Viele Sozialdemokraten in den Ländern werden das Fettnapf-Hopping von Peer Steinbrück mit heimliche Freude betrachten. Sein Scheitern sichert ihre Jobs.
1998 – was für ein Triumph: SPD und Grüne lösten CDU und FDP ab. Gerhard Schröder wurde Kanzler, Helmut Kohls Ära endete. der Tag ses Triumphs war allerdings auch der Tag, an dem die SPD zu einer sehr beeindruckenden Niederlagenserie ansetzte. Wir erinnern uns: Zum Beispiel in Hessen, Hamburg, Niedersachsen, dem Saarland, und in NRW flog die SPD aus der Regierung heraus. Dutzende von Ministern und Staatssekretären verloren ihre Jobs. Aus vielen Ministerien und Staatskanzleien hörte man laustes Wehklagen. Und unter Schwarz-Gelb? Hamburg, NRW und Niedersachsen wurden zum Beispiel zurückerobert. Auch im Osten ist die SPD an mehreren Regierungen beteiligt.
Gewinnen CDU und FDP, können sich viele Genossen entspannt zurücklehnen: Ihre Chancen stehen gut, ihre Ämter in den Ländern zu behalten. Niemand wird sie zwischen den Bundestagswahlen für die Patzer einer rot-grünen Bundesregierung verantwortlich machen. Und der Garant der Macht der SPD in den Ländern heißt Peer Steinbrück. Würde die SPD wirklich nach der Macht in Berlin greifen, wären Hannelore Kraft oder vielleicht Olaf Scholz die Kanzlerkandidaten. Nicht einer wie Steinbrück, der noch nie eine Wahl gewonnen hat und von dem sie sich in Bottrop erzählen, er sei der einzige Politiker dem jemals ein Gaul im Wahlkampf aufs Sakko gerotzt hätte – was allgemein nicht als Glückszeichen gewertet wird. Steinbrück weiß schlicht nicht, wie gewinnen geht.
Steinbrück zahlt in dem 2013er Wahlkampf an seine Partei zurück: Alles was er ist, hat er der SPD zu verdanken. Jeden Cent den er jemals im Beruf verdiente, jeden Posten den er ergatterte, seine Prominenz die er so gut zu vermarkten wusste – ohne SPD-Parteibuch wäre das alles für ihn unerreichbar gewesen. Jetzt muss er in einen Wahlkampf, den er kaum gewinnen kann. Den Lohn dafür hat er schon längst erhalten. Und in vier Jahren meint es die SPD dann vielleicht wieder ernst – mit einem Kandidaten oder einer Kandidatin, die schon mal erfolgreich war.
So isses. Aber als Stadtwerke-Redner wird H. Steinbrück doch auch nach seiner Niederlage noch ein paar Euros zu verdienen wissen.
Selten so viel Unsinn gelesen. Könnt ihr euch noch an die Schlagzeilen ALLER Zeitungen letzten Sommer/Herbst erinnern? Warum Peer Steinbrück Kanzlerkandidat werden muss, weil er der beliebteste, der beste, etc. ist? Und jetzt lese ich:
ROFLCOPTER!
@Henning: Hier hast Du so etwas nicht gelesen 🙂
Dieser Artikel erschien als Steinbrück Kandidat wurde:
https://www.ruhrbarone.de/erleichterung-steinbrueck-kann-aussenminister/
Stefan,
nichts Neues im Ziel, auch nicht in deinem:
„Steinbrück madig machen „.
Orginell erscheint mir Deine Begründung , aber in sich schlüssig erscheint sie mir nicht.
„Warum die SPD nicht gewinnen will“.
Ich -als einer von Vielen- hoffe nach wie vor als SPDler, daß „wir “ gewinnen, dh., daß es im neuen Bundestag eine Mehrheit geben wird, die a.)Frau Merkel verhindern kann und b.)ausreicht, damit Steinbrück Kanzler wird.
Möglich ist das nach wie vor!
PS
Was mir, unabhängig von Deinem Beitrag, wieder einmal auffällt, allerdings nicht verwundert, ist
1.)
die selbstverständliche Akzeptanz der veröffentlichen Meinung zum letzten der vielen „Umfallern“ der Kanzlerin.
Gegen die bisherige Meinung der Kanzlerin, vor allem gegen einen Beschluß des CDU-Parteitages(!!), wird von ihr ein sog. Kompromiss in Sachen „Quote für die Aufsichtsräte“ in der CDU/CSU Bundestagsfraktion durchgesetzt und anschließend medienwirksam als „politische Großtat, als „genialer Schachzug“ der Kanzlerin gewürdigt .
(Und da gab es bekanntlich noch mehr Umfaller der Kanzlerin, weil es jeweils ihrem kurzfristigen Machtkalkül entsprach und sie es den Umfragewerten zu schulden meinte; und die Medien dazu?
Ist die politische, ist die mediale Macht des weiblichen „Dreigestirnes“ -Merkel, Springer,Mohn- in Deutschland so gewaltig, daß „Merkel-Kritik“ nicht stattfinden darf, wohl aber permanten Bemühungen erwünscht sind, Steinbrück „madig zu machen“?)
2.,
daß die Forsa-Umfrageergebnisse stets, so auch in der aktuellen von dieser Woche eklantant abweichen von den Umfrageergebnissen anderer Institutionen , und zwar deutlich negativ zu Ungunsten von Steinbrück und der SPD.
Erwähnt werden in der medialen Öffentlichkeit vorrangig die Forsa-Umfrageergebnisse, nicht die Ergebnisse anderer Institutionen, und vor allem scheint die mediale Öffentlichkeit kein Interesse daran zu haben, der Frage nach Gründen, nach Begründungen, nach den Ziel und Zweck solcher Forsa-Umfrageergenisse nachzugehen -ist auch das so von Merkel,Springer,Mohn gewünscht und gesteuert?
Steinbrück zieht die SPD endgültig in den Keller. Stattdessen wird die FDP die 5% Hürde knapp überspringen und die schlechteste Regierungsmannschaft seit langem darf weitermachen wie bisher. Wie gruselig!
[…] Quelle Ruhrbarone: Warum die SPD die Bundestagswahl gar nicht gewinnen will und Peer Steinbrück der ideale Kandidat is… […]
@Stefan Da hast Du mal recht: Steinbrück verdankt seiner Partei alles.
Was viele vergessen haben: Der Mann war als Finanzminister ein erklärter Gegner aller Steuerzahler. Wo auch immer ein Gericht eine Steuer für nichtig erklärte, erließe er „Nicht-Beachtungsverordnungen“.
