Über die Ironie kreativen Leerstands im Ruhrgebiet

Der kreative Wandel des Ruhrgebiets ist eine Farce. Obwohl klar sein sollte, dass soziale Bewegungen und auch Hausbesetzungen die herrschende Ordnung derzeit nicht erschüttern, sondern die städtische Ökonomie eher stimulieren, überbietet sich die Ruhrgebietsbürokratie mit zynischen Regulationsweisen, wie dem Schutz von Arbeitsplätzen in der Leerstandsverwaltung, Fluchtwegen und Brandschutz. Von unserem Gastautor Von Tino Buchholz.

Von Dortmund  über Essen  bis Duisburg lässt sich nur schwer erkennen, was sich durch die Kulturhauptstadt 2010 verändert hat. Was durch die Industrie weggefallen ist, ist offensichtlich, der Leerstand ist erdrückend. Allein in Duisburg stehen 12000 Wohnungen leer und der Leerstand der acht größten Ruhrgebietsstädte umfasst die Fläche einer Neunten Stadt. Land for Free ? Fehlanzeige.

Eigentlich wollte ich gestern Abend meinen Film „Creativity and the Capitalist City“  in Duisburg diskutieren und den Besetzer/innen sowie der Stadtpolitik zu dem Kunststück gratulieren, Leerstand über Umwege zu nutzen. Mein Film dokumentiert den Höhepunkt der institutionalisierten, zivilen Hausbesetzung in den Niederlanden bzw. Amsterdam 2009/2010. Er ist aber mehr als ein Dokumentarfilm über Amsterdam. Der Film thematisiert die Rolle der Kreativität in der westlichen, kapitalistischen Stadtentwicklung, und zeigt verschiedene Wege zu bezahlbarem Wohn- und Arbeitsraum, Squatting, Anti-Squat und eine zivilisierte, niederländische Synthese wie städtische Institutionen mit Konflikten im Raum umgehen können. Es geht also um ‚“Brutplätze“ in Amsterdam, das Recht auf Stadt oder eben Anti-Squat: Wohnen als Job.

Das Kunststück der Hausbesetzung ist mindestens dreigeteilt. Zum einen ist da die politische Frage, um was für ein Kunststück es sich handelt, wenn Menschen ein leerstehendes Gebäude mit guten Argumenten besetzen? Die politische Frage schwankt zwischen Legalität und Legitimität der Aktion. Ökonomisch lässt sich die Frage ebenfalls mindestens zweifach aufgliedern: aus der Eigentümerperspektive (eher BWL) oder aus nachbarschaftlicher/ städtischer Perspektive (eher VWL). Letztlich geht es bei der Raumfrage um eine soziale sowie kulturelle Frage, welche Logik, Politik, Ökonomie Anerkennung durch die Menschen findet. Durch die demokratische Brille gesehen, ist dieser Aktivismus nicht außergewöhnlich.

Der rigorose Schutz des Eigentums zum Selbstzweck (bei Leerstand) ist politisch nur schwer zu rechtfertigen. Das haben soziale Bewegungen immer wieder deutlich gemacht. Man kann die Bedrohung leerstehender Spekulationsobjekte durch Hausbesetzer auch nur schwer mit bewohnten Häusern oder Mittelklassehaushalten gleichsetzen, weil diese ihr Eigentum nutzen. Der Versuch einer Gleichsetzung gerät leicht in Legitimationsprobleme oder/ und Realitätsverlust. Insofern heißen die Argumente hauptsächlich Leerstand und Nutzung.

Vor allem bei öffentlichem Eigentum kann der maßgebliche Indikator für den Schutz des Leerstand nur schwer mittels Kapital und Immobilienspekulation vermittelt werden (wie z.B. das Museum am Ostwall in Dortmund ), sondern muss sich mit dem öffentlichen Interesse vereinbaren lassen. Und Brandschutz? Nun ja, bildlich gesprochen, erzeugt soziale Interaktion meist Wärme, oft Reibung, Leidenschaft und manchmal Hitze. Die Frage des Feuers mag berechtigt sein, nur würde ich gerne unterscheiden wollen zwischen einem Funken, einer Flamme und einem Flächenbrand. Die Feuerwehr ist heute zum stärksten Gegner von Hausbesetzer/innen avanciert, findet sich aber auch immer wieder instrumentalisiert für Gründe, die im verborgenen bleiben. Für die Stadtgesellschaft bleibt jedoch die Frage: Was passiert wenn nicht passiert? Wozu gibt es Feuerlöscher und die Feuerwehr?

