Kreis Recklinghausen: Ist ‚Datteln 4‘ am Ende dann auch nur ein ganz ‚normales‘ Kohlekraftwerk?

Das Kraftwerk 'Datteln 4' im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Insgesamt wenig überraschend die jüngsten Äußerungen des Umweltverbandes BUND in Richtung des Kohlekraftwerks ‚E.ON Datteln 4‘. Nach Ablauf der Beteiligungsfrist im Zuge des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens hat man nun öffentlich jüngst noch einmal die wichtigsten Argumente, die nach Meinung des BUND gegen eine Inbetriebnahme des fast fertig gestellten, jedoch juristisch gestoppten, Kohlemeilers im Kreis Recklinghausen sprechen, vorgestellt. Kurz zusammengefasst: Das Kraftwerk Datteln 4 ist „nach wie vor nicht genehmigungsfähig“. Zumindest nicht, wenn man den  Argumenten des Umweltverbandes folgen mag.
„Energiewirtschaftlich und klimaschutzpolitisch ist E.ON auf einem Geisterfahrertrip“, meint dazu z.B. auch unverändert BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen. Der immense CO2-Ausstoß der Anlage befeuere den Klimawandel, verhindere das Erreichen von Klimaschutzzielen. Das Kraftwerk schade lt. jüngster Stellungnahme Mensch und Natur, insbesondere den Naturschutzgebieten in unmittelbarer Nähe, wie den Lippe-Auen und den Cappenberger Wäldern. Außerdem sieht der BUND hier nach wie vor konkrete Verstöße gegen den Artenschutz.
Auffällig aus Sicht eines langjährigen Beobachters ist jedoch, dass die ursprünglich gegen den konkreten Standort in Datteln in erster Linie vorgebrachten Argumente wie u.a. die Nähe zur Wohnbebauung in den jüngsten Äußerungen der Kraftwerkskritiker aktuell kaum noch eine gewichtige Rolle zu spielen scheinen.

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Update: Die Stadt Datteln nimmt Stellung zu „Die Stadtverwaltung Datteln hat scheinbar weitere ‚Aktenleichen im Keller‘“

Blick in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

In den letzten Wochen haben wir hier im Blog bereits mehrfach über Diskussionen bezüglich der exakten Abrechnung von Arbeitsstunden und Leistungen von Mitarbeitern der Stadtverwaltung in Datteln berichtet, die dem Energiekonzern ‚E.On‘ im Zusammenhang mit der Erstellung des neuen Bebauungsplans des Kraftwerksneubaus ‚Datteln 4‘ hätten berechnet werden können bzw. sollen.

Vorwürfe kamen u.a. aus dem Lager der Dattelner CDU, welche in der letzten Bauausschusssitzung diesbezüglich nachhakte, aber zuletzt auch aus der Bürgerschaft der Kanalstadt.

Heute erreichte uns erneut eine aktuelle Stellungnahme in dieser Angelegenheit. Der Dattelner Kraftwerkskritiker Karl Seeling formuliert darin weitere scharfe Vorwürfe in Richtung der örtlichen Verwaltung, fordert nun auch noch einmal mit Nachdruck entsprechende Aufklärung, sowie Erklärungen und ein Einschreiten von Landrat und Bezirksregierung:

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‚Datteln 4‘: Ein erboster Bürger und eine aktuelle Erklärung der Stadtverwaltung

Blick auf 'Datteln 4' im Februar 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Blick auf ‚Datteln 4‘. Foto: Robin Patzwaldt

In der Vorwoche berichteten wir hier im Blog mal wieder aus Datteln, wo es zu Diskussionen über die möglichst exakte Abrechnung von Arbeitsstunden städtischer Mitarbeiter in Sachen des neuen Bebauungsplans für das strittige Kraftwerk ‚Datteln 4‘ kam, die eigentlich dem Energiekonzern E.On von der Stadt Datteln in Rechnung hätten gestellt werden sollen, aber offenkundig über Jahre hinweg nicht detailliert und vollständig protokolliert wurden, was eine genaue Abrechnung unmöglich mache, wie u.a. im örtlichen Bauausschuss bemängelt wurde.
Befürchtet wurden hier erhebliche finanzielle Nachteile für die Dattelner Stadtkasse.
In den letzten Tagen hat sich die Angelegenheit nun weiterentwickelt. Zum Einen berichtet die Dattelner Morgenpost jüngst von einem Brief an den Stadtrat der Kanalstadt durch den Dattelner Bürger Karl Seeling, in dem er anregt „wegen der Unregelmäßigkeiten im Rathaus die Kommunalaufsicht einzuschalten“ und fordert, „Schadenersatzansprüche der Stadt Datteln gegen den ehemaligen Verwaltungschef zu prüfen und gegebenenfalls einzufordern“.
Auch das Rechnungsprüfungsamt und den Rechnungsprüfungsausschuss bezieht Seeling in dieser Eingabe offenbar in seine harsche Kritik mit ein, denn denen hätte seiner Auffassung nach der Missstand auffallen können.

