Anfang 2014 haben wir auch hier bei uns im Blog schon einmal auf ein Vorhaben junger Leute im Kreis Recklinghausen aufmerksam gemacht, welche einen alten Hochbunker in Waltrop in einen Proberaum für diverse örtliche Bands umfunktionieren wollten.
Doch wie das dann häufig so ist, begann mit der Veröffentlichung der Pläne ein langer, zäher Kampf mit Vorschriften, Behörden und den Finanzen.
Noch immer wurde das Projekt ‚Kulturbunker‘ daher nicht realisiert, auch wenn die Organisatoren inzwischen einen offiziellen Verein gegründet haben und ihre Pläne mit viel Energie und Freude auf allen Ebenen voranbringen wollen.
Vom Sinn und Unsinn einiger Geschenke (nicht nur zur Weihnachtszeit)
Geschenke werden, gerade auch in dieser Zeit des Jahres, ja grundsätzlich eigentlich immer recht gerne entgegengenommen. Da bilden auch die hiesigen Stadtverwaltungen als Beschenkte natürlich keine Ausnahme.
Nicht immer aber machen Präsente auch wirklich Sinn, sind sie wirklich notwendig für das Wohl des Beschenkten. Ein aktuelles Beispiel dafür durfte ich in den letzten Tagen mal wieder direkt vor der eigenen Haustür, in Waltrop, im Kreis Recklinghausen erleben.
Waltrop, mit seinen knapp 30.000 Einwohnern chronisch pleite, hat es sich in letzter Zeit daher angewöhnt nach Fördertöpfen zu hechten, wenn es um Modernisierungen und Neuanschaffungen geht. Aus eigener Kraft kann meine Heimatgemeinde sich eigentlich nichts mehr leisten. Selbst für den Betrieb der wenigen Brunnen im Stadtgebiet saß zuletzt das Wasser nicht mehr drin, konnten kaputte Parkbänke nicht erneuert, Blumenkübel nicht mehr bepflanzt, Verkehrsschilder nicht neu angeschafft bzw. gereinigt, oder auch die zahlreichen Schlaglöcher auf den Straßen nicht mehr so wie erforderlich gestopft werden.
Auch die Beseitigung der Sturmschäden fiel zuletzt äußerst schwer, ist teilweise noch immer nicht geleistet worden, da man, lt. Leitung des örtlichen Ver- und Entsorgungsbetriebs sich praktisch nicht einmal mehr die Anmietung eines Hubsteigers erlauben könne, um in die von Pfingststurm ‚Ela‘ geschädigten Baumkronen im Stadtgebiet emporzuklettern.
Das Alles dürfte sich von den Zuständen in anderen Städten der Region, wenn überhaupt, nur wenig unterscheiden. Insofern passt auch das von mir heute hier aufgegriffene Fördertopfgeschenk sicherlich ganz gut ins Gesamtbild
NRW: Wer hilft den fast handlungsunfähigen Stärkungspaktgemeinden am Ende noch?
Wenn man wenig Geld in der Kasse hat, dann kann man als Stadtverwaltung natürlich auch keine großen finanziellen Sprünge mehr machen. Und wenn man, wie ich, in einer der betroffenen Stärkungspakt-Gemeinden lebt, dann (aber natürlich auch nicht nur dann) kann und muss man das nahezu täglich vor der eigenen Haustür miterleben.
Viele Ruhrgebietsgemeinden trifft da inzwischen ein ähnliches Schicksal. In der Bürgerschaft macht sich spürbar Unzufriedenheit breit. Nicht immer offiziell sichtbar, aber doch in vielen persönlichen Gesprächen deutlich zu vernehmen.
Doch ab und an, da kann man diese Unzufriedenheit dann auch in Statistiken ablesen, z.B. bei einigen Wahlergebnissen. So geschehen zuletzt u.a. bei mir vor der Haustür, in Waltrop, im vergangenen Frühjahr, als Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe (SPD) in der Stichwahl, trotz geringem Vorsprungs aus dem ersten Wahlgang, und einiger Wahlempfehlungen zu ihren Gunsten durch kleinere Parteien vor der erforderlichen Stichwahl, in der Stichwahl, dann völlig überraschend, gegen die zuvor unbekannte CDU-Herausforderin Nicole Moenikes klar und deutlich unterlag.
