Zum Attentat auf Gabrielle Giffords in Tucson / Arizona

Gabrielle Giffords
Gabrielle Giffords

Es ist die Nacht vom Samstag auf Sonntag in Deutschland; noch ist nicht klar, ob es sich bei dem Anschlag auf die demokratische Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords in Tucson / Arizona um ein politisches Attentat handelt oder nicht. Klar ist, dass „Gabby“ Giffords noch lebt.  Zwar wurde ihr Tod bereits gemeldet, doch inzwischen weiß man, dass sie eine Notoperation überstanden hat, sich jedoch nach wie vor in Lebensgefahr befindet. Aus kurzer Entfernung schoss der 21-jährige Täter der 40-Jährigen in den Kopf – ein glatter Durchschuss. Danach feuerte er noch wild um sich, die Polizei meldet sechs Tote, darunter ein neunjähriges Mädchen. Weil er unverletzt verhaftet werden konnte, werden wir vermutlich im Verlauf des Sonntags erfahren, ob der „Amoklauf“ – wie auch zu lesen ist – politisch motiviert war. Es wäre keine Überraschung, wenn dem so wäre.

Gabrielle Giffords unterhielt sich gestern an einem Infotisch vor einem Supermarkt in ihrem Wahlkreis mit einigen Bürgern, als kurz nach 10 Uhr Ortszeit der Attentäter zunächst auf sie schoss. Im November hatte Gabby Giffords zum dritten Mal den Sitz im Repräsentantenhaus errungen, diesmal allerdings nur mit äußerst knappem Vorsprung – vor ihrem Gegenkandidaten Jesse Kelly. Kelly, der zur Tea-Party Bewegung gehört, hatte seine Anhänger im Wahlkampf dazu ermuntert: „Helft uns Gabrielle Giffords aus dem Amt zu werfen. Feuert eine vollautomatische M16 mit Jesse Kelly.“ Dem Tagesspiegel zufolge kommen solche Aktionen im Wahlkampf gut an in Arizona, einem Staat mit vielen Waffennarren, in dem zur Zeit unter anderem darüber diskutiert wird, Waffen in Schulen zu legalisieren. Dies geschah im Juni 2010.

Bereits im März 2010 hatte Sarah Palin, die als Sprecherin der Tea Party gilt, eine US-Karte mit Zielscheiben auf 20 Wahlkreisen veröffentlicht, deren Abgeordnete für die Gesundheitsreform gestimmt hatten. Auch Gabrielle Giffords befand sich in einem der Fadenkreuze; Parole des Wahlplakats: „Stellung beziehen!“ Zu Palins Reden gehört regelmäßig die Aufforderung, gegenüber dem politischen Gegner „nicht nachzugeben, sondern nachzuladen“. Im März 2010 wurde Giffords Wahlkampfbüro in Tucson verwüstet. Bereits 2009 hatte bei einer Giffords-Veranstaltung – ebenfalls an einem Supermarkt – ein Gegendemonstrant eine Pistole bei sich; von der Polizei sei er weggebracht worden, nachdem die Waffe auf den Boden fiel. Darauf hatte dann die Polizei im Herbst 2010 verzichtet; denn auf Giffords Wahlkampfveranstaltungen waren regelmäßig politische Gegner mit Waffen erschienen.

Video Pressekonferenz der Klinik

Gabby Giffords selbst konnte und wollte dagegen nichts vortragen, die Demokratin ist nämlich Anhängerin des in Amerika geltenden liberalen Waffenrechts. Giffords, die als erste Jüdin für Arizona ins Repräsentantenhaus gewählt wurde und in Washington als Nachwuchsstar der Demokratischen Partei gilt, ist bekannt als „moderate“ Abgeordnete – heißt: sie gehört dem rechten Flügel der Demokratischen Partei an, den sog. „Blue Dogs„. Diese vertreten eine konservative Finanzpolitik, d.h. sie vertreten die – fast „deutsche“ – Position, die Staatsverschuldung zu senken, um ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. In der Wirtschaftspolitik gelten die Blue Dogs als ausgesprochen unternehmerfreundlich. Giffords war Chefin einer vom Großvater gegründeten Reifenfirma und Geschäftsführerin einer Kapitalanlagegesellschaft, aber eben auch engagierte Unterstützerin von Obamas Gesundheitsreform.

