Zukunft der SPD im Ruhrgebiet

Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 5. Galt das Ruhrgebiet viele Jahre als Stabilitätsanker der SPD, ist auch diese Gewissheit in den vergangenen Jahren merklich geschwunden. Weniger die CDU, mehr die AfD ist es, die sich in den letzten Jahren erkennbar als Gegenspieler in zahlreichen, ehemals industriell geprägten Stadtteilen entwickelt hat. Ein Gastbeitrag von Hendrik Bollmann.

Benennen, was ist!

Es gibt nicht das eine Erklärungsmuster für diese Entwicklung. Am Ruhrgebiet wird jedoch drastisch absehbar, dass die SPD es in den letzten Jahren nicht mehr geschafft hat das Auseinanderdriften der Gesellschaft in Gewinner und Verlierer zu verhindern. Es könnte hier sicherlich noch ganz anders aussehen, wenn man sich andere ehemalige Industrieregionen der Welt ansieht. Die A40 hat sich allerdings als Trennlinie zwischen hohen und niedrigeren Lebenschancen zwischen Norden und Süden manifestiert. Und für „Es könnte dich noch schlimmer treffen, wenn wir nicht wären!“, wird man auf Dauer nicht gewählt.

In den betroffenen Vierteln des nördlichen Ruhrgebiets kommt es zur Ballung von Problemen:

• Die anhaltend hohe Langzeitarbeitslosigkeit hat ganze Milieus ermüden lassen. Der alte Drang der klassischen Arbeiterschaft zum Aufstieg nach dem Motto „Mein Kind soll es mal besser haben!“, ist hier nahezu verschwunden.

• Im nördlichen Ruhrgebiet konzentriert sich die Häufigkeit prekärer Beschäftigungsverhältnisse. Bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze sind beachtliche Fortschritte geleistet worden, etwa mit der Ansiedlung von Logistikunternehmen. Sie bieten zumindest annähernd die notwendige Anzahl an Arbeitsplätzen, um Menschen mit verschiedenen Qualifikationsniveaus zu beschäftigen. Allerdings spielen hier Arbeitnehmermitbestimmung und eine gute Bezahlung wie auch in vielen Betrieben des Dienstleistungssektors eine geringere Rolle als in den alten Industriebetrieben. Viele fleißige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten hier häufig mehr schlecht als recht und fühlen sich nur allzu häufig in ihrer Lebensleistung nicht gewürdigt.

• Die Integration, ob es die alte (ehemalige Gastarbeiter) oder die neue (Flüchtlinge) ist, ist nicht so gut gelungen ist, wie es der Mythos vom „Schmelztiegel Ruhrgebiet“ suggerieren will. Wo sich deutscher Architekt und iranischer Arzt morgens beim Bäcker begrüßen ist das der Fall. Das sieht aber gerade in Teilen des nördlichen Ruhrgebiets anders aus. Ein Migrationshintergrund bedeutet in Deutschland immer noch, am wirtschaftlichen Aufschwung und Fortschritt weniger teilzunehmen. Die einschlägigen Stadtteile tragen neben den oben genannten Problemen auch noch diesen Mühlstein. Aus sozioökonomischer Erfolglosigkeit resultieren auf der einen Seite die Verklärung der Herkunftskultur, auf der anderen die Sehnsucht nach den „guten alten Zeiten“. Man steht sich nicht feindlich gegenüber, aber richtiges Zusammenleben entsteht daraus nicht.

• Kitas und Schulen sind nicht schlechter ausgestattet als andere – das ist jedoch angesichts der massiven Herausforderungen gerade das Problem. Ein schwieriges Wohnumfeld rundet das Bild in diesen Stadtteilen im negativen Sinne häufig ab. Da helfen auch energetische Fassadenerneuerungen nichts – die Verpackung stimmt, aber drinnen brodelts.