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Fußball: Das Fan-Projekt Dortmund und das Schalker Fanprojekt mahnen zur Besinnung

Das Stadion der Gelsenkirchener. Quelle: Wikipedia Foto: Friedrich Petersdorff Lizenz: cc
Das Stadion der Gelsenkirchener. Quelle: Wikipedia Foto: Friedrich Petersdorff Lizenz: cc

Nachdem tagelang nur Vereinsfunktionäre und Spieler ihre Stellungnahmen zu den Derbykrawallen vom Wochenende veröffentlichten, haben nun offenbar auch führende Fanvertreter aus Gelsenkirchen und Dortmund ihre Stimmen wiedergefunden.

Nachdem bereits am heutigen Nachmittag die BVB-Fan- und Förderabteilung ihr Statement zu den Vorgängen publizierte, ziehen nun am Abend auch die Fanprojekte beider Vereine nach. Ähnlich wie bereits die Fan- und Förderabteilung des BVB bleibt die gemeinsame Stellungnahme auch hier in den Formulierungen recht ‚moderat‘. In der Hoffnung, dass sich vielleicht der ein- oder andere Chaot des letzten Wochenendes davon doch irgendwie ein Stück weit beeindrucken lässt, möchte ich auch diese Stellungnahme hier an dieser Stelle einmal so weiterreichen, wenn mir auch der rechte Glaube daran fehlt.

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Derbykrawalle: Die BVB Fan- und Förderabteilung wendet sich an die Fans

Fußball im Stadion kann so schön sein. Foto: BVB
Fußball im Stadion kann so schön sein. Foto: BVB

Es hat  ein paar Tage gedauert, doch am heutigen Mittwoch wendet sich nun auch die BVB-Fan- und Förderabteilung mit einer offiziellen Stellungnahme zu den jüngsten Vorfällen vor dem Derby an die Anhängerschaft der Schwarzgelben.

Angesichts der relativ vagen Ausführungen bleibt es aus meiner Sicht jedoch unklar, warum eine solche Stellungnahme nicht schon wesentlich eher, sondern erst am vierten Tag nach den Vorfällen, herausgegeben wurde. Denn das am Samstag in Gelsenkirchen ‚Grenzen überschritten‘ wurden, das sollte eigentlich ohnehin Konsensmeinung sein.

Viel mehr sagt die Stellungnahme im Kern leider auch nicht aus. Auch zu möglichen Konsequenzen für die Randalierer wird seitens der Fanabteilung leider nichts Konkretes formuliert.

So bleibt festzustellen, dass dies offenbar lediglich eine Stellungnahme auf Grundlage des kleinsten gemeinsamen Nenners ist.

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BUND zu ‚Datteln 4‘: „Weiterhin schwere Planungsfehler“

Blick Löringhof 2011. Foto: Robin Patzwaldt
Blick auf das ‚geplante‘ E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘. Foto: Robin Patzwaldt

Zuletzt konnten Einwände gegen die Neuaufstellung eines Bebauungsplans für das Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ bei der Stadtverwaltung der Kanalstadt eingereicht werden. Zahlreiche Einzelpersonen und Bürgerinitiativen machten davon Gebrauch.

Wie jetzt bekannt wurde, hat auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) diese Möglichkeit genutzt. Und nicht nur irgendwie. Der BUND reichte eine über 400 Seiten starke Einwendung ein, welche die Planer, bei einem verantwortlichen Umgang damit, erst einmal kräftig ins Grübeln bringen dürfte.

Denn der Umweltverband attestiert den Kraftwerksplanern darin schwere Planungsfehler. Als Konsequenz daraus fordert der BUND den Abbruch des Verfahrens und den Abriss des Kraftwerkstorsos.

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