Vorbild Stolberg: Dortmunder Polizei will Neonazi-Demo am 1. Mai verbieten

Am 1. Mai will die Nazipartei „Die Rechte“ in Dortmund demonstrieren. Polizeipräsident Wesseler will den Aufmarsch verbieten. Vorbild ist Aachen, wo sich dei Polizei mit dem Verbot vor dem Oberverwaltungsgericht durchsetzte.

Es ist eine Machtprobe und Dortmunds Polizeipräsident Norbert Wesseler gedenkt sie zu gewinnen: Am 1. Mail will die Neonazipartei „Die Rechte“ in Dortmund aufmarschieren. Kein Jahr nach dem Verbot der Kameradschaften, aus denen sich ein Großteil ihrer Kader rekrutiert und auf den Tag vier Jahre nachdem Neonazis eine DGB-Demonstration brutal angegriffen haben.

Das Wesseler nach einem Bericht der Ruhr Nachrichten den Naziaufmarsch verbieten will heißt, dass er eine realistische Chance sieht, mit einem Verbot auch vor Gericht durchzukommen. Sah Wesseler eine Chance auf ein Verbot, wie beim Antikriegstag im vergangenen Spätsommer, kam es zu einem Verbot. Sah er keine Chance, setzte er auf strenge Auflagen und ließ Gegendemonstranten in die Nähe der Nazis, so dass Protest hör- und sichtbar war.

Vorbild Wesselers ist Stolberg, wo erst kürzlich das Verbot einer Nazi-Demonstration vor Gericht  erfolgreich durchgesetzt wurde.