Damit zog sie den Hass der politischen Rechten auf sich, die den Einbau „europäischer“ Elemente ins amerikanische Krankenversicherungssystem mit Hitler- und Stalin-Plakaten bekämpft hatte. Vermutlich ist ihr dies gestern zum Verhängnis geworden. Der junge Attentäter wird sich erklären. Wir bangen derweil um Gabby Giffords Leben.

Eine verrückte Verschwörungstheorie

Sie wissen, was eine Verschwörungstheorie ist? – Nun ja, eine Theorie ist ein in sich logisches Erklärungsmodell, und eine Verschwörung ist eine auf Täuschung basierende, geheime Unternehmung einer kleinen Gruppe zur Verwirklichung eines Plans zulasten Dritter. Eine verrückte Verschwörungstheorie unterstellt, dass es auch Verschwörungstheorien geben muss, die nicht verrückt sind. Meistens sind jedoch Verschwörungstheorien verrückt, es sei denn, sie liefern ein realitätskongruentes Bild eines Ereignisses, das auf eine Verschwörung zurückzuführen ist. So weit, so klar; alles Nähere dazu können Sie ja nachsehen – nur so als Beispiel – bei Wikipedia. Nicht etwa bei Wikileaks, das ist etwas Anderes.

Ich gebe zu: ich habe ein Faible für Verschwörungstheorien. Verrückt, nicht wahr?! Aber mein Gott! Andere Leute lesen Krimis, manche tauchen sogar ab in Science-Fiction oder in Fantasyromane. So etwas interessiert mich nun einmal nicht, allenfalls Polit-Krimis. Wenn überhaupt. Aber Politkrimis funktionieren nun einmal am besten, wenn eine Verschwörung dargestellt wird. Das ist alles.

Die politischen Verschwörungstheorien heutzutage befassen sich meistens mit den USA. Der Kennedy-Mord, die Mondlandung, und zuletzt der 11. September – eine, wie ich in allem Ernst finde, besonders bösartige Verschwörungstheorie, die allen Ernstes suggerieren will, es gäbe im Grunde keinen islamistischen Dschihad-Terror, die USA hätten vielmehr den Massenmord vom 11.9.2001 „selbst gemacht“. Ein übles Geschwätz, in das relativ schnell antisemitische Figuren eingebaut werden. Seither sind mir Verschwörungstheorien sehr suspekt.

Aber ich habe nun einmal dieses Faible, und manchmal gibt es ja tatsächlich so etwas wie Verschwörungen. Zum Beispiel in diesen Tagen diese Wikileaks-Enthüllungen, die sind doch eine ziemlich große Sache. Und wie man sie auch immer dreht und wendet, irgendwie liegt hier eine Verschwörung vor, weshalb man hier ohne eine – wie auch immer geartete – Verschwörungstheorie nicht auskommt. Zunächst jedoch fasse ich in aller Kürze zusammen, was wirklich geschehen ist – also die Wahrheit, bevor ich Ihnen eine ziemlich verrückte Verschwörungstheorie präsentieren werde.

Hier also die Wahrheit: wie alle anderen Staaten unterhalten auch die USA in (fast) allen Ländern der Erde diplomatische Vertretungen. Aus diesen Botschaften wird in die Heimat gemailt (hier sagen wir: „gekabelt“), was sich in dem entsprechenden Staat politisch so tut, mit welchen Politikern man es zu tun hat, wie die die Welt so sehen, was die so vorhaben usw. usf. Möglicherweise ist dies auch ein Grund, warum die Botschaften Botschaften heißen. Egal.

Selbstverständlich sind diese Berichte, die im Fachjargon Depeschen heißen, in aller Regel geheim. Deshalb heißt die Diplomatie zum Beispiel Geheimdiplomatie. Im Fall der USA sah das dann so aus, dass diese paar hunderttausend Depeschen jeweils mit Vermerken wie „secret“, „top secret“ und manchmal sogar auch noch geheimer versehen waren. Und weil diese Berichte so streng geheim waren, durften sie auch von kaum jemanden gelesen werden. Nur so etwa achtzigtausend, höchstens zweihundertfünfzigtausend Leute kamen überhaupt rein in dieses Computernetzwerk. Und das waren auch noch alles Beamte!

