Tunesien darf nicht aufgegeben werden

Mit der Selbstverbrennung des Mohamed Bouazizi in der zenraltunesischen Stadt Sidi Bouzid begann am 17. Dezember 2010 nicht nur die Revolution in Tunesien sondern die als Arabischer Frühling bekannte Aufstandsserie. Heute ist Tunesien keine Diktatur mehr und auf dem Weg in die Demokratie. Doch die wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Landes sind weiterhin ungelöst.

Die Avenue Habib Bourgiba ist die Prachtstraße von Tunis, vergleichbar Unter den Linden in Berlin oder des Champs-Élysées in Paris. Hier haben die wichtigsten Banken des Landes ihren Sitz, findet sich die schwer bewachte Französische Botschaft und zahlreiche Regierungsbehörden. Sicher, hier ist alles etwas kleiner und bescheidener als in Berlin und Paris, aber dafür charmanter: Palmen säumen die Bürgersteige, die Restaurants und Cafés sind weniger extravagant und an ihrem Ende, nicht weit entfernt vom Industriehafen, riecht man, wenn der Wind richtig steht, das nahe Meer.

Anfang Dezember sind die Temperaturen in Tunis spätsommerlich. Die ganze Stadt ist grün, das Leben findet auf der Straße statt, Paare flanieren, essen und trinken auch nach Einbruch der Dunkelheit an den zahlreichen Tischen, die sich unter den Markisen drängeln. Doch das Nachtleben in der Stadt mit ihren über 700.000 Einwohnern findet ein jähes Ende: Von 0 Uhr bis morgens um sechs herrscht Ausgangssperre und so kommt jeder Verkehr in der Nacht zum erliegen und in der tagsüber hektischen und lauten Hauptstadt herrscht eine gespenstische Stille.

Zwei schwer Anschläge auf Touristen mit 58 Toten gab es im vergangenen Jahr durch den Islamischen Staat: Im März auf das Nationalmuseum Bardo in Tunis und im Sommer auf ein Hotel im Badeort Sousse. Im November folgte dann in Tunis ein Anschlag auf die Präsidentengarde mit 12 Toten. Die Ausgangssperre wurde verlängert, galt erst ab 21.00 Uhr und wurde später gelockert.

Touristen aus Europa sind in der Stadt kaum auszumachen. Der Islamische Staat hat sein Ziel erreicht mit dem Tourismus den wichtigsten Wirtschaftszweig des Landes zu treffen. Auch wenn Experten der Ansicht sind, dass der Terror nicht der alleinige Grund für den Rückgang der Touristenzahlen ist und Tunesien es verpasst habe, seine touristischen Angebote zu modernisieren, haben die Anschläge allemal dafür gesorgt, den Verfall zu beschleunigen und den wirtschaftlichen Druck zu erhöhen. Für die Islamisten sind das Land und die Mehrheit seiner Bevölkerung das Feindbild par excellence. Auf den Straßen von Tunis sieht man weniger Frauen mit Kopftuch, Burka oder Hijab als in Berlin-Neuköln, der Dortmunder-Nordstadt oder Köln-Mülheim. Pärchen jeden Alters flanieren gemeinsam durch die Straßen, Frauen als Polizistinnen den Verkehr und bringen mit einem beherzten Pfiff auch männliche Autofahrer augenblicklich zum anhalten ihres Fahrzeuges. Als einziges arabisches Land wird in Tunesien Prostitution, wenn auch unter erbärmlichen Bedingungen, geduldet, und als ein Mob 2011 versuchte das einzige Bordell in der Altstadt von Tunis zu stürmen, stellten sich ihm Anwohner und die Polizei entgegen.

Die im Februar vom Parlament beschlossene neue Verfassung garantiert die Glaubens- und Gewissensfreiheit und die Gleichstellung von Mann und Frau. Tunesien wird von der Organisation Freedom House als erstes arabisches Land mit dem Status „frei“ bewertet und die deckt sich mit der Einschätzung der Tunesier selbst: In einer vom Arab Center for Research & Policy Studies im Dezember veröffentlichten Umfrage gaben 81 Prozent der befragten Tunesier an, sie könnten ihre Regierung offen kritisieren. Nur im Libanon gaben die mit 83 Prozent mehr Bürger an. In Palästina, Saudi Arabien und dem Sudan glauben mit 38, 36 und 29 Prozent deutlich weniger Menschen daran, die Regierung ihres Landes offen kritisieren zu können.

7000 junge Tunesier haben sich dem Islamischen Staat angeschlossen. Nicht immer nur aus Überzeugung, sondern auch weil der ein Gehalt zahlt, denn so erfreulich die Tunesier ihre politischen Freiheiten einschätzen, ihre wirtschaftliche Lage halten sie zu Recht für miserabel: In der Umfrage des Arab Center for Research & Policy Studies schätze kein Tunesier sie mit sehr gut ein, 58 Prozent jedoch für sehr schlecht. Über ein Drittel der Jugendlichen sind Arbeitslos und viele, die einen Job haben verdienen schlecht und sind weit unter ihrer Qualifikation beschäftigt.

