Ich glaube nicht an Jamaika. Und das hat weniger mit den Grünen zu tun, die sehr kompromissbereit sein werden, weil sich in den kommenden Wochen für eine ganze Generation von Grünen-Politiker entscheiden wird, ob sie ihre politische Laufbahn mit einem Regierungseintritt krönen können oder nicht Jamaika wird an CDU, CSU und FDP scheitern und zwar an der Frage der Migrationspolitik. Horst Seehofer (CSU) wird angesichts der nahenden Landtagswahl in Bayern auf eine harte Obergrenze bestehen – 38,5 Prozent für die CSU in Bayern sind eine Katastrophe. Angela Merkel (CDU) sprach gestern davon, illegale Migration bekämpfen zu wollen. Eine solch drastische Wortwahl ist ihre eher fremd, zufällig hat sie die sicher nicht gewählt. Christian Lindner (FDP) hat sich bereits im Wahlkampf in Fragend der Migrationspolitik rechts von der CDU platziert und war damit erfolgreich. CDU, CSU und FDP werden versuchen, eine Migrationspolitik durchzusetzen, der die Grünen kaum folgen können. Sie hoffen, auf diesem Weg die AfD wieder klein zu bekommen. Gelingen wird ihnen das nicht. Die AfD ist die Partei der Rechten- und Rechtsradikalen in Deutschland. Die haben, nach Jahrzehnten, wieder eine Partei, von der sie sich vertreten fühlen: Ausländerfeindlichkeit, Verachtung für den Westen, völkisches Denken – die AfD wurde für diese Inhalte gewählt. Die AfD ist, vielleicht mit Ausnahme ihrer Hochburgen im Westen, nicht in erster Linie eine Reaktion auf Probleme, sie ist keine klassische Protestpartei. Ihr gesamtdeutscher Stimmenanteil deckt sich mit den Studien über den Anteil Rechtsradikaler in Deutschland. Vor allem Nazis und Rechtsradikale haben die AfD. Mit ihnen ist eine inhaltlich Auseinandersetzung nicht möglich, es kann keine Debatte geben. Sie müssen bekämpft werden.
Trotzdem werde CSU, CDU und FDP versuchen, ihr mit einer restriktiveren Migrationspolitik entgegen zu treten. Das werden die Grünen nicht mittragen können. Die SPD, angesichts der Verluste in ihren einstigen Hochburgen wie im Ruhrgebiet schon. Es wird lange verhandelt werden, das am Ende Jamaika dabei herauskommt, glaube ich nicht. Die Stimmung in CDU,CSU und FDP spricht gegen ein solches Bündnis.
Nur damit ich das Richtig verstehe: CDU/CSU/FDP sind sich weitestgehend einig, was die Migrations- und Flüchtlingspolitik angeht, die für viele Menschen eine Entscheidende Rolle in bei der Stimmabgabe gespielt hat. Die Grünen wollen dabei was anderes, sind aber trotzdem nicht Schuld weil sie das ja ebenso wenig mittragen können wie die anderen Parteien einen "grünen" Kurs? Versteh ich nicht.
"Mit ihnen ist eine inhaltliche Auseinandersetzung nicht möglich. Es kann keine Debatte geben.Sie müssen bekämpft werden." Das liest sich bei @Arnold Voss gestern aber anders. Ich habe gestern @Arnold zwar recht gegeben. Nach erneuter reiflicher Überlegung weiß ich, dass ich mit denen nicht debattieren. will.
Es kommt ja nicht all zu oft vor, dass wir beide einer Meinung sind, in diesem Falle aber schon.
Ich habe einen Verdacht!
Es könnte auch eine Koalition von CDU/CSU der FDP und den Seeheimern geben. So ungeheuerlich das auch klingen mag.
"Vor allem Nazis und Rechtsradikale haben die AfD. Mit ihnen ist eine inhaltlich Auseinandersetzung nicht möglich, es kann keine Debatte geben."
Womöglich ist ja dann die AfD ein Geschenk- nun konzentrieren sich sichtbarer die Nazis , die zig-Millionenfach von der CDU, der SPD, den Grünen et cetera freudig in die Arme der völkisch-nationalen Plage übergelaufen sind.
"Vor allem Nazis und Rechtsradikale haben die AfD. Mit ihnen ist eine inhaltlich Auseinandersetzung nicht möglich, es kann keine Debatte geben."
Okay. Und was heisst das genau? Wie bekämpft man eine demokratisch legitimierte Partei, nachdem man explizit den Verzicht auf inhaltliche Auseinandersetzung und eine Debatte auscgeschlossen hat?
Ich dachte eigentlich, daß blinder, unreflektierter Hass die Domäne der rechts-radikalen ist und auch bleiben soll. Anti-demokratische Beissreflexe lösen keine Probleme.
