Am Donnerstag entscheidet Hagen, ob es im RVR bleibt oder nicht. Der Verband versucht noch schnell sich etwas gute Stimmung zu kaufen. Ob es reicht?
Hagen. Foto: Wikipedia
40 Stimmen brauchen die Austrittsbefürworter in Hagen, um die zweidrittel Mehrheit im Rat zusammen zu bekommen, um aus dem RVR auszutreten und glaubt man der Westfälischen Rundschau, stehen die Chancen nicht schlecht, dass diese 40 Stimmen am Donnerstag, wenn die Entscheidung fällt, auch stehen werden: RVR Austritt von Hagen steht bevor, so die Überschrift eines Artikels über die nahe Ratsentscheidung. Die WR rechnet: Von der CDU könnten 18 Austrittsstimmen kommen, von der SPD (19 Stimmen) wird wohl mehrheitlich einem Votum des Unterbezirks folgen und auch für den Austritt stimmen. Bei den Grünen gibt es einen Austrittsbefürworter, die vier Ratsmitglieder von Bürger für Hagen sind wohl auch für den Austritt. Drei weitere Gruppen im Rat mit insgesamt sechs Sitzen haben sich noch nicht festgelegt. Ein Austritt ist also wahrscheinlich – und wenn nicht, wird es wieder sehr knapp. Auch dass der RVR im letzten Augenblick eine Marketingkampagne für die Hagener Museen mit 85.000 Euro unterstützen will, wird daran kaum noch etwas ändern. Viele Hagener Politiker glauben, dass es sich für Hagen finanziell nicht lohnt, im RVR zu bleiben. Hagen ist pleite. Die gleichen Politiker, die jetzt mit dem Pfennig fuchsen haben allerdings lange eine riskante Politik mitgetragen, die mit SWAP-Geschäften die Stadt an den Rand des Ruins und vielleicht sogar einen Schritt weiter geführt hat. Über 50 Millionen hat Hagen dabei verloren.
Wenn Hagen austritt, haben wir eine klare Entscheidung. Mit der kann man leben. Hagens Austritt aus dem Ruhrgebiet wird für Hagen schlimmer sein als für das Revier. Mehr Sorgen mache ich mir, wenn Hagen mit einer knappen Mehrheit im RVR bleibt. Dann haben wir neben dem Kreis Wesel ein weiteres RVR Mitglied, dass mehrheitlich nichts mit dem Ruhrgebiet zu tun haben möchte. Ich will aber Städte und Kreise, die zusammen arbeiten wollen und nicht durch reinen Zwang zusammen gehalten werden. Statt einem knappen Verfehlen der 2/3 Hürde wünsche ich mir ein klares Votum für das Ruhrgebiet (Das es nicht geben wird) – oder einen Austritt Hagens. Dann haben wir klare Verhältnisse und können unseren Weg gehen – auch bei der Kulturhaupstadt, die dann ohne Hagen stattfinden sollte.
Stephan, die Frage sollte man auch mal andersrum stellen.
War Hagen überhaupt eine Ruhrpottstadt? Jedenfalls Großzechen, wie an der Emscher gab es dort nicht. Da muss man sich auch mal Fragen, wie zufällig die Grenzen entstanden sind und warum das ganze Gebilde nicht mehr zum Rheinland oder zu Westfalen gehören soll.
Was Hagen betrifft: Hagen hat nichts davon, dass die Fördergelder der RVR zur Begrünung des Emschergebiets verwendet werden. Ein Austritt ist daher nur verständlich. Dass trifft in übrigen für alle Ränder zu.
Verständlich ist es aber auch, das die Mehrheit der Städte, die fast alle an der Emscher liegen, die Emscher Grün haben möchten.
Ein 2/3 Hürde ist dagegen in jeden Fall Undemokratisch, zumal darüber entschieden wird, ob man Rheinland, Westfalen oder Ruhrpott ist. Einen Austritt Hagen wäre aber in jeden Fall sehr gut, da dann endlich mal Bewegung in dem Verband RVR kämme. Momentan werden ja beim RVR alle Ränder stark vernachlässigt, und nur als Geldquelle abgeschröpft.
NB