Die Sprache der SPD hat sich geändert

Früher war an jeder Theke, in jedem Kleingartenverein, in jeder Kneipen-Fußball-Truppe, usw. ein Sozi, der die Probleme und vor allem die Sprache der Menschen kannte. Die war immer schon rau und weit entfernt von Diplomatensprache. TAZ, Süddeutsche oder ZEIT wurden hier nie gelesen. Eher die BILD. Deutscher Schlager wurde hier immer schon zu jedem Fest gehört und das ist und war auch nicht anstößig. Was sich für dem einen oder anderen Rotwein-Sozialisten heute zu bieder und politisch unkorrekt scheint, war der Ort, an dem wir die 60-70% Zustimmung erreichten, die wir in NRW oder im Bund brauchten, um überhaupt nur an Regierungsführung zu denken. Zu häufig rümpfen auch SPD-Funkionäre über diese Handwerker, Krankenschwestern, Altenpflegerinnen und Busfahrer die Nase. Es ist nicht DAS Problem, aber vollendet mit den oben beschriebenen Problemen den Eindruck, dass die SPD nicht mehr ihre Partei ist.

Jeder, der den Kontakt dahin nicht verloren hat – und davon gibt es noch welche – , kennt die Mentalitäten und weiß, dass da immer noch die potenzielle Kernklientel der SPD steht, um die es sich zu kämpfen lohnt. Diejenigen, die sich für ihre Kinder doch noch Fortschritt erhoffen, die dem Arbeitgeber nicht ausgeliefert sein wollen, die verlangen für harte Arbeit gut bezahlt zu werden und in vernünftigen und geordneten Stadtteilen leben zu können.

Richtig viel geändert hat sich so gesehen an den Menschen im Ruhrgebiet nicht. Aber die SPD…

Visionen entwickeln!

Diesen klaren Blick auf die Verhältnisse brauchen wir, um Visionen entwickeln zu können, die zu den Verhältnissen passen. Eine der letzten Visionen, die in diese Richtung gingen war „Kein Kind zurücklassen“ der ehemaligen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Die Hoffnungen wuchsen ebenso wie die Zustimmung – eine Renaissance der SPD auch im Ruhrgebiet deutete sich an. Die Richtung stimmte. Die SPD hat damals erkannt, dass im Land etwas ins Rutschen gekommen ist. Leider hat sie jedoch die reale Lage vor Ort unterschätzt – vielleicht auch, weil die Sensoren in den Vereinen und an den Theken nicht mehr so da waren wie früher. 2010 hätte es im nördlichen Ruhrgebiets eines sofortigen massiven und entschlossenen finanziellen Kraftakts bedurft, um dem gesetzten Anspruch gerecht zu werden. Stattdessen verpuffte „Kein Kind zurücklassen“ als Pilotprojekt. Warum eine Partei wählen, aus deren Politik man auch nach 7 Jahren keinen messbaren Nutzen ziehen kann?!

„Blauer Himmel über dem Ruhrgebiet“ oder „Kein Bergmann fällt ins Bergfreie“ – Das Ruhrgebiet ist durch Visionen vorangebracht worden, die die bittere Realität vor Augen hatten, ohne Schönfärberei, aber zugleich entschlossen. Dafür muss die Sozialdemokratie im Ruhrgebiet wieder stehen. Für die Verwirklichung der folgenden Visionen müssen alle Sozialdemokraten, vom Europa- über den Bundestags- und Landtagsabgeordneten, vom Oberbürgermeister bis zum Landrat zusammenarbeiten und ihre Einflussmöglichkeiten entsprechend kanalisieren. Das Kirchturmdenken, auch der Ruhr-Sozialdemokraten muss überwunden werden. Wir müssen hierbei weniger wie der zögerliche Christian Thanner dafür mehr als zupackenden Horst Schimanski auftreten.

Diese Visionen entspringen nicht irrlichternden Träumereien, sondern eines – mit Nils Heisterhagen zu sprechen – linken Realismus, der die Situation und lösen will – und das nicht am Sanktnimmerleisntag.

Eine neue Bildungsexpansion!

Die Geschichte vieler SPD-Mitglieder ist die Geschichte gesellschaftlichen Aufstiegs. Insbesondere in den 60er und 70er Jahren profitierten viele junge Menschen von der maßgeblich durch die Sozialdemokratie initiierten Bildungsexpansion – bis heute. Diese Politik glich einer Bildungsrevolution. Da müssen wir heute wieder hin.

Wir brauchen einen entschlossenen Sozialindex für Schulen und Kitas: In besonderen Problemlagen, vor allem nördlich der A40, darf keine Kita-Gruppe mehr als 10 Kinder umfassen, keine Schulklasse mehr als 15 Schülerinnen und Schüler haben – unabhängig von der Schulform. Sozialarbeiter und Psychologen müssen in deutlich höherer Zahl hier eingesetzt werden, Institutionen der Jugendhilfe oder des Jobcenters müssen organisatorisch und räumlich mit diesen Bildungsinstitutionen zusammen gedacht werden. Das ist teuer und dafür reichen keine Sonntagsreden! Vor diesem Hintergrund ist die Forderung nach einer Abschaffung des Solis geradezu absurd!

