Würzburg: Hätte man den Täter „wegsperren“ können?

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Nach den schrecklichen Morden von Würzburg stellt sich die Frage, ob diese Tat hätte verhindert werden können. Schließlich ergeben sich nun, im Nachhinein, allerhand Hinweise darauf, dass der Täter schon früher auffällig war. Es ist richtig und menschlich, einerseits aufzuschreien und andererseits zu fragen, was man künftig besser machen kann.

Das Ganze ist aber leider auch ein gefundenes Fressen für jene, die sowieso jeden Moslem für einen Mörder und die Abschiebung aller Fremden für die beste Lösung halten. Wer seine Vorurteile bestätigt sieht, hat kein Interesse an einer differenzierten Betrachtung.

Vielmehr wird allein der Versuch einer solchen schon als Verharmlosung verunglimpft. Wenn doch nur die Gutmenschen endlich einsehen würden, dass Flüchtlinge böse sind, so scheint der Gedankengang dieser Menschen zu sein, und wenn man dann in der Folge diese Leute allesamt loswürde, dann wäre alles gut.

Die Tatsache, dass der Täter polizeibekannt war, sogar schon wegen Auffälligkeiten in der Psychiatrie war, mal jemanden mit einem Messer bedroht haben soll, führt zur Annahme, dass man die Tat also hätte vermeiden können. Und das ist ein Trugschluss. Jedenfalls wenn man die derzeit bekannten Hinweise zugrunde legt.

Schauen wir uns also die laienhafte Vorstellung genauer an, dass “man da doch etwas machen” müsste, wenn “so einer” schon auffällig wird. In dieser sehr simpel gestrickten Vorstellung “gehört so einer weg”. Also nicht der Amokläufer, sondern die Person, von der noch niemand wusste, dass sie ein Amokläufer werden wird. Es müssten also, wenn man die Forderung ernst nimmt, sehr viele weg, nämlich alle, von denen man im Nachhinein sagen könnte, dass es doch Hinweise gab.

Damit stellt sich also die Frage, was “so einer” eigentlich ist und was überhaupt “weg” heißen soll

Wie identifiziert man “so einen”? Man könnte vielleicht wütende Kommentatoren von BILD-online einsetzen, die nach Bauchgefühl entscheiden, wer in die Kategorie “so einer” fällt. So wie Spürhunde, die anschlagen.

Wenn man möchte, dass es objektiver wird, wird es allerdings sofort schwerer. “So einer” ist offenbar ein Moslem, vielleicht ein Schwarzer, auf jeden Fall ein Fremder. Ob er psychisch krank ist, darüber sind die Spürhunde sich schon nicht mehr so einig. Einerseits empfinden sie es als Versuch der Verharmlosung, wenn man eine psychische Erkrankung benennt, andererseits bestätigt es ihre Vorurteile, dass “die alle gestört” sind.

Eine psychische Erkrankung ist jedenfalls für sich genommen überhaupt kein sinnvolles Kriterium, um eine Gefährlichkeit vorauszusagen. Erstens haben die allermeisten psychischen Erkrankungen – etwa Depressionen, Höhenangst, Zwangsstörungen, soziale Phobien – sowieso nichts mit Gewalttätigkeit zu tun. Und zweitens sind selbst bei jenen Krankheitsbildern, die überhaupt manchmal damit assoziiert sind, solche Vorfälle extrem selten. Die wichtigste Diagnose, von der wir hier sprechen, ist die Schizophrenie. Sie kommt etwa bei einem von hundert Menschen vor. Also sehr häufig. Die Betroffenen verhalten sich oft auffällig. Manchmal lästig, bizarr, unheimlich. In extrem seltenen Fällen, die dann stets große mediale Aufmerksamkeit erfahren, führt die Erkrankung zu Gewaltdelikten. Die Aufmerksamkeit erfahren die Fälle nicht, weil sie so häufig sind oder so eine große Rolle spielen würden. Sondern gerade weil sie so selten sind und uns angesichts ihrer Irrationalität viel mehr erschrecken, als der Totschlag im kriminellen Milieu. Mit einer Schizophrenie auffällig und vielleicht auch etwas unheimlich zu sein, ist also keinerlei ausreichendes Kriterium, um von einem möglichen Mörder auszugehen.