Rot/Grüner Stärkungspakt: Geht die ‚Bombe‘ jetzt hoch?
Über die Erfolgsaussichten und die Auswirkungen des sogenannten ‚Stärkungspaktes‘ der Rot/Grünen Landesregierung in Düsseldorf haben wir hier bei den Ruhrbaronen schon häufiger berichtet und diskutiert.
Nach Meinung vieler Beobachter und Leser ist das hochtrabende Projekt jedoch von Anfang an bereits zum Scheitern verurteilt gewesen.
Auch wenn es natürlich im Grunde ein ehrenwerter und notwendiger Ansatz war und ist die ständige Neuverschuldung der Kommunen, gerade auch hier im Revier, zu stoppen, kann von einer erfolgreichen Sanierung auch so noch keinerlei Rede sein. Viele Städte in der Region tun sich überhaupt schwer die Neuverschuldung herunterzufahren. Von einer tatsächlichen Gesundung der Stadtfinanzen durch einen Schuldenabbau mal ganz zu Schweigen.
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Michael Steinbrecher kehrt auf die TV-Bildschirme zurück
Der langjährige TV-Moderator und Dortmunder Journalistik-Professor Michael Steinbrecher kehrt im Januar 2015 auf die TV-Bildschirme der Nation zurück.
Wie der SWR (Südwestrundfunk) nun bekanntgab, wird der 48-Jährige am 9. Januar 2015 erstmals die Sendung ‚Nachtcafe‘ präsentieren und damit dort die Nachfolge von Moderator Wieland Backes (68) übernehmen, der dort zuletzt seinen Rückzug angekündigt hatte.
Der in Waltrop aufgewachsene gebürtige Dortmunder Michael Steinbrecher, dessen Eltern in Waltrop bis vor Kurzem noch immer ein örtliches Blumengeschäft betreiben haben, ist seit 2009 Professor für Fernseh- und Crossmedialen Journalismus am Institut für Journalistik der TU Dortmund.
‚Datteln 4‘-Gegner wollen nun aktiv um Spenden für Klage gegen das E.On-Kraftwerk bitten
Vom sogenannten ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘ war seit seiner Gründung zum Jahresanfang bisher recht wenig zu hören. Auch die Beteiligung am Heimleuchten 2014 in der vorletzten Woche war doch arg dürftig. In der Öffentlichkeit wurde daher zuletzt sogar schon spekuliert ob man seitens der Kraftwerkskritiker das erforderliche Geld für weitere juristische Schritte überhaupt noch einmal zusammenbekommen kann.
Jetzt steht fest: Die Kohlekraftwerksgegner wollen sich zumindest so noch nicht geschlagen geben, verlagern ihre Aktivitäten nun aber scheinbar tatsächlich noch stärker auf den juristischen Sektor. Und das kann bekanntlich sehr teuer werden!
Man hat bereits jetzt öffentlich angekündigt demnächst aktiv um Spenden für den juristischen Weg zur Verhinderung des Kohlekraftwerks im Kreis Recklinghausen bitten zu wollen
‚NewPark‘ und kein Ende
Das seit Jahren geplante, aber noch immer nicht realisierte ‚NewPark‘-Projekt im Kreis Recklinghausen hat uns auch hier bei den Ruhrbaronen im Laufe der letzten Zeit schon häufiger beschäftigt.
Nachdem die ursprünglich angedachte Landesbürgschaft für die Kaufpreisfinanzierung der in Datteln ansässigen Betreibergesellschaft von Rot-Grün in Düsseldorf im Vorjahr abgelehnt wurde, äußerten einige Lokalpolitiker im Kreis dann, da sie das umstrittene Projekt nicht sterben sehen wollten, ersatzweise aus der Not geboren, den Gedanken, dass der Kreis Recklinghausen die Summe selber würde stemmen können.