@ Helmut Junge
Die "Seeheimer" werden die SPD nicht aus ihrem Würgegriff entlassen. Auch wenn sie in die Opposition geht, werden diese Leute mit aller Macht zu verhindern suchen, dass die SPD bei ihren Kernthemen zu ihren ehemaligen Grundwerten zurückkehrt. Das wird auch Merkel nicht wollen. Die Seeheimer in der Regierung und eine reformierte SPD nach britischen Vorbild mit einer einigermaßen charismatischen Oppositionsführerin wäre das Ende der Ära Merkel in 4 Jahren. Das klingt im Moment nicht sehr überzeugend, aber über Corbyn hat man in GB auch allzu lange gelacht. Und ich darf daran erinnern, dass selbst ein Martin Schulz für kurze Zeit in der Lage war, die Umfragewerte der SPD Anfang des Jahres in die Höhe zu treiben.
Wir leben in turbulenten Zeiten und Frau Merkel wird alles versuchen, um diese nicht noch turbulenter werden zu lassen. Eine Spaltung der SPD ist nicht in ihrem Sinne.
Das wird was. Warum auch nicht?
Die FDP hat doch schon damit angefangen, endlich die versch. Einwanderungskategorien genauer zu betrachten. Dabei wird auch auf ein Einwanderungsrecht verwiesen. Auf dieser Basis wird jede Strömung eine Lösung erhalten, die sie als Gewinn verkaufen kann.
Das ganze wird um Entwicklungshilfe und "Gerechten Handel" ergänzt. Auf dieser Basis können alle ihr Gesicht bewahren. Die Grünen konnten ja auch mit der SPD und Frau Merkel hat auch schon mehrfach grüne Positionen übernommen bzw. dunkelgrün überholt.
Spannend wird die CSU. Sie wird gemerkt haben, dass die Konzentration auf PKW-Maut-Einführungen eine richtig schlechte Idee war. Aber Herr Dobrindt behält offensichtlich Posten.
Dann gibt es noch zu Guttenberg, der sicherlich auch bald als neues Personal präsentiert wird.
Es bleibt spannend. Evtl. wählen wir ja auch nochmals.
@Werntreu Golmeran, ich bin als Wähler jetzt wieder draußen und kann nur beobachten und alles durch meine persönlichen Filter jagen. Und die signalisieren mir in erster Analyse genau das, was du sagst. Zunächst steht die Wahl der Fraktionsführer an. Das wird meist schnell gehen, Lind Lindner ist heute in seiner Fraktion schon gewählt worden. In der SPD ist der Fraktionsführer erstmalig in einer internen Diskussion zweier Flügel zu bestimmen. Vielleicht kommt es sogar zu einer Stichwahl. Was danach passiert ist entscheidend. Und das was ich im Kommentar 3 geäußert habe könnte die Konsequenz aus dieser Wahl sein. Das ist eine reine Spekulation meinerseits. Ich hoffe, daß das zu erkennen ist. Ich vermute aber, daß die Seeheimer mehr Abgeordnete hinter sich haben und so einer wie Oppermann ganz gute Karten haben wird. Und dann ist Schulz in der Klemme.
Wir wählen erst einmal nicht noch einmal. Es wird Jamaika geben. CDU/CSU, FDP und GRÜNE sind alles Parteien, die wirtschafts- und vor allem sozialpolitische einer neokonservativen Religion anhängen. Gerade das Führungspersonal ist auch transatlantisch fest in die bestehenden Strukturen eingebunden. Özdemir, de Maiziere, Merkel, Lindner sind alle in der Atlantik Brücke. Özdemir wurde ja, nachdem er sich hatte ver-hunzingern lassen, im Jahre 2003 in der Wiederaufbereitungsanlage des "German Marshall Fund of the United States" vom GRÜNEN zum Marktliberalen upgecycelt. Die angeblichen unüberbrückbaren inhaltlichen Differenzen zwischen der FDP und den GRÜNEN gibt es nicht mehr, das ist alles nur Propaganda. Wenn es hart auf hart kommt, sind die GRÜNEN im Zweifel härter.
Und für mehr Öko gibt's dann halt weniger Refugee Welcome, was auch Lindner und Seehofer mitmachen werden. Die grüne Basis hats mit den Flüchtlingen nicht mehr so sehr, wie noch 2015. Vor allem wenn sie in gösseren Gruppen und auf Dauer ganz in der Nähe wohnen.
Die CSU liegt in Bayern bei 36% ! 10% Verluste! Im nächsten Jahr sind dort Landtagswahlen. Wenn Seehofer oder sein evtl. Nachfolger politisch überleben will, muß er der konkurrierenden AFD das Wasser abgraben und nicht nur so tun. Dieser Zwang wird sich auf die Koalitionsverhandlungen auswirken. Und die Grünen werden über dieses höhergehaltene Stöckchen springen müssen, wenn sie mitregieren wollen. Nur haben sie all die Politiker, die bisher auch nur leiseste Anmerkungen in diese Richtung gemacht haben, gewissermaßen als Verbrecher betrachtet. Sie werden aber im Falle einer Regierungsbeteiligung Farbe bekennen müssen, ihren Anhängern und ihren Mitgliedern sowieso.
Vor 4 Jahren wäre eine reine Schwarz-Grüne Koalition unter einfacheren Bedingungen zu haben gewesen, aber damals sind sie zurückgeschreckt.