Wie die jüngste Vergangenheit zeigt, gibt es jedoch Menschen im Ruhrpott, die sich im Leerstand nicht länger einrichten und verwalten lassen wollen, sondern selber einen Unterschied machen. Das ist auch der Stoff aus dem die Träume, und die Immobilienblasen, anderer kreativer Städte sind. Ich denke hier an Barcelona, London, Berlin, Hamburg, Amsterdam, Kopenhagen etc. Hier wird der subversive Charme der Hausbesetzer/innen toleriert, instrumentalisiert und dann vom Immobilienmarkt absorbiert. Die Konflikte bei Hausbesetzungen entzünden sich also weniger an der Tatsache der Besetzung, sondern an der Vereinahmung durch die Kulturindustrie und die Immobilienwirtschaft. Nicht ohne Ironie hat sich Amsterdam durch die Duldung von Besetzungen einen beachtlichen Wettbewerbsvorteil im Vergleich zu anderen kreativen Städten verschafft. Die Konflikthaftigkeit der Hausbesetzung wirkt also eher nach innen und führt viel eher zu Verwerfungen innerhalb politischer Initiativen, als dass der Kapitalismus damit nicht umgehen könnte. Nach außen ist das Bild zunächst ein Impuls für städtisches Leben, Pluralität, Aktivität, aber auch für Aufwertung, neue Märkte und gentrification.

Die westeuropäische Hausbesetzung der Gegenwart ist entweder still (stille Besetzung), und wenn laut dann kämpferisch oder kulturell motiviert. Letzteres schien zu einer gängigen Methode in der kreativen Stadtentwicklung zu werden. Vordenker, Richard Florida, hat die Besetzung des Hamburger Gängeviertels explizit begrüßt und hat auch vorher schon Sätze gesagt wie: Es ist egal, ob eineR lange Haare hat und Haschisch raucht, so lange hinterher Musik, Graphik, Software oder Halbleiter dabei herauskommen. Diese Flexibilisierung des „kreativen“ Kapitalismus ist im Ruhrpott schlicht nicht angekommen.

Alle drei Initiativen (Essen, Dortmund, Duisburg) haben den stadtpolitischen Zeitgeist überschätzt und sind mit einer fast identischen Strategie „kultureller Belebung“ gescheitert. Wer auf die Kulturhauptstadtlyrik vertraute, hätte eigentlich von einem Erfolg ausgehen können. Hat das Ruhrgebiet die kreative Phase des Kapitalismus verschlafen? Oder übersprungen? Wie ist der kreative Strukturwandel gemeint? Der Punkt ist, frei nach Richard Florida könnte alles ganz einfach sein und hätten vor allem gut ausgebildete, weiße, Mittelklasse „art-squatter“ nichts zu befürchten. Natürlich findet eine Selektion in gute vs. böse Besetzer/innen statt. Ganz so einfach ist es offensichtlich nicht. Die Hausbesetzung scheint noch immer (oder schon wieder) einen Kraftakt zu bedeuten, in die kapitalistische Raumproduktion zu intervenieren, der ohne ausreichend commitment, Ausdauer, Mobilisierung, konsequente Öffentlichkeitsarbeit und den Druck von der Strasse (siehe Köln  & Hamburg  ) nicht auskommt.

Wenn man sich den niederländischen Kuschelkurs zwischen Stadtpolitik und Hausbesetzer/innen der letzten 20 Jahre anguckt, muss man eines feststellen: Der niederländische Konsens ist auf handfesten Konflikten, Wohnungsnot, Straßenschlachten und Häuserkampf der 60er/ 70er/ 80er Jahre aufgebaut. Der Kampf ist nun schon über 30 Jahre her und nimmt das niederländische Parlament seit Oktober 2010 die Radikalisierung von Menschen in prekären Lebensverhältnissen in Kauf. Im Bewusstsein der Menschen ist das Leerstandsargument aber weiterhin verankert, d.h. die Legitimität der Besetzung (bei Leerstand) überdauert die Kriminalisierung durch die nationale Politik.

Kurzum, wer Kreativität und Leben in den Städten will, muss vor allem das Leerstandsargument in die Öffentlichkeit und Medien tragen. Räumung für Leerstand muss öffentlich, politisch begründet werden. Das Recht auf Stadt  bietet hier einen Ansatz, Stadtpolitik der ersten Person zu machen, Stadt selber zu machen, und die Legitimität der Entscheidungen aus den Stadtverwaltungen zu hinterfragen. Im Falle einer Räumung „ohne Alternative“ haben Hausbesetzer/innen, historisch aber immer einen Weg gefunden und es im Zweifel schlichtweg wieder getan.

Tino Buchholz gehörte zu den Sprechern von UZDO