Wozu die SPD den Kanzler stellen will, weiß sie selbst nicht. Sie stimmt mit der Koalition für Bankenrettungspakete. Sogar wenn sie gegen geltendes Recht verstoßen wie im Fall Zypern.
@Walter: Ich bin aus der SPD ausgetreten. Das was ich für SPD gehalten habe, gibt es nur noch im Museum und auf YouTube.
Darüber hinaus gibt es ja den merkwürdigen Effekt, dass in den Wahlumfragen immer die steigen, die in der vorhergehenden Woche die Klappe gehalten haben. Das ist das ganze Geheimnis von Merkels Erfolg: Sie schweigt.
Ein Kommentar zum Thema Steinbrück ist sicher ein dankbares Thema. Schade, dass die Ruhrbarone nicht die Rolle übernehmen, die die Regionalzeitungen des Verlegerverbands in diesem Land bereits vor Jahren aufgegeben haben: Das Diskutieren von relevanten Themen und echte Kritik an den Herrschenden, die sich abseits der austauschbaren TV-Talkshows abspielen könnte.
.
Was ist mit der ungebremst ablaufenden Umverteilung, in der die SPD und alle anderen Hartz IV-Parteien einen Teil der Gesellschaft einfach abhängen? Wie war und ist dabei Steinbrücks Rolle? Wo kann ich das bei den Ruhrbaronen lesen?
@Nusskati: Die SPD und die anderen Altparteien hängen nicht „einen Teil“ der Gesellschaft ab. Sie hängen die Mehrheit ab.
Steinbrück wurde in Bottrop von einem Pferd angerotzt. Und es sah eher aus wie angekotzt. Der wird nie ne Wahl gewinnen. Soviel Pech gibt es gar nicht.
@Walter
ich würde ja gerne „deine“ SPD wählen, weil mir die derzeitige Bundesregierung zu schlecht arbeitet. Aber ich kann „deine“ SPD nicht wählen, weil sie auf mich nicht den Eindruck macht, dass sie es in der Konstellation rot-grün besser machen würde. Eher im Gegenteil.
Es liegt nicht nur an den Medien, dass Steinbrück und die SPD so schlecht abschneiden. Es liegt auch an der SPD selber, der es nicht wirklich gelingt, sich bei ihren Steckenpferden medial in Szene zu setzen. Soziale Gerechtigkeit als Thema soll ja eine Art Wunderwaffe für die SPD im Wahlkämpfen sein. Zumindest munkelt man, dass die Sozialdemokraten damit traditionell punkten könnten. Vor kurzem gab es mit dem Armutsbericht der Bundesregierung diesbezüglich eine Art Steilvorlage. Von der SPD kam da aber nix, vermutlich weil jeder, der sich dazu hätte äussern dürfen/können/müssen, lieber auf die Agendaparty ging, um Altkanzler Schröder zu feiern. Das Thema überließ man ausschließlich der Regierungskoalition und es wurde unter Rösler und von der Leyen ausgefochten mit einem klaren Punktsieg für die CDU. Wen wundert es, dass man Steinbrück eher mit einer Diskussion über das Kanzlergehalt oder über die Qualität von Weinen um die 5 Euro in Verbindung bringt, wenn er bei solchen Anlässen den Mund nicht aufbekommt?
Was die Umfrageergebnisse angeht, sehe ich diese ähnlich kritisch wie Du. Wahlen werden nur durch Wahlen gewonnen und nicht durch Umfragen. Wenn es nach Forsa oder Jörg Siebenborn&friends ginge, wäre beispielsweise die FDP schon längst tot und würde weder in NRW noch in Niedersachsen so komfortabel im Parlament sitzen, wie es derzeit der Fall ist. Sonntagsfragen und andere Orakel haben für die Politik kaum nutzen, dienen den Medien aber vorzüglich, um Spannung zu erzeugen. Und da ist die FDP, die sich in einer permanenten Dauerkrise zu befinden scheint, das Lieblingsspielzeug der Statistiker geworden zu sein. Klar, bei unter 5% bei Bundestags- oder Landtagswahlen ist für eine Partei Schluss mit lustig und von fast 15% runter auf den Gefrierpunkt kann man tatsächlich als Krise bezeichnen.
Aber die FDP ist nicht die einzige Partei, die in Deutschland in der Krise steckt. Lassen wir mal Forsa und Co. beiseite und reden über Fakten statt über Spekulationen. Da sehe ich die SPD 2009 bei lächerlichen 23%.
Was sind 23% für die älteste Partei Deutschlands, was sind 23% für eine Partei, die von sich behauptet eine Volkspartei zu sein, was sind 23% für eine Partei, die 1998, das letzte Mal, als sie an einem Regierungswechsel beteiligt war, 41% holte?
Ich habe damals mit Leidenschaft rot und grün gewählt, weil ich die Bundesbirne Kohl weg haben wollte (Kohl wurde in Umfragen übrigens auch jedesmal für tot erklärt wurde um dann doch noch zweimal Kanzler zu werden). Ich wollte das, was sich die SPD heute wieder auf die Fahnen schreibt, nämlich einen Regierungswechsel. Aber wie soll der gehen mit einer SPD in einem so kritischen Zustand, einer SPD, die ich mittlerweile für altmodischer und konservativer halte als die Christdemokraten?
Angela Merkel hat es geschafft die CDU zu modernisieren. Bis auf Schäuble sind eigentlich alle alten Säcke aus der Ära Kohl Geschichte. Sie ist bei 35%, welche die CDU 1998 nur noch holen konnte, gestartet und sie hat weit mehr als eine Legislaturperiode gebraucht, um die CDU so aufzustellen und umzubauen, dass man ihr wieder Regierungsverantwortung geben konnte.
Die SPD ist noch lange nicht so weit Walter. Sie startet bei 23%, das sind 12% weniger als die CDU 1998 hatte. Die ganzen Köpfe in der SPD, die der Wähler 2009 abstrafte, sind dieses Jahr alle wieder mit von der Partie und auch alle in der vordersten Reihe. Steinbrück, Steinmeier, Gabriel… Diese Namen stehen für die Große Koalition, aber nicht für einen Regierungswechsel. Diese Namen sind 2009 aus der Regierungsverantwortung gewählt worden. Das kann mit der SPD, so wie Du es Dir erhoffst, im Herbst nicht gut gehen. Die Partei steckt in der Krise, was aber weder die Sozialdemokraten noch die Medien wahr haben wollen, sonst würden sie diese Krise thematisieren, statt sich immer nur auf die FDP zu stürzen.