"Wir" werden in den nächsten Tagen -Wochen oder gar Monaten- aufgrund ständig neuer Informationen über die jeweilige politische Großwetterlage in Berlin (und in München !!) uns bestens versorgt sehen können mit Diskussionsmaterial und so ständig neuen Anlässen geliefert bekommen fuer Spekulationen über das Ob, das Wie das Wann einer neuen Bundesregierung. Mir scheint derzeit nach wie vor alles möglich zu sein, auch, wie schon mehrfach gesagt, daß es letztendlich doch noch wider meinen politischen Wunsches als Sozialdemokrat zu einer großen Koalition kommt. Und ich habe ja hier bei den Ruhrbaronen sogar darüber spekuliert, ob nicht dann, wenn "Jamaika" scheitert, wenn die SPD bei ihrem Nein zu einer großen Koalition bleibt, wenn mehrheitlich keine Neuwahl gewollt wird, CDU/CSU bereit sein könnten, einen anderen Kanzlerkandidaten als Merkel zu präsentieren -z.B. Friedrich Merz?, um mit ihm eine von CDU&CSU gefuehrte Regierung moeglich yu machen.
Helmut Junge -10-
"Vor 4 Jahren wäre Schwarz-Grün"….Ja, aber auch ROT/ROT/Grün!!! Und diese historische vielleicht einzigartige Möglichkeit hat "meine" SPD vor 4 Jahren nicht einmal ausgelotet.
@ Helmut "Vor 4 Jahren….zurückgeschreckt." "Was Du in der Sekunde ausschlägst, gibt keine Ewigkeit zurück," hat mal irgendwer( Goethe, Schiller, was weiß ich?) sehr lebensnah formuliert.
@Walter Stach
Ich bin bei der Analyse ganz bei Ihnen….bin zwar ein lupenreines Sozenkind aber kein SPD-Wähler mehr. Da ich aber überzeugt bin, dass eine funktionierende Sozialdemokratie mehr als gebraucht wird, ist der Gang in die Opposition mehr als richtig er ist notwendig. Niemand kann von der SPD den politischen Selbstmord verlangen.
Wenn Neuwahlen kommen , und dass habe ich in meinen Wahlorakelbeitrag für die RB vorhergesagt, mit anderen Personen bei der CDU dann könnte man neu denken…aber so niemals.
Thorsten Stumm,
"…mit anderen Personen bei der CDU"…
Wenn es Merkel nicht gelingt, eine Koalition hinzubekommen, wenn Neuwahlen mehrheitlich nicht gewollt werden -und meiner Meinung von CDU/CSU/SPD auch nicht gewollt werden können, wenn eine Minderheitenregierung -übergangsweise?- nicht in Betracht kommt -wurde bisher hier noch nicht bedacht-, dann könnte es "mit anderen Personen bei der CDU"…; hier haben wir übereinstimmende Gedanken/Ideen.
Was mich ein wenig überrascht ist, daß es auf meinen mittlerweile zweifachen Versuch, darauf bezogen -CDU Vorsitzender und Kanzlerkandidat der UNION- Friedrich Merz in Spiel zu bringen, niemand reagiert; warum nicht? Ist Merz völlig aus dem Spiel? Denkt in der UNION niemand an Merz, sondern ehe an Guttenberg?
Im übrigen haben in kleiner Runde Freunde aus der CDU (vor der Wahl), seinerzeit noch mit Blick auf eine Merkel-Nachfolgediskussion in 3 bis4 Jahren, als ich den Namen Merz ins Spiel gebracht habe, sich zwar überrascht gezeigt, aber immerhin sehr, sehr nachdenklich, und zwar positiv.
Merkel kriegt nur dann einen guten Abgang hin, wenn sie Jamaika mit der CSU über die ganze Legislaturperiode durchzieht. Und wenn es überhaupt Jemand gibt, der dazu auch in der Lage ist, dann sie. Deswegen wird es am Ende der Verhandlungen auch so etwas wie eine Obergrenze für Flüchtlinge geben. Dafür bekommen die Grünen ganz viel Ökoshow und die FDP das Einwanderungsgesetz plus ein bisschen Steuersenkung, was wiederum die CSU schlucken wird.
Neuwahlen bedeuten auf jeden Fall noch mehr AFD. Da die SPD kaum noch tiefer fallen kann, wird das alle anderen treffen und für eine neue Koalition von Schwarz und Rot wird es dann nicht mal mehr rechnerisch reichen. Das Risiko wird keiner der Jamaika Koalitionäre eingehen. Und wenn doch, dann haben sie sich jetzt schon völlig in die Hand der AFD begeben.
P.S. Das Einwanderungsgesetz ist überfällig. Schon allein deswegen wäre Jamaika ein Erfolg.
Arnold Voss,
das auch nach meiner Meinung längst überfällige Einwanderungsgesetz ist bis dato am Widerstand von CDU/CSU gescheitert. Wenn jetzt die FDP)-mit den Grünen?- in Sachen Einwanderungsgesetz etwas gegen den Willen der UNION bewirken sollte, was der SPD nicht gelungen ist. dann wäre das fürwahr e i n großer Erfolg der sog. Jamaika-Koalition, aber allein damit wäre die Jamaika-Koalition "als solche " nicht ein Erfolg. Meines Erachtens sind Probleme zu lösen, die noch wesentlich gewichtiger sind und zu denen die Jamaika-Koalitionäre noch kontroverser Auffassungen haben als zum Einwanderungsgesetz.
