Unverhofft ins Bürgermeisteramt – Waltrop wählt überraschend den Wechsel

Waltrops 'Neue': Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop
Waltrops ‚Neue‘: Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop

Nicht nur in einigen großen Städten unseres Landes kam es am gestrigen Sonntag zu den entscheidenden Stichwahlen um das Bürgermeisteramt. Auch in kleineren Städten des Ruhrgebiets wurde gewählt, u.a. auch bei mir hier vor der Haustür, in Waltrop, im Kreis Recklinghausen. Und dabei ging es diesmal sogar selten emotional und am Ende dann auch völlig überraschend zu.

Waltrop ist eigentlich seit Jahren eine klassische SPD-Stadt. Seit 1975 stellten die Sozialdemokraten, mit Ausnahme der fünf Jahre nach der ‚Protestwahl‘ im Jahre 1999, als viele Ruhrgebietsstädte an die CDU gingen, die SPD für den Ärger über die Bundespolitik der Schröder-Regierung mit abgestraft wurden, permanent die größte Ratsfraktion und bekleidete auch das Bürgermeisteramt.

Das hat sich nun gestern geändert, sehr zur Überraschung der Genossen hier vor Ort, und wohl auch zu der von Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe, welche seit 2004 als Bürgermeisterin in der ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ fungierte.

Als Anne Heck-Guthe ihre Entscheidung bekanntgab freiwillig auf das letzte Jahr ihrer eigentlich bis 2015 laufenden Amtszeit zu verzichten, damit Bürgermeister- und Kommunalwahl zusammen würden stattfinden können, da tat sie dies offiziell um der Gemeinde die drohenden Mehrkosten zu ersparen. Insgeheim dürfte aber auch ihre scheinbar komfortable Ausgangslage dabei eine Rolle gespielt haben. Mit einem Amtsverlust dürfte sie noch im Vorjahr niemals gerechnet haben.

Denn die örtliche CDU ist seit Jahren eigentlich in der Dauerkrise. Ernsthaftere Herausforderer um das Bürgermeisteramt waren aus ihren Reihen auch bis zuletzt kaum zu erkennen. So schien es auch diesmal, als die zuvor in der Lokalpolitik bisher noch gar nicht in Erscheinung getretene Nicole Moenikes offiziell für den Herausforderjob nominiert wurde. Scheinbar relativ leichtes Spiel für Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe, so schien es.

Dementsprechend selbstbewusst startete die Waltroper SPD mit ihrer Bürgermeisterkandidatin dann auch in das Projekt Amtsverteidigung und in den Kommunalwahlkampf 2014.

Am 25. Mai gab es dann jedoch bereits den ersten Warnschuss für die Favoritin. Zwar veränderten sich die Sitzverteilungen im Waltroper Stadtrat nur unerheblich, SPD und CDU lagen nach leichten Verlusten bei der SPD und scheinbar unerheblichen Zugewinnen auf Seiten der CDU, nun ungefähr gleich auf, erreichten beide 13 Sitze im zukünftigen Stadtrat, doch stürzte die Bürgermeisterin selber von deutlich über 50% im Jahre 2009, als sie noch im ersten Wahlgang klar siegte, auf nun nur noch gute 40% der Wählerstimmen ab. Ein zweistelliges Minus für die Amtsinhaberin. Das war schon bemerkenswert, wie auch Heck-Guthe damals einräumte. Herausforderin Nicole Moenikes, wie gesagt, bis dato noch ohne große politische Erfahrung und eigentlich zuvor von vielen als nahezu chancenlos angesehen, erreichte lediglich ca. 1% weniger. Ein sicherlich für die unerfahrene Herausforderin mehr als respektables Ergebnis. Nur ca. 150 Stimmen trennten die beiden Ende Mai, so dass es zur Stichwahl Mitte Juni kommen sollte.