Was mich an den Medien neben dem ganzen Forsaquatsch in den letzten vier Jahren gestört hat, ist das Desinteresse an der Krise der SPD, die ich persönlich viel dramatischer einschätze, als die der FDP. Kurz nach der Wahl 2009 gab es zu der 23% Schlappe ein paar Berichte, ansonsten blieb das Thema völlig unberührt. Die meisten Sendungen und Artikel drehten sich darum, wie sich führende SPD Politiker aus der Politik verabschiedeten. Heil, Struck, Müntefäring und eben auch Steinmeier. Das letzterer auf einmal als Kanzlerkandidat wiedergeboren wird, zeigt eigentlich das Dilemma der Sozialdemokraten. Sie haben keinen besseren, was zwei Ursachen haben könnte: Entweder fehlt es der SPD an guten, noch nicht durch die große Koalition verschlissenen Leuten, die sich das Zeug zum Kanzler zutrauen. Oder aber (was mich nicht wundern würde): es gibt sie, aber man lässt sie nicht. Edathy und Oppermann sind für mich beispielsweise zwei sehr fähige Bundespolitiker, die mehr drauf haben, als Ausschüsse zu leiten. Bei der SPD spielt sich aber leider immer noch zu viel nach alten Karrieremustern ab. Bundeskanzler bzw. Kanzlerkandidat durfte bislang fast immer nur jemand machen, der vorher Ministerpräsident oder regierender Bürgermeister in Hamburg oder Berlin gewesen ist (Brand, Schmidt, Rau, Scharping, Oscar L., Schröder und jetzt Steinbrück). Selbst für die Forsaspielchen der Zukunft, also für die Zeit nach 2013, kommt scheinbar nur Hannelore Kraft in Frage. Wieder nur ein(e) Ministerpräsident(in) als Kanzlerkandidat(in). und das Dilemma an Steinbrück: Der Mann hat wirklich noch keine Wahlen gewonnen, dafür aber die für die SPD typische Karriereleiter erklommen; und da geb ich Stefan Recht, wenn er unterstellt, dass Steinbrück seine Kanzlerkandidatur überwiegend seinem Parteibuch zu verdanken hat.
Auch dies ein Beispiel für die alten Strukturen in der SPD, die jedes Gefühl von Erneuerung im Keim ersticken lassen. Die SPD ist eine Partei von gestern. Sie muss erst ein weiteres Mal vor die Wand gefahren werden, bis ihre Mitglieder aufwachen und so etwas wie ein Erneuerungsprozess in Gang setzen.
Wenn ich daran denke, wie euphorisch 1998 für einen Regierungswechsel gekämpft wurde und ihn mit dem bisherigen Wahlkampf 2013 der SPD vergleiche, dann muss ich sagen, dass „deine“ Sozialdemokraten schon mal leidenschaftlicher gekämpft haben, woraus ich mir einbilde ableiten zu können, dass nicht wenige in der SPD an den Regierungswechsel zweifeln.
Verändern kann ich die SPD leider nicht. Das müssen schon ihre Mitglieder machen. Aber das ich mit ihr absolut unzufrieden bin und mir eine Erneuerung wünsche, kann ich ihr mitteilen, in dem ich sie nicht wähle.
@derderauszog
Das gesamte politische Führungspersonal dieses Landes ist verbraucht. Nicht nur bei der SPD. Selbst Merkel macht keine überragende Figur und hinter ihr ist bei der CDU Niemand in Sicht, der ihr das Wasser reichen könnte. Der letzte Charismatiker bei den Grünen war Joschka Fischer. Personalpolitisch ist Deutschland zur Zeit ein armes Land.
@Arnold
ich wollte Merkel und die CDU in keinster Weise schöner reden, als sie sind, sondern aufzeigen, dass sich bei der SPD ein Personalwechsel und ein Modernisierungsprozess vermutlich ähnlich positiv auf die Wahlergebnisse auswirken würde, wie es bei der CDU nach Kohl und durch Merkel der Fall gewesen ist.
Personalpolitisch sehe ich nicht nur Deutschland als armes Land, sondern ganz Europa. Auch in Frankreich oder England sticht niemand mehr großartig hervor. So richtig bewusst wurde mir das jüngst beim Tod von Maggy Thatcher. Die Frau hat polarisiert und ich konnte sie damals, ähnlich wie Kohl, so richtig hassen. Heute macht man sich über Politiker allenfalls noch lustig und das wars dann auch. Ähnlich wie ein schlechter Witz sind sie dann morgen auch schon vergessen.
Der,Der…..
zum Thema soziale Gerechtigkeit als zentrales Thema der SPD, nicht nur,aber auch im bevorstehenden Wahlkampf:
Für mich war es eine extrem große und sehr erfreuliche Überraschung, als Steinbrück in seiner Rede auf dem sog.Wahlparteitag der SPD am letzten Sonntag erklärte:
„Wir wollen den beitragsfreien Zugang für alle Kinder/Jugendliche zur Kita,zur Schule, zur Hochschule, also zu allen öffentlichen Bildungseinrichtungen.“
Wie Du Dich möglicherweise erinnerst, habe ich hier bei den Ruhrbaronen vor einiger Zeit wörtlich Gleiches eingefordert und erklärt, das müsse vor allen anderen sozialpolitisch wichtigen Forderungen -gesetzlicher,flächendeckender Mindestlohn u.a.-die zentrale Forderung einer sozialdemokratischen Partei sein, wenn sie soziale Gerechtigkeit will. Ich habe seinerzeit daran erinnert, was es für mich persönlich bedeutet, auch heute noch feststellen zu müssen, daß es nach wie vor Chancengleichheit für alle Kinder in Deutschland nicht gibt, nämlich die Chance, sich unabhängig vom finanziellen,vom sozialen,vom kulturellen Status der Eltern ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend in ihrem Leben entwickeln und entfalten zu können.
Das hat so „ohne Wenn und Aber“ bisher noch keine Partei als eines ihrer wichtigsten Ziele postuliert, jetzt die SPD, und das freut mich.
Im übrigen empfehle ich, damit sachorientiert diskutiert werden kann, die gesamte Rede von Steinbrück nachzulesen. Typisch für die Medien, daß z.B. am Tage nach dem Wahlparteitag der SPD in den Zeitungen des Bauer-Verlages auf S.1 von Parteitag der neuen „Anti-Euro- Partei “ berichtet wurde und erst auf S.2 vom Wahlparteitag der SPD und dann „selbstverständlich“ ohne die von mir zitierte und m.E.wichtigstes Aussage von Steinbrück zu erwähnen geschweige denn, auf sie z.B. in einem Kommentar einzugehen. Und so, so ähnlich ist das in beinahe allen Medien in Deutschland abgelaufen -Informationsfreiheit, Informationsvielfalt,Informationspflicht der Medien….???-
Aber unserer Zeit gemäß ist das mediale Mitmachen in einer “ Mainstraim-Hype“, hier kontra Steinbrück,selbstverständlich.