Aber leider gab es offenbar keine verlässliche Vereinbarung mit dem Eigentümer der Fläche, dem RWE-Konzern, über die Höhe des Kaufpreises, nachdem mehrere Optionen und zeitliche Befristungen in den Jahren zuvor, welche offenbar einen Preis von nur ca. drei Euro pro Quadratmeter vorsahen, erfolglos abgelaufen waren.
‚Für E.On zählt das Kapital, nicht die Menschen!‘
Kurz vor dem 5. Jahrestag des OVG-Urteils in Sachen des E.On-Kraftwerks ‚Datteln 4‘ vom 03. September 2009 haben wir in den letzten Wochen hier bei den Ruhrbaronen zuletzt schon die aktuellen Einschätzungen zum Sachstand von E.On-Sprecherin Franziska Krasnici und von Waltrops neuer Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) eingeholt.
In dieser Woche folgt nun ein engagierter Vertreter der Kraftwerkskritiker. Wolfgang Porrmann ist Mitglied der Partei ‚DIE LINKE‘ und war für diese auch bereits Bürgermeisterkandidat in Waltrop. Porrmann ist zudem Mitglied des Sprecherrats des ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘.
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„Ich wünsche mir, dass wir im Dialog bleiben!“
Knapp 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG in Münster den Bebauungsplan für das neue E.On-Kraftwerk in Datteln kassierte. Nachdem sich anfänglich die Kraftwerkskritiker auf der Siegerstraße wähnten, den Abriss des Meilers im Kreis Recklinghausen nahen sahen, scheint sich das Blatt in den letzten Monaten zu Gunsten des Energiekonzerns zu drehen.
Inzwischen hat die Stadt Datteln einen neuen Bebauungsplan erstellt und verabschiedet, die Rot-Grüne Landesregierung in Düsseldorf hat einem sogenannten Zielabweichungsverfahren vor wenigen Wochen ‚grünes‘ Licht gewährt. Und auch wenn in Zukunft noch weitere juristische Auseinandersetzungen um das Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ zu erwarten sind, u.a. durch die benachbarte Stadt Waltrop, die im Frühjahr einen Ratsbeschluss herbeiführte, gegen das Zielabweichungsverfahren der Landesregierung zu klagen, mehrten sie unter den Beobachtern zuletzt die Stimmen derjenigen, die am Ende doch noch mit einer Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks rechnen.
Kurz vor dem Jahrestag des OVG-Urteils am 03. September hatte ich jetzt für die Ruhrbarone die Gelegenheit mich mit E.On-Sprecherin Franziska Krasnici, die u.a. auch das Projekt in Datteln betreut, über ihre aktuellen Einschätzungen auszutauschen.
Zum 5. Jahrestag des Gerichtsurteils gegen ‚Datteln 4‘ dürfte den Kraftwerkskritikern nicht zum Feiern zumute sein
Fast schon 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG NRW in Münster unter Berufung auf gleich etliche Gründe den ersten Bebauungsplan-Versuch zum E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ bekanntlich für unwirksam erklärte. Dies geschah am 03. September 2009. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte diese Entscheidung dann am 16.03.2010.
Seither wurde in der Region und auch in der Landespolitik rund um dieses Thema viel diskutiert und auch gestritten. Doch gerade zum anstehenden 5. Jahrestag der OVG-Entscheidung, welche bei den Klägern damals kurzfristig für ungeahnte Feierlaune verantwortlich zeichnete (Ich erinnere mich noch gut an die Bilder im TV, welche mich damals u.a. erst so richtig auf diese leidige Angelegenheit aufmerksam werden ließen.), gibt der organisierte Widerstand gegen den Meiler im Kreis Recklinghausen ein doch eher trauriges Bild ab. Längst vorbei scheinen mittlerweile die Zeiten, als man in den Jahren 2010 und 2012, zu den Jahrestagen der Gerichtsurteile, mehrere hundert Menschen gegen die E.On-Pläne auf die Straße brachte um gezielt gegen das neue Kraftwerk an dieser Stelle zu protestieren.
