Thomas Eiskirch: „Wichtig ist auf´m Platz“ – Industrie- und Energiepolitik für die Metropole Ruhr

Der Metropole Ruhr mag man an vielen Stellen nachsagen, sie sei wenig kreativ, dabei hat es an einem nie gemangelt: an Visionen. Die haben im Ruhrgebiet einen schon fast traditionellen Statuts, wenn man sich deren Entwicklung in den unterschiedlichen Ausprägungen vor Augen führt. Von unserem Gastautoren Thomas Eiskirch.

Große Visionen wie Olympische Spiele oder „Ruhrstadt“, thematische Leitideen wie „10-10-60“ beim ÖPNV, Konzept Ruhr, Städteregion Ruhr 2030, Innovation City oder vermeintlich „kleine“ Visionen wie die eines Kinderzentrum Ruhrgebiet gab es immer zu genüge. Lange Bestand hatten die Meisten jedoch nie. Waren in den 50er-Jahren „Rauchende Schlote“ positiv signifikant für die Vision einer boomenden Wirtschaft und Wohlstand, wünschte sich Willy Brandt nur ein Jahrzehnt später den „blauen Himmel über der Ruhr“.

Blau ist der Himmel über der Ruhr tatsächlich wieder geworden, ebenso wie die Ruhr selbst, und sogar die Emscher wird es in ein paar Jahren wieder sein. Und das, obwohl Helmut Schmidt mit seiner Einschätzung „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“ 1980 allen sozialdemokratischen Utopisten einen vehementen Tritt vor das visionäre Schienbein verpasste.

Helmut Schmidt war es aber auch, der Helmut Kohl, seinem Nachfolger als Bundeskanzler, 1987 einen Brief schrieb mit der Bitte, sich für den Erhalt des heimischen Steinkohlebergbaus einzusetzen. „… angesichts der Risiken der Kernkraft einerseits wie der Versorgungs- und Preisrisiken bei importiertem Öl und Erdgas andererseits, erscheint mir auch heute dringend wünschenswert, eine erhebliche eigene Steinkohleförderung zu erhalten.“, heißt es in dem Brief. Helmut Schmidt also doch auch Visionär oder nur ökonomischer Pragmatiker? 1987 – ein Jahr nach der Katastrophe von Tschernobyl – liefen in Bochum rd. 500.000 Kadett E vom Band. Später kamen die Finnen und Nokia übernahm ein Fertigungswerk in Bochum und der Begriff des Strukturwandels im gesamten Ruhrgebiet war en vogue. Strukturwandel galt zu der Zeit als visionäre Metapher für die Neuansiedlung industrieller Arbeitsplätze in großer Anzahl nach Schließung der Zechen.

Wieder ein Jahrzehnt später wird unter dem Begriff des Strukturwandels etwas ganz anderes verstanden, nämlich der Wandel von der Industrie- hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft  – quasi ein Strukturwandel 2.0. Zeitgleich kämpfen die Symbole des vorausgegangenen Wandels wie Opel und Nokia ums Überleben oder sind bereits weggezogen. Und spätestens seit der letzten Wirtschafts- und Finanzkrise weiß jeder, dass Dienstleistungen als Selbstzweck wenig sinnstiftend sind. Geld verdient nicht dauerhaft Geld, denn wir haben mit der Krise erkannt, dass eine moderne Volkswirtschaft ohne industriellen Kern nicht funktioniert.

Die Entzauberung der „strukturgewandelten Dienstleistungsgesellschaft“ bedeutet aber immer noch nicht das Ende von Visionen, es gibt andere: Die Vision von einer geeinten, starken Metropole Ruhr oder die Vision vom „Wandel durch Kultur – Kultur durch Wandel“. Beides motiviert durch die Erfahrungen des Kulturhauptstadtjahres, die aber auch gezeigt haben: Wichtig sind nicht Theorie und Vision, „wichtig ist auf´m Platz“. Sollten wir uns daher besser von Visionen verabschieden. Sollten wir stattdessen lieber nur noch das Hier und Jetzt abarbeiten. Hin zur fantasiefreien, nüchternen Bestandsaufnahme? So bodenständig, wie es den Menschen im Ruhrgebiet selbst oft nachgesagt wird und wie es der Bochumer Kabarettist Frank Goosen unnachahmlich mit „woanders is` auch scheiße“ zusammenfasst?