Dennoch hat einer von ihnen, so ein charakterlich noch nicht recht gefestigter Schnösel von Anfang 20 alles verraten. Denn im Internetzeitalter geht so etwas ruckzuck. Musste James Bond noch jedes Blatt einzeln kopieren, reichten diesem Bubi ein paar Mausklicks, und schon waren die paar hunderttausend Dokumente bei Wikileaks.

Und diese Kameraden haben das ganze Zeug – wie könnte es anders sein – natürlich hochgeladen. Jetzt liegt die gesamte US-Außenpolitik in Scherben, eine riesengroße Blamage! Sogar Menschen sollen in Lebensgefahr sein. Dieser US-Milchreisbubi wird wohl mit 52 Jahren Gefängnis davon kommen, wohingegen der Boss von Wikileaks als Staatsfeind Nr. 1 der Weltmacht Nr.1 freilich damit rechnen muss, in absehbarer Zeit das Zeitliche segnen zu müssen.

Deshalb versteckt der sich, dieser Australier. Sein Name ist bekannt; seine Adresse nicht ganz, nur dass er sich in London aufhält, wissen wir. Die finden den dort aber nicht. Kein Wunder, der tarnt sich nämlich ständig. Ich zum Beispiel habe ihn allein in der letzten Woche mit drei verschiedenen Frisuren / Haarfarben abgebildet gesehen. Frech wie er ist, chattet er auch noch im Internet. Auch wenn er hops gehen sollte, gehen die Wikileaks-Veröffentlichungen weiter, tippt er. Da wissen sie jetzt Bescheid, die Vereinigten Staaten. Ja, auch eine Weltmacht ist verwundbar.

So, das ist das, was wirklich passiert ist, bzw. vor unser aller Augen geschieht. Wenn man ein wenig die Nachrichten verfolgt, weiß man das. Dies ist die Wirklichkeit, wenn Sie so wollen: die Wahrheit. Aber klar, obgleich die Dinge so offen auf dem Tisch liegen, werden wieder irgendwelche Verschwörungstheoretiker kommen und eine völlig andere Version präsentieren. So etwas ist heutzutage eben auch unvermeidlich. Wegen des Internets. Und so werden ihre abstrusen Fantasien weltweit verbreitet und ihre Anhänger finden.

Sie werden behaupten, dass, wenn nicht Obama persönlich, so doch Hillary Clinton oder wer auch immer, jedenfalls einer von denen ganz oben auf die Idee gekommen wäre, dass Informationen, die achtzigtausend oder vielleicht sogar zweihundertfünfzigtausend Leute haben, nicht mehr wirklich geheim zu halten sind. Wüssten mehr als fünfzigtausend Menschen Bescheid, bestünde die Gefahr, dass einer von ihnen auspacken könnte, wird dann jemand aus der US-Führung eingewandt haben, werden sie behaupten. Zynisch.

Und bestimmt werden auch noch ein paar ganz Schlaue kommen und behaupten, dass die ganze Affäre den USA doch gar nicht geschadet habe. Sie werden so weit gehen und bestreiten, dass es überhaupt ein Datenleck gegeben habe. Sie werden die Chuzpe besitzen und andeuten, dass die Veröffentlichungen im Spiegel und all den anderen angesehen Magazinen der Weltpresse gar im Interesse Amerikas gelegen habe. Sie werden andeuten, dass es den USA am liebsten gewesen wäre, die arabischen Staaten hätten selbst öffentlich gemacht, was ihres Erachtens am besten mit dem iranischen Mullahregime passieren solle. Sie werden die Meinung äußern, dass die Veröffentlichung, dass die USA bestimmte Politiker für Trottel halten, deshalb goutiert hätten, weil sie den Trotteln mehr schadet als den Amerikanern.

Den Verschwörungstheoretikern wird keine Unterstellung zu geschmacklos sein. Gut, dass wir wissen, wie es wirklich gelaufen ist. Siehe oben. Unter: die Wahrheit.