Nachdem in den letzten Wochen dann aber sowohl ‚Die Linke‘ als auch die Waltroper Grünen eindeutige Wahlempfehlungen zur Stichwahl für Amtsinhaberin Heck-Guthe abgaben, während der ‚Waltroper Aufbruch‘, die FDP und auch der Einzelkandidat Jörg Buxel (der am 25. Mai immerhin gut 6% der Stimmen auf sich vereinen konnte) keine Empfehlung an ihre Wähler abgaben, schienen die Chancen der CDU-Kandidatin bei der Stichwahl deutlich zu schwinden.

Doch es sollte anders kommen. Dass die Wähler sich nämlich durchaus so ihre eigenen Gedanken zu so einer Frage machen, und das unzufriedene Wähler wohl eine deutlich höhere Motivation haben zur Wahl zu gehen als man vielleicht zunächst glauben könnte, das erlebte Waltrop am gestrigen Sonntag. Mit einer für eine Stichwahl relativ hohen Wahlbeteiligung von gut 46% wählten die Waltroper mit 54,3% der Stimmen tatsächlich die politisch unerfahrene, aber demnächst dann wohl frisch und völlig unbelastet ans Werk gehende Herausforderin ins Amt. Die zunächst siegessicher angetretene Amtsinhaberin konnte am Ende nur noch gut 45% der abgegebenen Stimmen für sich verzeichnen. Ein wahres Debakel für die Waltroper SPD und ihre erfahrene Spitzenkandidatin.

Es scheint so als ob sich der ganze Frust der Unzufriedenen gestern über Anne Heck-Guthe entladen hätte. Gegen ein politisch noch völlig unbeschriebenes ‚Blatt‘ so klar zu verlieren, gegen eine Kandidatin deren Wahlkampfkernaussage war ‚Veränderung jetzt‘, das scheint bezeichnend für die Lage hier am Ort. Viele Leute sind inzwischen schlicht sauer über den fortschreitenden Verfall ihrer Heimatstadt, welche einst die vielleicht schönste Stadt im ganzen Kreis Recklinghausen war, die nun aber nicht nur völlig pleite, sondern auch optisch im freien Fall und Verfall zu sein scheint.

Sicherlich diese negativen Entwicklungen der letzten Jahre sind ohne Zweifel nicht allein die ‚Schuld‘ von Frau Heck-Guthe, oder der Waltroper Genossen. Das zu behaupten wäre sicherlich ungerecht. Doch der Wunsch nach einer besseren Zukunft, nach einer dringend erforderlichen Veränderung, fast egal wie, der dürfte die Wahl gestern zu Gunsten einer Herausforderin entschieden haben, die sich noch am Wahlabend völlig überwältigt vom eigenen, unerwarteten Erfolg gab.

Der Wähler hat Waltrop nun tatsächlich einen Neuanfang beschert, einen mit dem man so eigentlich nicht rechnen konnte. Nicole Moenikes wird nun zumindest die Chance haben vieles besser zu machen, die Kritikpunkte an der Amtsführung ihrer Vorgängerin der letzten Jahre vergessen zu machen. Einfach wird das sicherlich nicht werden. Die Stadt ist mehr als pleite, die Handlungsmöglichkeiten daher inzwischen arg begrenzt. Waltrop droht zwischen den neuen Kohlekraftwerken in Lünen und Datteln ‚eingequetscht‘ zu werden, die eigenen Entwicklungsmöglichkeiten werden dadurch begrenzt. Das Thema einer möglichen Beteiligung am ‚NewPark‘ an der Stadtgrenze zu Datteln wird wieder neu auf den Tisch kommen. Mehr Bürgernähe und eine bessere Leistungsbilanz der Stadtverwaltung wurden von Moenikes im Falle eines Wahlsieges in Aussicht gestellt. Nun muss sie den Beweis antreten das das mit ihr an der Verwaltungsspitze tatsächlich so auch funktionieren  kann. Alles sicherlich gar nicht so einfach. Gut möglich, dass auch ‚die Neue‘, wie sie auf ihren Wahlplakaten betitelt wurde, am Ende daran scheitert.

