Im Sommer 2015 saß eine Frau in einer U-Bahn. Dort griffen Hooligans eine Passantin an. Wie man es immer lernt, stand die Frau auf und rief: „Lasst die Passantin in Ruhe! Heh, schaut mal alle her, hier ist jemand in Not. Steht alle auf und helft mir!“ Aber die anderen Passagiere steckten ihre Nasen in ihre Smartphones und drehten sich weg. Die Frau war mit dem Notfall alleine.
Diese Frau hieß Merkel, der Notfall war die Flüchtlingskrise und die, die wegschauten waren die anderen EU-Länder.
Das Empörende ist nicht, dass Frau Merkel sich entschieden hat zu helfen. Das Empörende ist der niederträchtige Egoismus der anderen europäischen Länder, mit deren Hilfe die Aufnahme dieser Millionen Flüchtlinge noch problemloser möglich gewesen wäre. Ich bin überzeugt, dass die Kanzlerin mit dieser fehlenden Solidarität nicht gerechnet hat.
Es ist derzeit Mode, Frau Merkel vorzuwerfen, sie habe in der Flüchtlingsfrage immer noch nichts verstanden. So heißt es von der CSU, aber auch in diversen Kommentaren. Der Wahlerfolg der AfD zeige, dass die Menschen mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht einverstanden seien. Dabei sind diesem Ergebnis nach ja nur die Rechtsradikalen nicht einverstanden. Die Mehrheit hat die CDU gewählt oder eine der Parteien links von ihr (wo die FDP wirklich steht, muss sich noch erweisen). Im Übrigen ist es ja bezeichnend, dass die Wechselwähler Frau Merkel den Mindestlohn verziehen haben, den Atomausstieg, dass sie aber dann, wenn es an ihre Ressentiments gegen Ausländer geht, keinen Spaß mehr verstehen.
Was will man von Merkel? Soll sie sich hinknien und Besserung geloben? Die Ausländerpolitik der Bundesregierung wurde nach der so genannten Flüchtlingswelle bereits erheblich verschärft. Vielleicht sogar so sehr verschärft, wie es verfassungsrechtlich überhaupt möglich war. Die Deals mit diversen Diktaturen kann man nur schmutzig nennen. Das alles reicht aber anscheinend nicht. Sie soll öffentlich sagen, ihre Entscheidung, notleidenden Menschen zu helfen, sei ein Fehler gewesen. Solange sie zu ihrer Zivilcourage steht, sind Seehofer und AfD nicht zufrieden.
Seit Horst Seehofer vor einem Jahr gefordert hat, Flüchtlinge zu bevorzugen, die aus einem christlichen Kulturkreis stammen, ist die CSU für mich endgültig eine verfassungswidrige Partei. Die Rettung einer Person von ihrem kulturellen Hintergrund abhängig zu machen, verstößt gegen jedes rechtsstaatliche Grundprinzip.
Ich hoffe Frau Merkel kündigt die Fraktionsgemeinschaft mit diesen Bayerischen Bullterriern einfach auf und lässt sie mit der AfD um den rechtsradikalen Knochen streiten. Irgendwann reicht es ihr bestimmt auch.
Volle Zustimmung. Merkel hst in der Flüchtlingssitustion richtig gehandelt und in der Tat Zivilcourage und Humanismus – und demografische Übetkegungrn- über Veliebtheitswete uns politisches Kalkül gestellt.
Hätte der Alpenayatollah Seehofer hier loyal sekundiert und die Angelegenheit unterstützt anstatt plump zu spalten und den Rechtsextremen Rechtspopulusten nach dem Msil zu reden.sehe die politische Lage heute womöglich anders aus. Seehofer ist aus dem demokratischen Konsens zur Flüchtlingssaufnahme ausgestiegen und hat damit ein untragbares Maß an Ungeschlossenheit und Missstimmung erzeugt.
