Zehn Fragen – zehn Antworten:

Ein simples Konzept, mit dem Informationen zu sämtlichen Themen kurz und knapp behandelt werden können. In Zukunft werden die Ruhrbarone wohl regelmäßig um zehn Antworten bitten.

Wir haben zur Premiere, es ist Europawahlkampf, von Martin Sonneborn Antworten auf unsere Fragen bekommen.

Martin Sonneborn ist Vorsitzender und Mitbergründer PARTEI und ihm ist 2014, überraschenderweise, der Einzug ins EU-Parlament geglückt.

Vor wenigen Wochen erschien sein Buch Herr Sonneborn geht nach Brüssel, in dem er seine Zeit im EU-Parlament thematisiert.

Auf eine nicht unlustige Art und Weise.

Zehn Fragen an MdEP Martin Sonneborn

Ruhrbarone: Martin, Du bist 2014 – überraschend – ins Europa-Parlament eingezogen. „Sacharbeit“ ist nicht Dein Ding – wie Du in Deiner Dokumentation „Herr Sonneborn geht nach Brüssel“ feststellst. Worin siehst Du Deine Erfolge in der bisherigen Zeit im EU-Parlament?

Martin Sonneborn: Ja, tatsächlich, meine alte Chefin im Haushaltskontrollausschuss Inge Gräßle hat gesagt, in der Sacharbeit sei ich eine absolute Niete. Ich habe mir drei Aufgaben gestellt, erstens die unseriösen Seiten des EU-Parlamantarismus zu dokumentieren, zweitens dicke alte weiße Männer zu ärgern, die die EU-Krise zu verantworten haben, und drittens ab und zu große Reden zu schwingen vor halbleerem Plenarsaal. DIE PADIE

Ruhrbarone: Du kandidierst ja dieses Jahr erneut. Ein Wiedereinzug ist ja nicht unwahrscheinlich. Gibt es Versuche von anderen Fraktionen Dich bei ihnen einzubinden?

Martin Sonneborn: Es gibt natürlich nach wie vor Angebote. Nach der letzten Plenarsitzung fragte der Vorsitzende einer mittelgroßen Fraktion, ob wir im nächsten Herbst mit zwei Mandaten zu ihm kämen. Gregor Gysi hat auch gefragt für die Linken. Ich habe ein bißchen abgewunken, es wäre rufschädigend für mich.

Ruhrbarone: Also bleibst Du in Zukunft bei bei unbegehbaren Monarchen und Nazis sitzen?

Martin Sonneborn: Yup. Es ist aber nicht uninteressant dort. Allerdings hoffe ich, dass Udo Voigt es nicht wieder schafft. In Umfragen liegt die NPD unter ein Prozent. Als Vertreter einer Zwei-Prozent-Partei schaue ich mit Verachtung auf ihn herab. Wie kann man politisch nur so unbedeutend sein?

Ruhrbarone: Dein Buch beinhaltet ja eine Vielzahl von Absurditäten und Reaktionen von Dir. Stichwort: Krümmungsverordnung für Exportwaffen in Anlehnung an die berüchtigte Gurkenkrümmungsverordnung. 2 cm Krümmung auf 10 cm Lauf. Bisher wurden diese ja nicht alle umgesetzt. Welche innovativen Ideen sind noch auf der Agenda der PARTEI bei einem Wiedereinzug ins Parlament?

Martin Sonneborn: Wir fordern etwas recht Bizarres, dass sich nämlich Kommission, Rat und Parlament an den Vertrag von Lissabon halten. Die Milliarden-Investitionen in Rüstung und Waffenentwicklung, die für die kommenden sieben Jahren im Haushalt stehen, sind absolut illegal. Das dürfte selbst Juncker wissen. Und auch der kleine Mann von der CSU, der Kommissionspräsident werden will, und dessen Name mir gerade nicht einfällt.

Ruhrbarone: In Deinem Buch gibt es eine sehr traurige Szene. Zumindest habe ich dies so empfunden: Der Papstbesuch im Parlament, bei dem der heilige Vater für seine Rede, in der er die EU mit einer „unfruchtbaren Großmutter“ verglichen hat – und für die es viel Beifall gab. Was kann man tun, um die Idee von Europa wieder zu beleben?