Die seit Jahren eingefahrenen Abläufe und Verhältnisse hier am Ort wurden gestern aber offenbar erst einmal symbolisch durchschnitten. Waltrop könnte auf Sicht davon profitieren. Die Stadt hat eine Chance für einen politischen Neubeginn geschenkt bekommen, Verbesserungen werden nicht garantiert werden können, sind nun aber zumindest wohl grundsätzlich wieder möglich geworden. Die Lethargie der letzten Jahre wird weichen, viele Dinge werden hinterfragt und näher beobachtet werden.

Es wird wohl demnächst manch ein Stein umgedreht werden, der sonst sicher noch einige Jahre weiter so  liegengeblieben wäre. Waltrop, bzw. Nicole Moenikes, sollte diese sich nun bietende Chance nutzen. Es könnte die letzte Möglichkeit sein den andauernden Abwärtstrend der letzten Jahre zu durchbrechen bevor man am Ende in der völligen Handlungsunfähigkeit landet…

Die nächsten Jahre in der Waltroper Lokalpolitik werden sicher recht spannend, und dabei wohl viel spannender als man das zuletzt noch hätte erwarten dürfen…

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WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Robin,
der Leser/die Leserin Deines Kommentars muß wissen, wie sich der neugewählte Rat in Waltrop zusammensetzt:

Bürgermeisterin -CDU-
13 Mitglieder CDU = insgesamt 16
2 Mitglieder FDP

SPD 13,
Grüne 3, = insgesamt 18
LINKE 2

Waltroper – Aufbruch 2
UBP 1

Insgesamt also 37; absolute Mehrheit 19.

Als Gegner des sog. New-Parkes und als Gegner von E.ON-Datteln IV muß ich mir also keinerlei Sorgen machen, daß sich an der gegenwärtigen Beschlußlage in Waltrop diesbezüglich irgend etwas ändert; selbst wenn die neue BM das wollen sollte -sh. ihr angekündigtes Bemühen um einen Beitritt Waltrops zur New-Park-Gesellschaft-.

Alles in allem -auch wegen dieser Zusammensetzung des Rates-:

Die in jeder Beziehung „Neue“ übernimmt einen „verdammt schwierigen Job“!

Auf mögliche Gründe für die Wahl von Frau Monekes und für die Niederlage der bisherigen Amtsinhaberin spekuliere ich nicht. Es scheinen vielfache und sehr unterschiedliche zu sein.Damit werden sich insbesondere und mit der gebotenen Gründlchkeit und Sachlichkeit die politischen Analysten in den Parteien in Waltrop zu befassen haben.

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Robin,

Du hast grundsätzlich recht, aber die Situation ist aktuell und damit für die neue BM in Sachen Mehrheitsbildung doch noch ein wenig komplizierter als vorher.

Ich habe zudem gesagt:“…auch(!!) wegen der Zusammensetzung des Rates.“

Frau Mönnekes ist, was ja zumindest bedenkenswert erscheint, im kommunal-
p o l i t i s c h e n Geschäft gänzlich neu und unerfahren.
Auch das erscheint mir für Frau Mönnekes bei die Ausübung des “ BM-Jobs“ein beachtliches Erschwernis. Ich sage nicht, daß das für die neue BM eine unlösbare Problematik mit sich bringt.

Möglicherweise überrascht Frau Mönnekes ja insofern die Bürgerschaft positiv.

Denn da sie völlig neu im kommunal-p o l i t i s c h e n Geschäft ist, könnte es ihr gelingen, mit ganz unkonventionellen Mitteln und Methoden und außerhalb sog.Kungelrunden -auch“vertrauchliche interfraktionelle Gespräche“ gennant-das Politik-Geschäft zu managen.
Ich bin jedenfalls gespannt darauf zu erleben, was sie wie im Politischen und im Adminstrativen hier in Waltrop anpacken , was sie letztendlich für Waltrop in ihrer immerhin jetzt 6 jährigen Amtszeit bewirken wird.