Er hat die Tür zu den Rechtsradikalen aufgemacht und sie hereingelassen. Er war es, der rechte Parolen in den eigentlich demokratischen Diskurs einbrachte und somit die "rechte Flanke" , deren Önnung er nun beklagt,selbst geschaffen hat,
Wären alle Regierungsparteien hinter der Ksnzketin gestandrn und hötten- wie zehntszsebde hierzilande- konstruktiv mitgestsltet anstatt rechtsradikales Gedankengut salonfähig zu machen,hätte die AFD ein pasr Prozrnt weniger erzielen können und wir müssten nun nicht über 90 Personen von dieser Partei mit Steuergeldern inklusive eventurlle Pbetgangsgelder alimentieren,
Es waren nicht nur die EU Länder. Es waren grösste Teile der Weltgemeinschaft.
Hier muss auch die UN stärker aktiv werden und endlich auch die zugesagten Beiträge vieler Staaten einfordern.
Genau! Wir Deutschen müssen der Welt mal wieder beweisen, dass wir die besseren Menschen sind! Jeder, der anders denkt, ist ein Volksverräter und elender Schuft. ?
Einige haben wohl immer noch nicht begriffen, dass auch in Deutschland 60-70% der Bevölkerung genau die Flüchtlingspolitik wünscht, die auch die europäischen Partner präferieren: Sicherung der Außengrenzen und rasche Abschiebung von wirtschaftsflüchtlingen / Kriminellen.
Btw: Das Handeln von Frau Merkel unter "Zivilcourage" zu führen, ist unter Berücksichtigung ihrer Position schon sehr sehr kreativ 😉
Zivilcourage? Nö!
"Die Flüchtlinge" sind für einige Linke anscheinend die politische Gretchenfrage. Aus dem Wahlverhalten und dem miesen Abschneiden der GroKo-Parteien eine Zustimmung zu Merkels "Wir schaffen das" abzuleiten, ist ein Trugschluss, den man eigentlich nur als CDU-ler oder Sozi hinbekommt. Das nenne ich Chuzpe!
Merkels politischer Kurs basiert auf Meinungsumfragen und der Beobachtung des politischen Anemometers. Das ist – für mich – der wirkliche Populismus. Eine Position oder gar Haltung kann ich, bei dem blanken Macht(erhaltungs)willen, nicht erkennen.
@Daniel- man kann durch eine solche Entscheidung, wie Merkel sie getroffen hat, eine Position auch verlieren und /oder sich gewaltiger Kritik aussetzen. Das.was da über sie zum Teil hereinbrach, muss Mensch erst einmal aushalten können.
Insofern hat sie sehr wohl Zivilcourage, verbunden mit hohem persönlichen Risiko, bewiesen,
Aus meiner Sicht war das ihre beste,weil menschlich beeindruckendste und wahrscheinlich auch klügste Entscheidung,
Was wäre passiert,wenn sie anders entschieden hätte?
So aber sind viele vor allem junge Menschen ins Land gekommen, die zur Zukunft dieses Staatswesens nach einiger Zeit vieles beitragen können- vergessen wir mal für einen Moment einen gewissen Prozentsatz an wahrlich unangenehmen Zeitgenossen,die unzweifelhaft auch mitgekommen sind.
Vor wenigen Jahren aber waren die Themen Demografie und alternde Gesellschaft und Renten auf der Tagesordnung. Um das Rentensystem auch noch über 2030 hinaus halten zu können, bedurfte es entweder einer gewaltigen Steigering der Geburtenrate – oder eben großer Zuwanderung,
Klingelt's?
Der Mythos vom humanitären Flüchtlingskurs von Angela Merkel ist offensichtlich nicht tot zu kriegen. Dabei hat es ihn nie wirklich gegeben.
https://www.ruhrbarone.de/den-humanitaeren-fluechtlingskurs-der-kanzlerin-gibt-es-nicht/123579
@6 Das Rentensystem mit Generationenvertrag braucht Einzahler , die die Rente der Rentner aufbringen.
Hohe Geburten, hohe Einwanderung können dazu beitragen. Sie müssen es aber nicht.