Auch im Hotel Majestic an der Avenue de Paris im Zentrum Tunis ist die Krise zu spüren. Das Hotel, erbaut im Nouveau Stil, einer Mischung aus arabischer Architektur und Fin de Siècle, steht bis auf eine Reisgruppe leer. Die Deutsche Welle hat hier mit Unterstützung des Bundesaussenministerium Blogger und Journalisten aus verschiedenen arabischen Staaten und der Bundesrepublik zusammen gebracht. Nach Kairo 2010 und Tunis 2011 ist es das dritte Treffen dieser Art und das Erste, das mit einem gewissen zeitlichen Abstand zum arabischen Frühling stattfindet.

Von denen, die in Kairo dabei waren fehlen viele: Keiner der Ägypter bekam ein Visum. Lina Ben Mhenni, eines der Gesichter der tunesischen Revolution und mehrfach für ihr Engagement und Mut ausgezeichnete Bloggerin, war nicht zu dem Treffen gekommen und auch Blogger aus Syrien und Saudi Arabien, in den Jahren zuvor dabei waren, fehlten.

Als 2010 das erste Young Media Summit in Kairo stattfand, war das auch eine Positionierung der Bundesregierung. Die sah in den arabischen Blogs Hoffnungsträger für mehr Pressefreiheit und wollte mit der Veranstaltung auch ein Signal gegen die Verfolgung der Blogger setzen, denn Ben Mhenni war eine Ausnahme: So mutig und offen wie sie gegen die Herrschaft des damaligen tunesischen Diktators Zine el-Abidine Ben Ali anschrieb wagte das kaum jemand. Kritik wurde höchstens indirekt geäußert, man mied Politik und schrieb eher über kulturelle- und gesellschaftliche Phänomene. Das Ben Mhenni immer wieder fest genommen wurde war auch ein Signal an die anderen unabhängigen Autoren, es mit der Kritik nicht zu übertreiben und 2010 kam das bei ihnen an. Viele hatten Angst offen zu reden.

2015 hatte sich das zumindest in einigen arabischen Staat geändert. Mohamed Tammem Mahjoub gehört zu der Organisation Al-Bawsala, arabisch für „Der Kompass“. Seit 2011 twittert und bloggt sie aus dem tunesischen Parlament und seinen Ausschüssen. „Wir berichten“, sagt Mahjoub, „wie die Abgeordneten abgestimmt haben und auch, wer überhaupt anwesend war.“ Anfangs hätten das die meisten Parlamentarier als Affront aufgenommen. „Sie fanden es eine Frechheit kontrolliert zu werden. Es war viel Überzeugungsarbeit nötig, bis wir auch aus allen Ausschüssen berichten konnten.“ Irgendwann aber hätten der Großteil der Abgeordneten verstanden, dass sie von der Arbeit von Al-Bawsala profitieren: „Wir bringen den Wählern die Arbeit des Parlaments und der Ausschüsse näher. Und wir zeigen, dass die meisten Abgeordneten ihre Arbeit ehrlich und mit viel Mühe machen, auch in dem wir diejenigen benennen, die nicht zu den Sitzungen erscheinen.“

Auch nach der Revolution gäbe es in Tunesien viele, die kein Interesse daran haben, sich an der Politik zu beteiligen. Sie seien genervt durch die Politik und die anfängliche Begeisterung an der Demokratie sein verflogen. „Was bringen Informationen über Details. Wir sagen wer wie abgestimmt hat und wer nicht da war. Das finden dann doch viele interessant.“ Und immer wieder decken sie durch ihre Beobachtungen Skandale auf, die den des tunesischen Ministers, der im Dezember bei der Abstimmung über den Etat der Parlaments für einen Freund mitgestimmt hat, der gar nicht anwesend war. „Das haben wir dann dokumentiert und dann veröffentlicht. Das sorgte für sehr großen Ärger. Der Minister musste sich dann äußern und sagte er hätte gewusst, wie sein Freund abgestimmt hätte wenn der denn dagewesen wäre.“

Tunesien ist eine Ausnahme, wenn es um Pressefreiheit geht. Das zeigt das Beispiel von Raki Ba aus Mauretanien. Das nordafrikanische Land am Atlantik gilt als eine Hochburg der Sklaverei. Das sie mehrfach, zuletzt 2007, offiziell abgeschafft wurde, hat daran nichts geändert. Schätzungen mauretanischer Organisation wie SOS Esclaves gehen von bis zu 600.000 Sklaven in dem Land aus. Träfen die Zahlen zu, würde jeder fünfte Mensch in Mauretanien in Sklaverei leben. Raki Ba, Tochter eines ehemaligen Regierungsmitglieds und Mitarbeiterin bei SOS Esclaves hatte in ihrem Blog über die abstoßende Wirklichkeit in ihrem Land berichtet, allerdings nicht lange: Obwohl Mauretanien eine Demokratie ist und über eine gewählte Regierung verfügt, wurde ihr Blog verboten.