Ich bleibe bei meiner Feststellung,daß der BM-Job besonders in Waltrop angesichts der nach wie vor äußerst problematischen Finanzlage „ein verdammt schwieriger ist“ – für die Neue- und ein „verdammt schwieriger“ war für die Bisherige.

Das scheint man in der Bürgerschaft oftmals zu verkennen.

Ich sage das , weil ich selbst hier und dort sehr kritisch das kommunale Geschehen „vor Ort“ und dessen Akteure kommentiere, aber immer in dem Bemühen, das mit gebührendem Respekt gegenüber der zu erbringenden Arbeitsleistung zu tun, die schon beachtlich ist, wenn man sie mit der Verantwortung erledigt, die jedes öffentlichen Amt -im Politischen, im Adminstrativen- verlangt. Das gilt eben auch für die „neue“, aber auch für die bisherige BM in Waltrop.

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[…] Unverhofft ins Bürgermeisteramt – Waltrop wählt überraschend den Wechsel (Ruhrb… […]

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Robin,
es geht nicht darum, ob ich als SPD-Veteran von der Entwicklung begeistert bin oder nicht. „Begeisterung“ ist im übrigen im kommunal-politischen Alltag fehl am Platze.

Es ging mir mit meinen Beiträgen darum, zunächst daran zu erinnern, wie die politische Zusammensetzung des Rates aussieht, wie schwer es -weiterhin- sein wird, Mehrheiten für die in der Sache „richtigen “ Entscheidung für Waltrop zu organisieren und wie schwer es folglich für eine „Politik-Managerin“ sein wird, denn das ist eine BM auch, solche Prozesse zu steuern. Das hat mit Kritik oder mit Vorbehalten gegenüber Frau Mönnekes gar nichts zu tun, wohl damit, anzudeuten, daß Frau M. einen „verdammt schwierigen Job“ übernommen hat.Es wäre auch wegen dieser Erwägungen fatal, wenn die Bürgerschaft, und den Eindruck habe ich, von der neuen BM „wahre Wunder erwartet“. Die kann es und die wird es nicht geben können.

(Heck-Guthe hatte vor 1o Jahren darauf bezogen einen Vorteil gegenüber ihrer Nachfolgerin, nämlich langjährige Erfahrung im kommunalpolitischen Geschäft.

Aber das ist Vergangenheit.

Jetzt geht es um die neue BM und den neugewählten Rat und darum, was sie gemeinsam(!!) in den nächstgen 6 Jahren für Waltrop bewirken werden.)

Und noch etwas Grundsätzliches:
-also bitte nicht als Kritik an der jetzt in Waltrop durch den Wähler ion Waltrop getroffenen Entscheidung oder gar als Kritiik an der Person der Gewählten auslegen; hier ist der Wählerwillen zu akzeptieren-.

Bezogen auf die bisherige BM und bezogen auf die neue BM -und auf einige andere in NRW- stellt sich mir weiterhin die Frage, ob sich die Bürgerschaft mehrheitlich hinreichend über die Aufgaben, die Rechte, die Pflichten einer hauptamtlichen BM im klaren ist; auch in ihrem Verhältnis zum Rat, der die für eine Stadt wichtigsten Entscheidungen zu treffen hat -nicht die BM.

Ich gebe gerne zu, daß ich diesbezüglich ein Anforderungsprofil habe, das aus einer beinahe lebenslangen Erfahrung “ im und mit dem Kommunalen“ resultiert und aus dem Umgang mit vielen, vielen hauptamtlichen OB/BM in ganz Deutschland. Und da habe ich, vor allem in Bayern und Baden-W.- zahlreiche hauptamtliche OB/BM kennen gelernt -parteiübergreifend-, die meine Anforderungen an den „Job“ des OB/des BM weit übetroffen haben.

