadt Niederösterreichs, die Demos mitorganisier(t)en, dabei.

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