US-Präsident Trump – Katastrophe oder heilsamer Schock?

Auch ich habe Trump nicht als Präsident kommen sehen, ja nicht kommen sehen wollen. Mein Blick auf die USA ist ein durch New York City gefilterter Ost-Küsten-Blick geblieben. Ich habe immer um die riesige amerikanische Provinz gewusst. Besucht habe ich sie, obwohl ich seit 1986 jedes Jahr für mindesten 2 Monate in diesem Land weile, jedoch nie. Ich will im Folgenden trotzdem versuchen, die Folgen dieser Wahl für die USA einzuschätzen.

Wer das tun will kommt nicht umhin, zwischen dem Wahlsystem-Ergebnis und dem Stimmenzahl-Ergebnis zu unterscheiden. Die politische Grundstimmung eines Landes hängt nämlich von Letzterem und nicht von Ersterem ab. Anders ausgedrückt: Trump hat die politische Macht erobert, nicht aber die Mehrheit der Wahl-Bürger des Landes für sich gewonnen.

Das macht außenpolitisch keinen Unterschied, innenpolitisch ist es jedoch von allergrößter Bedeutung und das weiß auch Donald Trump selbst. Es war also absehbar, dass er nach dem Sieg sein Versprechen, „Crooky Hillary“ ins Gefängnis zu bringen, brechen würde müssen. Dass er das auf seine radikale Art der Verdrehung vorherige Aussagen gemacht hat, ändert nichts an der dahinter stehenden politischen Tatsache: Dass die Stimmung seiner Anhänger nicht die Mehrheitsstimmung im Lande ist.

Spätestens hier hätten die Faschismus-Interpreten stutzig werden müssen, denn die Anpassung an die realen Mehrheitsverhältnisse haben Faschisten nach ihrem Sieg noch nie interessiert. Ganz besonders nicht was den Umgang mit ihren politischen Gegnern betrifft. Donald Trump und seine Berater allerdings schon, weil sie keineswegs vorhaben, eine Diktatur zu errichten, sondern stattdessen ihre demokratische Wiederwahl mit einer echten Stimmenmehrheit anstreben.

Dass das ein Teil der rassistischen, nationalistischen, ja neonazistischen Trump-Wählerschaft anders sieht, ändert nichts daran, dass der faschistische, respektive faschistoide Anteil unter den Fans des neuen Präsidenten offensichtlich nur eine Minderheit ausmacht. Ansonsten gibt es in den USA nicht mehr Rassisten und Sexisten als noch zu Zeit Barack Obamas, denn solche tief sitzenden Einstellungen und Prägungen ändern sich nicht im Wahlrhythmus.

Die Wählerschaft der USA ist durch die Wahl Trumps auch nicht nach rechts gerückt, wie die Vorwahlerfolge von Bernie Sanders zeigen. Es ist einzig und allein der politische Stimmungswandel eines Teils der Wählerschaft der zusammen mit dem Us-amerikanische Wahlsystem für einen, im Verhältnis zu seinem Vorgänger, eindeutig rechtsgerichteten Präsidenten gesorgt hat.

In dessen bislang bekannten Regierungsteam befinden sich allerdings auch ausgewiesene Rechtsextremisten, und das ist, neben der Unbeherrschtheit und phasenweisen Verwirrtheit des Team-Chefs, das innenpolitisch wirklich besorgniserregende. Da hilft auch nicht, dass sich auf diese jetzt schon die geballte Aufmerksamkeit der nach wie vor mehrheitlich liberalen amerikanischen Medien richtet.

Ansonsten hat es in der us-amerikanischen Geschichte auf Basis eines immer schon ausgeprägten Patriotismus immer wieder nationalistische und isolationistische Tendenzen gegeben. Das gleich gilt für die immer wiederkehrenden Ängste der auf Grund der systematischen Einwanderungspolitik des Landes tendenziell abnehmenden Zahl der ursprünglich dominanten weißen Mehrheitsbevölkerung.

Das besondere und zugleich bedrohliche bei der Wahl Trumps ist das Zusammentreffen und die gegenseitige Verstärkung beider gesellschaftlichen Phänomene, die der Kandidat in seinem Wahlkampf nicht nur systematisch aufgenommen, sondern mit allen propagandistischen Mitteln und ohne jede politische Rücksicht und gesamtgesellschaftlicher Verantwortung verstärkt hat.

Daraus jedoch zu schließen, dass es in diesem Wahlkampf nur um Gefühle und ihr Aufpeitschen ging, ist genauso falsch wie die Faschismusthese. Es gibt nämlich die Korruption der politischen Führungskaste, für die, zumindest im Wahlkampf selbst, Hillary Clinton als krudes und zugleich sexistisches Feindbild herhalten musste, wirklich. Ganz real sind auch die Amerikaner, die unter den Folgen der Globalisierung kurz und mittelfristig erheblich leiden und deswegen nichts davon haben, wenn ihre Kinder irgendwann zu ihren Profiteuren zählen.

Es gibt aber vor allem die zunehmende kollektive US-amerikanische Erfahrung, dass das Land, was es auch weltpolitisch macht, so oder so die große Image-Arschkarte zieht und dafür noch eine irre Menge Dollars ausgibt, die, wenn man sich z.B. das amerikanische öffentliche Schul- und Sozialsystem und die technische Infrastruktur ansieht, offensichtlich im eigenen Land nützlicher ausgegeben werden könnten. Von den strategischen und taktischen Fehlern bei der Interventionspolitik nach 9.11 ganz zu schweigen.