Nachzudenken ist zudem darüber, daß eine kommunal-politisch insgesamt unbefriedigende Arbeitsleistung in einer Gemeinde auch darauf zurückzuführen sein kann, daß die Arbeit der politische Führung in den „großen“ Fraktionen (und den Ortsvereinen der betr.Parteien) unbefriedigend ist. Das wäre dann ein Mangel, den auch eine politisch-administrativ bestens geeignete BM nicht ausgleichen könnte.
Aber das gilt ja alles nicht für Waltrop, jedenfalls offenkundig aus der Sicht vieler Bürger “ ab sfort“ nicht mehr.

Also, warten wir ‚mal ab, was die neue BM und der neue Rat -und eine gut funktionierende Verwaltung- in den nächsten 6 Jahren in Waltrop bewirken werden.
Als Bürger muß ich im Interesse meiner Heimatstadt Waltrop der neuen BM und dem neuen Rat -und der Verwaltung- Glück und Erfolg wünschen; und das mache ich auch.

Ich hoffe zudem, daß sich in den nächsten 6 Jahren in Sachen Bürgerbeteiligung, Bürgermitwirkung, Bürgerengagement, in Sachen „selbermachen“ bei der Wahrnehmung „an sich öffentlicher Aufgaben in Waltrop“noch mehr tun wird als bisher.
BM Kandidat Buxel zeigt ja, wie man auch nach einer Wahl neue, sehr individuelle Wege gehen kann, um als Bürger mit den Bürgern „Politik zu machen“; gut so!
Fragen wir also nicht nur danach, was die neue BM, der neue Rat, die Verwaltung für uns tun können, sondern was wir Bürger für die Stadt, also auch für uns selbst tun können -so in Abwandlung des bekannten Kennedy-Zitates-.

Robin,
ich lasse das jetzt mit den Nachbetrachtungen, den Wertungen, den Wünschen, den Vorbehalten nach der Wahl des Rates und der neuen BM; im übrigen sind deartige Überlegungen/Erwägungen nach Rats- und BM-Wahlen weder neu noch mit Blick auf Waltrop einzigartig.

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Robin, nur noch eine Anmerkung -die ja eine Wiederholung ist-:

Wie soll denn der dringend benötigte Umschwung, den Du Dir wünscht, zustande kommen bei beinahe gleichen Mehrheitsverhältnissen/Fraktionsstärken wie in den letzten 1o Jahren und beinahe identischem Personal in den Fraktionen?

Im übrigen weiß ich trotz monatelangen Wahlkampfes nicht, was den Ziel/Wirkung dieses „Umschwunges“ ganz konkret sein soll.

Aber ich bin ja willens und in der Lage, darauf zu hoffen, daß die neue BM für ihre „Umschwungpläne“, wenn sie diese konkretisiert, Mehrheiten im Rat organinisieren kann.
Also bitte:
In Kürze ganz konkrete Pläne auf den Tisch, die geeignet sind, einen Umschwung, hoffentlich in die „richtige Richtung “ zu bewirken,und dafür Mehrheiten im Rat organiseren!

Mir persönlich ist allerdings nicht klar, wer oder was denn „in die richtige Richtung“ umgeschwungen werden muß, also worin sich der große Wurf der neuen BM in konkreten Ergebnissen zu manifestiern hätte.

Ich habe gute Gründe, objektive, davor zu warnen, von der neuen Bürgermeisterin d e n Umschwung zu verlangen, den sie nicht wird herbeiführen können, selbst dann nicht, wenn sie für konkrete Pläne zur Erreichung eines solchen Umschwunges im Rat Mehrheiten finden würde.
Mir gehen die Erwartungen in der Bürgerschaft, auch da wiederhole ich mich, an die neue BM über das, was ich für realisierbar halte, weit hinaus; und das endet dann zwangsläufig in Enttäuschungen, insbesndere bei all denjenigen, die Frau Mönnekes ausgehend von m.E. nicht realistischen Erwartungen gewählt haben .
Robin,
laß die Kirche im Dorfe“ und verlang von der neuen BM keine Wundertaten!

