Olaf Scholz wurde Bundeskanzler, weil Armin Laschet, sein Mitbewerber, an der falschen Stelle gelacht hat. Nicht einmal seine eigene Partei wollte ihn als Vorsitzenden. Der Mann, der das Land durch eine der schwersten Krisen seit Bestehen der Bundesrepublik führen soll, ist aus Zufall in sein Amt gekommen. Seitdem untertrifft er die ohnehin niedrigen Erwartungen. Scholz lässt die Ukraine in einem Augenblick im Stich, in dem das Land um sein Überleben kämpft.
Es findet sich viel obskures Zeug auf Youtube: Früher gab es den Kanal KenFM, heute Kram wie Funk von ARD und ZDF, Traukeinempromi oder DruschbaTV. Man muss schon nach den Perlen suchen. Aber es gibt sie: Visualpolitik zum Beispiel. Der 2016 von drei Spaniern gegründete Youtube-Kanal veröffentlich seine Videos seit 2020 auch auf deutsch. Die deutschsprachige Version wird von Mark
Ich hatte hatte einen ganz schrecklichen Traum: Die SPD wird in den nächsten Tagen die Länder der EU und die USA überzeugen, dass ein Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland jetzt notwendig sind, auch wenn die Ukraine grade einige Geländegewinne verzeichne, denn Mariupol dürfe sich nicht wiederholen. Darüber habe Scholz vor einigen Tagen unter Geheimhaltung mit Putin gesprochen. Scholz Reise nach Afrika hätte dazu passend das Ziel gehabt, die THW-Rolle und Friedensmission der Bundeswehr zu verdeutlichen.
Screenshot des vom ukrainischen Verteidigungsministerium hochgeladenen Videos. Quelle: LINK.
Im Nachtmagazin der ARD werden vermeintlich sichere Rechercheergbnisse präsentiert, kurz darauf erzählt der eigene Reporter vor Ort das genaue Gegenteil. Thematisiert wird das in der Sendung nicht. Eine Presseanfrage der Ruhrbarone lässt das Nachtmagazin unbeantwortet.
Russische Soldaten im Dezember 2016 in Aleppo Foto: Mil.ru Lizenz: CC-BY 4.0
Ein immer wiederkehrendes Argument der Putinistas ist „Wieso durften die USA Irak, Afghanistan, Libyen, etc. bombardieren und bekamen keine Sanktionen, aber Russland bombardiert die Ukraine und wird sofort sanktioniert?“ Natürlich werden nur die Kriege der USA angeführt. Die Tatsache, dass Russland zuvor unter Putin mehrere Kriege geführt hat – Tschetschenien, Georgien, Syrien – und nicht sanktioniert wurde, wird nicht erwähnt. Aber gerade diese Beispiele zeigen, dass es keine Doppelmoral gegen Russland gibt. Von unserem Gastautor Jorge Arprin.
Ich bin nicht der Meinung, dass der Krieg gegen Tschetschenien oder die Intervention in Syrien „besser“ oder „humanitärer“ waren als der Krieg gegen die Ukraine. Aber trotzdem ist nicht jeder Krieg gleich. Der Krieg gegen Tschetschenien war ein Bürgerkrieg gegen eine abtrünnige Provinz. Die Intervention in Syrien war eine Parteinahme in einem bereits ausgebrochenen Bürgerkrieg zwischen zwei sehr schlechten Seiten. Beide waren grausam. Aber
Mona Neubaur Foto: BidenAndHarris Lizenz: CC BY-SA 4.0
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Wie wohl für meine Generation typisch, kenne ich den Krieg aus den Erzählungen meiner Großmutter. Und dabei sind Gartenzäune das Bild, das mir am stärksten im Kopf geblieben ist. Abgesägte Gartenzäune. Das, und die Tatsache, dass ihr geliebter Bruder am Ende eingezogen wurde, als er eigentlich noch ein Kind war. Nur um getötet zu werden. Das mit den Gartenzäunen hatte sie mir beim Spazierengehen erklärt. Heute sieht man das gar nicht mehr so oft, aber in den 80er Jahren war es normal, dass die Vorgärten von kleinen Mauern gesäumt wurden, aus denen, wie abgebrochene Zähne, die Stümpfe von Eisenzäunen herausragten. Die wurden abgesägt, um daraus Munition zu machen. Diese Information hat mir als Kind schlagartig die Absurdität des Krieges klargemacht. Dass die Menschen immer noch weiterschießen, obwohl sie schon alles verfeuert haben. Dass sie, wie Hungernde auf der Suche nach Essensresten, durch die Städte laufen und verdammte Zäune absägen, um selbst die noch zu Kugeln einzuschmelzen – und das nur, damit auch noch die 17-Jährigen erschossen werden.
Ukraine-Demo am 9. Mai 2022 in Bochum (Foto: Roland W. Waniek)
Bochum setzte gestern ein deutliches Zeichen der Solidarität mit der Ukraine: Handgezählt 192 Teilnehmer waren auf den Konrad Adenauer-Platz im Bermudadreieck gekommen, um für die Freiheit der Ukraine zu demonstrieren. Es
Zivilsten bereiten sich in Kiew auf den Kampf gegen den russische Armee vor Foto: Yan Boechat/VOA Lizenz: Gemeinfrei
Am 24.Februar überfiel Russland brutal Ukraine. Seit diesem Tag kämpfen die Ukrainer in ihrem ganzen Land um ihre Freiheit. Russland ist in das Land einmarschiert, um zu verhindern, dass es seinen Weg Richtung Demokratie weiter geht. Ukraine soll wieder ein Bestandteil eines Grossrusslands in den Grenzen des von den Zaren begründeten Imperiums werden. Zehntausende Menschen in der Ukraine, Babies, Kinder, Frau und Männer, Zivilisten, Soldaten und
Viele Menschen dürften seit Wochen auf diesen offenen Brief gewartet haben: Endlich haben sich bekannte Journalisten, Wissenschaftler und Künstler zusammengetan, um für eine Unterstützung der Ukraine zu werben. Unter anderem Herta Müller, Marko Martin, Marieluise Beck, Deniz Yücel, Hedwig Richter und Armin Nassehi fordern Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Ukraine auch mit militärischen Mitteln zu unterstützen:
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
auf der Maikundgebung in Düsseldorf haben Sie gegen Pfiffe und Protestrufe Ihren Willen bekräftigt, die Ukraine auch mit Waffenlieferungen zu unterstützen, damit sie sich erfolgreich verteidigen kann. Wir möchten Ihnen auf diesem Weg Beifall für diese klaren Worte zollen
und Sie ermutigen, die Entschließung des Bundestags für Waffenlieferungen an die Ukraine rasch in die Tat umzusetzen.