PS
Um Mißverständnisse zu vermeiden:
Ich habe bereits kurz vor der Wahl erklärt, daß ich als Sozialdemokrat eine CDU/CSU/FDP Koalition für respektabel halte. Wenn diese jetzt um einen Dritten ergänzt werden muß, bleibt es bei meinem Respekt, wohlwissend, daß ein Dreiecksverhältnis per se sehr ein problematisches, ein schwieriges ist. Aber…"Wo ein Wille , da ein Weg" -hoffentlich!
Mir ist gerade eingefallen, daß die Grünen nach einem Jahr Jamaika super zu mir passen werden.
@Walter Stach
Je mehr ich über Ihre Analyse nachdenke umso mehr komme ich zu der Überzeugung, dass ich Martin Schulz unterschätzt habe. Sein Schachzug noch am Wahlabend einen erneuten Eintritt in eine Regierung MERKEL einzutreten auszuschliessen ist brilliant. Und genauso sagt er das auch immer. Die Verhandlungen zu Jamaika werden sehr schwierig. Ich glaube auch, dass sie nicht erfolgreich sind. Ausserdem stehen noch Landtagswahlen in Niedersachsen an. Sie werden viel einfacher für die dortige SPD wenn sie nun auch gegen Merkel zielen können. Und welches Potential die SPD hat, mit den richtigen Themensetzungen, hat der Schulzhype gezeigt. Je länger sich die Verhandlungen um Jamaika hinziehen, und da reden wir eher von Monaten als von Wochen, wird der mediale Druck auf die SPD aber auch und gerade auf die CDU steigen eine Regierung zu bilden. Damit daraus keine Demütigung für SPD wird, muss auch die CDU ein signifikantes Opfer bringen müssen und das muss Frau Merkel sein. Ob diese neue Person ein Herr Merz sein wird, weiss ich nicht. Aber es wird dann jemand sein, denn wir alle noch nicht auf dem Zettel haben. Wenn diese Situation tatsächlich eintritt um Neuwahlen zu verhindern, dann können sich SPD und CDU staatstragend gegen die AFD präsentieren und die Hauptzielscheibe der AFD, nämlich Merkel, aus dem Spiel nehmen….ob es so kommt, mal sehen, aber Martin Schulz und die SPD hat dieses Spielfeld strategisch eröffnet….Herr Schulz wird unterschätzt….wenn es so kommt wäre es sogar für mich ein Grund mal wieder SPD zu wählen.
Wenn man die Pistole vor der Brust hat, ist man zu Dingen fähig, von denen man vorher noch gar nicht wusste. Im Übrigen wird der Lohn für eine gelungene Jamaika Koalition hoch sein. Grüne und FDP gelten danach als dauerhaft regierungsfähig und Angela bekommt den ewigen Heiligenschein als Abschiedsgeschenk. Wohin auch immer sie dann geht.
Und noch was. Nach der baldigen Landtagswahl in Niedersachsen wird Niemand mehr das Wort Neuwahlen in den Mund nehmen.
Warum Arnold? Nur Hamburg (7,8%) und Schleswig Holstein (8,2%) haben weniger AfD-Stimmen zu verzeichnen als Niedersachsen (9.1%).
Nur so nebenbei gefragt:
1.
Werden die rd. 13 % für die AFD bei der Bundestagswahl sich im Sinne der AFD positiv auf sie bei der Niedersachsen-Wahl auswirken -Wähler für sie motivieren, mobilisieren- oder wird sich der eine oder andere Wähler, der mit seiner Entscheidung pro AFD der CDU und der SPD "einen Denkzettel " verpassen wollte, es damit genug sein lassen und in Niedersachen wieder irgend eine der anderen Partei wählen?
Davon dürfte auch abhängen, ob zumindest in Niedersachsen wie schon bei der dortigen Bundestagswahltagswahl auch bei der bevorstehenden Landtagswahl die AFD unter 1o % bleibt.
2.
In Erinnerung an die ja nicht lange zurückliegenden Wahlerfolgen der CDU im Saarland, in Schleswig-H. und vor allem in NRW interessiert mich, wie die sog. Parteien-/Wahlforscher sich die drastischen "Verluste" der CDU bei der Bundestagswahl erklären -auch in diesen Bundesländern.
Denn objektiv hat sich nach meiner Wahrnehmung seit diesen Wahlen in Deutschland nichts substantiell so negativ entwickelt, dass sich damit die drastischen Einbußen der Merkel-CDU erklären ließen. Gibt es dazu einschlägige Aussagen von Parteien-/Wahlforschern? Mir sind keine bekannt.
Ein Detail soll zeigen, wohin meine Überlegungen bei der Suche nach Antworten auf diese Frage tendieren bzw. was mich überhaupt zu diesere Fragestellung gebracht hat.
Latschet ist in NRW Ministerpräsident geworden, obwohl er oder trotzdem er oder gerade deshalb, weil er die sog. Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ohne Wenn und Aber unterstützt hat. Das gilt nach meiner Erinnerung auch für die CDU Spitzenkandidaten und heutigen CDU- MP im Saarland und in Schl.H.