Karima Nadir aus Marokko beschreibt die Situation aus einem Land, in dem es Reformen ohne einen radikalen politischen Wechsel gegeben hat: „In Marokko hat die Pressefreiheit einen höheren Stellenwert als noch vor wenigen Jahren.“ Selbst der König, lange Zeit Tabu, könne kritisiert werden.. „Ein großes Problem ist nach wie vor alles rund um das Thema Westsahara. Journalisten die im Ausland auf Konferenzen waren, an denen auch Teilnehmer waren, die sich für die Unabhängigkeit der Westsahara einsetzen, werden in der marokkanischen Öffentlichkeit als Verräter dargestellt.“ Marokko beansprucht Westsahara für sich, in dem Areal selbst gibt es seit dem Rückzug Spaniens mit der Frente Polisario eine Autonomiebewegung für einen von Marokko unabhängigen Staat.

Die Länder mit den größten Problemen waren kein Thema auf der Veranstaltung. Saudi Arabien, wo der Blogger Raif Badawi nach wie vor zu Tode gepeitscht werden soll zum Beispiel, Ägypten, das mittlerweile ein repressiverer Staat ist als es das unter Mubarak war und auch über Syrien und den Islamische Staat wurde nicht gesprochen. Das Ausmaß der Unterdrückung in diesen und anderen Ländern hätte der angenehmen Stimmung auf der Konferenz ein Ende bereitet. Unvermeidlich war natürlich der Themenkomplex Israel und Palästina. Der palästinensische Blogger und Journalist Mohammad Abuallan Draghmeh aus dem Westjordanland beklagte, dass die Arbeitsbedingungen unter den Bedingungen der „israelischen Kolonisation“ härter seien als die aller anderen arabischen Medienschaffenden und beschrieb, wie frei man auch in Gaza berichten könne. Allerdings, räumte er auch Nachfrage ein, nur über den „Widerstand“, den Terror gegen Israel. Sowohl die Hamas als auch die Fatah seien hingegen nicht allzu begeistert über Kritik. Ein Situation wohl nicht unähnlich der in Nordkorea, wo man sich auch begeistert über Kim Jong-un und die Untaten der US-Imperialisten äußern kann.

Von der Euphorie des ersten Treffens in Kairo vor fünf Jahren war nicht mehr viel zu spüren in Tunis. Die gesamte Veranstaltung war routinierter, politisch auch als nicht mehr so wichtig bewertet. 2010 waren die arabischen Staaten weitgehend autoritäre, stabile Staaten. Die Forderung nach mehr Pressefreiheit, die von der Bundesregierung damals unterstützt wurde war verbunden mit der Hoffnung auf leichte Reformen, nicht auf Regime-Changes. Die Situation ist heute eine andere: Libyen, Syrien und der Irak sind keine funktionierenden Staaten mehr und in vielen anderen Ländern hat der islamistische Terror zugenommen. Junge Europäer reisen in die Region um sich dem Islamischen Staat anzuschließen. Anstatt Pressefreiheit exportiert Europa heute Terroristen. Millionen Menschen sind auf der Flucht, die arabische Welt ist dabei zu kollabieren, in Krieg, Unterdrückung und Rückständigkeit auf Jahrzehnte zu versinken.

Tunesien ist neben Kurdistan und dem Libanon einer der wenigen Hoffnungsträger in der Region, trotz der Korruption, trotz der Armut, trotz der 7000 Tunesier, die sich dem Islamischen Staat angeschlossen haben und trotz der Anschläge, die dem Land die Hoffnung nehmen sollen.

Tunesien hätte jede Hilfe verdient: Politisch, wirtschaftlich und wenn es darauf ankommt auch militärisch. Das Land kämpft für seine Demokratie, es aufzugeben würde Bedeuten, die Hoffnung von Millionen Menschen zu enttäuschen. Schon heute prägt der Terror Tunis: An den großen Einfallstraßen hat das Militär Posten bezogen, im Regierungsviertel patroulliert die Armee mit Humvees mit aufgesteckten Maschinengewehr und immer wieder sieht man in der Innenstadt bewaffnete Polizeieinheiten. Der Terror verändert das Land. Er darf es nicht zerstören.

Der Artikel erschien in einer ähnlichen Version bereits in der Jungle World