Für „Hinz und Kunz“ werden so Inhalt/Ausmaß/Ziel tagtäglichen Gequatsches -auch in sog.Talk-runden des Fernsehens-vorgegeben.
Der,Der…..
Dir ist aus meinen Beiträgen hier bei den Ruhrbaronen hinlänglich bekannt, daß ich in der der SPD keine Funktion habe -‚mal kommunal welche hatte- geschweige denn wie ein sog.Parteisoldat funktioniere, im Gegenteil, ich kritisiere -auch hier bei den Ruhrbaronen- innerhalb und außerhalb der Partei manches Grundsätzliche, z.B. ihre passiv-ablehnende Haltung in Sachen Kooperation mit der LINKEN- und vieles Konkrete -z.B.ihre „kohlefreundliche“ Energiepolitik. Und gerade deshalb nehme ich für mich in Anspruch, mich einzumischen, wenn es darum geht, gegen die unsachlichen, einseitigen, interessensgerichteten , von Vorurteilen bestimmten Polemiken gegen Steinbrück einhergehend mit einer ehrfürchig devoten Haltung der medialen Öffentlichkeit gegenüber Frau Merkel Position zu beziehen.
Ein Satz von Thomas E.Schmidt -X)- über diese Frau Merkel deutet an, was mich umtreibt, wenn ich an die Kanzlerin denke, besser wohl, wenn ich an die Huldigung der Kanzlerin in den deutschen Medien denke:
„Diese Autorität verkörpert Merkel nicht. Der Unwille, ihre Euro-Politik zu erklären, ihre eklatante Diskursunfähigkeit-oft genug als Zeichen eines kühlen Pragmatismus und einer besonderen Dickfelligkeit gegenüber Krisen mißdeutet-rächen sich jetzt“
Dieser Satz bezieht sich konkret auf ihre Europa-Politik der Kanzlerin, ist aber kennzeichnend für ihr gesamtes Handeln/Unterlassen.
x)“Der Hegemon“ -Thomas E.Schmidt-, die ZEIT,18.4.2013, Nr.17, FEUILLETON, S.54.
Der,Der…..
schön, daß wir ‚mal wieder unsere Meinungen austauschen konnten.
Ich denke, in Sachen Steinbrück -politische Führungspersönlichkeit, kanzlertauglich- liegen nicht nur zwischen uns Welten, sondern auch zwischen der großen Mehrheit der Diskutierenden hier bei den Rurhbaronen und mir. Das macht zwar nichts, im Gegenteil, zeigt mir aber, daß es deshalb letztlich nichts bringt, wenn wir uns in Sachen Steinbrück weiterhin „die Meinung geigen“.
Ich gehe unbedingt von einer großen Koalition aus und der Halbierung der Kanzlerzeit – nix Neues, hatten wir schon mal. Der neoliberale Seeheimerbilderberger Peer wird nicht gewinnen, wenn Merkel nicht verlieren will! Laurin hat recht: er tut alles denkbare um zu verlieren.
#15 | Demokrit
Ich persönlich tippe ja immer noch auf eine schwarz/grüne Koalition. Und in der Halbzeit der Legislaturperiode werden sich die Grünen auf dem gleichen absteigenden Ast befinden, auf dem sich in der schwarz/roten Koalition die SPD, und in der derzeitigen schwarz/gelben Koalition die FDP wieder fanden.
Und dann kommt es getreu der alten Parole „Überholen, ohne einzuholen“ vom „Ich zum Wir“ durch alle Parteien.
Durchaus denkbar, KClemnes. Ob Steinbrück oder TrittIhn: dem Establishmentliebling Machiaveli Merkel wird ein Establishmentliebling zur Seite gestellt. Die Bürger verlieren demokratisch, denn die etablierte politische Welt ist nicht mehr unberechenbar. Nur Parteisoldaten denken, da geschieht etwas, das sie beeinflussen können!
Ein sehr lustiger Text, dessen Tiefgang nicht ganz den einer Erbsensuppe erreicht. Umkehrschluss laut Laurin-Logik: das CDU/CSU/FDP-Personal in den Ländern sehnt eine Merkel-Niederlage herbei.
@torsten: Ich habe 2009 in NRW Landespolitiker erlebt, die sich nach dem schwarz-gelben Sieg in Berlin Sorgen machten. Und 2010 war dann klar, dass sie Grund zur Sorge hatten.
@Stefan:
Das hättest du natürlich auch von vornherein in deinen Artikel?/Kommentar?/Satire? einflechten können. Aber es ging ja ums Bashing von Steinbrück, da war dann wohl kein Platz mehr. Immerhin, was ich gut finde: du versuchst als Journalist deine Parteilichkeit gar nicht erst zu kaschieren.
@torsten: Das soll Bashing gewesen sein, Sensibelchen? Da ist wohl ein Anhänger der SPD ein wenig nervös 🙂
Ich bin weit davon entfernt, Steinbrück-Fan zu sein. Und Du, Stefan, bist weit davon entfernt, deine Wirkung zu unterschätzen. Vielleicht wird das ja noch mal was als FDP-Sprecher? 🙂
@torsten: FDP-Sprecher? Viel zu laaaaaangweilig. Ich ärgere lieber weiter 🙂
Die Masse der Peer-Kritiker sind Sozialdemokraten, Stefan! 😉
Ihn verteidigen, lieber Torsten, hieße, alles Steinbrück’sche, Schröder’sche und Clement’sche antisozialdemokrat’sche zu verteidigen. Willst Du das?
@Demokrit,
„Die Masse der Peer-Kritiker sind Sozialdemokraten“
Aber die Führung der SPD steht voll hinter Steinbrück.
Demokrit, wärest Du Dialektiker, könntest Du eine Prognose über die Zukunft der SPD wagen.
Die Verräterpartei könnte nur dann den Kanzler stellen, wenn Rot-Grün die Mehrheit der Sitze bekäme (das verhindern die Linke und die FDP) oder Steinbrück eine Dreier-Koalition organisieren (mit den Linken? Niemals! Mit Grünen und FDP? Niemals!) oder eine Minderheitsregierung machen würde. Für letzteres ist sie zu staatstragend. Also heißt der Außenminister nachher wieder Westerwelle oder Steinmeier.
Eine trübe, lieber Helmut. Die griechische PASOK zeigt, wie sowas geht, die italienische PD zeigt gerade auch, wie sowas geht!
Ich wage anzuzweifeln, dass die SPD ohne dieselben Clown’s, die sich – jetzt getrieben vom Verstand und einer Pseudoeinsicht – temporär vom antisozialen Agendademist nicht mehr so überzeugt zeigen, eine so miese Popularität hätte.