Gerd, Peter und Ulrike profitierten von der revolutionären Bildungsexpansion der 60er und 70er Jahre. Wenn Ali, Juri und Lisa in ein paar Jahren dasselbe von sich sagen können, werden sie wissen, welcher Partei sie das verdanken.

Sozialdemokratisches Ziel sollte es zudem sein bis 2030 eine weitere Universitätsgründung nördlich der A40 hinzubekommen. Warum nicht eine „Universität der neuen Arbeit“, an der Fragen von Innovation, industrieller Fertigung und Produktion ebenso zum Gegenstand werden wie die faire Beteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der neuen Arbeitswelt.

Harte Arbeit aber mitbestimmt und gut bezahlt!

Der an vielen Stellen eingeschlagene Weg im Ruhrgebiet muss weiter fortgesetzt werden. Ob es Industrie oder Logistik sind: sie werden mindestens ebenso gebraucht, um letztendlich die Menge an Arbeit mit dem notwendigen Mix aus verschiedenen Qualifikationen für die hier lebenden Menschen vorzuhalten. Start-Ups allein werden nicht reichen.

Dafür müssen Unternehmen vor Ort beste Bedingungen vorfinden, was Forschung und Entwicklung, Infrastruktur und Umgang mit Verwaltungen sowie Planungsverfahren angeht. Im Gegenzug muss das Ruhrgebiet jedoch wieder zu einem Vorreiter werden, was Arbeitnehmerrechte und Arbeitnehmermitbestimmung angeht. Zuletzt wurde der Steinkohlebergbau mit allen Ehren endgültig aus dem Ruhrgebiet verabschiedet. Der viel beschworene Mythos von der „Maloche“ im Ruhrgebiet ist nicht nur auf harte Arbeit und – gelegentlich romantisierte – Kameradschaft zurückzuführen. Maloche im Ruhrgebiet war auch immer mit einem stetigen Fortschritt bei Arbeitnehmerschutz, Mitbestimmung und einer guten Bezahlung verbunden. Das Engagement der Gewerkschaften wurde dabei immer von der SPD flankiert. Vor allem durch diesen Zusammenhang ist ihr Erfolg zu erklären, von dem wir heute noch zehren. In der aktualisierten Neuauflage dieser Tradition könnte ein Schlüssel zum Wiedererstarken der SPD an der Ruhr liegen. Insbesondere die Dienstleistungsbranche mit eher kleinen Einheiten ist allzu häufig abgeschnitten von jeglicher Arbeitnehmermitbestimmung.

Also: „Harte Arbeit, aber mitbestimmt und gut bezahlt!“ muss ganz nach oben auf die gemeinsame Tagesordnung gesetzt werden. Das wird der SPD nicht die Herzen der Chefs von DHL oder Amazon zufliegen lassen, dafür aber ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Eine multikulturelle Gesellschaft braucht Deals – keine Beliebigkeit!

Wir müssen die bestehende multikulturelle Gesellschaft des Ruhrgebiets auf Basis eines gemeinsamen Wertefundaments weiterentwickeln anstatt beliebig zu sein. Das sind Motive einer linken und zugleich realistischen Gesellschaftspolitik. Nicht aus dem Blickwinkel der Einwohner von Bochum-Stiepel, sondern von Gelsenkirchen-Ückendorf. Es geht dabei nicht darum, kulturelle Unterschiede zu einer deutschen Einheitskultur einzuebnen. Es muss aber deutlicher herausgearbeitet werden, welche Standards unser Zusammenleben braucht, um eine Gesellschaft vorzufinden, die nicht nur funktioniert, sondern miteinander lebt.