Bei weiterem Nachdenken über dieses "Phänomen " ist mir ein- bzw. aufgefallen, daß die CDU-Erfolge in den 3 genannten Bundesländern wesentlich zu tun hatten -evtl. sogar entscheidend gewesen sein könnten?-mit dem jeweiligen CDU-Spitzenkandidaten bzw. mit dem Gegenkandidaten der SPD.
Frau K….im Saarland , so scheint mir, konnte als amtierende MP mit bescheidenem Auftreten, mit persönlicher Zurückhaltung , mit einer klaren Positionierung in strittigen Sachfragen bei den Wählern punkten, während das Verhalten von Frau Kraft in NRW und von Herr Albrich (?) in Schl.H.-"meine" Genossin, "mein" Genosse- viele Menschen abgestoßen hat, weil es "abgehoben", weil es "selbstherrlich" wirkte, weil Beide den Eindruck erweckten, sie seien nach ihem Selbstverständnis so überragend gut, daß….( Albrich ergänzt um eine auf sein Ex-Ehe bezogene zumindest ungehörige Kommentierung, die im privaten Bereich seine im öffentlichen Amt bereits demonstrierte Selbstherrlichkeit unterstrichen hat.)
Ist die Kanzlerin, die ja im Wahlkampf auf mich stets selbstherrlich und unantastbar wirkte, beleidigt bei jeder persönlichen Attacke, die sozusagen über den Trivialitäten eines Wahlkampfes zu schweben schien, deren Verhalten insofern dem vom Kraft und Albrich ähnlich war, möglicherweise also primär gar nicht aufgrund ihres Tun/Nichttuns in politischen Angelegenheiten, sondern wegen ihres Verhaltens, wegen des pers. Eindruckes, den sie vermittelt hat, vom Wähler abgestraft worden? Generell gefragt: Haben viele Wähler möglicherweise ihr Votum nicht der Sachargumentation wegen abgegeben, sondern primär wegen ihrer Wahrnehmungen persönlicher Eigenschaften/Eigenarten des Spitzenpersonals?
-Linder, ja, weil…..
-Özdemir und Göring…- ehe , ja weil….j
-Wagenknecht, ja, weil……
-Merkel, nein, weil…sh.Oben.
-Schulz, nein, weil……..????
Wenn diese meine Mutmaßungen zutreffen sollten, hätte Weil -SPD- als derzeitige MP in Niedersachen -bescheiden, beliebt, zurüchhaltend, solide wirkend- trotz der derzeit desaströsen Lage der SPD-doch Chancen, wieder MP in Niedersachsen zu werden?
Ich habe eine Frage, die ich mir gestellt habe, hier wiedergegeben -abwegig?
Kann sein.
Und bezogen auf die Niedersachsen-Wahl habe ich spekuliert, auch auf dem Hintergrund von "Wunschdenken" meinerseits . Das betrifft die -AFD unter 1o%? – und das betrifft Weil -wieder MP-?.
"Arroganz der Macht",
so lautet die Überschrift einer Kolumne von Jan Fleischauer bei SPIEGEL online.
Es scheint, daß ich mit meinen unter -23-, Ziffer 2 formulierten Gedanken – allerdings über die Person Merkel hinausgehend- denen von Fleischauer nahe bin.
@Walter Stach…..
So falsch waren Ihre strategischen Gedanken wohl nicht…. 🙂
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/grosse-koalition-theoretisch-denkbar
Koalition CDU/CSU -doch mit der SPD?
Thorsten Stumm,
unsere diesbezüglicher Meinungsaustausch -11/13/14/19 scheint ja in der Tat nicht abwegig gewesen zu sein -sh. das Gespräch Lanz-Oppermann gestern; also wenn die UNION statt Merkel einen Anderen/eine Andere als Kanzler/Kanzlerin vorschlagen würde., dann könnte es sein, daß……
Thorsten, die Protestwähler haben nach der Bundestagswahl "Blut geleckt". Sie haben die Erfahrung gemacht, dass man den herrschenden Parteien doch richtig eins auswischen kann, und die Reaktion der Medien bestärken sie darin auch noch . Deswegen meine Vermutung, dass in Niedersachsen die AFD gegenüber der BTW zu- und nicht abnehmen wird. Wenn ich dabei falsch liege, wäre es natürlich besser. Das Stimmenpotential der AFD ist jedoch diesbezüglich noch keineswegs ausgeschöpft.
@Arnold
Ja möglich….bei Walter Stach und mir ging es ja mehr darum welche strategische Optionen sich auf tun und wie man diese vorbereitet….und Martin Schulz hat ein Spielfeld klug erschlossen…ob die CDU da mitgeht….keine Ahnung….
Herr Laschet hatte gewonnen, weil Frau Kraft ideenlos und motivationslos wirkte. Da glänzt selbst Herr Laschet.
Frau Merkel hatte mit Herrn Schulz einen schwachen Gegner. Der ehemalige Schlossherr des EU Luftschlosses konnte nie glaubwürdig Realpolitik vertreten. Zum Schluss gipfelte es in Freibierfür alle.
