Der in dieser Woche durchgeführte Blitzmarathon der Polizei spaltet ja ohnehin die Meinungen. Reine Publicityshow oder durchaus sinnvolle Maßnahme der Verkehrserziehung? Es wird noch immer heftig debattiert und auch gestritten.
Auf welch wackligen Füßen die Aktion dabei allerdings teilweise zu stehen scheint, das habe ich hier bei mir um die Ecke nun in dieser Woche erfahren dürfen. Da wurde nun bei der jüngsten Runde der Polizeiaktion eine Kontrolle verhindert, da das dort die zulässige Höchstgeschwindigkeit vorschreibende Verkehrsschild (Spielstraße) teilweise mit blauer Sprühfarbe beschmiert war. Und das ist jetzt kein Witz!
Zieht man dabei nun einmal den Zustand vieler Schilder am Straßenrand in der Region mit in Betracht, dann fragt man sich ja schon irgendwie, ob der zunehmend von Vandalismus und schlichtem Gammel (verblichen, vermoost) betroffene Zustand vieler Schilder im Ruhrgebiet vielleicht schon bald dazu führt, dass Großeinsätze wie der Blitzmarathon am Ende gar nicht mehr überall rechtssicher durchgeführt werden können… Käme das am Ende so, es gebe sicherlich nicht nur traurige Gesichter. 😉
Mal ganz im Ernst: Wenn bereits ein nur teilweise mit Farbe besprühtes Schild, welches trotz Schmiererei in diesem konkreten Fall noch immer eindeutig als ‚Spielstraßen‘-Schild zu erkennen war, in rechtlicher Hinsicht offenbar gar nicht mehr verlässlich gültig ist, wie in diesem Fall von Polizei und Ordnungsamt offen anerkannt, betrifft das dann in ähnlicher Weise vermutlich nicht gleich tausende ähnlich verunstalteter Schilder im ganzen Lande, speziell eben auch hier bei uns im von der Pleite vieler Städte und Kreise bedrohten Revier?
Und wenn man nun beobachten kann bzw. muss wie die Pflege solcher Verkehrszeichen zuletzt in großem Stil von vielen Kommunen im Lande sichtbar heruntergefahren wird, könnte das nicht ohnehin bald tatsächlich auch zu erheblichen Problemen bei der Durchführung eines solchen Blitzmarathons führen? Und sind dann nicht vielleicht auch bereits jetzt schon viele der dabei verhängten Geldbußen juristisch angreifbar?
Vielleicht gar kein so abwegiger Gedanke, wie es zunächst scheint…
@Robin, nur amateurhaft übersprayte oder algenbewucherte Verkehrsschilder behalten regelmäßig ihre Gültigkeit, das sollte eigentlich jeder Autofahrer mit dem Führerscheinerhalt eingebrannt bekommen haben. Ungültig werden sie durch Überkreuzen mit spez. orange-roten Latten (keine Klebebänder!), Demontage, Überhängen mit blickdichten Säcken und/oder Wegdrehen aus der Blickrichtung des Autofahrers.
Und durch das Kennzeichen bzw. Wohnadresse als ortskundig erkennbare Autofahrer haben bei sowas *immer* schlechte Karten.
@Klaus: Dann wirf mal einen kurzen Blick auf das Schild hier:
https://www.waltroper-zeitung.de/lokales/waltrop/Hafenstrasse-Schmiererei-verhindert-Radarkontrolle;art1010,1273923
Und das hat offenbar doch schon ausgereicht um Polizei und Ordnungsamt aufgrund der Rechtslage hier am Ort auf die Blitzerei verzichten zu lassen.
Daher ja auch meine Verwunderung bei dem Thema heute.
Leider konnte ich vorhin kein eigenes Foto mehr von dem Schild machen, da die blaue Farbe auf diesem da bereits entfernt war…
Die Rechtslage ist bei solchen Schmierereien, die für den Autofahrer auch ohne großes Nachdenken als nicht „offiziell“ erkennbar sind, eigentlich sehr klar. Ich schätze, die hatten an dieser Stelle einfach keinen Bock, weil da nicht viel zu holen war.