Nein! Die Perspektive der gesamten Region liegt im selbstverständlichen Zusammenspiel von Vision und Bodenständigkeit. Das gilt für die Frage, wie man mehr Gemeinsamkeit und mehr Gemeinsinn in der Metropole Ruhr in den gesellschaftlichen und auch politisch-administrativen Bereichen organisiert und umsetzt. Die Zukunft der Metropole Ruhr ist eine gemeinsame oder gar keine, und dabei haben die Energie- und Industriepolitik in dieser Region eine besondere Rolle inne.

Industrie ist nicht mehr der Verschmutzer und Krachmacher aus den ersten zwei Dritteln des letzten Jahrhunderts. Industrie ist nicht mehr in erster Linie Emittent. Industrie ist immer mehr starker Motor des Fortschritts und damit entscheidender Faktor auch für die Einsparung von Energie und Rohstoffen. Gerade das Zusammenwirken mit der mittelständisch geprägten Industrie- und Gewerbelandschaft entlang unterschiedlichster Wertschöpfungsketten beschreibt das innovative Potential des Standortes Metropole Ruhr.

Ein Drittel der für Deutschland bis 2020 geplanten CO2-Reduktionen lässt sich nur mithilfe innovativer Stahlprodukte und deren Anwendungen verwirklichen. Dabei weiß Jeder: Um Windenergie zu nutzen reicht es nicht aus, Leinentücher in Bäume zu hängen. Für effiziente Windkraftanlagen sind Masten aus Beton, Generatoren aus Stahl und Rotorblätter aus High-Tech-Verbundwerkstoffen ebenso erforderlich wie modernste Getriebetechnik. Im Einsatz verbrauchen sie dabei viel Fläche, oft sind neue Stromtrassen erforderlich. Dafür ist Akzeptanz von Nöten. Akzeptanz im Allgemeinen reicht jedoch nicht zur Energiewende, die Akzeptanz im Konkreten ist die Nagelprobe, denn der ökologische Wandel muss konsequent sein und auch seine Konsequenzen durchdenken. Wer bei Autos den Strom- anstelle des Verbrennungsmotors fordert, der muss auch die Frage, wie die Batterien des Strommotors gespeist werden, beantworten können. Ebenso wichtig sind die Fragen nach der stetigen Verfügbarkeit und die der Kosten.

Das gilt für Privathaushalte und Unternehmen, bei denen Energie „Betriebsmittel“ ist, und für die Energie bezahlbar sein muss. Das gilt jedoch noch verstärkter für Unternehmen, deren „Rohstoff“ Energie ist, wie beispielsweise in der Aluminiumindustrie. Mitentscheidend für die industrielle Produktion ist daher die Frage nach den Kosten für Energie – die Kosten einer Energiewende müssen auch deshalb gerecht und mit Augenmaß verteilt werden. Eine Vergütung für „negative Regelenergie“, die Möglichkeit der Steuerung der Energienachfrage zur Stabilisierung der Netze, ist dabei ein ernst zu nehmender Lösungsansatz.

Die ökologischen Aspekte neuer industriepolitischer Leitlinien sind jedoch nicht nur in Bezug auf die Fortentwicklung der Produktion erneuerbarer Energie eine Chance für den Industriestandort, sondern auch Triebfeder für Verbesserungen der Energieeffizienz, da mit dem Erwerb neuer Produkte und Maschinen große Energiemengen eingespart werden.  Denn die sauberste und preiswerteste Energiequelle der Zukunft ist die Energieeinsparung. Die Metropole Ruhr verfügt mit ihren Häusern und Wohnungen von mehr als 5 Millionen Menschen auf engem Raum über ganz besondere Einsparreserven. Wenn energieeffiziente Modernisierung sozial verträglich organisiert und finanziert wird, dann hat die energetische Gebäudesanierung großes Potenzial, um parallel eine bessere Wohnqualität, Emissionseinsparungen sowie Wachstum und Beschäftigung für das Handwerk zu erreichen. Die Einforderungen unaufhörlich steigender Emissionseinsparvorgaben auf dem Papier, die jedoch im Bestand nie realisiert werden kann, da sie weder für Privathaushalte noch Wohnungsbaugesellschaften wirtschaftlich darstellbar sind, darf nicht Maßstab des Erfolges sein. Maßstab ist allein die tatsächlich durchgeführte Sanierung von möglichst viel Wohnraum in einem vernünftigen Verhältnis von Kosten und Emissionseinsparung. Denn wichtig ist nicht „in der Theorie, sondern auf´m Platz“.