Frau Merkel musste keine Extraleistung zeigen. Sie wirkte auch immer abgehobener und wenig kritikfähig.
Da haben sich die Wähler auf alternative Parteien gestürzt. Selbst jetzt scheinen grosse Teile der Union nich keine Bodenhaftung zu haben.
Wenn dann der PKW Maut Minister auch noch weiter Ämter erhält, obwohl er mit diesem Vorschlag mind. Auf dem Niveau der Berliner Lokalpolitiker liegt, muss sich die Union nicht wundern, wenn der Wähler das nicht mitmacht.
In Niedersachsen werden die Karten neu gemischt. Nachdem auch der Protestwähler gemerkt habe sollte, dass es auch den angeblichen Alternativen nur um Posten geht, gehe ich auch von niedrigeren Stimmen für die Afd aus.
Ke -29
Die neueste Umfrage zur Wahl in Niedersachsen liefert ein Argument für Ihre abschließend formulierte Annahme -und liefert selbst mir als arg gebeutelten Sozialdemokrat Anlaß zur Hoffnung -Weil könnte Ministerpräsident bleiben-.
Über einen möglichen Grund dafür habe ich unter -23- Ziffer 2 Mutmaßungen angestellt. Und wenn Jan Fleischauer -sh.-24- bezogen auf die drastisch gesunkene Wählerzustimmung für Frau Merkle von "der Arroganz der Macht" als Ursache dieses Dilemmas -aus Sicht der CDU-spricht, dann könnte das im Umkehrschluß für den uneitlen, keineswegs arroganten, offenen, sachorientieren und bürgernahen Ministerpäsidenten Weil sprechen, den ich persönlich mit diesen seinen Eigenschaften kennen- und schätzen gelernt habe in der "Übergangszeit" von seinem Job des Kämmerers der Stadt Hannover in das OB-Amt der Stadt als Schmalstieg Nachfolger.
(Erfolg nebst Bürgernähe im kommunalen Spitzenamt des OB einer Großstadt scheinen also durchaus geeignet als Referenz bei der Bewerbung um das MP-Amt in einem Land -das sage ich als "Kommunaler", also insofern voreingenommen-.)
Glaubt hier noch einer an die Prognosen der Wahl Forscher? 🙂
INSA lag etwa so gut wie ich mit meinem Gefühl. Alle anderen lagen mit ihrer wissenschaftlichen Prognose bis zu 5% daneben.In Bayern wurden für die CSU überhaupt keine Verluste vorhergesagt, aber es waren 10%.
Manchmal ist es erhellend, schweizer Zeitungen zu lesen…während sich hierzulande eher mit den Verlusten der SPD medial beschäftigt wird oder damit was "die Linke" alles falsch gemacht hat, nimmt dieser Artikel sich mal die CDU vor….
https://bazonline.ch/ausland/europa/sie-saete-wind-und-erntete-sturm/story/17301936
Wahlforscher, Wirtschaftsprognose, Fussballexpertentipps, Wetterapp mit Regeninfo …..
Wie wird wohl der Vergleich mit der Astrologie oder dem Kaffeesatzlesen aussehen.
1.
Thorsten Stumm -38-,,
mich wundert es sehr, daß vor allem in den ehe konservativ zu nennenden deutsche Medien relativ wohlwollend mit Frau Merkel umgegangen ist, was sich u.a. darin zeigt, daß man sie sogar den Wahlsiegern zurechnet. Unbestritten zutreffend, da die Merkel-Union mit Abstand die meisten Wählerstimmen erzielt hat, aber mit Blick auf das damit zugleich erreichte zweitschlechteste (?) Wahlergebnis der UNION doch den CDU Anhängern, den CDU – Sympathisanten, nicht zuletzt in den Medien kritischer Betrachtungen wert sein könnte, jedenfalls in Quantität und Qualität intensiver als das nach meiner Wahrnehmung der Fall ist.
(Beispiel: Im ZDF-wurde gestern die neueste Rangliste in der Beliebtheitsskala von Politikern präsentiert mit der einleitenden Bemerkung von…..(?), zu den Absteigern würden die Wahlverlierer zählen – und da wurden dann u.a. Gabriel und Schulz zugeordnet -zurecht- und zu den Aufsteigern die Wahlgewinner -und da wurde dann u.a. Lindner zugeordnet -zurecht- aber auch Frau Merkel!!).
Wo mögen die Gründen für dieses Verhalten liegen können?
Versuchen die "konservativen" Medien eine bedenkliche "Schieflage" der UNION -bzw. eine solche der Kanzlerin- bewußt und gezielt zu (ver-) leugnen, auszublenden oder gar umzudeuten (…."Wahlsiegerin Merkel), um so diese Schieflage aufzufangen, sie zumindest zu stabilisieren, um zu verhindern, daß die Lage "noch schiefer" wird als sie ist? Und mit diesem Verhalten synchron geht die "Hatz" gegen die SPD, deren Lage seitens der von mir sog. "konservativen Medien" als noch "verschlechterungsbedürftig" zu sein scheint.