Allerdings kann unter “psychisch krank” auch eine Drogensucht fallen. Menschen können auch im Rausch auffällig werden oder wegen Beschaffungskriminalität. Ebensogut können wir es mit Traumafolgeschäden zu tun haben. Wenn, wie gerüchteweise geäußert wurde, der Täter Kindersoldat war, dann ist natürlich möglich, dass er selbst unter den Folgen dessen litt, was er gesehen oder selbst getan hat. Das zu benennen, würde keine Entschuldigung seiner Tat bedeuten, sondern lediglich dazu beitragen, das Geschehene besser analysieren zu können. Das therapeutische Vorgehen wäre jedenfalls in so einem Fall ein völlig anderes als bei einer akuten Psychose bzw. Schizophrenie. Alle Traumatisierten pauschal als potentielle Mörder wegzusperren dürfte jedenfalls selbst eingefleischten Pegidioten nicht einfallen.

Vielleicht meint “so einer” auch einen Terroristen. Die bisherigen Erkenntnisse scheinen nicht dafür zu sprechen, dass es sich um eine von einer kriminellen, terroristischen Organisation gestützte oder geplante Tat handelt. Das bedeutet aber nicht, dass der – möglicherweise verwirrte oder emotional entwurzelte – Täter nicht durch die Ideologie von Hasspredigern aufgestachelt wurde, sich dadurch legitimiert gefühlt hat, vielleicht auch nur unwillkürlich darauf zurückgegriffen hat, um einen Ausbruch von Hass zu rechtfertigen, den er selbst nicht einordnen konnte und dem er irgendeine Begründung verpassen musste. Wie man die Verbreitung dieser gefährlichen Ideologien verhindert, ist eine wichtige Frage. Aber “so einen wegzusperren” dürfte nicht die Antwort darauf sein.

Auf welcher Rechtsgrundlage?

Die zweite und noch viel wichtigere Frage ist, was “weg” bedeuten würde. Denn der empörte Laie macht sich keine Gedanken um den Rechtsstaat. Aber selbst, wenn man für “schärfere” Regeln einstünde, müsste man sagen, nach welchen Kriterien und auf welcher Rechtsgrundlage jemand “weg” kommen soll. Sofern man irgendwie auf dem Boden der Demokratie steht und keine präventive Lynchjustiz will.

Nach dem, was berichtet wird, war der Täter in der Vergangenheit in der Psychiatrie untergebracht, hatte mal jemanden mit einem Messer bedroht und wurde von der Polizei überprüft, weil er bedrohlich oder auffällig erschien. Die Unterbringung in der Psychiatrie erfolgt auf Basis von verschiedenen, aber im Großen und Ganzen ähnlichen, Landesgesetzen (die meistens PsychKG heißen). Diese regeln, dass jemand, der wegen einer psychischen Erkrankung akut selbst- oder fremdgefährdend ist, vorübergehend gegen seinen Willen untergebracht werden kann. Das ist eine Freiheitsberaubung, die nichts mit Straftaten oder Schuld zu tun hat und für deren Einsatz der Bundesgerichtshof in den letzten Jahren deutlich höhere Hürden gesetzt hat. Es handelt sich um eine akute Schutzmaßnahme, die sofort beendet werden muss, wenn die unmittelbare Gefährdung beendet ist. Das heißt, jemand, der im Zustand einer Verschlechterung seiner Psychose andere angreift, beispielsweise, kann daraufhin untergebracht werden. Aber er kann nicht monatelang festgehalten werden, nur weil sich so eine Situation vielleicht irgendwann wiederholen könnte. Ein weiteres Beispiel könnte jemand sein, der im Alkoholrausch randaliert und nach Ausnüchterung selbstverständlich nicht langfristig festgehalten werden darf.

Sehr viel länger wäre hingegen die forensische Unterbringung. Hierbei handelt es sich um eine Maßnahme, die statt einer Gefängnisstrafe verhängt wird, wenn es zu einem schwerwiegenden Verbrechen kam, der Täter schuldunfähig war und von ihm weitere Gefahr ausgeht. Die Voraussetzung ist die begangene Straftat, es ist eine Alternative zur Haft. Jemanden, der eine solche Tat noch gar nicht begangen hat, vorsorglich forensisch unterzubringen, wäre rechtlich so ähnlich, wie wenn man einen, von dem man schon ahnt, dass der eine Bank überfallen will, vorsorglich ins Gefängnis steckt.