Erneuerbare Energien haben Vorrang, sie sind die Zukunft. Bis regenerative Energien konsequent als vollständiger Ersatz der bisherigen Energieträgern eingesetzt werden können, ist noch viel Entwicklungs-, Implementierungs- aber auch Überzeugungsarbeit notwendig. Wenn spätestens am 31.12.2022 das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet wird, werden wir wahrscheinlich immer noch nicht so weit sein, unseren Energiebedarf zu 100% aus Erneuerbaren Energien zu decken. Deshalb sind alternative Technologien notwendig, und fossile Energieträger sind die die Brücke in das Zeitalter erneuerbarer Energien. Daher muss die vorhandene Kompetenz in effizienten Technologien zur Gewinnung und Verwertung von fossilen Energieträgern weiter gestärkt werden. In ihrem Koalitionsvertrag für NRW haben SPD und B90/ Grüne skizziert, dass dieser Weg aus Energieeinsparungen/Effizienzverbesserungen, Erneuerbaren Energien und ergänzenden fossilen Kraftwerken besteht. Der Anspruch an die fossilen Kraftwerke auf dem Weg dorthin muss lauten: So wirkungsgradstark wie möglich und nur im Tausch gegen wirkungsgradschwache Altanlagen. Deshalb setzt sich die SPD auch für den Weiterbau des Kohlekraftwerks Datteln IV ein, sofern dieser rechtlich möglich ist. Mit den letzten Entscheidungen beim Regionalverband Ruhr (RVR) haben wir zusammen mit unserem Koalitionspartner die notwenigen Schritte eingeleitet, um das weitere Verfahren rechtlich einwandfrei fortführen und ein Beteiligungsverfahren einleiten zu können. Denn die Rolle der Politik besteht nicht nur darin, für ein positives und gesellschaftliches Investitionsklima zu sorgen, sondern auch Planungsgrundlagen und Planungssicherheit sicherzustellen.

Eine Energiewende gelingt aber nur „von unten“, das Thema „Energie“ gehört nicht allein RWE, EON & Co. Nur ein fairer Wettbewerb trägt dazu bei, überhöhte Preise zu verhindern und Blockaden für die Energiewende zu beseitigen. Deshalb muss das Oligopol der der vier großen Energieversorgungsunternehmen beendet werden, das zu hohen Preisen, Wettbewerbsverhinderung und Blockade einer ambitionierten Energiewende geführt hat. Wir müssen die Voraussetzung dafür schaffen, dass Stadtwerke, Genossenschaften und einzelne Bürger eine demokratisch kontrollierte und dezentral organisierte Energieversorgung aufbauen können. Deshalb war es richtig, die Möglichkeiten der energiewirtschaftlichen Betätigung von Kommunen in der Gemeindeordnung zu stärken und z.B. die Voraussetzungen für den Erwerb der STEAG durch ein Konsortium von Stadtwerken zu schaffen.

Die Energiewende ist eine Herkulesaufgabe, die gleichzeitig Kraft und einen langen Atem erfordert. Vielleicht kam die letzte Wirtschaftskrise zum richtigen Zeitpunkt und hat nicht nur ein Umdenken weg von der „Geiz-ist-geil-Mentalität“ eingeleitet. Das Platzen der New-Economy-Blase hat vor allem schmerzlich deutlich gemacht, wie wichtig eine moderne und leistungsstarke Industrie für unsere Gesellschaft ist, und welchen Wert eine moderne „alte“ Ökonomie für die Gesellschaft hat, denn gerade sie hat Deutschland aus der Krise geholfen.

Für die Metropole Ruhr sehe ich in der Energiewende eine große Chance, weil die Energiewende mit ihrer modernen industriellen Produktion Voraussetzungen erfordert, die hier zum Großteil bereits erfüllt werden. Sie ist auf qualifizierte Fachkräfte angewiesen, ebenso wie auf zunehmend wissensbasierte Dienstleistungen, Forschung und Entwicklung. Sie braucht zudem Rohstoffsicherheit, Infrastruktur und einen größtmöglichen lukrativen Absatzmarkt. Das alte Ruhrgebiet, die neue Metropole Ruhr, kann so „Pionier des Wandels“ sein und mit seinen Voraussetzungen zu einem „Pionier der Energiewende“ werden. Integrierte Leitprojekte wie die Innovation City oder das Dekadenprojekt 2020 können und sollen zu bodenständigen Katalysatoren der Vision, spätestens im Jahr 2050 Energie zu 100% aus Erneuerbaren Energien liefern zu können, werden.

Thomas Eiskirch ist Wirtschafts-und Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW sowie Mitglied im Sprecherkreis der RuhrSPD