Martin Sonneborn: Ganz einfach: wir brauchen jüngere und klügere Leute im Parlament, mehr Idealisten. Bessere Wahlergebnisse für Linke und Grüne, eine Sozialdemokratie, die sich wieder auf ihre Werte, ihre Vergangenheit, ihre gesellschaftliche Aufgabe besinnt. Hab’ ich gesagt: ganz einfach? Smiley!

Für Europa reicht’s

Ruhrbarone: DIE PARTEI tritt mit einem Spitzenduo zur Europawahl an. Neben Dir, kandidiert Dein Parteigenosse Nico Semsrott. Gibt es sowas wie einen gemeinsamen Plan um Dinge im Parlament anzustoßen?

Martin Sonneborn: Wir spekulieren darauf, dass wir öfter mal das Zünglein an der Waage spielen können. Ich habe drei Abstimmungen entschieden im Parlament, ich hoffe, mit Nico zusammen werden es mehr. Wir sind nicht korrupt, wir haben keine unlauteren Interessen, wir können stimmen, wie es uns passt.

Ruhrbarone: Die AfD plant eine gemeinsame Fraktion mit der Lega Nord. Eine neue Achse Berlin-Rom, nur unprofessioneller. Wären Bündnispartner von ähnlichen Format wie dem der PARTEI auf europäischer Ebene nicht die logische Konsequenz um Bündnissen dieser Art entschlossen entgegenzuwirken? 

Martin Sonneborn: Die einzige Anstrengung, die ich unternommen habe in der Richtung, war das Angebot an Nigel Farage, zusammen eine Fraktion „of Idiots and Fools“ zu gründen. Erfolglos.

Ruhrbarone: Mit der Europawahl 2019 scheidet Elmar Brok (CDU) aus dem EU-Parlament aus. Dafür zieht Guido Reil von der AfD, der kürzlich durch komplette Unwissenheit bei Markus Lanz aufgefallen ist, vermutlich ins Parlament ein. Ein würdiger Ersatz?

(Hintergrund: Elmar Brok – im Buch Herr Sonneborn geht nach Brüssel Elmar Brocken genannt – ist einer der Hauptprotagonisten im dokumentarischen Trip nach Straßburg.)

Martin Sonneborn: Nein. Elmar Brocken war der König des EU-Parlaments, ein erstaunlich selbstbewusster CDU-Klopps aus Ostwestfalen. Und er hat schon einen Nachfolger, theoretisch können Sie ihn kennen, Dennis Radab aus dem Ruhrgebiet. Er fiel mir durch beeindruckend sinnfreie Twittermeldungen auf, ich werde ihn im Auge behalten.

Ruhrbarone: Deine bisherigen irren Sitznachbarn und die AfD haben ja die Abschaffung der Europäischen Union auf ihre Fahnen geschrieben. Weil diese Institution ein einziges Bürokratiemonster sei. Du thematisierst in Deinem Buch die Schwachstellen der Bürokratie in der EU – z.B. bei Themen wie Sitzungsgeld, für das man halt kurz mal am Abend unterzeichnet um noch ein paar Euro mitzunehmen. Man spürt aber Deine Begeisterung für die Idee der EU an sich: Wie sieht die Vision  von Euch, Nico Semsrott und Martin Sonneborn, für Europa aus?

Martin Sonneborn: Wir wollen gar nichts besonderes, nur ein friedliches Europa, das in Infrastruktur und Bildung investiert, statt in die Entwicklung modernster Tötungsinstrumente. Wir wollen, dass das große Sterben im Mittelmeer aufhört. Und in der Wüste. Das Auswärtige Amt spricht von „KZ-ähnlichen Lagern“ in Libyen. Wir wollen den vorhandenen Reichtum anders verteilen. Wussten Sie, dass die Armutsquote in der EU laut Eurostat in den letzten 20 Jahren konstant zwischen 22 und 24 Prozent gelegen hat?

Ruhrbarone: Welche Projekte wollt Ihr in der nächsten Legislaturperiode auf jeden Fall stemmen?

Martin Sonneborn: Nico hat versprochen, 60 Filme aus der EU zu liefern, jeden Monat einen. Wir machen hier unsere eigene „heute show“. Viele Dinge im Parlament haben wesentlich mehr Öffentlichkeit verdient, z.B. das Abstimmverhalten der CDU/CSUler… Außerdem will ich in der nächsten Legislaturperiode international mehr Verwirrung stiften. ZwinkerSmiley! 

Martin, wir danken für Deine Antworten auf und zu Europa!