Zwei wahre Sozialdemokraten, die mir spontan einfallen und dieser Partei ihre Würde wiederzugeben vermocht hätten, sind tot: Hermann Scheer und Ottmar Schreiner!
Noch ein Nachtrag, Helmut: Erreicht die SPD im Sept. kein passables Votum, bleibt dem Parteivorstand rein gar nichts anderes übrig, als geschlossen abzutreten.
Ja Demokrit, in dem Fall wird sich herausstellen, ob die Seeheimer aufgeben, oder nicht. Im zweiten Fall könnte sich die SPD in Seeheimer Partei Deutschlands umbenennen. Das Kürzel würde sich nicht ändern.
Elfmeter für die SPD. Uli Hoeneß (CSU) vom Platz gestellt. Kommt jetzt der Turnaround für die SPD?
Frank, sie werden nichts draus machen. Steinbrück kriegt so ein Ding nicht mal in ein leeres Tor.
@Arnold Ich hätte es nicht für möglich gehalten, aber sieht tatsächlich so aus: Gabriel „warnt“ vor Vorverurteilung. Schöner hätte es Hans Leyendecker auch nicht sagen können. Je größer die Tat, desto höher schaut man auf.
Vermutlich stürzen sich jetzt alle auf den Whistleblower und dem wird dann ein psychiatrisches Gutachten erstellt..
28 | Demokrit
Rücktritt des Parteivorstands? Keineswegs!
Jetzt übernimmt man keine Verantwortung mit der Begründung, man wolle sich den Problemen stellen und aktiv daran arbeiten noch besser zu werden.
Wer gibt denn freiwillig seine Elitenstellung auf? Frau Nahles, oder gar Siggi Pop? Im Leben nicht! Und Super-Peer ist es gleich gar ganz egal, dann kann er auch wieder hochdotierte Vorträge halten, und keiner interessiert sich mehr für seine Honorare. So gesehen für Super-Peer eine glatte Win-Win-Situation!
@Frank
Im geheinem hätten die Jungs alle selber gerne ein Nummerkonto in der Schweiz, aber sie haben einfach zuviel Angst, dass sie erwischt werden könnten. Dann doch lieber ganz legal 25.000€ vor Steuern für eine Talkshow in Bochum. So ist er halt, der aufgestiegene sozialdemokratische Kleinbürger.
Die Warnung vor einer Vorverurteilung ist übrigens an politischer Peinlichkeit nicht zu überbieten. Wieso hat Hoeneß wohl 5 Millionen an das Finanzamt überwiesen, eh überhaupt ein Prozess gegen ihn begonnen hat. Weil er sich für unschuldig hält? Nein, er selbst hat damit seine Schuld ganz offiziell anerkannt und er weiß genau wieso er das tut.
@Helmut
Guter Vorschlag, passend! Die Seeheimer interessiert nicht der linke Flügel. Sie sitzen fest im Sattel!
@CKlemens
Genau: Ehrenleute müssen zurücktreten, die jedoch werden es nicht freiwillig tun. Größe ist ihr Ding nicht!
@Arnold
2x Genau und richtig.
@Arnold
Ja. Gabriel tritt hier hinter den Stand der Entwicklung zurück und schaut zum Hoeneß auf. Ganz der Schröder. Wenn die aus diesem Fall nichts machen haben sie es endgültig nicht verstanden und nicht verdient.
Diese politischen Zwerge können einem nur noch leid tun. Das Problem ist aber, dass sie ihre Partei unvermeidlich mit zu einer Zwergenpartei machen werden. Arme SPD.
Zum Zustand der SPD nach der Bundestagswahl 2009 kann ich immer nur die WDR Doku „Der Fall SPD“ empfehlen. Die Story beschäftigt sich mit der Entwicklung der Sozialdemokratie in Deutschland seit dem Regierungswechsel durch Schröder 1998. Neben dem Regierungswechsel bilden die Agenda 2010, sowie die internen Querelen mit Oskar Lafontain mit der Folge der Gründung der Linken, sowie der Sturz Kurt Becks als Kanzlerkandidat durch Steinmeier und Müntefering einen Themenschwerpunkt.
Ausführlich zu Wort kommen neben den beiden in Kommentar #27 bereits erwähnten Hermann Scheer und Ottmar Schreiner auch alte SPD-Parteigranden wie Egon Bahr und Henning Scherf sowie Basissoldat Lothar Urban und seine Wahlhelfer vom Ortsverband Gelsenkirchen.
Die Doku ist zwar dreieinhalb Jahre alt, zeigt aber bei Betrachtung des gegenwärtigen Führungspersonals, dass sich – trotz schonungsloser Analyse der Krise – seit 2009 nicht viel geändert hat.
Hier geht´s zu der 45 Minütigen Doku zum „Überlebenskampf einer Volkspartei“:
Man kann von Steinbrück halten, was man will. Ein Charismatiker ist er gewiss nicht. Und verkaufen kann er sich und die Standpunkte seiner Partei auch nicht. Frau Kraft wäre da mit Sicherheit die bessere Besetzung. Ihr vertrauen die Wähler. Steinbrück hat da aber das Nachsehen.
@Johannes
ich halte dieses künstliche Pimpen von Hannelore Kraft für völlig überzogen und an der Realitiät vorbei. Natürlich kann man sich die Frage stellen, wie die SPD da stehen würde, wenn Kraft statt Steinbrück Kanzlerkandidat wäre, aber was soll das bitte schön bringen?
Deine Behauptung „Ihr vertrauen die Wähler“ wäre bei einer Kandidatur Krafts absolut hinfällig. Die Wähler, besonders die Wähler in NRW, würden ihr dies als Vertrauensbruch abstrafen. Norbert Röttgen von der CDU hat zurecht und äußerst bitter erfahren müssen, wie wichtig es ist, sich für die Landespolitik zu entscheiden, möchte man Ministerpräsident werden. Einen derzeitigen Wechsel Krafts von Düsseldorf nach Berlin würde der Wähler in NRW genauso bewerten. Das Vertrauen in Hannelore Kraft wäre von jetzt auf gleich weg.
Darüber hinaus macht Kraft in NRW derzeit die schmerzhafte Erfahrung, wie es ist, die Wähler zu belügen. Vor´s Bein gepisst fühlt sich niemand geringeres, als die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, genauer gesagt ein Großteil der Beamten, die trotz anders lautender Versprechungen mit Nullrunden vorlieb nehmen müssen. Vermutlich sind die Proteste rund um den ersten Mai, in denen Kraft erstmalig ausgepfiffen und beschimpft wurde, noch nicht bis Mainz durchgedrungen. Aufgrund der katastrophalen Haushaltslage in NRW, die offenkundig keine anderen Entscheidungen mehr zulassen, werden diese Enttäuschungen keine Eintagsfliegen bleiben. Man wird damit rechnen müssen, dass sie eher noch weiter zunehmen.