Deutschland muss auch nicht von 80 Mio bewohnt werden.
@Arnold: Widerspricht finde ich nicht meiner Frage "Was wollen die denn noch?". Ich sehe bei Merkel keinen grundsätzlich humanitären Kurs, wohl aber in dieser einen Entscheidung, die aus der Not heraus getroffen wurde. Und genau die verzeiht man ihr nicht.
@Arnold Voss: Sie hat auch in der heutigen Nachbetrachtung aber wesentlich humaner gehandelt als alle die, die ihre strikte, fremdenfeindliche Ablehnung der Flüchtlingsaufnahme heute und ziemlich verzweifelt, da hoffnungslos, nachträglich mit angeblichen Rechtsverstößen der damaligen Regierung relativieren wollen.
@6/RobinS: erfrischend! Den Selbstbetrug von den ehemaligen Flüchtlingen, die unser Rentensystem retten, durfte man schon länger nicht mehr hören, nachdem er anfangs gebetsmühlenartig wiederholt würde.
@11 Das ist kein Selbstbetrug,
Nur,wenn Sie absurderweise erwartet haben,,dass das sofort oder in drei Jahren wirkt, liegen Sie falsch und im übrigen hat das auch niemand behauptet.
Von denjenigen.die zuletzt kamen.wird ein gewisser –
von mir nicht zu benennder – Prozentsatz zeitnah oder nach einigen Jahren in sozialversicherungspflichtigen Jobs tätig sein.
Dazu kamen viele Kinder.die hier zunächst ihre schulische und dann berufliche Ausbildung absolvieren werden.
Angesichts der deutlich veränderten Haltung zu Einwanderung in unserer Gesellschaft sind auch die Integrationsangebote sowohl quantitativ als auch qualitativ auf deutlich höherem.wenn auch nicht ausreichenden Niveau. so dass wir in der aktuellen sowie der folgenden Generation der Zuwanderer spürbar positive Effekte erleben werden .
Selbst hochqualifiziert Kräfte benötigen- neben Spracherwwrb, Anerkennung der Qualifikation etc,- eine gewisse Zeit.bis sie – besonders nach Fluchterfahrung- wieder auf früherem Niveau in ihren angespannten Berufen arbeiten können,
Aber- unken Sie ruhig weiter.
@11 Herr Voss
Ich habe nicht gesagt, dass Merkel grundsätzlich eine humanitäre Flüchtlingspolitik betreibt, sondern in September 2015 eine Entscheidung getroffen hat, die man durchaus als humanitär und auch mutig , aber wshrscheinlich angesichts einer drohenden Tragödie auch als alternativlos bezeichnen kann,
Ich finde im übrigen gut,dass Deutschland als eines dwr reichsten Länder dueser Erde viele Flüchtlinge aufnimmt Schade, dass andere europäische Staaten diesem Beispiel nicht folgen wollen und stattdessen nationalistische,chauvinistische und rassistische Motive über Humanitär und universelle Menschenrechte stellen,
Das sind für mich "Arschloch-Staaten"
-5-
abraxasrgb
Zustimmung zu den Äußerungen im letzten Absatz!
Ob die alte und wahrscheinlich (?) neue Kanzlerin Merkel sich in den nächsten 4 (?) Jahren anders verhalten, anders präsentieren wird, anders zu präsentieren in der Lage ist:
"Klare, unmißverständliche Aussagen und konkrete Zielformulierungen für die nächsten 4 Jahre z.B. in Sachen EU, z.B. in der sog. Klimapolitik, z.B. zur Digitalisierung, z.B. zu einem Eiwanderungsgesetz, z.B. in der Bildungspolitik einschließlich einer GG–Änderung, die dem BUND mehr Kompetenzen zubiligen könnte und das alles getragen und geprägt von dem Kanzlerinnen- Willen, bezüglich ihrer Aussagen und ihrer Zielsetzungen den politischen Streit nicht nur "als notwendiges Übel" zu begreifen, sondern diesen bewußt zu suchen ,zu befördern, zu hegen und zu pflegen?