Koreakrise: hundertfach, tausendfach, alles und noch viel mehr

Image by Wikipedia

Sonntag, 28. November 2010. Heute beginnt das gemeinsame Seemanöver Südkoreas und der USA. Die Welt fragt sich, ob es nach dem tagelangen Säbelrasseln zwischen den verfeindeten koreanischen Staaten nunmehr bitterer Ernst werden könnte. Bereits am Dienstag ist es nicht mehr bei Wortgefechten geblieben. Nordkorea hatte die auch von südkoreanischen Zivilisten bewohnte Insel Yeonpyeong völlig überraschend mit Granaten beschossen und dabei nicht nur zwei südkoreanische Soldaten, sondern auch zwei Zivilisten getötet. 

„Massive Vergeltung“ für diesen Artillerieangriff hatte gestern Südkoreas Marinechef angekündigt; „hundert- und tausendfach“ werde man Nordkorea diese Aggression heimzahlen, verkündete er vor einer Menge auf Rache sinnender Demonstranten, die die Wiederherstellung der südkoreanischen Ehre einforderten. Aber auch „Armee und Volk der Volksrepublik sind äußerst aufgebracht über die Provokation des Marionettenregimes“, wie mittlerweile aus Nordkorea zu vernehmen war. „Sie bereiten sich darauf vor, furchtbare Feuergarben loszuschicken und das Bollwerk der Feinde in die Luft zu jagen, sollten diese es erneut wagen, die Würde und Souveränität der Volksrepublik auch nur auf das Geringste zu verletzen.“ 

Der atomgetriebene US-Flugzeugträger „George Washington“ beteiligt sich an der amerikanisch-südkoreanischen Militärübung, und der ist unbestreitbar ein wenig mehr als „das Geringste“. Und was die Souveränitätsrechte der nordkoreanischen Volksrepublik betrifft, so sind sie im Gelben Meer und insbesondere in der Bohai-Bucht keineswegs unumstritten. Die vielen Inseln, wechselseitig nicht anerkannte Ansprüche und das internationale Seerecht lassen einen großen Interpretationsspielraum, wer sich nun gerade wo aufhalten darf oder eben nicht. Der Umstand, dass sich unter dem Meeresboden auch einige Ölfelder befinden, macht die Sache auch nicht gerade einfacher. 

An Land, also auf der koreanischen Halbinsel selbst, stehen sich einige Hunderttausend Soldaten gegenüber, die am 38. Breitengrad die Ehre, die Würde und die Souveränität ihrer jeweiligen koreanischen Republik schützen – gegebenenfalls aufopferungsvoll. Ein nach 60 Jahren neuerlicher Koreakrieg wäre eine Katastrophe ungeheuren Ausmaßes. Damals sind in drei Jahren etwa eine Million Soldaten und rund drei Millionen Zivilisten ums Leben gekommen. Damals. Im Kern handelte es sich um einen sog. „Stellvertreterkrieg“ zwischen den USA und der VR China. Der Krieg endete mit einem Waffenstillstandsabkommen, nicht mit einem Friedensvertrag. 

Die Situation heute ist brenzlig, und sollte ein Krieg „ausbrechen“, ist das Stellen der Schuldfrage müßig. Denn die Antwort steht auf beiden Seiten schon vorher fest. Selbstverständlich hat immer der Andere angefangen, sind die eigenen Kriegshandlungen rein reaktiv, in der Regel Reaktionen auf völkerrechtswidrige Grenzverletzungen. So stellt bspw. auch Pjöngjang den Angriff auf Yeonpyeong als Vergeltung für einen Beschuss aus Südkorea dar. Das heute beginnende Seemanöver wird vom nordkoreanischen Militärregime verständlicherweise als Bedrohung aufgefasst. Südkorea und der Westen legitimieren diese Drohkulisse wiederum damit, die aggressiven Steinzeitkommunisten eindämmen zu müssen. 

Dabei wäre letztlich einzig und allein China in der Lage, Kim Jong-il und seine Nomenklatura zu zügeln. Aus einer ganzen Reihe von ökonomischen Gründen kann Peking nicht das geringste Interesse daran haben, dass der Korea-Konflikt außer Kontrolle gerät. In Hinblick auf die weltweiten Ambitionen Chinas ist es allerdings auch keine Option, den langjährigen Verbündeten einfach fallen zu lassen. Zumal auch China selbst nicht gerade erfreut ist über die militärischen Aktivitäten vor der eigenen Küste, an der sich immerhin eine Sonderwirtschaftszone befindet. Als aufstrebende Macht wird sich Peking folglich nicht mit der Rolle eines Postboten von Washington nach Pjöngjang zufrieden geben, sondern versuchen, sich als Weltmacht zu inszenieren, die ihren Einfluss gemäß der Verantwortung einer Weltmacht angemessen einzusetzen weiß. 