Wenn unter diese ganz realen und faktenbelegten Bedingungen z.B. ein amerikanischer Arbeiter im deindustrialisierten „Rostbelt“ des Landes bei der Stimmabgabe von den Demokraten zu den Republikaner wechselt, weil ihm dessen Präsidentschaft kurzgefasst weniger Kriege und mehr Arbeitslätze plus den Kampf gegen die Korruption der politischen Klasse verspricht, hat das deswegen erst einmal Garnichts mit Rassismus und/oder Sexismus zu tun, nur weil der Kandidat die diesbezüglichen Ressentiments systematisch und authentisch bedient.

Aber selbst wenn es sich bei ihm um einen weißen Rassisten und Sexisten handelt, dann zeigt seine frühere Wahl der demokratischen Partei, dass es ihm darum nie vorrangig ging, sondern darum, dass seine wirtschaftlichen Interessen ihm mindestens genauso wichtig sind wie seine kulturellen. Hätte Trump also in seinen Forderungen nur letztere befriedigt, wäre solch einer wohlmöglich gar nicht zu Wahl gegangen, bzw. hätte er, wenn Bernie Sanders der demokratische Kandidat gewesen wäre, wahrscheinlich weiter demokratisch gewählt.

Keine Frage, die unter den weißen US-amerikanischen Rassisten und Sexisten, denen es auf Grund ihrer wirtschaftlichen Absicherung immer schon mehr oder sogar vorrangig um den Kulturkampf ging, haben in Trump genau den richtigen Kandidaten gefunden und natürlich auch gewählt. Einzig ihre Stimmen hätten aber selbst bei noch klügerer Ausnutzung des US-amerikanischen Wahlsystems nicht zu seinem Sieg ausgereicht. Dazu bedurfte es auch Wählerinnen und Wähler aus anderen Bevölkerungsschichten und Ethnien, und die gab es reichlich.

Nicht nur vielen männlichen Weißen, sondern auch dem männlichen Teil der gut ein Drittel Latinos die Trump gewählt haben, werden seine Chauvisprüche mehrheitlich gut gefallen haben. Weiße und farbige Wählerinnen werden sie zwar überwiegend und gemeinsam abgelehnt haben, was viele weiße Frauen aber offensichtlich nicht davon abgehalten hat, die rassistischen und/oder nationalistischen Sprüche Trumps gut zu finden. Antisexismus kombiniert sich eben nicht automatisch mit Antirassismus, und Einwanderer sind nicht schon aus sich selbst heraus frei von Fremdenfeindlichkeit. Erst recht nicht, wenn die Betreffenden sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen.

Im Übrigen ist es eine völlig schräge politische Position, wenn dieselben Leute, die Farbigen in ihrem eigenen Interesse die Wahl eines farbigen Präsidenten empfehlen, den weißen Wählern die Wahl eines weißen Präsidenten zum rassistischen Akt verdrehen. Mal abgesehen davon, dass es auch farbige Rassisten gibt, die genau deswegen einen farbigen Rassisten wählen, gibt es keinen rassistischen Automatismus bezüglich der gleichen Hautfarbe von Wähler und Gewählten welchen Geschlechtes auch immer.

Das „Voting along the Colourline“ war lange Zeit vielmehr die Regel im Mutterland der Multikultur, das allerdings bei einem insgesamt starken Verfassungspatriotismus aller Wähler. Das Farbige nicht nur ausnahmsweise weiß wählen und vor allem Weiße nicht nur ausnahmsweise farbig, ist eine relativ neue politische Entwicklung die am Ende, neben Anderem, die Präsidentschaft Obamas überhaupt erst möglich gemacht hat.

Dieses für die demokratische Weiterentwicklung einer multikulturellen Gesellschaft äußerst wichtig „Voting against the Colourline“ könnte unter Trump wieder abnehmen, bzw. ist der Sieg Trumps ein Zeichen dafür, dass sich auch hier ein Rollback stattfindet. Dass auch in den USA die kulturelle Identität bei den Wahlen wieder eine größere Rolle spielt als die gemeinsame ökonomisch und soziale Lage und die gemeinsamen überkulturellen Werte der amerikanischen Verfassung.

Aber wie jeder Rollback erzeugt er auch Widerstand bei denen, die die absehbare Politik der nationalen Abschottung und der kulturellen Exklusion als Angriff auf ihre politischen und soziokulturellen Interessen und Werte empfinden, ja sie als im Kern unamerikanisch ansehen. Insofern kann sich die Wahl Donald Trumps von einer anscheinend unaufhaltsamen Katastrophe auch zum heilsamen Schock entwickeln.

Erst recht, wenn sich herausstellt, dass er mit seiner Abschottungspolitik gerade seine Arbeitsplatzversprechen nicht einhalten kann, sich aber gleichzeitig nicht davor scheut, sich selbst, seiner Familie und seinen Freunden persönliche Vorteile aus seiner Regentschaft zu verschaffen und die amerikanische Oberschicht durch weitere Steuererleichterungen noch reicher zu machen.

Die zentrale Erfahrung, dass Rassismus, Sexismus und Nationalismus aus sich heraus keinen einzigen Arbeitsplatz schaffen, könnte nach einer oder zwei turbulenten Amtszeiten des „wütenden, alten, reichen, weißen Mannes“ dann nicht nur zu der dringend notwendigen Erneuerung der US-amerikanischen Demokratie führen, sondern auch zur ersten farbigen Us-Präsidentin namens Michelle Obama.