Bergbau-Subventionen zu steichen ist immer eine gute Idee. Die Folklore-Industrie sollte möglichst schnell beendet werden. Aber nur von Bergbau-Subventionen zu sprechen ist billig.
Kaum hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner einen schnelleren Ausstieg aus den Kohle-Subventionen gefordert kommt Protest gegen die Forderungen. Aber leider geht der in die falsche Richtung: Lindner hat Recht, wenn er einen schnelleren Ausstieg aus dem Bergbau fordert. Es ist aber billig von ihm, nur den Ausstieg aus den Bergbau Subventionen zu fordern. Ich könnte mir auch den Abbau von Steuersubventionen für Hoteliers vorstellen.
Oder den Abbau von Landwirtschaftssubventionen in der EU, die Deutschland als größtem Zahler Milliarden kosten. Oder einen Bürokratieabbau, die Zusammenlegung von Bundesländern und noch vieles mehr. Das Ende der Pendlerpauschale fänd ich auch in Ordnung. Oder wie wäre es damit, Einkünfte aus Kapitalanlagen genauso zu versteuern wie Einkünfte aus Arbeit?
Sich wie Lindner nur den Bergbau rauszugreifen ist billig, aber für einen FDP-Politiker ungefährlich. Ernst nehmen könnte man Lindner erst, wenn er gegen Subventionsabbau auch in den Bereichen wäre, die FDP-Wählern weh tun würden.
naja, den Kommentar versteh ich nicht ganz. lese den aber in Variationen ständig, wenn etwas in der Politik gefordert wird.
Politiker X bemängelt Datenschutz auf Facebook.
Tenor der Leserkommentare: hat Politiker X denn nichts besseres zu tun? Gibt es keine wichtigeren Themen? was is mit ELENA und CO? Politiker X kann ja von Facebook weggehen, wenns ihn stört.
natürlich sind das nur kleinteilige Lösungen, aber auch kleine richtige Schritte sind richtig.
Lindner ist mir in dieser Sache konkret glaubwürdig. Natürlich wäre wie angesprochen es wünschenswerter, wenn er auch woanders Subventionen abbauen würde,
aber Subventionen wird es immer geben. Und immer wird auch irgendeine Gruppe davon profitieren, der man nachsagt einer Partei nahezustehen. Dementsprechend dürfte sich ja gar keine Partei mehr glaubwürdig dazu äußern.
Z.B. gibts da Subventionen für Erneuerbare Energien, Landwirtschaft, Atomenergie, Kirchen… nicht jede Subvention fänd ich dabei falsch, aber das gesamte Parteienspektrum dürfte mit der Aufzählung ja schon abgedeckt sein 😉
[…] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Lars erwähnt. Lars sagte: Die interessantesten Artikel heute Morgen: Linder und die Kohlesubventionen https://bit.ly/d0lGm0 und Fefes Terrormeter https://bit.ly/9uuZop […]
Naja – das Ehegattensplitting ließe sich auch problemlos streichen. Ebenso die Gewerbesteuerbefreiung für Ärzte und Rechtsanwälte … und, und, und
Was würde Herr Lindner wohl zum Abbau von Subventionen für politische Parteien halten.
Frei nach dem Motto „immer erst vor der eigenen Haustür kehren“ wäre doch bei der Folklore-Partei FDP eine Menge einzusparen.
Begründung: Eine Partei, die regelmäßig nur dann Wahlen gewinnt, wenn sie massive Steeuersenkungen verspricht und die regelmäßig wenn sie dann in der Regierung ist (zuletzt ja auch unter Kohl) für die höchste Staatsquote der Welt verantwortlich zeichnet, kann sich ja eigentlich selbst nicht mehr ernst nehmen und von anderen ausschließlich als Folklore-Verein wahrgenommen werden.
Hier wäre viel an unnötigen Subventionen einzusparen Herr Lindner.
Bevor Lindner die alte Leier vom Ausstieg aus dem Kohlebergbau singt, sollte er mal die Entwicklung der Rohstoffpreise checken. Die anderen Länder sind wesentlich teurer geworden.
Die FDP fordert Wettbewerb und Subventionsabbau immer nur für andere. Für die eigene Klientel fordert und verteidigt sie Privilegien: Anwälte, Apotheker, Schornsteinfeger sind geschützt vor bösem Wettbewerb.
Das Thema der Subventionen ist immer hin ein kontroverses Thema, da wie bereits jemand erwähnt hat, es werden immer wieder Gewinner und Verlierer geben. Aber dies ist eben das Subsidiaritätsprinzip, das besagt, was die untere Ebene nicht schaffen kann soll ihr die höhere helfen.
Das Thema der Agrarsubventionen in der EU z.B. war schon von der Osterweiterung sehr umstritten. Es stimmt zwar, dass Deutschland eines der größten Beitragszahler für diese ist aber anders schafft man es nicht den ärmeren Ländern zu helfen ihre miserable Wirtschaft aufzubauen. Von irgendwohin muss das Geld doch hinzukommen.