Kölner Steuerrückzahlung: Unvorhersehbarer Einzelfall

Wenn’s unterirdisch werden soll, ist auf die Kölner Politik Verlass. Die Frohsinns-Metropole ist ausgewiesener Spezialist für Löcher jeglicher Art: Ganz gleich, ob es darum geht, ein komplettes Stadtarchiv in der Baugrube zu versenken oder wie jetzt ein gigantisches Haushaltsloch zu buddeln, das mittlerweile zu einer finanzpolitischen Kraterlandschaft ausgefranst ist: 330 Millionen Euro Miese insgesamt, 90 Millionen Euro mehr als berechnet. Der Nothaushalt ist kaum noch zu verhindern. Von unserem Gastautor Bernd Wilberg.

Gabriele Klug, seit Ende 2010 Kölns erste grüne Stadtkämmerin, hat eine Haushaltssperre verhängt, unter anderem werden 14.000 städtische Mitarbeiter in einen zweitägigen Zwangsurlaub geschickt, spart Geld und Energie, heißt es dazu. Ja, es wirkt jetzt alles ein bisschen panisch.

Bei Hintergrundgesprächen in der Kämmerei war immer viel von »Nachhaltigkeit« in der grünen Finanzplanung die Rede. Auswirkungen auf die Praxis sind bislang freilich nicht zu erkennen.

Continue Reading