Zum Amtsende von Jens Spahn: Er war stets bemüht

Am heutigen Tag endet nach etwa drei Jahren und acht Monaten die Amtszeit von Jens Spahn. Mit Karl Lauterbauch wird ihm eine polarisierende und streitbare Figur im Amt folgen. Von Lauterbach wird insbesondere erwartet, was Spahn in ungekannter Weise vermissen ließ: Fachkenntnis und sachlich-qualifizierte Entscheidungen.

Jens Spahn wird als Synonym für scheinbar grenzenloses politisches Missmanagement und ungekanntes Kommunikationsversagen und Sinnbild für das oft planlose und unüberlegte Verhalten der Bundesregierung in der Coronapandemie in die Geschichte eingehen. Zum schlechtesten Zeitpunkt der jüngeren deutschen Geschichte musste der aus Sicht des Autors schlechteste Gesundheitsminister der deutschen Geschichte die gesundheitlichen Geschicke unseres Landes leiten.

Jens Spahn ist es gelungen, über den gesamten von ihm als Gesundheitsminister verantworteten Zeitraum der Pandemie die Gefahren und Auswirkungen zu unterschätzen. Während andere Staaten bereits frühzeitig die Gefahren der Coronapandemie erkannt und nationale Abwehrkonzepte entwickelt haben, bezeichnete Jens Spahn noch am 12.02.2020 die Möglichkeit einer Virus-Pandemie als „irreale Vorstellung“ auf die Deutschland gut vorbereitet sei. Am 14.03., etwa einen Monat später, weist Jens Spahn Tweets, die Bundesregierung plane eine massive Einschränkung des öffentlichen Lebens, als Fake News zurück.

48 Stunden später wird der Minister von der Realität eingeholt. Bars, Restaurants und der Einzelhandel müssen schließen. Es ist der Auftakt zu einer Litanei des Scheiterns und Versagens, die Satiriker nicht hätten besser schreiben können.

Nachdem die Bundesregierung, erneut nach langem Zögern, entschieden hatte, dass Mund-Nase Bedeckungen im öffentlichen Raum zu tragen sind, dominieren in den ersten Wochen selbstgenähte Modelle und „Community-Masken“, die an Fotos aus den 1920iger Jahren erinnerten. Der Bundesregierung und insbesondere Jens Spahn war es nicht gelungen, Masken und Schutzkleidung in ausreichendem Maße zu beschaffen. Von guter Vorbereitung konnte wirklich keine Rede sein. Ein Jahr später sollte der Bundesrechnungshof das nachfolgende Kaufverhalten von Spahns Ministerium als Beschaffung auf Basis „sachfremder Annahmen“ bezeichnen. Ganz offensichtlich reagierte das Ministerium mit dem schon fast panikhaften Ankauf, der dazu führte, dass zum Zeitpunkt der Berichterstellung das Achtfache der bis dato an Bund und Länder ausgelieferten Menge beschafft wurde. Der Spiegel sprach in diesem Zuge von „chaotischen Zuständen“ im Ministerium. Auch im Zuge der Maskenaffaire fiel der Name Spahn ständig, unter anderem bei der strittigen Direktvergabe von Transportaufträgen an ein Unternehmen aus seinem Nachbarwahlkreis. Bei der Auslieferung der Masken kam es dann teilweise zu Qualitätsproblem, aufgrund derer die Auslieferung gestoppt wurde.

In der Risikobeurteilung schien Spahn von Anfang an fachlich vollkommen überfordert. So kritisierte Spahn Anfang März 2021 den Impfstopp mit AstraZenaca in mehreren Staaten, unter anderem auch in der EU. Nur eine Woche später stoppte Spahn den Impfstoff selbst, auf Anraten des Paul-Ehrlich Instituts. Die Halbwertszeit der Aussagen des Ministers fiel zusehends auf Tage ab. Insbesondere die medialen und öffentlichkeitswirksamen Folgen seines völlig unkalkulierbaren Handelns unterschätzte der Minister regelmäßig und förderte so den immer stärkeren Vertrauensverlust in die Politik. Es wäre völlig falsch, diesen Vertrauensverlust alleine Spahn anzulasten. Auch zahlreiche Medien und andere Politikerinnen und Politiker ließen sich zu völlig unterkomplexen und im Nachhinein unhaltbaren Aussagen hinreißen. Spahn aber ist es gelungen, Sinnbild all dessen zu werden.

Aufgrund einer ganz offensichtlichen Fehlkalkulation, ungerechtfertigten Vertrauens in EU Behörden und einet völligen Unterschätzung der Impfnachfrage kam es in den ersten Monaten des Jahres 2021 zu einer Impfstoffknappheit auf Bundesebene. Verantwortlich war erneut das Ministerium Spahns. Der Journalist Dirk Kurbjuweit forderte daher in einem Leitartikel bereits im März 2021 den Rücktritt des Ministers.