Darüber hinaus möchte ich auf bei den Stichworten „Kraft“ „Vertrauen“ und „bessere Besetzung“ auf ein Ereignis hinweisen, welches schon eine Zeitlang zurück liegt, aber sehr viele Parallelen zur derzeitigen Diskussion um Hannelore Kraft aufweist und zwar auf die Kanzlerkandidatur von Johannes Rau zu Beginn der zweiten Hälfte der 1980er Jahre.
Rau war der erfolgreichste Ministerpräsident, den die SPD je hatte. Kein Sozialdemokrat hat solange wie er dieses Amt bekleiden können. Bei den Landtagswahlen 1985 in NRW war Rau in der Wählergunst auf seinem absoluten Höhepunkt. Er erzielte mit 52,1% das beste Ergebnis, das eine Partei bislang in NRW eingefahren hat. Aufgrund seiner Popularität nicht nur in NRW war klar, dass Rau als Kanzlerkandidat der SPD in den folgenden Bundestagswahlkampf 1987 zieht.
Obwohl die Union im Bundestag im Vergleich zur Wahl 1983 fast 5% verlor, änderte sich mit der Kandidatur Raus an den Machtverhältnissen im Bund nichts, Kohl blieb weiterhin Kanzler einer schwarz-grünen Regierung. Rau hatte es nicht geschafft seinen Herausforderer abzulösen. Trotz seiner Popularität musste sogar die SPD im Vergleich zur Wahl 1983 Verluste(!) hinnehmen. Wahlgewinner waren damals die kleinen Parteien, nämlich die FDP und die Grünen.
Genau wie 1987 werden auch bei der Bundestagswahl 2013 diese beiden Parteien das Zünglein an der Waage sein. Vom Abschneiden der FDP wird abhängen, ob die Schwarz-gelbe Koalition unter Merkel weiter geführt wird und vom Abschneiden der Grünen wird es abhängen, ob Rot-grün die derzeitige Regierung ablösen kann.
Das Problem der SPD ist nicht ihr Kanzlerkandidat.
Das Problem ist die SPD als ganzes. Der 2009 versprochene Neuanfang hat de facto nicht stattgefunden. Nicht nur der Kanzlerkandidat sondern auch Partei- und Fraktionschef stehen für die Große Koalition, für die die SPD vor vier Jahren mit 23% abgestraft wurde. Der SPD fehlt es in der Bundespolitik an vertrauenswürdigem Personal. Die SPD Ministerpräsidenten, deren Wahlsiege in den Ländern seit der Wahlschlappe 2009 eine Art Aufbruchstimmung vermittelten, stehen alle nicht zur Verfügung (s.o.) und zwar aus denselben Gründen wie auch Hannelore Kraft.
Auch die überraschende Ernennung von IG Bau Chef Klaus Wiesehügel in Steinbrücks Schattenkabinett offenbart das Personalproblem der SPD. Wiesenhügel steht Steinbrück so ziemlich diametral gegenüber, besonders was die Agendapolitik und die Diskussion um die Rente mit 67 angeht. Auf den ersten Augenblick mag das ein geschickter Schachzug sein, um recht weit links der Mitte nach Wählern zu fischen. Auf den zweiten Blick sieht man allerdings sofort die Parallelen zum Zwist, der einst zwischen Kanzler Schröder und Oscar Lafontaine herrschte und dazu führte, dass ein Teil des linken Flügels der SPD völlig weggebrochen ist. Der Konflikt zwischen Steinbrück und Wiesenhügel ist quasi vorprogrammiert.
Was ich sagen will Johannes: Die Persönlichkeit eins Politikers mag für eine Wahlentscheidung durchaus eine Rolle spielen. Politik ist aber wie Fußball immer ein Mannschaftsspiel. Da nützt der beste Stürmer nichts, wenn ansonsten nur Graupen auf dem Spielfeld stehen.
… es muss natürlich heißen: „Kohl blieb weiterhin Kanzler einer schwarz-gelben Regierung“
Der,Der…….
„Politik ist immer ein Mannschaftsspiel“ ?
Frau Merkle beweist permanent das Gegenteil.
Die Bundesregierung ist alles andere als ein Team. Sie besteht aus Spielern, nicht aus Spielern einer Mannschaft, sondern ehe Schachspielern vergleichbar, die ihr jeweils eigenes Spielchen spielen, und die das solange eigenständig dürfen wie es Frau Merkel gestattet. Selbst der CDU-Bundesvorstand ist längst kein Team mehr, sondern eine Ansammlung gehorchender, manchmal sogar kuschender Paladine ihrer Herrin.
Zu Steinbrück:
sh.mein Beitrag 14;die dann folgenden Beiträge bestätigen mich in meinen dort gemachten Bemerkungen, teilweise bekräftigen sie sie.
Zur SPD:
Nachdenklich stimmt mich, wie viele der Diskutanten , die offensichtlich mit der SPD nichts zu tun haben, weder Mitglieder der SPD sind und sie vermutlich auch noch nie gewählt haben, jede Gelegenheit nutzen, gegen sie und ihr Personal zu polemisieren; sachlich begründete Kritiik ist das nur selten,und dabei so tun, als sei ihnen letztlich an einer erfolgreichen SPD gelegen, aus welchen Gründen auch immer.
Heuchelei? Wohl ehe nicht.
Parteipolitische Kalkül, um andere Parteien dadurch besser zu positionieren? Vielleicht bei dem einen oder dem anderen.
Was treibt die Polemiker gegen die SPD ansonsten an?
Enttäuschte Liebe? Mag hier und da sein.
Oder macht es einfach Spaß, sich stets „mainstraim-gerecht“ zu verhalten, also mit „draufzuhauen“, wenn es BILD u.a.vormachen? Kann sein.
Oder treibt den einen oder anderen tatsächlich die Sorge um das Wohl des Staates um, wenn er über den Zustand der SPD, über ihre Chancen bei der nächsten Bundestagswahl nachdenkt? Ich kann das „hier und da“ nicht ausschließen; dann ist es aber eine sehr einseitig motivierte Sorge -sh.Merkel-.
Merkel:
Ich habe hier bei den Ruhrbaronen vor einigen Tagen geschrieben, daß das „merkelsche System“ unsere demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung in den Zustand der Agonie versetzt habe. Insofern habe ich mit großem Interesse, ja mit Genugtuhung gelesen, was Kurbjuweil im SPIEGEL -20/2013,S.46/47-dazu schreibt;Überschrift:_ „Das zweite Biedermeier“.
