Überraschende Wende im Uhlenberg-Untersuchungsauschuss

Gerade erst hat der Uhlenberg-Untersuchungsausschuss im NRW-Landtag die Zeugenbefragung abgeschlossen, da wollen die Parlamentarier erneut zusammenkommen und die Befragung wieder aufnehmen. Der Grund: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Wuppertaler Oberstaatsanwalt Alfons Grevener dazu verurteilt, vor den Parlamentariern über das Ermittlungsverfahren gegen Harald F. auszusagen.

Im ersten Anlauf hatte Grevener die Aussage mit dem Hinweis verweigert, er könne sich eventuell selber belasten. Diese Begründung lehnte das Oberlandesgericht ab. Es verurteilte Grevener zur Zahlung eines Ordnungsgeldes wegen Mißachtung des Untersuchungsausschusses. Dumm gelaufen.

Grevener soll vor allem etwas zu der Rolle und dem Verhalten von Oberstaatsanwalt Ralf Meyer sagen, der sich mit aller Gewalt auf das Verfahren gestürzt hatte und auch gegen den Widerstand der Generalstaatsanwaltschaft Spekulationen gegen den ehemaligen Abteilungsleiter des Umweltministeriums Harald F. nachhetzte. Meyer musste schließlich angewiesen werden, die absurdesten Vorwürfe fallen zu lassen.

Die Frage ist, ob Oberstaatsanwalt Grevener das aggresive Vorgehen Meyers unterstützte. Der Süddeutschen Zeitung hatte Grevener gesagt, es müsse zu einer Anklage kommen, sonst hätte sich die Staatsanwaltschaft der Verfolgung Unschuldiger strafbar gemacht.

Jetzt muss Grevener diesen Sachverhalt erklären.