Die Ereignisse heute und in den nächsten Tagen werden nicht allein Aufschluss darüber geben, wie es auf der koreanischen Halbinsel weitergeht. Weil die Fähigkeit oder Unfähigkeit der USA und Chinas, regionale Konfliktherde zu befrieden, allgemein die Geschichte des 21. Jahrhunderts bestimmen werden, kann die jetzige Koreakrise als Indikator betrachtet werden. Die nächste Krise, die nicht ohne ein Einvernehmen zwischen Washington und Peking zu lösen sein wird, ist bereits fest vorgemerkt. Es geht um die Zukunft des Sudan.

State of Play: A first Look

Für unsereins der Pflichtbesuch im Kinosommer: State of Play (Kinostart, morgen). Ein Film über investigativen Journalismus, über Zeitungskrise und das Binnenverhältnis zwischen Onlinern und Print-Leuten. Wirklich sehenswert ist die Karre von Cal McCaffrey (Russell Crowe) vom Washington Globe. Natürlich ein 1990er Saab (Koenigsegg) – offenbar das globale Lieblingsvehikel der Medienmeute. Hier schon einmal tolle Autobilder und ein schöner Dialog.

Online: Ich bin Della, Della Fry, ich schreib den Capitol Hill Blog, Online-Redaktion. Ich bin ein großer Fan von ihnen. Ich schreib gerade etwas über private Beziehungen innerhalb der Politik, alleinstehende Frauen, so was. Und wie Sie sicher wissen, gab es mit ihrem Freund heute im Capitol diesen Zwischenfall.

Print: Ist da irgendwo eine Frage in Sicht?

Online: Ja, haben Sie heute mit ihm gesprochen?

Print: Wollen Sie mich etwa in Ihren Artikel einbauen?

Online: Nein, ich will nur etwas Hintergrundmaterial.

Print: Soll heißen: schmutzige Geschichten?

Online: Meinen Sie, das er eine Affäre mit der Frau hatte?

Print: Tja. Della? Keine Ahnung. Da müsste ich wohl vorher ein paar Blogs lesen, um mir eine Meinung zu bilden.

Quelle: trailer/ state-of-play.de

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Seine Durchlaucht, der Opel-Zerschlager?

Habe gerade einen harten, klaren, guten Text von Joachim Lottmann zu Guttenbergs US-Mission gelesen. In der taz. Dass Gutti alles hat, nur kein Interesse an einer Rettung von Opel. klick

Lottmann schreibt in der tageszeitung eine Kolumne mit dem müden Namen Marx 2.0. Das heutige Stück ist aber klasse. Manchmal muss eben ein Schriftsteller kommen, um die Dinge auf den Punkt zu bringen. Gerade passend (klack) verlautete es dazu aus Washington: Der Herr Minister leide brutal am Jet Lag, Erschöpfung mache sich breit. Ist die Luft schon aus dem Rettungstrip, bevor der Edelmann wieder im Flieger sitzt? Das Trauerspiel um den Autobauer ohne Deutschland-Lobby geht weiter.

Foto: BMWI

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Ich gebe zu, ich finde Barack Obama nicht sehr sympathisch. Wenn der redet, höre ich einen ehrgeizigen, verbissenen Berufspolitiker, sehe ich einen Monoman, der so tut, als grüße er ins Publikum, dabei sieht er nichts im Glanze der Scheinwerfer. Ich denke dann: Würde ich den gut finden, wenn ich Amerikaner wäre? Nö.

Dieser grässliche Kitsch, fast wie Italien, die gediegene Bühne, die Immitation von Fensterflügeln und Intimität vor 80.000 Parteigängern – als ob Barack Obama schon im Garten des White House vor die Kameras treten würde. Hat er wirklich in einem Hotelzimmer ausgeharrt wie eine Jungfrau vor der Trauung, bis er nach Tagen seiner Partei zugeführt wurde? Hat der eigentlich Humor? Und dann ganz scheußlich – er wird sie nicht dahin gestellt haben – vier Flaggen mit Seeadlern die sich leicht im Wind wiegen. Im Wind? Welchem Wind?

 

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