Diejenigen, die ihre Sorge um die SPD vorgeblich zurückführen auf ihre Sorge um die Demokratie in Deutschland, könnten nach dem Lesen des Essays von Kurbjuweit ja vielleicht ‚mal auf den Gedanken kommen, daß es einen anderen, einen gewichtigeren Grund zur Sorge um die Demokratie in Deutschland geben könnte.
Schon bemerkenswert, daß auch die FDJ-Karriere von Frau Merkel in der DDR, die ja schon seit Jahren bekannt ist, medial bisher niemanden interessiert hat und auch aus aktuellem Anlaß medial bestenfalls eine Randerscheinung ist. Das von den Bochumer Stadtwerken gezahlte Honorar an Steinbrück hat die Medien wesentlich mehr beschäftigt; seltsam.
Bemerkens- und nachdenkenswert ist für mich auch, daß viele derjenigen, die Steinbrück ob seines rechtlich korrekt beogenen Honorars massiv kritisiert haben, zugleich alle möglichen Entschuldigungen, ja sogar Rechtfertigungen für die Straftat -Steuerbetrug-des Herrn Höness finden;seltsam.
Alles das kann ich verstehen, wenn es persönliche Meinungen von Privatpersonen, z.B. hier im Blog, widergibt; die sind nun ‚mal so wie sie sind und sollen auch so sein.
Alles das kann ich nicht verstehen, wenn das z.B. in den Printmedien geschieht, deren Journalisten nach meinem Verständnis von Journalismus verpflichtet sind,möglichst faktengerecht zu berichten und in ihren, von solchen Berichten strikt zu trennenden Kommentaren, was leider heutzutage nicht mehr hinreichend beachtet wird,bemüht sein müssen, ihre Meinungsäußerung nicht mit Polemik oder mit Werbung für eine Partei zu verwechseln.
Aktuell:
Ich bin mir sicher, daß die Zusammenstellung eines sog.Schattenkabinets oder die Kontroverse Gabriel – Steinbrück in Sachen Geschwindigkeitsbegrenzung
keinen Einfluß haben werden auf die Wahl, auf die Wahlbeteiligung, auf Sieg/Niederlage der SPD.
Und wenn die „Umfragewerte der SPD“ nur zwischen 26-28% liegen und „man“ meint, das könnte an den Inhalten und/oder am aktuellen Führunspersonal liegen,dann darf nicht vergessen werden,daß diese Werte zu tun haben mit der Existenzs der Partei die LINKE. Wenn ich z.B. die 28% Umfragewerten der SPD zusammenfasse mit den 8% Umfragewerte der LINKEN,komme ich auf 36%, also auf einen Wert der nahe bei dem der CDU liegt. Da es nun ‚mal die LINKE gibt, hat die SPD m.E. allein deshalb keine Chance, auch nur annähernd an die Umfragewerte der CDU heran zu kommen.
(Daß ich persönlich dafür bin, nicht von vornherein eine Koalition unter Einbeziehung der LINKEN oder unter deren Tolerierung -sh.seinerzeit in NRW-, habe ich hier mehrfach erklärt.)
Genugtuung -nicht Genutu“h“ung!! -sh.42-Merkel“-
Mach mal n‘ Punkt, Walter. Die SPD-Politik Schröders und der anderen Schmidt’schen Seeheimer sind doch aktueller denn je! Es bedarf keiner fremden Kritik. Das schafft die SPD ganz allein und aus sich heraus.
Und ja, ich bin nicht nur Sozialdemokrat, sondern – und für einige eine unangenehme Erfahrung – sehr aktiv, u.a. in der AsJ. Politisches Einmischen ist z. Zt. wichtiger denn je. Auch dir kann es nicht entgangen sein, wie groß der Unmut unter den Sozis ist! Dass Steinbrück eine Fehlbesetzung ist, ist unbestritten und die Berufung ausgerechnet Wiesenhügel’s in sein Schattenkabinett eine Ablenkung. Du glaubst doch nicht, dass, ändert Wiesenhügel nicht seine Prämissen, Steinbrück ihn behält! Seeheimer bleibt Seeheimer und ist mit sozialverträglicher Politik unvereinbar!!!
@Walter
Ich würde die derzeitige Bundesregierung im Vergleich zu der der SPD angebotenen Alternative als das geringere Übel ansehen… ohne dabei den Sinn des Wortes Übel in Frage zu stellen.
Ähnlich wie Du den CDU Bundesvorstand als „eine Ansammlung gehorchender, manchmal sogar kuschender Paladine ihrer Herrin“ wahrnimmst, sehen viele Menschen bei der SPD nur noch „Parteisoldaten“, deren Aufgabe darin besteht, Entscheidungen von Oben mehrheitlich abzunicken. Den Eindruck, dass die Parteimitglieder in der SPD mitbestimmen können, hat man doch schon lange nicht mehr. „Mehr Demokratie wagen!“ möchte man derzeit als Außenstehender der Basis da am besten als guten Ratschlag mit auf den Weg geben.
Zu Deinen Überlegungen hinsichtlich der Polemik:
Die SPD ist eine Partei, die Geschichte geschrieben hat, wie keine andere in Deutschland und zwar nicht erst mit der Agenda 2010, sondern immer genau dann, wenn es in den letzten hundertfünfzig Jahren darauf ankam. Rückblickend einfach mal ein paar Stichworte, die mir spontan einfallen. Helmut Schmidts Nato-Doppelbeschluss und Willi Brandts Ostpolitik im Kalten Krieg, Otto Wells Rede zum Ermächtigungsgesetz bei der Machtergreifung der Nazis, Friedrich Eberts Einführung des Frauenwahlrechts und die betriebliche Mitbestimmung der Gewerkschaften in der Weimarer Republik…
In Anbetracht dieser bemerkenswerten Leistungen ist es verständlich, dass ein Großteil der Bevölkerung, wie auch der Leute, die hier diskutieren, den derzeitigen Zustand der SPD ernsthaft bedauern und sich der eine oder andere deshalb auch Sorgen um Deutschland macht.
Die Polemik entsteht meiner Ansicht nach da, wo man die Troika Steinbrück, Steinmeier, Gabriel – in die Reihe der Persönlichkeiten, welche die letzten 150 Jahre die Politik der SPD bestimmten, einzuordnen versucht. Die drei wirken im Vergleich zu den Kanzlern, Partei- und Fraktionsvorsitzenden des 20. Jahrhunderts blass und der versprochene Neuanfang vor vier Jahren durch das Wiederleben dieser alten Garde wie ein Witz über den man nur noch lachen kann. Auffällig an der Tempolimitdebatte war ja, dass es keinen Unterschied mehr macht, ob nun Steinbrück oder Gabriel die Themenschwerpunkte im Wahlkampf setzt. Egal, wer von beiden gerade was zu sagen hat: es wird als Fettnäpfchen gewertet und der Bürger lacht sich schlapp. Wäre Frank Walter Steinmeier nicht so zurückhaltend und würde sich stattdessen ebenfalls zu Wort melden bin ich mir sicher, dass man über ihn genauso polemisch herfallen würde.