Sie wird , auch ohne Wunder vollbringen zu können, einen „vedammt schweren Job“ zu meistern haben.

WALTER Stach
WALTER Stach
10 Jahre zuvor

Robin,
wenn Dein Beispiel für Dich den Schluß zuläßt, für Waltrop auf „große Vorteile“ zu setzen, dann irritiert mich das „ein wenig“.

Unbestritten ist, ich habe das ja, wie Dir bekannt, an einem viel krassen Einzelfall erlebt, daß in Sachen Information/Kommunikation/Einhalten schriftlicher Zusagen seitens der Stadtverwaltung unter der Veranwortung der bisherigen Bürgermeisterin Defizite festzustellen waren, und zwar oftmals und im Regelfall für mich unerklärliche, so auch in dem von Dir geschilderten Fall.

Wenn sich unter der Verantwortung der „Neuen“ in Sachen Information/Kommunikation/Transparenz/Verläßlichkeit -sh. z.B.Zusagen der Verwaltung-etwas zum Positiven verändert, dann ist das, da stimme ich Dir zu,
ein wichtiger Beitrag, um das Miteinander von Bürgermeisterin, Rat, Verwaltung, Bürgerschaft zu fördern, also so etwas wie eine “ kommunale Verantwortungsgemeinschaft“ im Bewußtsein der Bürgerschaft in Waltrop zu etablieren.

Und das wiederum könnte dann die Basis dafür sein, auch manche “ Defizite in der Sache“ gemeinsam abzubauen.

Wenn die „Neue“ in diesem Sinne -Optimierung von Information/Kommunikation zwischen BM,Rat,Verwaltung, Bürgerschaft-etwas bewegen, wenn sie prinzipell Transparenz praktizieren will, wenn sie bei der Lösung von Problemen nicht nur auf den Sachverstand der Politik und der Verwaltung setzt , sondern auf den in der kommunale Verantwortungsgemeinschaft , also u.a. auf mehr Bürgerbeteiligung, Bürgermitwirkung, wenn sie mehr als bisher dem Rechung tragen wird, was ich „das Nutzen der Ressourcen an Wissen und Verstand in der Bürgrschaft“ nenne, dann stehe ich ohne Wenn und Aber hinter einer solchen Politik, denn für die trete ich seit Jahren in unterschiedlichen Funktionen vehement ein, einschließlich meiner Mitarbeit in einschlägigen Projekten vieler Städte in Deutschland in den letzten 25 Jahren.

Robin,
und jetzt bin ich wieder bei der bereits im Beitrag -1-gemachen Aussage:

Eine solche Art, Politik im kommunalen Alltag zu praktizieren, fordert der BM als „Politikmanagerin“ viel mehr ab als das Weitermachen auf herkömmmlichen Gleisen; also auch insofern: Ein „verdammt schwierigen Job“, den „die Neue“ jetzt übernehmen wird.

So wie ich habe viele Bürger die unterschiedlichsten Vorstellungen von dem, was „die Neue“ anders, was sie evtl. besser machen könnte als die bisherigen BM.

Für alle Bürger, also auch für mich, muß aber gelten, was ich in meinem Beitrag -8-abschließend- Dir zu bedenken geraten habe.

Nun laßt uns ‚mal Schluß machen mit unseren Erwägungen zur „Neuen“ in Waltrop. Das kann die übrigen Diskutanten hier bei den Ruhrbaronen nicht interessieren. Und für uns gilt:
„Wir werden zu beobachten haben, ob sich was, wann sich was und wie sich was Neues in Waltrop unter der „Führungsverantwortung der Neuen“ tun wird.

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