Wenn ich hier meine Verwunderung äußere -animiert durch den Beitrag von Thorsten Stumm-,
dann geschieht das ohne jegliche Mutmaßung darüber, ob das von mir Wahrgenomme kurzfristig etwas Konkretes bewirken könnte, etwa mit Blick auf die Koalitionsbildung und/oder mit Blick auf das "Wohl oder das Wehe" der (Noch-?)Kanzlerin und schon gar nicht bezogen auf mögliche mittelfristige Auswirkungen auf die CDU hier und die SPD dort, denn die dürfte von anderen Faktoren entscheidend bestimmt werden als vom derzeitigen medialem Umgang mit tatsächlichen oder vermeintlichen Wahlsiegern und Wahlgewinnern.
PS
Amüsant ist es für mich, anders empfinde ich das einschlägige "Medienverhalten" nicht, wenn einerseits die UNION als Wahlsieger herausgestellt und Frau Merkels Anstieg auf der "Beliebtheitskala" der Politiker betont wird einhergehend mit einem ununterbrochen Schlechtreden der SPD und ihres derzeitigen _Nahles, Schulz- und ehemaligen -Schröder-Spitzenpersonals, zugleich aber versucht wird, dieser SPD und dieses Spitzenpersonal in die "staatsbürgerliche Pflicht " zu nehmen, im Falle eines Falles "staatstragend" erneut Merkel als Kanzlerin zu wählen und ihr den nächsten 4 Jahren erneut politisch beizustehen.
2.
Wahlumfragen….
Ich habe unter 30 im ersten Satz auf eine aktuelle Wahlumfrage hingewiesen, nicht deshalb, weil ich sie für eine hinreichend solide Basis halte, um meinerseits damit ein Wahlergebnis in Niedersachen prognostizieren zu wollen, sondern, wie unschwer zu erkennen sein müßte, lediglich um mit ihr aufzuzeigen , daß an der von Ke geäußerten "Mutmaßung" (sh.-29- abschließend-) "etwas "dran sein könnte" -nicht mehr, nicht weniger.
3.
Heute morgen hat mich vor allem das nachdenklich gestimmt, was Tillich -CDU Ministerpräsident in Sachsen- zu den Ursachen für den "Wahlsieg"der AFD in Sachsen gesagt hat und welche Schlüsse er daraus zu ziehen versucht.
Auf dem Hintergrund des politischen Werdegangs von Tillich -als Repräsentant einer sog. Blockpartei in der DDR, der bis zuletzt Treu zum SED-Regime gestanden hat-, hat Tillich nie in Wort und Tat erkennen lassen, daß er sich aus "Überzeugung" den Werten einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft und den Grundwerten des freiheitlich-demokratischen Rechtstaates verpflichtet sieht -und sich deshalb in der CDU engagiert hat-, sondern er ist mir als radikaler politischer Opportunist erschienen, der sich dort politisch gebunden und engagiert hat, wo es seiner Karriere dienlich erschien und der sich folglich jetzt im Sinne des AFD-Vokabulars äußert, der sich im Sinne von AFD-Positionen eine "Neu-Besinnung" seiner CDU wünscht und das, so scheint mir, nicht weil er aus Überzeugung diese AFD-Positionen teilt, sondern weil ihm das für sein weiteres "politisches (Über-)Leben opportun zu sein scheint, für mich ein politisch erbärmliches Verhalten.
PS
Wird Tillich -oder ehe sein Kollege in Sachsen-Anhalt- der erste CDU Ministerpräsident sein können, der sich auf eine Koalition mit der AFD einläßt? Möglich erscheint mir bei Tillich alles zu sein.
4.
Meine "Anmerkungen zu Tillich" sind ein weiterer Hinweis darauf, was mich derzeit politisch am meisten umtreibt, nämlich nicht die Frage nach " Jamaika oder GroKo", Zustand und "Schicksal" der SPD, Ausgang der Wahl in Niedersachsen, sondern die Frage nach dem "Warum AFD", nach den Ursachen für die rd. 13 %ige Wählerzustimmung für diese Bewegung -trotz oder wegen ihrer völkisch-rassistischen-nationalistischen-antidemokratischen Prägung und ihres hier und da zu registrierenden faschistoiden Gedankengutes- einhergehend mit der Frage, wie die Gesellschaft, wie die demokratischen Parteien, wie deren Repräsentanten mit der AFD umgehen, umzugehen gedenken -"hier und jetzt", "morgen und übermorgen", und das im steten Bewußtsein meinerseits über den Umganges der demokratischen Parteien und ihrer Repräsentanten in der Weimarer Republik, primär Anfang der 193oer Jahre, mit der NSDAP.
Ich habe bei den Ruhrbaronen dazu schon 'mal angemerkt und wiederhole das, um Mißverständnissen vorzubeugen:
Die AFD ist nicht gleichzusetzen mit der NSDAP . Zudem ist die gesellschaftliche Situation -wirtschaftlich, sozial, kulturell- heute erfreulicherweise ein fundamental anderer als zur Zeit der Weimarer-Republik, aber der Un-Geist, der nach meiner Wahrnehmung das Denken und Handeln der "AFD-Führung" beherrscht, scheint mir dem als verschwunden geltenden Un-Geist der Hitler-NSDAP nahe zu sein. Und das muß nachdenklich, bedenklich stimmen und den inneren und äußeren Widerstand aller Anti-Völkischen, aller Anti-Rassisten, aller anti-Nationalistischen, aller Anti-Faschisten, aller demokratisch-rechtstaatlich geprägten Überzeugungstäter moblisieren.