Wie ernst, oder eben nicht, man einen Politiker nimmt, hängt sehr stark von seiner Glaubwürdigkeit ab und ich behaupte, dass alle drei diese Glaubwürdigkeit verspielt haben. Steinmeier bereits, als er sich in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl 2009 erneut zum Fraktionschef hat wählen lassen, weil die SPD seinen Worten nach „künftig jederzeit in der Lage sein muss, die Regierung zu übernehmen“, Gabriel eine Woche später und Steinbrück, als er sich 2012 zum Kanzlerkandidaten hat machen lassen, nachdem er 2009 ausdrücklich betont hatte, dass er sich zu Gunsten jüngerer Parteimitglieder zurückziehen wolle. Sowas nimmt kaum jemand ernst Walter.
Deine Kritik an den Medien kann ich in sofern verstehen, als dass die Informationsaufbereitung heutzutage immer mehr zu wünschen übrig lässt. Statt den Menschen zu informieren, gilt es, den Menschen zu bewegen. Das kann man mit Polemik oder Skandalen wesentlich besser, als mit nüchterner Berichterstattung. Trotzdem ist es meiner Meinung nach zu einfach, für die Misere der SPD die Medien verantwortlich zu machen, denn dadurch sind die Wiedersprüche des sozialdemokratischen Spitzenpersonals ja noch nicht vom Tisch. Sie hätten meines Erachtens von den Medien viel mehr betont werden müssen und zwar kontinuierlich seit 2009. Meine These: die SPD ist seit vier Jahren in ihrer schwersten Krise seit 1945, aber keiner merkt es und niemand berichtet drüber, möchte ich gerne weiter aufrechterhalten.
Zum Thema Schattenkabinett:
Hier einmal mein Vorschlag als UnParteiischer
Da gehört ein Oppermann rein, der sowohl Innenminister als auch Kanzleramtsminister könnte und vermutlich auch Verteidigungsminister. Da gehört eine Andrea Nahles rein, vielleicht als mögliche Ministerin für Arbeit und Soziales. Da gehört eine Manuela Schwesig rein, die ebenfalls Arbeit und Soziales kann, aber vermutlich auch Gesundheit meistern würde. Da gehört ein Sebastian Edathy rein, den ich mir sowohl als Innenminister als auch Justizminister vorstellen könnte. Das sind für mich die wichtigsten Nachrücker auf Bundesebene und in meinen Augen alles fähige junge Leute, welche die SPD in ihrer politischen Bandbreite präsentieren und die alle in den letzten vier Jahren geglänzt haben, allerdings immer nur im „Schatten“ der Steinmeier- Steinbrück-Gabriel Troika standen.
Deshalb würde ich Dir zustimmen, dass ein Schattenkabinett keinen sehr großen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass in den letzten vier Jahren kein Steinmeier, Gabriel und seit einem halben Jahr auch wieder Steinbrück den Blick auf diese Leute versperrt hätte. An Troikas kommt in der SPD aber leider niemand vorbei.
Wen ich mir übrigens als Kanzlerkandidat sehr gut hätte vorstellen können ist Christian Ude, der sich aber leider irgendwie fest an den Freistaat gekettet hat. Ude kann Wahlen gewinnen, was er in München regelmäßig demonstriert. Er kann sich von den Konservativen genauso gut abgrenzen wie von den Grünen, was dem Wischiwaschiprofil der SPD vermutlich gut zu Gesicht stehen würde. Ude würde unter Garantie auch das Thema der überschuldeten Kommunen besetzen, was im derzeitigen Wahlkampf unverständlicherweise noch völlig unbeachtet vor sich hindümpelt und vermutlich wie die Soziale Sicherheit auch, von der SPD liegen gelassen wird.
Brandt und Schmidt – in meinen Augen die größten Sozialdemokraten überhaupt – waren übrigens auch Oberbürgermeister, bevor sie in die Bundespolitik gingen und ich behaupte einfach mal, dass Kommunalpolitiker sowieso die besseren Krisenmanager sind und ein viel sensibleres Gespür für den Wähler auf der Straße und dessen Bedürfnisse haben, als die meisten Bundestags- oder Landtagsfuzzis. Und wenn nicht Ude, dann wird es sicherlich noch andere fähige Oberbürgermeister geben. Der Witz ist ja, dass die SPD die deutschen Großstädte beherrscht und die CDU dort absolut nichts mehr zu sagen hat, was von den Genossen zwar freudig zur Kenntnis genommen, aber für ihre strategische Ausrichtung bislang noch gar nicht richtig verwertet wurde.
Auch hier hätte es sich angeboten, alte verkrustete Gewohnheiten aufzubrechen und durch was neues zu ersetzen, was allerdings nicht geht, solange eine Troika jedem Erneuerungsprozess im Weg steht.
Was die großen Sozialdemokraten des 20. Jahrhunderts von der gegenwärtigen Steinbeißertruppe unterscheidet: Damals wusste man noch, wann man als Politiker zu gehen hatte. Heutzutage geht man, um dann doch irgendwann wieder zu kommen.
Was die Linke angeht:
Wahrscheinlich müssen wir uns daran gewöhnen, dass die SPD immer weiter zersplittert. Das Phänomen, dass ihr ein großer Teil der linken Wählerschaft wegbricht und sich anschließend in einer neuen Partei wiederfindet, ist ja kein Einzelfall. Das, was Lafontaine diesbezüglich mit der Linken geleistet hat, gab es in den 1980er Jahren in ähnlicher Form bereits mit den Grünen. Das gab es übrigens auch schon vor hundert Jahren, Stichwort Kriegsanleihen, USPD, Spartakus, KPD.
Dass die SPD sich irgendwann den Linken annähert, halte ich durchaus für möglich. Mit den Grünen hat es ja auch funktioniert. Dafür muss die Partei allerdings erst einmal für sich definieren, wofür sie überhaupt steht. Mit der derzeitigen Troika schafft sie das nicht, was man sowohl an der Tempolimitdebatte als auch der Diskussion über den Umgang mit Steuersündern erkennen kann, denn da spricht die SPD mit zwei völlig unterschiedlichen Stimmen.
Ein richtig guter Artikel !! Gratulation !!