Dafür müssen beispielsweise die Institutionen gestärkt werden, in denen Integration geschieht, damit ein klar erkennbares und nachvollziehbares Fundament gelebt werden kann. Beispiel: Da Bewerbungsschreiben und -Gespräche in deutscher Sprache geführt werden, können Schulen natürlich im Einvernehmen mit Schülern und Eltern darauf bestehen, dass Deutsch die übliche Sprache ist. Das hat nichts mit Kulturprotektionismus zu tun, sondern mit der Fürsorge um die Zukunft von Kindern und Jugendlichen. Im Gegenzug könnten beispielsweise im Geschichtsunterricht die Herkunftskulturen des Ruhrgebiets eine sehr viel bedeutendere Rolle spielen. Nicht jeder Quadratzentimeter deutscher Geschichte muss gebüffelt werden. Polnische oder türkische Geschichte in der Schule zu behandeln führen hingegen zur Versachlichung und schützen vor Verklärung, wenn sich Jugendliche mit der Herkunftskultur der Eltern oder Großeltern beschäftigen.

Integrationsprozesse brauchen klar erkennbare Deals und keine Angst davor Regeln des Zusammenlebens festzulegen.

Keine andere Partei kann die Frage des Zusammenlebens so glaubhaft beantworten wie die SPD. Während die Antipoden Grüne und AfD für den „Kampf der Kulturen“ stehen, hat die SPD bereits in ihrer Geschichte bewiesen, dass sie über ihre Reihen und darüber hinaus einen Zusammenhalt vom Arbeiter bis zum Akademiker, vom Kosmopoliten bis zum Kommunitarier, von Sozial- und Gesellschaftspolitik herstellen kann. Mit Eindeutigkeit, Konsequenz und klaren Vorstellungen kann sie das auch in der neuen deutschen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Sie wird deswegen dringender gebraucht denn je – auch und gerade im Ruhrgebiet!

Erneuerung beginnt mit dem Ansehen dessen was ist und damit auch bei uns „da unten“!

Um diese Fragen mit dem notwendigen linken Realismus anzugehen, gilt es auch für uns SPD-Funktionäre sich zu hinterfragen. Ich könnte es mir an dieser Stelle nun leicht machen und auf „die da oben“ zeigen. Wir „hier unten“ haben jedoch ebenfalls allen Anlass uns ein bisschen Selbstkritik zu gönnen. Vor ein paar Wochen machte ich Hausbesuche mit einem Genossen aus der Bezirksvertretung. Es war schon dunkel und die Miethäuser der Straße waren nicht unbedingt immer einladend. In einem Haus war es dann soweit: komische Gerüche, Lautstärke aus den Wohnungen, nicht funktionierende Flurbeleuchtung und viele Fliesen auf Boden und Wänden gesprungen. Mein Genosse sagte: „Boah, lass uns lieber umdrehen!“ Mit einem „Jau, dat geht ja gar nicht hier!“, folgte ich ihm entschlossen Richtung Ausgang. Dort stoppte ich und sagte dann doch „Nein, gerade hier haben wir uns zu wenig blicken lassen! Genau hier besuchen wir die Leute und machen uns ein Bild!“ Die Besuche haben sich gelohnt, sie haben berührt und bei mir und meinem Genossen etwas für die weitere Arbeit ausgelöst.

Bevor wir Ruhr-SPD-Funktionäre (häufig zu recht) auf die Verfehlungen in Berlin hinweisen, sollten wir uns selbst fragen, ob wir zuletzt vielleicht doch zu selten in genau in diesen Hausfluren waren. Ich bin überzeugt: eine Wiederkehr genau in diese Hausflure wird sich für die SPD lohnen.

Sigmar Gabriel nannte das mal: dahin gehen, wo es brodelt, riecht und manchmal stinkt. Es war einer der besseren Ratschläge unseres ehemaligen Vorsitzende, der für uns immer noch Leitgedanke sein sollte und worin er dem Anspruch des Parteigründers Lassalle am nächsten kam: Benennen, was ist!

Hendrik Bollmann ist 36 Jahre alt und Lehrer an einer Hauptschule. Er ist stellvertretender SPD-Vorsitzender von Herne, sowie Mitglied im Rat der Stadt Herne.

Die Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

Ankündigung: Bericht aus dem Maschinenraum
Teil 1 – Marc Bleicher: Taylor Swift, Donald Trump und die
Teil 2 – Sigrid Herrmann-Marschall: Die SPD und der Islamismus – Eine Fahrt auf Sicht
Teil 3 – Martin Luckert: Sozialdemokratie selbst definieren
Teil 4 – Yannick van de Sand: Wer für die Vergangenheit steht soll den Platz frei machen
Teil 5 –  Hendrik Bollmann: Die Zukunft der SPD im
Teil 6 – Sophie Frühwald: Mit Ritualen zur Erneuerung der SPD