Letzeres schließt ein, daß man im alltäglichen Streit, im permanent notwendigen Diskurs mit politisch Anderdenkenden -auch hier bei den Ruhrbaronen-
-z.B.über Zustimmung/Ablehnung, über Pro und Contra CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne/Linke, über Jamaika oder GroKo, über Klimaschutz und Energiewende, über die Zukunft Europass, über eine zukunftsorieniert und sozial gerechte Bildungspoltik, über Steuererhöhungen oder Steuersenkungen, über ein milliardenschweres Infrastrukturprogrann zu Gunsten der Kommunen -was ich mir wünschen würde-
nie vergißt, wo der "allen gemeinsame" Feind der freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft und wo von allen gemeinsam die Gefährder des demokratischen Rechtstaates zu verorten sind.
@Walter Stach
Ja erstaunlich….mich verwundert auch, dass die europäische Sozialdemokratie quasi immer als Dinosaurier beschreiben wird, der aussterben muss….was sind denn dann Christdemokraten?
CDU und CSU sind dann Zombies….in allen anderen europäischen Ländern sind C-Parteien seit den 90er praktisch verschwunden…. viele haben das C im Namen entsorgt und sind heute völlig andere, marginale Parteien….in Portugal haben sie sich sogar in Sozialdemokraten umbenannt….hierzulande davon kein Wort…..verwunderlich….
Merkel scheint auch vielen Medienleuten in Deutschland als letzter Stabilitätsanker, und deswegen haben sie sich eigentlich nochmal die für die Bundeskanzlerin leichteste Koalition gewünscht. Jetzt sind sie wütend darauf, dass die SPD das Spiel nicht mehr mitspielt, bzw dafür keinen Selbstmord begehen möchte. Sollte sie das am Ende doch tun, werden sie wieder lieb zu ihr sein. Die deutsche Presselanschaft hat mit objektiven Journalismus immer weniger zu tun.
Thorsten Stumm,
in diesem Sinne haben wir ja schon mehrfach bei den Ruhrbaronen diskutiert.
Ich neige zu der Mutmaßung, daß "meine" SPD in den nächsten 3o-5o Jahre nur dann eine nennens- und beachtenswerte politische Größe sein kann, wenn sie sich "von Grund auf" neu aufstellt. "Berichtigungen" an dem was ist -vor allem nach verlorenen Wahlen- gehen stets an dem vorbei, was das Fundament der SPD ins Wanken gebracht hat und weiterhin bringen wird.
Ich sehe derzeit keine politische Führungspersönlichkeit in "meiner" SPD, die willens und fähig wäre und willens erscheint, a.) die Notwendigkeit einer solchen "Erneuerung von Grund auf" anzugehen und die b.) über das Charisma verfügen würde, für einen solchen Erneuerungsprozess in der Partei (in der Wählerschaft, in der Bevölkerung) Zustimmung zu finden.
Wünschen würde ich mir, wohlwissend, hier einer Utopie nachzugehen, wenn es diese eine "von Grund auf erneute Sozialdemokratische Partei" dann als SPE geben würde, also als die eine "Sozialdemokratische Partei Europa".
Ansonsten schließe ich für die sozialdemokratischen / sozialistischen Parteien in ganz Europa nicht aus, daß sie in den nächsten 30 Jahren aussterben könnten.
Thorsten Stumm,
in diesem Sinne schließe ich nicht aus, daß es den UNIONS-Parteien in Deutschland und vergleichbaren Parteien in Westeuropa ähnlich ergehen wird. Dafür sprechen ja, wie Sie zurecht anmerken, die Entwicklungen z.B.in Italien, in Frankreich, in………
Auch in Reihen der UNIONS-Parteien kann ich nicht die Führungspersönlichkeit ausmachen, die…
-sh.vorstehend im 3.Absatz das zur SPD Gesagte-.
Denkbar, daß die "Merkelsche Götterdämmerung" dieserhalb etwas in den UNIONS-Parteien in Gang setzen könnte. Denkbar, daß es dann zu einem politischen Wettbewerb in Deutschland , in Europa kommt zwischen den Kräften kommt, die sich traditionell ehe in den UNIONS-Parteien -bzw. mit den mit ihnen in Europa vergleichbaren zu Hause fühlen und denen, die sich traditionell ehe sozialdemokratisch/sozialistisch verstanden haben.
Und all diese Erneuerungsprozesse -die relativen oder die absoluten- dürfen nicht im Geiste einer Reaktion auf die AFD angegangen werden, denn dann wären sie nichts anderes als der Versuch, auf Ausschläge tiefgreifender/tiefsitzender Veränderung in der Gesellschaft mittels Oberflächen-Salbe zu reagieren. Und eine solche Behandlung kann bekanntlich tödlich enden.