PS
Vom Führungspersonal "meiner " SPD erwarte ich Gleiches!
Robin S.,
zu den Menschen, die bisher aus ihrer Heimat nach Deutschland geflohen sind und über die damit einhergehenden kurz-, mittel- und langfristigen Probleme ist – selbstverständlich heftig diskutiert worden -wahlentscheidend?- und wird weiterhin heftig diskutiert werden; denn es werden weiterhin Menschen aus ihren Heimaltländern zu fliehen versuchen -nah Europa, nach Deutschland.
Und diese kontroverse Diskussion wurde -und wird weiterhin- primär emotional und weniger rational geführt, wobei zu bedenken ist, daß die emotional bestimmte Grundpositionierung eines jeden Einzelnen ganz wesentlich damit zu tun, ob der Einzelne -aufgrund seiner persönlichen Anlagen/aufgrund seines sozialen/kulturellen Status- ehe zu den ausgeprägt ängstlichen und besorgten Menschen zählt oder ehe zu den (wage-) mutigen, den weniger besorgten, also zu den Menschen, die in jedem Neuen, in jedem Fremden, in allem Fremden eine stets willkommene Herausforderung für sich und die Gesellschaft sehen, der man sich mit Mut, mit Zuversicht, positiv denkend stellt, was selbstverständlich ein- und nicht ausschließt , daß sie sich dabei stets aller "Risiken und Nebenwirkungen" bewußt sind und diese diese nicht auszublenden.
An dieser Verschiedenartigkeit der Menschen, auch der hier Diskutierenden, und folglich an ihrer unterschiedlichen Emotionalität läßt sich nichts ändern, sie muß allerdings stets von jedermann bedacht werden, u.a. dann, wenn der eine "unkend" das denkbar Schlimmste für sich und die Gesellschaft befürchtet angesichts der Menschen, die nach Deutschland geflohen sind, und wenn der Andere darin eine Herausforderung erkennt, der man sich stellt in der Gewissheit, sie bewältigen zu können – im Interesse der geflohenen Menschen und der Zukunft "unserer Gesellschaft wegen". Darauf bezogen fand ich und finde ich auch heute noch das Leitmotiv von Frau Merkel für das von ihr gewünschte Denken und Handeln in Gesellschaft und Staat zutreffend: "Wir schaffen das",
@12: Dass ein gewisser Prozentsatz sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein wird, ist nun wirklich keine gewagte Aussage. Eine wirtschaftliche Erwartung an Flüchtlinge zu haben, ist allerdings das allererste Problem. Wenn die Erwartung nicht erfüllt werden kann, wendet es sich nämlich schnell gegen diese Menschen.
Flüchtlingen – um solche handelt es sich ja, nicht um "Zuwanderer" – muss völlig unabhängig von ihrem wirtschaftlichen Potenzial Schutz und Lebensunterhalt gegeben werden, solange der Fluchtgrund besteht. Asylrecht als Ersatz für ein Einwanderungsrecht ist wirtschaftlich unsinnig, rechtlich nicht gedeckt und setzt falsche Anreize.
Das Thema Asyl wird nach Europa verschoben. Vermutlich inkl. Flüchtlingshilfe.
Das Einwanderungsgesetz wird kommen.
Hoffentlich wird insbesondere im Bereich der Flüchtlinge auch die UN stärker verpflichtet. Denn wie soll bspw. Bangladesch den vielen Flüchtlingen aus Birma, dem Land der Friedensnobelpreisträgerin helfen.
Vielleicht sollten wir damit anfangen, nicht jeden, der das Wort "Asyl" ausspricht, als Flüchtling zu behandeln bzw. zu betrachten. Illegale Grenzübertretung ist m.W. eine Straftat und sollte auch als solche behandelt werden. Falls Merkel dies nicht nur im stillen Kämmerlein, sondern auch öffentlich täte, wäre die Aktzeptanz gegenüber den tatsächlichen Flüchtlingen erheblich größer.