Dann gibt es noch die Sicherungsverwahrung, ein äußerst schwerwiegendes Werkzeug um die Gesellschaft vor gefährlichen Wiederholungstätern zu schützen. Die wird im Anschluss an eine Haftstrafe angeordnet. Natürlich kann auch die nicht vorsorglich eingesetzt werden, nur weil jemand mal auffällig war.

Es bleibt die polizeiliche Seite. Die kann jemanden in Gewahrsam nehmen. Sehr kurz nur. Sie kann Menschen im Auge behalten. Es kann vielleicht, wiederum nach einer Straftat, Untersuchungshaft angeordnet werden. Aber vor dem Amoklauf gab es ja keinerlei Begründung für eine Untersuchungshaft.

Dann gibt es natürlich noch die Abschiebung. Auch für die muss es objektive Kriterien und rechtsstaatliche Grundlagen geben. Aber soweit bekannt, war der Täter ja weder vorbestraft noch illegal hier. “Krankheit” sollte vermutlich nach allgemeiner Auffassung auch kein Abschiebegrund sein. “Irgendwie auffällig und unheimlich” funktioniert auch nicht. Als Beispiel dafür, dass konsequenter abgeschoben werden müsste, eignet sich der Fall daher nur für jene, die einfach gar niemanden im Land haben wollen.

Man würde sich wünschen, das irgendeine dieser Lösungen gegriffen hätte. Aber nach dem, was bislang bekannt ist, wären sie allesamt nicht angemessen und nicht rechtens gewesen. Denn es war, bis dahin, ja zu keinem Amoklauf gekommen. Wir betrachten den Fall jetzt mit anderen Augen.
Aber eigentlich muss man betrachten, wie viele tausend Menschen es in jeder Großstadt gibt, die auffällig sind, die zu einem gewissem Grad zu Gewalt neigen, die schon mal ein Messer gezeigt oder sich geschlagen haben, die Nachbarn belästigen, die bei der lokalen Polizeidienststelle oder der lokalen Psychiatrie mehr als bekannt sind. Das sind alles schreckliche Fälle und es wäre gut, darüber nachzudenken, wie man die Strukturen verbessern kann, um ihnen und ihrem Umfeld zu helfen. Aber diese Menschen sind alle keine Mörder und werden es auch nie werden.

Es gibt kaum eine Möglichkeit, den einen, raren Einzelfall unter ihnen vorherzusehen. Der psychiatrische Gutachter kann mit einer gewissen Sicherheit beurteilen, ob so ein Mensch jetzt gerade in einer akuten Gefahrensituation ist. Das ist ja auch die Voraussetzung für eine Unterbringung. Der forensische Gutachter kann rückwirkend beurteilen, ob der Täter zum Tatzeitpunkt schuldunfähig war. Er bemüht sich auch, eine Prognose zu stellen, damit man entscheiden kann, ob die forensische Unterbringung beendet werden kann. Aber dies beruht auf der Kenntnis einer bereits geschehenen Tat.
Aber ob irgendwann in der Zukunft bei irgendeinem Menschen, krank oder nicht, eine Konstellation von Risikofaktoren und Auslösern zusammenkommt, die dann in einem Amoklauf endet – gerade, wenn es sich nicht um eine geplante Tat, sondern um eine Impulstat handelt, das kann niemand vorhersagen. Weder ein Psychiater im Krankenhaus noch ein Profiler der Polizei noch ein zur regelmäßigen Überwachung abgestellter Streifenpolizist noch ein Sozialarbeiter.

Möglicherweise zeigt sich noch, dass im Falle von Würzburg wirklich wichtige Hinweise übersehen wurden. Das wäre tragisch und dann müsste man fragen, ob sich daraus Verbesserungsvorschläge ableiten lassen. Aber die jetzt bekannt gewordenen Tatsachen, die treffen auf Tausende zu und die eignen sich nicht, um jemanden wegzusperren.

Vielleicht würde es sich ja sogar doch lohnen, sich anzuschauen, inwiefern Lebensbedingungen, sozialer Halt, Therapieangebote und Integrationsmaßnahmen die Gefahr für solche schrecklichen Taten senken könnten. Aber ich weiß schon: Nicht, dass die sich hier womöglich noch anfangen wohlzufühlen.