Anstatt die Entspannung der Coronasituation im Sommer 2021 zu nutzen und auf die Warnungen von Expertinnen und Experten zu reagieren, verschlief das von Spahn dirigierte Ministerium auch diese Gelegenheit. Bereits im Juli warnte das RKI vor einer 4ten Welle und verwies auf die Notwendigkeit zur Vorbereitung. Erneut blieben Warnungen ungehört. Anstatt zu überlegen, wie die zum damaligen Zeitpunkt viel zu niedrige Impfquote in Deutschland noch gerettet werden könne und aufgrund der absehbaren vierten Welle sowohl die Impf- als auch Testkapazitäten aufrecht zu erhalten, erklärte Spahn die Schließung der Impfzentren Ende September und ein Auslaufen der kostenfreien Bürgertests Anfang Oktober.

Erneut wurde der Minister von der Realität überrundet. Nur wenige Tage später wurden die auf Druck der Opposition und der Öffentlichkeit frisch neueröffneten Bürgerteststationen überrannt: Anders als der Minister hatten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger das Risiko von Impfdurchbrüchen und die hieraus abzuleitende fortgesetzte Testnotwendigkeit erkannt. Es ist nicht vermessen anzunehmen, dass die Stärke der Ausbreitung der Delta-Variante auch darauf zurückzuführen ist, dass Spahns Ministerium zu einem denkbar kritischen Zeitpunkt Testmöglichkeiten genommen hat. Auch die zuvor abgebauten und geschlossenen Impfzentren werden aktuell in Windeseile wiederaufgebaut. Denn: Dass eine Auffrischungsimpfung, eine so genannte Booster-Impfung, höchstwahrscheinlich notwendig sein würde, hatte der Chef von Pfizer bereits im April 2021 erklärt. Jens Spahn schien dies entgangen zu sein. Spahns Idee, die Booster-Impfungen kurzfristig den Hausärzten aufzulasten, sorgte für eine beinahe historische Protestwelle seitens der bereits maßlos überlasteten Mediziner.

Den letzten Satz seiner Symphonie des Scheiterns schrieb Spahn im November. Nach einer Häufung von Herzmuskelentzündungen nach Impfungen mit dem Moderna Präparat gelang es nicht, einem zunehmenden Vertrauensverlust entgegenzuwirken. Ungeachtet dessen, dass Angst vor dem Präparat nicht statistisch-rational begründet ist, hat Jens Spahn die massenpsychologischen Effekte, die in Folge des AstraZenaca Medien-Desasters zu erwarten waren, offenbar völlig unterschätzt. Anstatt die Impfquote zu priorisieren, in Österreich beispielsweise kann sich jeder Impfwillige das Präparat selbst aussuchen, entschied sich Spahn, den Impfstoff von Biontech zu rationieren und Impfwillige so zu zwingen, stattdessen Moderna zu nehmen. Die Priorität schien klar: Ein Investitionsverlust wiegt schwerer, als eine hohe Impfquote zu erreichen. Nachdem in den folgenden Tagen krampfhaft für den Impfstoff geworben und zahlreiche geplante Impfungen von Biontech auf Moderna umgestellt wurden, kam es zu Moderna-Lieferengpässen seitens des Ministeriums.

Abseits seiner Tätigkeit als Gesundheitsminister stützte Spahn die Kandidatur Laschets als CDU Vorsitzender und somit auch als der designierte Kanzlerkandidat. Was folgte, war nicht weniger als die schwerste Niederlage der CDU bei einer Bundestagswahl in ihrer Geschichte, mit der auch der Name Spahn untrennbar verbunden bleiben wird. Auch die Posse um Spahns Versuch, juristisch die Nennung des Kaufpreises seiner Berliner Villa zu verhindern, fügt sich hierbei nahtlos in das verheerende Bild seiner Amtszeit ein.

Es wäre unangebracht, Spahn Vorsatz oder Böswilligkeit zu unterstellen. Vielmehr könnte Spahns Amtszeit als Lehrbeispiel dafür in die Geschichte eingehen, welche Tragweite fachliche Überforderung, Beratungsresistenz, kommunikative Inkompetenz und die mangelnde Reflexionsfähigkeit, eigene Fehler zu erkennen und hierfür Verantwortung zu übernehmen, haben kann. Spahn hat das Ego bewiesen, all das in einer historischen Krise nicht zu erkennen.

Jens Spahn war als Gesundheitsminister stets bemüht. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute und auch Erfolg.